Lädt...
Amtsgericht
Landau
i.d.
Pf.
Tausender
Hunderter
zener
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
t
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
ragung
DM
Abwickler
2
3
4
1
a)
Weinkontor
„Ritter
von
Dalberg"
GmbH
b)
St;
Martin
/
Pfalz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
der
Einkauf
und
Verkauf
von
Wein
Sekt,
Traubensaft,
Spirituosen
sowie
allen
branchenmäßig
damit
in
Zusammenhang
stehenden
Arti-
kelns
Die
Gesellschaft
darf
im
Rahmen
des
gemäß
Absatz
1
festgelegten
Unternehmensgegenstandes
Zweig-
niederlassungen
errichten,
wei-
tere
Unternehmen
gründen,
be-
stehende
Unternehmen
erwerben,
deren
Vertretung
übernehmen
oder
sich
an
anderen
Unternehmen
be-
teiligen;
Kuno
_
lorenz,
Kaufmann,
Edenkoben
Armin
Kiefer,
geb.
am
6.
Januar
1940,
67487
St.
Martin
Klemens
Willem,
ber
1951,
67487
st.
Martin
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
R
a
geb.
am
9.
Septe
““[
Tausender’|
Hunderter
Zehner
|
“
i
-
Blatt
=|
HR
B
2712
Amtsgerichtsbezirk
Landau
a)
Tagder
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
Rechtsverhältnisse
6
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung«
a)
28-
August
1996
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am-28;
Juni
1996
errichtets
|.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden,
ist
dieser
einzel-
(Lu
vertretungsbefugts
Wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
L
sind,
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
Amtsinspektor
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
b)
Gesellschafts-
einem
Prokuristen
vertreten
vertrag
Bls
Durch
Gesellschafterbeschluß
kann
Einzelvertretungsbefug-
5
ff
Ss
nis
erteilt
werdens
Kuno
Lorenz
ist
entsprechend
dieser
Regelung
vertretungs-
befugts
Er
ist
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befrei
omit
befugt,
die
Gesellschaft
bei
_
der
Vornahme
von
Rechts-
geschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertretens
a
ne
Kuno
Lorenz
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
3.
Marz
1999
Zum
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Armin
Kiefer,
geb.
am
6.
Januar
1940,
St.
Martin.
Armin
Ums
Kiefer
ist
einzelvertretungsbefugt
und
von
den
Beschran-
Amtsinspektor
kungen
des
$
181
BGB_befreit,
somit
berechtigt,
die
Ge-
b)
Vertrag
und
sellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
Beschlüsse
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschrankt
zu
vertreten.
4a
ff
Sb.
Zwischen
der
Gesellschaft
als
beherrschter
Gesellschaft
ee
BEE
EEE
SEE
EEE
reed
und
dem
Winzerverein
"Ritter_von
Dalberg"
eG,
St.
Martin,
als
herrschender
Gesellschaft
besteht
ein
Ergebnisabfüh-
rungs-
und
Beherrschungsvertrag
vom
14.
Februar
1997.
Die
Gesellschafterversammlung
der
beherrschten
Gesellschaft
vom
14.
Februar
1997
sowie
die
Generalversammlung
der
herrschenden
Gesellschaft
vom
16.
September
1998
haben
die
Zustimmung
zu
dem
Vertrag
beschlossen.
Auf
_den
Vertrag
und
die
Zustimmungsbeschlüsse
wird
verwiesen.
Armin
Kiefer
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
16.
Oktober
Klemens
Willem,
geb.
am
9.
September
1951,
67487
St.
2001
Martin,
ist
zum
einzelvertretungsberechtigten
Geschäfts-
(ons
führer
bestellt
und
ist
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit,
somit
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vor-
Amtsinspektor
nahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Ver-
b)
Beschluss
BI.
treter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
63
f.
Sb.
‚
Die
Gesellschafterversammiung
vom
1.
August
2005
hat
die
|..a)
7.
November
„Änderung
des
Gesellschaftsvertrages:
ind
4
Abs.
2
(Ge-
2005
:
schäftsjahr)
beschlossen.
Dr
@
Der
zwischen
der
Gesellschaft
als
beherrschter
Gesell-
:
Im
‚schaft
und
dem
Winzerverein
"Zum
Ritter
von
Dalberg"
eG,
|::
Amtsinspektor
Lädt...
ee
“
es
USE
BUS
EEE
ER
En
no
Fe
nn
D
£’
ec
Nr.
.
Grund-
Vorstand
.
.
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
I
Amtsgerichtsbezirk
Landau
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
esse
.
alter
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
eschäftstunrer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
ragung
DM
Abwickler
j
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
6
7
-b)-
Beschluss
Sb.
_..,
|
1997.
geschlossene.
Ergebnisabführungs-._und_Beherrschungs=-.
\_
Bl.
69
f.
vertrag.-i.st..dur.ch.-Vereinbar.ung._vom..16...August_.2005/
29...
Au-.
gust..2005:.auf.gehobenzwor.den...--
St.
Martin,..als.
herrschender
Gesellschaft
_am
14.
Februar.
Fortsetzung
auf
dem
........
ten
Blatt
EN
.