Lädt...
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Amtsgericht
Landaui.d.Pf.
|
ara
zenner
HR
B
2
|
|
Btatt
Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Amitsgerichtsbezirk
kandar
Gesellschafter
Prokura
Geschäftsführer
DM
Abwickler
Stammkapital
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
Rechtsverhältnisse
2
3
4
5
6
a)
26.
Juli
1999
Schu
eiele,
JAng.
b)
Ausgliede-
rungsplan
BI].
5
ff
Sb.
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
23.
Juni
1999
errichtet.
Die
Gesellschaft
ist
durch
Ausgliederung
des
Eigenbe-
triebes
Stadtwerke
Bad
Bergzabern
(bisher
nicht
im
Han-
delsregister
eingetragen)
aus
dem
Vermögen
der
Stadt
Bad
Bergzabern,
gemaß
Ausgliederungsvertrag
und
Spaltungsplan
vom
23.
Juni
1999
zum
Zwecke
der
Neugründung
einer
GmbH,
entstanden.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge-
schäftsführer.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
wird
die
Gesellschaft
von
einem
Geschäftsführer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Durch
Gesellschafterbe-
schluss
kann
Einzelvertretungsbefugnis
erteilt
werden.
Jürgen
Bicking
ist
einzelvertretungsberechtigt
und
ist
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit,
somit
be-
fugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäf-
ten
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
un-
eingeschränkt
zu
vertreten.
1
a)
Stadtwerke
Bad
Bergzabern
GmbH
3.099.000,
--
EUR
b)
76887
Bad
Bergzabern
Jürgen
Bicking,
geb.
06.10.1940,
76887
Bad
Bergza-
bern
c)
Die
Strom-,
Gas-,
Wärme-
und
Wasserversorgung
durch
Erzeu-
gung,
Gewinnung,
Bezug
und
Ver-
teilung
sowie
der
Betrieb
von
Bädern
unter
Beachtung
betriebs-
wirtschaftlicher
Grundsätze
so-
wie
die
Führung
von
Geschäften
weiterer
kommunaler
Einrichtun-
gen
des
Fremdenverkehrs,
des
Kurbetriebes,
der
(Gesundheits-
fürsorge)*an
denen
die
Stadt
Bad
Bergzabern
unmittelbar
oder
mittelbar
beteiligt
ist,
weite-
re
Aufgaben,
die
dem
Betrieb
dienlich
sind.
Die
Gesellschaft
kann
Mitglied
des
kommunalen
Arbeitgeber-
verbandes
Rheinland-Pfalz
(KAV)
werden.
*Gesundheitsvorsorge
2
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.
November
2001
hat
a)
21.
Januar
die
Änderung
der
Satzung
in
8
18
(Jahresabschluss
und
La-
2002
gebericht)
beschlossen.
Cmt
Amtsinspektor
b)
Beschluss
Bl.
203
Sb.
Lädt...
LE
Se,
.
Grund-
Vorstand
.
ne
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Amfsgerichtsbezirk
kandau
Ein-
.
b)
(Sitz
Stammkapital
schalter
Prokura
a)
TagderEintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
D
eschaftstunrer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
M
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
1
3
4
Fortsetzung
auf
dem
......_
ten
Blatt