Handelsregister B des Amtsgerichts Ludwigshafen am
Rhein
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 1 von 7
HRB 11464
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Weingut RVB GmbH
b)
Deidesheim
c)
Die Bewirtschaftung des Weinguts
Reichsrat von Buhl in Deidesheim,
insbesondere der Anbau, die Herstellung
und der Vertrieb von Weinen und anderen
alkoholischen Getränken.
3.000.000,00
DEM
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Weber, Stefan, Dipl .-Betriebswirt, Wiesbaden
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen
Geschäftsführer:
Tokuoka,, Toyohiro, Kaufmann, Minami-Senba,
Chuuou-ku- Osaka- Shi/Japan
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Einzelprokura
Graf, Christoph, Deidesheim, *XX.XX.1972
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 27.07.1989 mehrfach, zuletzt
gemäß Beschluss der Gesellschafterversammlung vom
20.11.1995 geändert.
a)
13.10.2005
Wagner
b)
Tag der ersten
Eintragung: 06.09.1989
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und an die Stelle des
bisherigen
Registerblattes HR B
1464 DÜ getreten.
Freigegeben am
13.10.2005.
2
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
eingetragen:
Geschäftsanschrift:
Weinstraße 16-24, 67146 Deidesheim
a)
02.03.2010
Tschira
3
a)
TWG GmbH
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 02.07.2010 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz)
und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.
a)
13.08.2010
Fuchs
b)
Fall 8
4
c)
Die Geschäftsführung und Vertretung von
Gesellschaften, insbesondere a) der
Grundstücksverwaltungsgesellschaft TWG
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 17.08.2010 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des
Unternehmens) und mit ihr die Änderung des
a)
07.09.2010
Fuchs
Abruf vom 04.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Ludwigshafen am
Rhein
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 2 von 7
HRB 11464
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
mbH mit dem Sitz in Deidesheim, HRB
62163 AG Ludwigshafen/Rhein, und b) der
Weingut RvB GmbH mit dem Sitz in
Deidesheim, die wiederum die
Bewirtschaftung des Weinguts Reichsrat
von Buhl in Deidesheim, insbesondere den
Anbau, die Herstellung und den Vertrieb von
Weinen und anderen alkoholischen
Getränken zum Gegenstand hat, und c) der
Weinhaus RVB GmbH mit dem Sitz in
Deidesheim, HRB 11469, AG
Ludwigshafen/Rhein.
Unternehmensgegenstandes sowie die Ergänzung des § 5
(Geschäftsführung) beschlossen.
b)
Fall 10
5
b)
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und
Übernahmevertrages vom 07.10.2010 sowie der
Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung
vom 07.10.2010 und der Gesellschafterversammlung der
Weingut RvB GmbH vom 07.10.2010 Teile ihres Vermögens
als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch
Ausgliederung auf die Weingut RvB GmbH mit Sitz in
Deidesheim (Amtsgericht Ludwigshafen/Rhein HRB 62163)
als übernehmenden Rechtsträger übertragen.
a)
14.12.2010
Fuchs
b)
Fall 14
6
b)
Es besteht ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
mit dem Weingut RvB GmbH, Deidesheim (Amtsgericht
Ludwigshafen/Rhein HRB 62163) als beherrschtem
Unternehmen, dem die Gesellschafterversammlung der
Gesellschaft am 07.10.2010 und die
Gesellschafterversammlung der beherrschten Gesellschaft
am 07.10.2010 zugestimmt haben.
Dieser ist am 13.01.2011 bei HRB 62163, Amtsgericht
Ludwigshafen/ Rh., eingetragen.
a)
19.01.2011
Fuchs
b)
Fall 12
7
b)
Es besteht ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
mit der TWG Grundstücksverwaltungs GmbH, Deidesheim
(Amtsgericht Ludwigshafen/Rhein HRB 62197) als
beherrschtem Unternehmen, dem die
Gesellschafterversammlung der Gesellschaft am 07.10.2010
a)
19.01.2011
Fuchs
b)
Fall 13
Abruf vom 04.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Ludwigshafen am
Rhein
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 3 von 7
HRB 11464
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
und die Gesellschafterversammlung der beherrschten
Gesellschaft am 07.10.2010 zugestimmt haben.
Dieser ist am 13.01.2011 bei HRB 62197, Amtsgericht
Ludwigshafen/ Rh., eingetragen.
8
c)
Die Gründung von Töchtergesellschaften
sowie der Geschäftsführung und Vertretung
dieser Gesellschaften, insbesondere bei der
TWG Grundstücksverwaltungs GmbH mit
dem Sitz in Deidesheim, der Weingut RvB
GmbH mit Sitz in Deidesheim, die wiederum
die Bewirtschaftung des Weinguts
Reichsrat von Buhl in Deidesheim,
insbesondere den Anbau, die Herstellung
und den Vertrieb von Weinen und anderen
alkoholischen Getränken zum Gegenstand
hat sowie bei der Sektmanufaktur Graf
GmbH mit dem Sitz in Deidesheim.
Weiterhin die Verwaltungs- (Abrechnung,
Buchhaltung etc.), Controlling- und die
Beratungstätigkeiten für den
Vertrieb/Marketing bei den
Töchtergesellschaften. Ferner die Beratung
von Firmen der Lebensmittelbranche und
eigene Aktivitäten in der
Lebensmittelbranche.
1.533.916,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung hat am 24.02.2011
beschlossen, das Stammkapital (DEM 3.000.000,00) auf Euro
umzustellen, es von dann EUR 1.533.875,64 um EUR 40,36 auf
EUR 1.533.916,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in
§ 4 (Stammkapital) zu ändern.
Weiterhin wurde eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in
§ 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes
sowie in § 5 (Geschäftsführung) beschlossen und § 10 entfällt
ersatzlos.
a)
05.09.2011
Fuchs
b)
Fall 15
9
a)
Weinhaus TWG GmbH
c)
Die Gründung von Töchtergesellschaften
sowie der Geschäftsführung und Vertretung
dieser Gesellschaften, insbesondere bei der
TWG Grundstücksverwaltungs GmbH mit
dem Sitz in Deidesheim, der Weingut RvB
GmbH mit Sitz in Deidesheim, die wiederum
die Bewirtschaftung des Weinguts
Reichsrat von Buhl in Deidesheim,
insbesondere den Anbau, die Herstellung
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Graf, Christoph, Deidesheim, *XX.XX.1972
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 27.07.2011 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die
Änderung der Firma sowie eine Änderung in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
a)
17.10.2011
Fuchs
b)
Fall 16
Abruf vom 04.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Ludwigshafen am
Rhein
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 4 von 7
HRB 11464
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
und den Vertrieb von Weinen und anderen
alkoholischen Getränken zum Gegenstand
hat, sowie bei der Sektmanufaktur Graf
GmbH mit dem Sitz in Deidesheim. Zum
Gegenstand gehört weiterhin die
Verwaltungs- (Abrechnung, Buchhaltung
etc.), Controlling- und die
Beratungstätigkeiten für den
Vertrieb/Marketing bei den
Töchtergesellschaften. Gegenstand des
Unternehmens sind ferner die Beratung von
Firmen der Lebensmittelbranche und
eigene Aktivitäten in der
Lebensmittelbranche. Gegenstand des
Unternehmens ist weiterhin der Handel mit
Wein, Sekt, Spirituosen und mit
Lebensmitteln, außerdem der Handel mit
allen Dingen rund um den Wein und
Lebensmittel.
10
b)
Geschäftsanschrift:
Im Kathrinenbild 1, 67146 Deidesheim
b)
Es besteht ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag
mit der Sekt- und Weinmanufaktur Graf GmbH, Deidesheim
(Amtsgericht Ludwigshafen/Rhein, HRB 62380) als
beherrschtem Unternehmen, dem die
Gesellschafterversammlung der Gesellschaft am 01.06.2012
und die Gesellschafterversammlung der beherrschten
Gesellschaft am 01.06.2012 zugestimmt haben.
Dieser ist am 21.06.2012 bei HRB 62380, Amtsgericht
Ludwigshafen/Rhein, eingetragen.
a)
22.06.2012
Fuchs
b)
Fall 18
11
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Tokuoka, Fumiko, Wachenheim, *XX.XX.1973
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Prokura erloschen:
Graf, Christoph, Deidesheim, *XX.XX.1972
a)
02.07.2012
Fuchs
b)
Fall 17
Abruf vom 04.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Ludwigshafen am
Rhein
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 5 von 7
HRB 11464
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Geschäftsführer:
Tokuoka,, Toyohiro, Kaufmann, Minami-Senba,
Chuuou-ku- Osaka- Shi/Japan
12
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Graf, Christoph, Deidesheim, *XX.XX.1972
a)
19.03.2013
Fuchs
b)
Fall 21
13
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Weber, Stefan, Dipl .-Betriebswirt, Wiesbaden
Geschäftsführer:
Tokuoka, Toyohiro, Chuo-ku, Osaka-shi/Japan,
*XX.XX.1944
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
02.04.2013
Fuchs
b)
Fall 20
14
a)
J. Biffar Wein & Sekt GmbH
c)
Gründung von Töchtergesellschaften sowie
der Geschäftsführung und Vertretung
dieser Gesellschaften, insbesondere bei der
TWG Grundstücksverwaltungs GmbH mit
dem Sitz in Deidesheim, der Weingut Josef
Biffar GmbH mit Sitz in Deidesheim sowie
bei der Sekt- und Weinmanufaktur Graf
GmbH mit dem Sitz in Deidesheim. Zum
Gegenstand gehört weiterhin die
Verwaltungs- (Abrechnung, Buchhaltung
etc.), Controlling- und die
Beratungstätigkeiten für den
Vertrieb/Marketing bei den
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 05.09.2013 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die
Änderung der Firma sowie eine Änderung des
Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des
Unternehmensgegenstandes beschlossen.
a)
26.09.2013
Fuchs
b)
Fall 23
Abruf vom 04.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Ludwigshafen am
Rhein
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 6 von 7
HRB 11464
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Töchtergesellschaften. Gegenstand des
Unternehmens sind ferner die Beratung von
Firmen der Lebensmittelbranche und
eigene Aktivitäten in der
Lebensmittelbranche. Gegenstand des
Unternehmens ist weiterhin der Handel mit
und Vertrieb von Wein, Sekt, Spirituosen
und mit Lebensmitteln, außerdem der
Handel mit allen Dingen rund um den Wein
und Lebensmittel. Gegenstand des
Unternehmens sind ferner die Produktion
von Weinen, Sekten und anderen
alkoholischen Getränken mit Mitteln des
Weingutes "Josef Biffar" sowie die
Erbringung von Dienstleistungen in diesem
Zusammenhang, jeweils sowohl im eigenen
Namen als auch für Auftraggeber, der
Betrieb von Gastronomie und Einzelhandel
sowie die Verwaltung des Markenrechts
von "Josef Biffar", "J. Biffar", "Louis Feis".
15
b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 28.03.2018
sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer
Gesellschafterversammlung vom 28.03.2018 und der
Gesellschafterversammlung der Firma Weingut Josef Biffar
GmbH vom 28.03.2018 und der Gesellschafterversammlung
der Firma Sekt- und Weinmanufaktur Graf GmbH vom
28.03.2018 mit der Weingut Josef Biffar GmbH mit Sitz in
Deidesheim (Amtsgericht Ludwigshafen/Rhein HRB 62163)
sowie mit der Sekt- und Weinmanufaktur Graf GmbH mit Sitz
in Deidesheim (Amtsgericht Ludwigshafen/Rhein HRB 62380)
als übertragende Rechtsträger verschmolzen (Verschmelzung
durch Aufnahme).
a)
04.06.2018
Fuchs
b)
Fall 24
16
b)
Die jeweiligen Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge
mit der Weingut RvB GmbH und der Sekt- und
Weinmanufaktur Graf GmbH sind durch Konfusion erloschen.
a)
04.06.2018
Fuchs
Abruf vom 04.02.2024
Handelsregister B des Amtsgerichts Ludwigshafen am
Rhein
Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 7 von 7
HRB 11464
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
17
a)
Weingut Josef Biffar GmbH
c)
Gegenstand des Unternehmens ist die
Bewirtschaftung des Weinguts Josef Biffar
in Deidesheim, insbesondere der Anbau, die
Herstellung und der Vertrieb von Weinen
und anderen alkoholischen Getränken. Die
Erbringung von Dienstleistungen in diesem
Zusammenhang, jeweils sowohl im eigenen
Namen als auch für Auftraggeber sowie die
Verwaltung der Markenrechte von "Josef
Biffar", "J. Biffar", "Louis Feis". Der Betrieb
von Restaurants und die Durchführung von
gastronomischen Veranstaltungen.
Gründung von Tochtergesellschaften sowie
die Geschäftsführung und Vertretung dieser
Gesellschaften. Zum Gegenstand gehört
weiterhin die Verwaltungs- (Abrechnung,
Buchhaltung etc.), Controlling- und die
Beratungstätigkeiten für den Vertrieb /
Marketing bei den Töchtergesellschaften.
Gegenstand des Unternehmens sind ferner
die Beratung von Firmen der
Lebensmittelbranche und eigene Aktivitäten
in der Lebensmittelbranche. Gegenstand
des Unternehmens ist weiterhin der Handel
mit und Vertrieb von Wein, Sekt, Spirituosen
und mit Lebensmitteln, außerdem der
Handel mit allen Dingen rund um den Wein
und Lebensmittel
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 16.11.2018 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die
Änderung der Firma beschlossen.
Weiterhin wurde eine Änderung in § 2 und mit ihr der
Gegenstand des Unternehmens beschlossen.
a)
07.02.2019
Fuchs
b)
Fall 26
18
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 19.04.2021 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Dauer der
Gesellschaft und Geschäftsjahr) beschlossen.
a)
20.05.2021
Fuchs
b)
Fall 27
Abruf vom 04.02.2024