Lädt...
.
"
Tausinde
Hund
.
.
Tausender
|Hunderter|
Zehner
|
Blatt
.
.
|
—i
1007
|
Vorstand
-
.
.
Grund-
-
:
.
„
i
ar
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
:
Amtsgerichtsbezirk
Berazabern
nd
|
Ein
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
”
Geschäftsführer
t
hältni
t
ift
tragun
g
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
Rechtsverhältnisse
und
Unterschri
N
b)
Bemerkungen
2
3
|
4
6
q
”
Kurbetriebsgesellschaft
Po
1)
Alois
Leon.
mit
beschränkter
Haftung,
:;
.
hart,
Res.
Berszabern
Inspektor,
|
Berszabern,
.
:
b)
Berszabern.
:2)
Emil
Bouguet,,
—
Stadtinspek-:
:c)
Gegenstand
der
Gesell-
tor,
Bersza-
schaft
ist
die
Förderung
|
bern,
des
Kurbetriebes
in
Berg-
!
zabern,
insbesondere
durch:
a)
Die
Errichtung
und
den
:
Betrieb
eines
Kurhauses,
b)
die
Absabe
von
Kurmit-
|
ein
die
Bereitstellun
SOn-;
stiger
Kureinrichtungen.
|
Soweit
gesetzlich
zulässig,
j
ist
die
Gesellschaft
zu
al-
i
‚ten
Geschäften
und
Maßnah-:
men
berechtist,
die
geeisg-:
net
erscheinen,
den
Gesell-
schaftszweck
zu
fördern,
insbesondere
zum
Erwerb
und
zur
Veräußerung
von
Grundstücken,
zur
Beteili-
gung
an
anderen
Unterneh-
:
mungen
gleicher
oder
ver-
;
wandter
Art
sowie
zum
Ab-
schluß
von
Interessense-
meinschaftsverträgen,
i
s
>
:
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
Ungeschrieben
|
:
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
11.
Oktober
von
HRB
Bergza-
|
1962
.errichtet.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder:
bern,
Bd
2,
Nr:
:
mehrere
Geschäftsführer.
Es
können
ferner
Pro-
|
43
am
1
Sep-
kuristen
und
Handlunssbevollmächtiste
bestellt
tenpeiT
.
:
werden.
Zu
Willenserklärunsen,
insbesondere
zur
"Zeichnung
der
Firma
bedarf
es,
wenn
die
Ge-
‚“schäftsführung
aus
mehr
als
einer
Person
be-
steht,
der
Mitwirkung
zweier
Geschäftsführer
oder
eines
Geschäftsführers
in
Gemeinschaft
mit:
einem
Prokuristen
oder
and
unesbevolLnSchbig-
i
|
ten.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt
ilt
im
Innenverhältnis,
daß
er
nur
in
TIER
|
s.Bl.
3-10
bzgl
schaft
mit
einem
Prokuristen
oder
Handlungsbe-
|
Ges.
Vertrag.
:
vollmächtisten
handeln
darf.
|
ib)
Tag
der
ersten:
Eintragung
an
30.
November
.
1982.
|
:
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
|
vom
24,
Oktober
1962
sind
die
Herren
Leonhart
|
und
Bouguet
zu
Geschäftsführern
der
Gesell-
:
schaft
bestellt,
_650.000,-
|
"
|
5
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
ia)
16.
2
|
a)
Kurbetriebsgesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
|
:
vom
15.
Juli
1966
wurde
der
Gesellschaftsver-
196
Bad_Berszabern
.
M
gras
in
$
1
(
Name
und
Sitz
der
Gesellschaft
);;
Eu
|
$
3
(
Stammkapital),
88
5,
9,
11,
19
geändert
!
;b)
Bad
Bergzabern
=
—
|
bzw.
ergänzt.
Auf
die
eingereichte
Urkunde
wird
b)
=
Bl.
38,39
d.
i
i
ud
M
Bezug
genommen.
Das
Stammkapital
ist
um
A.
E
3590,000,-
DM
auf
650,000,-
DM
erhöht
worden.
Y
3
|
|
'
Manfred
Wolf
|
|
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversamnlung
a)
3.
0%
:
Bad,
Berszabern,
:
vom
28.
April
71967
wurden
die
Geschäftsführe
’
195
°7
|
|
i
|
Leonhars
und
Bouguet
abberufen,.
:
Zum
neuen
Geschäftsführer
wurde
Manfred
Wolf,
'D)
s.Bl.
55.58
4.
4
:
Hotelgeschäftsführer,
Bad
Berr@zabern,
und
zwar
Ei
irkung
von
7.
Nai
O/:;
an,
beste
»
anne
nn
nn
m
namen
anen.
mn
nme
a
a
0
m
nen
mann
me
Nrrrenrn
in.
Jean
aan
m
nn
rar
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EEE
On
cher
nn
m
Seren
TEE
EEE.
nannten.
Vom
na
nern
Haare
nr
„est
u
menen
——
4
Emil
Bouquet,
|
Geschäftsführer
Manfred
Wolf
ist
mit
Wirkun
ia)
1.
Ok
|
:
Stadtoberin-
:
vom
30.
Seplenber
71968
abberufen.
196
;
Zum
neuen
Geschäftsführer
ıst
p
spektor,
Bad
adtoberinspek-
;
Bergzabern.
:
tor
Emil
Bouquet
bestellt,
i
no
1N9
vorm
niurnnn
Lädt...
FR
D
|!
Vorstand
Nr.
Grund-
Amtsgerichtsbezirk
oder
Persönlich
haftende
Ei
EEE
ET
EG
——
>
der
b)
Sitz
|
Stammkapital
Gesellschafter
®)
Tag
der
Kintragung
ı
Ein-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
‚
Plammkaprial
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschri
tragung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
4
6
3
5;
|
Elmar
Weiller,
'Kreisoberinspektor
Eimar
Weiller
ist
mit
Wir-
ia)
18/4
70.
—
|
‚Kreisoberinspek-
:
kung
vom
15.
Dezember
1969:
zum
weiteren
Ge-
ae
M
|
‘tor,
Herxheimn
_schäftsführer
bestellt,
Gemeinsam
mit
dem
wei-
b.L,
;
teren
Geschäftsführer,
Stadtamtmann
und
Kurdi-
|
|
:
rektor
Bougüuet,
oder
in
Gemeinschaft
mit
einem
:
Prokuristen
ist
_er
vertretungsberechtigt.
Fr
*
6;
M
‚Theo
ARNOLD,
|
Geschäftsführer!
Weiler
ist
abberufen.
ia)
21.
£
GT
YYf2.
I
.
‚Sparkassenamt-
Zum
weiteren
Geschäftsführer
ist
Theo
Arnold
be-
‚mann,
Bad
Bers-:
.
stellt,
i
;zabern,
Gemeinsam
mit
einem
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Geschäftsführer
‚oder
'einem
Prokuristen
ist
er
vertretungsberech-
.
u
=
tigt,
a
7:
:
650.000,
--
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom:
a)
23,
März71973.
i
.
17.
November
1969
wurde
das
Stammkapital
um
i
ZU
>01.026,97
DM
auf
148.973,03
DM
herabgesetzt
und
|
|
|
M
|
M
|
anschließend
wieder
um
501.026,97
DM
auf
650.000.-
DM
erhöht.
:b)
Beschl.
s.
Bl.
|
:
202,
103
SB.
Der
Geschäftsführer
Arnolä
ist
abberufen,
;
a)
31.
Januar
i
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
|
1975.
;vom
26.
November
1974
wurde
der
Gesellschafts-
i
_
_
ya
M
|
‚vertrag
in
5
7
(Gesc
Bftsführung),
$
8(Vertretung
YA
|
.
‚der
Gesellschaft)
88
9,
12
unä
15
geändert
bzw.
:
Y
i
ergänzt.
Auf
d
ie
eingereichte
Urkunde
wird
ver-
‚wiesen.
|
Die
Gesellschaft
hat
einen
Geschäftsführer.
Dieser
|
vertritt
die
Gesellschaft
allein.
9
;Staatsbaä
Bad
Bergzabern
Die
Gesellschafterversammlung
vom
12.Dezenber
ärz
1986
|
‚
GmbH
u
‚1985
hat
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrages
Ä
M
a
|
|
in
$
1
Abs.
1
(Firma)
beschlossen.
Auf
die
ein-
G
Al
\
ı
i
i
igereichte
Urkunde
wird
Bezug
genommen.
!
tma
»)
Beschluß
Al.
1461
ff.
8b;
j
0
M
Klaus
Haas
Kurgirekten
i
|
Emil
Bouquet
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
19.
September
Auadlrektor,
=
;
Klaus
Haas,
Kurdirektor,
Bad
Bergzabern,
ist
zum
1989
‚Sad
Bergzabern;
‚
neuen
Geschäftsführer
bestellt,
M
Am
i
Just.H.Sekr.
ib)
Beschluß
Bl.
180
ff.
Sb.
mn
nn
a
a
nn
BE
.
“
Uta
Herwig,
Dipls
‚Klaus
Haas
ist
nicht
mehr
Geschäftsführers
;a)
6
Oktober
1997
0
;Betriebswirtin,
|
;
Uta
Herwig,
Dipl»Betriebswirtin,
67156
Friedelsheim;
ist
:67156
Friedelsheim
|
“
|
zur
neuen
Geschäftsführerin
bestellts
bmg
EEE
a
EEE
|
:
Amtsinspektor
Lädt...
Amtsgericht
Landau
i.d.P'.
ale
a
\
Tausender
|
Hunderter
zer
|
H
R
B
12
7
8
|
Biat_2
Grund-
Vorstand
Di
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
|
Amtsgerichtsbezirk
Landau
Ein-
b)
(Sitz
mmkapital
Gesellschafter
a)
Tag
der
Eintragun
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Sta
Ka
Be
eanrer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
>
Ä
1
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
———
-
\
12
Jürgen
Bicking,
Uta
Herwig
ist
nicht
mehr
Geschäftsführerin,
a)
29.
Januar
1998
Werkleiter,
Bad
Jürgen
Bicking,
Werkleiter,
Bad
Bergzabern,
ist
zum
einzel
Bergzabern
vertretungsberechtigten
Geschäftsführer
_bes
AM
Amtsinspektor
b)
Beschluß
Bl.
207-211
Sb.
13
|
c)}
Die
Förderung
des
Kurbetriebes
400.000,
--
Die
Gesellschafterversammlung
vom
15.
November
2001
hat
a)
10.
September
in
Bad
Bergzabern,
einschließ-
EUR
die
Umstellung
des
Stammkapitals
der
Gesellschaft
von
2002
lich
der
Errichtung
und
des
Be-
650.080,--
DM
auf
332.339,71
EUR,
die
Erhöhung
dieses
(%
triebes
der
hierfür
notwendigen
Stammkapitals
um
67.660,28
EUR
auf
490.000,--
EUR,
die
Än-
mt
Einrichtungen.
derung
des
Gegenstandes
des
Unternehmens
und
die
Neu-
Amtsinspektor
-
fassung
des
Gesellschaftsvertrags,
insbesondere
die
Ände-
|
b)
Beschlüsse
Bl.
rung
des
Gesellschaftsvertrags
in
8
2
(Gegenstand
der
Ge-
227
ff,
258
sellschaft),
$
3
(Stammkapital)
und
$
8
(Vertretung
der
ff.
Sb.
Gesellschaft),
beschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
21.
August
2002
hat
die
Änderung
des
Gesellschaftsvertrags
in
$
7
(Geschäftsfüh-
rung
und
Vertretung)
beschlossen.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden,
ist
dieser
einzel-
vertretungsbefugt.
Wenn
mehrere
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bestellt
sind,
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
ge-
meinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
ei-
nem
Prokuristen
vertreten.
Durch
Gesellschafterbeschluss
kann
Einzelvertretungsbefugnis
erteilt
werden.
14
Roman
Schramm,-
Roman
Schramm,
geb.am
26.03.1961,
61184
Karben,
ist
a)
11.11.03
geb.am
26.803.196
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
Roman
Schramm
(&
61184
Karben
vertritt
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
Im
weiteren
Geschäftsführer
oder
gemeinsam
mit
einem
Amtsinspektor
Prokuristen.-
-
b)
Beschluss
Bi.
282-283
Sb.
15
Gesamtprokura:
a)
23.01.04
Axel
Krassmann,
geb.
am
j
26.10.1964,
61184
Karben;
er
ist
(Bi.
gemeinschaftlich
mit
einem
/
Geschäftsführer
oder
einem
Amtsinspektor
weiteren
Prokuristen
zur
Vertretung
der
Gesellschaft
berechtigt.
Jürgen
Bicking-ist
nicht
_mehr
‚Geschäftsführer.
a)
25.02.05
.
Roman
‚Schramm:vertritt..die
Gesellschaft
:nunmehr..
,
.satzungsgemäß:-..-
°
°
+
*
u
.
Cut
oo.
Amtsinspektor.
b)
Beschluss:
Bl:
-
287
ff
und
294
ff
Sb.
Lädt...
EG
_
min
DB
1£7/%8
Nr.
Vorstand
der
by
(si
oder
Persönlich
haftende
Amtsgerichtsbezirk
Landay
Ein-
)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a)
Tag
derEintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
‚
tragung
Rechtsverhältnisse
DM
Abwickler
Fortsetzung
auf
den.
........
ten
Blatt