Lädt...
Amtsgericht
Landau
i.d.Pf.
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Tausender
|
Hunderter
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Zehner
13579
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
a)
Stadtwerke
Landau
in
der
Pfalz
GmbH
b)
Landau
/
Pfalz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
die
Energie-
und
Wasserversorgung
durch
Erzeugung,
Gewinnung,
Bezug
und
Verteilung
sowie
der
Betrieb
des
Industriegleises
und
des
Hal-
lenbades
jeweils
unter
Beachtung
betriebswirtschaftlicher
Grund-
sätze.
Die
Gesellschaft
ist_zu
allen
Maßnahmen
und
Geschäften
berech-
tigt,
die
den
Gesellschaftszweck
fördern.
Sie
kann
sich
hierzu
an-
derer
Unternehmen
bedienen,
sich
an
ihnen
beteiligen
oder
solche
Unternehmen
sowie
Hilfs-
und
Ne-
benbetriebe
errichten,
erwerben,
pachten,
verpachten
oder
die
Be-
triebsführung
übernehmen,
Die
Gesellschaft
wird
Mitglied
des
kommunalen
Arbeitgeberver-
bandes
Rheinland-
Pfalz_(KAV).
..
mn
unn
4
14.000.000,
--|
Walter
Muschler,
Diplom-Ingenieur,
Landau/Pfalz
Klaus
Becker,
Dipl;
Ings
(FH),
Landau
in
der
Pfalz
Sylvia
Barth,
Diplon-Volkswirtin,
Kurt
Hechler,
Dipl-
Ingenieur
(FH),
Landau
isd»Pfalz
Prokura
\
Zehner
|
24680
Tausender
|
Hunderter
Rechtsverhältnisse
6
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
.|Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
16.
Dezember
1992
errich-
tet.
Die
Gesellschaft
ist
durch
Umwandlung
der
Stadtwerke
Landau,
Eigenbetrieb
der
Stadt
Landau/Pfalz,
gemäß
$
58
UmwG
entstanden.
Auf
die
Umwandlungserklärung
vom
30.
März
1993
wird
verwiesen.
Die
Gesellschaft
wird
vertreten,
wenn
nur
ein
Geschäfts-
führer
vorhanden
ist,
durch
diesen
allein,
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen.
Durch
Gesellschafterbeschluß
kann
Einzelvertretungsbefug-
nis
erteilt
werden.
Walter
Muschler
ist
alleinveı
Geschäfte
mit
a
st
ehc-
heitlich
beteiligt
ist,
_von_den
Beschränkungen
_des_$
181
BGB_
befreit,
somit_befugt,
insowe
een
tseiner
eaueesnen.
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit_sich
selbst
oder
;
jer
als,
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt.
zu
vertreten,
Die
Gesellschaft
hat
einen
Aufsichtsrat,
dessen
Vorsitzen-
der
der
jeweilige
Oberbürgermeister
der
Stadt
Landau/Pfalz
ist.
uneingeschränkt
zu
vertreten
u
Klaus
Becker,
DiplsIngs
(FH),
I
nicht
mehr
Geschäftsführer;
Sylvia
Barth,
Diplom-Volkswirtin,
Landau
in_der
Pfalz,
ist
zur
r_einzelvertretungsberechtigten”
Geschäftsführerin
be-
stellt»
Sie
ist
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
be-
mehr
Geschäftsführerins
“Kurt
_Hechler,
Dipls-Ingenieur
(FH
freitt
somit_befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
von
_Rechtsgeschäften
mit
sich.
selbst
oder_
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
Zu
vertreten
—
nn
en
Sylvia
Barth,
Diplom-Volkswirtin,
Landau
_isdsPfs,
ist
nicht
Landau
isd»Pfalz,
ist
zum
einzelvertretungsberechtigten
Geschäftsführer
bestellt
Er
ist
für
Geschäfte
mit
Unternehmen,
an
denen
die
Firma
Stadtwerke
Landau
isdsPfalz
GmbH
mehrheitlich
beteiligt
ist,
von
den
Beschränkungen
des
_$
181
BGB
befreit,
somit.
befugt,
inswoweit
die
Gesellschaft
bei
der
Vor
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst_oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten,
HR
B
2370
Amtsgerichtsbezirk
Landau
Blatt
|
glatt
1
_
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
a)
7.
April
1993
Kams
Amtsinspektor
b)
Gesellschafts-
vertrag
Bl.
ff.
Sb.
a)
5°
Oktober
1994
(Ans
Amtsinspektor
b)
Beschluß
Bls
51
Sbs
a)
20
Juni
1995
(Äims
Amtsinspektor
b)
Beschluß
Bls
58
Sbs
2)
20
Oktober
1965
Bons
Amtsinspektor
b)
Beschluß
BI,
64
Sbs
wn_
0-2.
Fiir
nt.
Lädt...
|
-
—
—
una
u)
.
-
Vorstand
-
j
.
ih
|
N
a)
Firma
un
Persönlich
haftende
L_Amtssszichisbezirk
Landau
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a)
TagderEintragung
tragu
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
ragung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
4
5
6
7
5
Wolfgang
ALBRECHT,
Gesamtprokura:
Kurt
Hechler
ist
nicht
mehr
Geschäftsführers
a)
01;
August
1996
8
Die
Energie-,
Fernwärme-
und
Wasserversorgung
durch
Erzeugung,
Gewinnung,
Bezug
und
Verteilung,
der
Betrieb
des
Industriegleises,
der
Betrieb_des
Freizeitbades,
das
Verkehrswesen,
insbesondere
ın
Form
des
Betriebes
des
öffent-
lichen
_Personennahverkehrs,
°
die
Unternehmensberatung,
die
Datenverarbeitung,
insbesondere
für
Zwecke
der
Abrechnung
ünd
der
geographischen
Datenvararbeitung,
Facility-Management,
Energie-Contracting,
Telekommunikation,
Jellness,
‚der
Abschiuß
und
die
Durchführung
von
Betriebsführungsverträgen.
I:
Maßnahmen
und
Geschäfte,
gie
den
Gesellschaftszweck
fördern.
1.1
Die
Energie-,
Fernwärme-
und
Wasserversorsung
durch
Er-
zeugung,
Gewinnung,
Bezug
und
Verteilung,
1.2
der
Betrieb
_des
Industrie-
gleises
1.3
_
der
Betrieb
_des
Freizeit-
bades
(Wellness
1.4
das
Verkehrswesen,
insbeson-
dere
in
Form
des
Betriebs
des
öffentlichen
Personen-
nahverkehrs,
im
Rahmen
_der
kommunalen
Zuständigkeiten,
1.5
Telekommunikation,
im
Rahmen
kommunaler
Zuständigkeiten,
Wirtschs
Inge
Fu
!
Kandern.
20.000.000,
-
Kurt
Hechler,
DiplsIngenieur
(FH),
Landau
isds
Pfalz,
er
ist
berechtigt
die.Gesellschaft
in
Gemeinschaft
mit_einem
Geschäftsführer
Zu
_
ver-
treten;
EEE
laaulalabalkulsduslsslukukskakulsislsikakulsdksludsihalekebusklkebedrekasndealuseinsänkie
Gesamtprokura:
Peter
Lapre,
geb.
am
29.2.1960,
76829
Landau
i.d.Pfalz.
Peter
Lapr&
vertritt_die
Gesellschaft
gemein-
schaftlich
mit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
weiteren
Prokuristen.
Wolfgang
ALBRECHT,
DiplsIngs/Dipt=sWirtschsIngs
ist
zum
einzelvertretungsberechtigten
Geschäftsführer
_be-
stellt;
Er
ist
für
Geschäfte
mit
Unternehmen,
an
denen
die
Firma
Stadtwerke
Liandau
in
der
Pfalz
GmbH
mehr-
heitlich
beteiligt
ist,
von
den
Beschränkungen
des
$
18]
BGB
_befreit,
somit
befugt,
insoweit
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten:
en
nn
a
Die
Gesellschafterversammlung
vom
30%
Mai
1997
hat
die
Än-
derung
des
$
10
der
Satzung
der
Gesellschaft
(Sitzungen
des
Aufsichtsrates)
beschlossens
Die
Gesellschafterversammlung
vom
17.
Juli
1998
hat
die
Än-
derung
desw
Gegenstandes
des
Unternehmens
der
Gesellschaft,
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
der
Gesellschaft
von
14.000.000,--
DM
auf
20.000.000,--
DM
aus
Eigenmitteln
der
Gesellschaft
sowie
die
entsprechenden
Änderungen
der
$$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens)
und
4
Abs.
2
(Stammkapital)
der
Satzung
der
Gesellschaft
beschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
18.
März
1999
hat
die
Änderung
des
Gegenstandes
des
Unternehmens
der
Gesell-:
schaft
sowie
die
entsprechende
Änderung
des
$
2
der
Sat-
zung
der
Gesellschaft
(Gegenstand
des
Unternehmens),
außerdem
Änderungen
der
$8$
8
(Aufgaben
und
Beschluss-
fassung
der
Geseilschafterversammiung)
und
i2
(Ge-
schäftsführung,
Vertretung
der
Gesellschaft,
Jahresab-
schluss
und
Lagebericht)
beschlossen.
Schneide
JAngs
b)
Beschluß
BI+
69Sb+
a)
23%
Juli
1997
(ms
Amtsinspektor
b)
Beschluß
B1»
73
ff»
Sb»
nn
a)
26.
August
1998
£
Amtsinspektor
b)
Beschluß
Bl.
162
ff.
Sb.
Juni
1999
Koms
Amtsinspektor
b)
Beschluss
Bl.
139
ff.
Sb.
a)
21.
Lädt...
Amtsgericht
Landau
I.
d.
Pf.
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Tausender
|
Hunderter
Zehner
=
=|
HR
B
2370
Nr.
Grund-
Vorstand
der
oder
Persönlich
haftende
Amtsgerichtsbezirk
Landau
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
Rech
hältni
a)
Tag
der
Eintragung
|
DM
Abwickler
echtsverhältnisse
R
und
Unterschrift
emerkungen
r
2
F
z
-
3
4
noch
1.6
die
Unternehmensberatung,
im
8
Rahmen_der
Zittern
l.|
bis
1.5,
L./
die
Datenverarbeitung,
ins-
besondere
tür
Zwecke
der
Ab-
rechnung
und
der
geographi-
schen
Vatenverarbeiıtung,
ım
Kahmen
der
Zittern
I.ı
bıs
1.8
Facılıty-Management,
im
Kah-
men
der
Zittern
1.1
bis
1.5
1.9
Energie-Lontracting,
ım
Kah-
men
_
der
_Zıttern
l.!|
pıs
].5
1.10
der
Anschluss
und
dıe
Durch
tunrung
von
Betriebstfuh-
Fungsvertragen,
im
Rahmen
der_Zittern
l.1
bıs
I.».
Alte
Maßnanmen
und
Geschäfte,
dıe
den
Gesellschattszweck
Tor
dern.
9
Die
Gesellschafterversammlung
vom
30.
Juli
1999
hat
die
a)
9.
September
Ausgliederung
des
Teilbetriebs
"Versorgung
(Geschäftsbe-
1999
reiche
Energie,
Gas,
Wasser
und
Fernwärme)"
gemaß
Spal-
(G
tungsplan
vom
30.
Juli
1999
zum
Zweck
der
Einbringung
als
Oml
Sacheinlage
in
die
neu
zu
gründende
"EnergieSüdwest
AG”,
Amtsinspektor
mit
dem
Sitz
in
76829
Landau
i.d.Pf.,
beschlossen
und
der
|
b)
Beschlüsse,
Abspaltung
und
Ausgliederung
zugestimmt.
Die
Abspaltung
Spaltungsplan
und
Ausgliederung
wird
erst
wirksam,
wenn
sie
im
Handels-
Bi.
163
ff.
register
für
die
EnergieSüdwest
AG,
76829
Landau
i.d.Pf.,
Sb.
eingetragen
ist-
HR
B
Landau
Diese
Eintragung
ist
am
9.
September
1999
erfolgt.
3014
18
a)
Finanzholding
Landau
in
der
Martin
Messemer,
Die
Gesellschafterversammlung
vom
23.
Dezember
1999
hat
a)
21.
Januar
Pfalz
GmbH
geb.
am
25.
Janu-
die
Änderung
der
Firma
der
Gesellschaft
in
Finanzholding
2000
ar
1967,
76829
Landau
in
der
Pfalz
GmbH
sowie
die
Änderung
des
Gegen-
(%,.
c)
1.1.
Der
Betrieb
des
Industrie-
Landau
i.d.Pfalz
standes
des
Unternehmens
der
Gesellschaft,
verbunden
mit
/
£
gleises
-
den
entsprechenden
Änderungen
der
$$
1
Abs.
1
(Firma)
und
Amtsinspektor
1.2
Der
Betrieb
des
Freizeit-
2
(Gegenstand
des
Unternehmens),
außerdem
die
Änderung
b)
Beschluss
Bl.
bades
(Wellness)
der
$$
1
Abs.
2
(Sitz),
11
Abs.
2
(Aufgaben
des
Aufsichts-
249
ff.
Sb.
1.3
Das
Verkehrswesen,
insbe-
rates)
der
Satzung
der
Gesellschaft
sowie
die
Streichung
sondere
in
Form
des
Betriebs
des
$
4
Abs.
4
der
Satzung
der
Gesellschaft
(Erbringung
des
öffentlichen
Nahverkehrs,
der
Stammeinlagen
bei
Gründung
der
Gesellschaft)
be-
im
Rahmen
der
kommunalen
Zu-
schlossen.
.
.
ständigkeiten
Wolfgang
Albrecht
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
1.4
Der
Abschluss
und
die
7um
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Martin
Messemer,
geb.
Durchführung
von
Betriebfüh-
am
25.
Januar
1967,
76829
Landau
i.d.Pfalz.
rungsverträgen
im
Rahmen
der
Martin
Messemer
vertritt
die
Gesellschaft
entsprechend
Ziffern
1.1
bis
1.3
der
satzungsgemäßen
Vertretungsregelung
einzeln.
Er
ist
per
fr
RS
AND
unanunuun
n
Lädt...
Nr.
der
Ein-
tragung
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
TRERDIGZGTE
EWSE
EG
„altuau
5.
wu
Pe
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
niHn
DB
LI/UVU
Zu
Amtsgerichtsbezirk
Landau
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
noch
10
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
sind
c)
1.1.
je}
£
1.5
Das
Halten
von
Beteili-
gungen
an
Kapitalgeseilschaf-
ten,
die
sich
mit
den
Punkten
1.1
bis
1.3
beschäftigen
sowie
die
Beteiligung
an
der
EnergieSüdwest
AG.
Alle
Maßnahmen
und
Geschäfte,
die
diesen
Gesellschaftszweck
fördern.
1.1
der
Betrieb
des
Industrie-
gleises,
1.2
der
Betrieb
des
Freizeit-
bades
(Wetlness),
1.3
der
Betrieb
der
Festhalle
der
Stadt
Landau
in
der
Pfalz
und
des
Kulturzent-
rums
"Altes
Kaufhaus",
1.4
das
Verkehrswesen,
insbe-
sondere
in
Form
des
Be-
triebes
des
öffentlichen
Nahverkehrs,
im
Rahmen
der
kommunalen
Zuständigkeiten,
1.5
der
Abschluss
und
die
Durchführung
von
Betriebs-
führungsvertragen
im
Rahmen
der
Ziffern
1.1
bis
1.4,
1.6_
das
Halten
von
Beteili-
gungen
an
Kapitalgesell-
schaften,
die
sich
mit
den
Punkten
ien
Punkten
1-1
bis
L..
1
bis
beschäftigen
sowie
die
Beteiligung
an
der
Energiesudwest
AG.
Alle
Maßnahmen
und
Geschäfte,
die
den
Gesellschaftszweck
fördern.
der
Betrieb
des
Industrie-
gleises,
1.2.
der
Bau
und
Betrieb
von
Bä-
der-,
Sport-
und
Wellnessein-
richtungen,
1.3.
der
Betrieb
3
10.226.000,
-
EUR
4
Thomas
Hirsch,
geb.
am
30.
April
1967,
76831
Birk-
weiler
Pr
Die
Prokuren
Kurt
Hechler
und
Peter
Lapr&
sind
erloschen.
7
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit,
somit
be-
fugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäf-
ten
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
un-
eingeschränkt
zu
vertreten.
a)
28.
Januar
Amtsinspektor
b)
Restvollzug
zu
Ifd.Nr.10
Die
Gesellschafterversammlung
vom
17.
März
2080
hat
die
a)
20.
Juni
20090
Umstellung
des
Stammkapitals
der
Gesellschaft
von
(KK
28.008.000,--
DM
auf
18.225.837,--
EUR,
die
Erhöhung
Om
dieses
Stammkapitals
auf
10.226.000,--
EUR
sowie
die
ent-
Amtsinspektor
sprechende
Änderung
des
$
4
Abs.
2
der
Satzung
der
Ge-
b)
Beschluss
Bl.
sellschaft
(Stammkapital)
beschlossen.
Sie
hat
weiter
267
ff.
Sb.
die
Änderung
des
Gegenstandes
des
Unternehmens
der
Ge-
sellschaft,
verbunden
mit
der
entsprechenden
Änderung
des
$
2
der
Satzung
der
Gesellschaft
(Gegenstand
des
Unternehmens),
außerdem
die
Änderung
der
$$
9
Abs.
1
und
3
(Zusammensetzung
des
Aufsichtsrats),
11
Abs.
2
(Aufgaben
des
Aufsichtsrats),
12
Abs.
5
(Jahresabschiuss
und
Lagebericht)
der
Satzung
der
Gesellschaft
beschlos-
|
sen.
Sie
hat
schließlich
die
Berichtigung
der
$$
10
Snd.
|
10
und
12
Abs.
7
der
Satzung
der
Gesellschaft
beschlos-
sen.
Zum
weiteren
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Thomas
Hirsch,
geb.
am
30.
April
1967,
76831
Birkweiler.
Thomas
Hirsch
ist
einzelvertretungsberechtigt.
Sämtliche
Geschäftsführer
sind
für
Geschäfte
mit
Unter-
nehmen,
an
denen
die
Gesellschaft
mehrheitlich
beteiligt
ist,
von
dem
Verbot
der
Mehrfachvertretung
($
181
BGB)
befreit.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
22.
Januar
2002
hat
die
Anderung
des
Gegenstandes
des
Unternehmens
der
Gesell-
schaft
sowie
die
Änderung
der
Gesellschaftssatzung
in
$
2
a)
27.
März
2002
(Bons
Amtsinspektor
b)
Beschluss
BI.
291
ff.
Sp.
Fortsetzung
auf
dem
..3...ten
Blatt
Abs.
1
(Gegenstand
des
Unternehmens),
$
11
Abs.
2
(Auf-
gaben
des
Aufsichtsrates)
und
©
12
Abs.
5
(Jahresab-
schluss}
beschlossen.
Lädt...
Amtsgericht
Landau
i.d.
Pf.
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Tausender
|
Hunderter
Zehner
13579
Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
Stammkapital
Gesellschafter
p
Geschäftsführer
DM
Abwickler
2
-
der
Festhalle
der
Stadt
Landau
-
des
Kulturzentrums
"Altes
Kaufhaus"
-
des
städtischen
Messegeländes,
1.4.
das
Verkehrswesen,
ins-
besondere
in
Form
des
Betriebs
des
öffentlichen
Nahverkehrs,
im
Rahmen
der
kommunalen
Zustä-
digkeiten,
1.5.
der
Abschluss
und
die
Durchführung
von
Betriebsfüh-
rungsverträgen
der
Ziffern
1.1
bis
1.4,
1.5
das
Halten
von
Beteiligun-
gen
an
Kapitalgesellschaften,
die
sich
mit
den
Punkten
1.1
bis
1.4
beschäftigen,
sowie
die
Beteiligung
an
der
EnergieSüd-
west
AG.
13
a)
Stadtholding
Landau
in
der
Pfalz
GmbH
14
3
Prokura
Tausender
|
Hunderter
Zehner
ZI
HR
B
23
Amtsgerichtsbezirk
Landau
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
Die
Gesellschafterversammlung
vom
18.
Juni
2003
hat
die
a)
Änderung
der
Firma
der
Gesellschaft
in
Stadtholding
Land-
au
in
der
Pfalz
GmbH
und
die
entsprechende
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
1
Abs.
1
Satz
2
(Firma)
be-
schlossen.
b)
Die
Gesellschafterversammlung
vom
1.
Dezember
2003
hat
die
a)
Ergänzung
des
Gesellschaftsvertrages
um
$
23
(Befreiung
von
dem
Wettbewerbsverbot)
beschlossen.
b)
7
9.
Juli
2003
(Kot
Amtsinspektor
Beschluss
Sb.
Bl.
313
ff.
23.
Dezember
2003
(Üand
Amtsinspektor
Beschluss
Sb.
Bl.
334
ff.
Lädt...
_——
-
rın
D
Ey/V
Nr.
;
Grund-
Vorstand
.
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Amtsgerichtsbezirk
Landau
Ein
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a)
Tag
derEintragung
.
Geschäftsführer
alını
|
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
;
1
4
Fortsetzung
auf
den.
.........
ten
Blatt