Lädt...
oder
Stammkapital
DM
1
a)
SBK
Selbstbedienungskauf
Beteiligungs-Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
p)
Landau
i.d.Pfalz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
die
Beteiligung
an
Ver+
brauchermärkten,
insbeson-
dere
die
Beteiligung
als
persönlich
haftende
Gesell+
schafterin
an
der
noch
zu
errichtenden
SBK
Selbst-
bedienunsskauf
GmbH
&
Co.
2
ec)
Gegenstand
des
Unternehnens
ist
die
Projektierung
von,
die
Beteiligung
an
und
die
Geschäftsführung
von
Ver-
brauchermärkten
und
ähn-
lichen
Unternehmen,
insbe-
sondere
als
persönlich
haf-
tende
Gesellschafterin
der
SBK
Selbstbedienungskauf
GmbH
&
Co,
RS
102
Karteiblatt
HR
B
3
20.000.
--
50.000
,--
Tausender
!Hunderter
|
Zehnier
,
{1}
13579
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
4
Helmut
Kissel,
Kaufmann
nt
Landau
i.d.Pfals
|Taufeeiter
Hunderte
|
|
Biatı
ZN
—
[#2]
HRBi1$97
Amtsgerichtsbezirk_
Landau
Prokura
.
a)
Tag
der
Eintragung
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
5
6
7
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
21.
November
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
23.
Oktober
19723
1972.
festgestellt.
Zum
alleinigen
Geschäftsführer
ist
der
Kaufmann
Helmut
Kissel
bestellt.
Er
ist
alleinvertretungsberechtigd
.
b)
Ges.Vertr.
s.
Bl.
3-4SB.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
von
a):
1974.
28.
März
1974
wurde
die
Satzung
in
$
2
-
Gegen-
stand
-
$
3
-
Geschäftsjahr
-
geändert.
MG
‚Auf
die
eingereichte
Urkunde
wird
verwiesen,
b)
Ges,
IX
s.
Bl.
12,
12.
Die
Gesellschafterversamnlung
vom
19.
Dezember
ja)
31.
Januar
1979
hat
die
Änderung
der
Satzung
in
8
3
Abs.
2
DA
(
Geschäftsjahr
)
beschlossen.
Auf
die
einge-
reichte
Urkunde
wird
Bezug
genommen.
aL4LR
b)
A
eschl.B1.20
SE
Bl.2
E
Die
Gesellschafterversammlung
vom
22.
November
a)
28.
Dezember
954
30.000,--
DM
auf
50.000,-—-
DM
und
die
Änderung
Una.
des
Gesellschäftsvertrages
in
$
4
(
Stammkapital)
Just\zamtmännin
beschlossen.
d)
Beschl.B1.30
Auf
die
eingereichte
Urkunde
wird
Bezug
genommen
ff.
8b;
Zwischen
der
Gesellschaft
als
beherrschter
Gesellschaft
a)
10.
August
1993
und_d
&
l-
Landau
i.d.
Pfalz,
als
herrschender
Gesellschaft
besteht
£
ein
Ergebnisabführungs-
und
Beherrschungsvertrag
vom
1,
Amtsinspektor
April
1974.
Die
Gesellschafterversammlungen
der
herr-
b)
Vertrag
u.
schenden
Gesellschaft
vom
28,
Dezember
1992
und
;chenden
Gesellschaft
vom
28.
Dezember
1992
und
der
be-
be-
Beschlüsse
Bl.
herrschten
Gesellschaft
vom
22.
Juli_1993
haben
die
Zu-
1]
50
ff.
Sb.
stimmung
zu
dem
Vertrag
beschlossen.
We
d
1
stimmung
zu
dem
Vertrag
beschlossen.
Wegen
des
weiterge-
henden
Inhalts
wird
auf
den
Vertrag
und
die
Zustimmungs-
beschlüsse
verwiesen.
Lädt...
ATISGETEAT
Landau
[:P
em
.
0%
=
HR
B!1Y7
Grund-
Vorstand
a)
Firma
Persönlich
haftende
.
u
Amt
j
i
-
.
-
sc
fi
Hr
Ka
\
u.
N
ieh.)ı
b).
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
wlehishszii
un
TREE
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
sflhrer
Rechtsverhältnisse
a
und
en
gung
|
b)
Bemerkungen
2
3
4
5
_
_
6
7
|
6
Dieter
Kissel,
Die
Gesellschafterversammlung
vom
27
Dezember
1993
hat
a)
27=
April
1994
Dipl+Kaufmann,
Ergänzung
der
Satzung
der
Gesellschaft
um
den
$
8
(Be-
VOR
Landau
isd;Pfalz
freiung
vom
Wettbewerbsverbot)
beschlossen;
Die
Gesell-
schafterversammlung
vom
8
April
1994
hat
die
Änderung
Amtsinspektor
und
Neufassung
des
$
6
der
Satzung
der
Gesellschaft
(Ge-
|b)
Beschlüsse
Bl;
schäftsführung
und
Vertretung)
sowie
die
Ergänzung
der
59
ffz
und.
Satzung
um
den
$
9
(Gewinn-
und
Verlustverteilung)
be-
66
ff;
Sbr
schlossens
"
,
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden,
ist
dieser
einzel-
vertretungsberechtigt;
wenn
mehrere
Geschäftsführer
be-
>
stellt
sind,
sind
je
zwei
von
ihnen
gemeinschaftlich
oder
ein
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertre-
"
tungsberechtigt+
Durch
Gesellschafterbeschluß
kann
Einzel-
‘|
vertretungsbefugnis
erteilt
werden;
Zum
weiteren
Geschäftsführer
ist
bestellt:
Dieter
Kissel,
DiplsKaufmann,
Landau
isdsPfalzs
Helmut
_Kissel
und
Dieter
Kissei
sind
jeweils
einzelvertre-
tungsbefugt
und
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
be-
freit,
somit.
berechtigt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten;
7
3.879.000
,--:
“
Die
Gesellschafterversammlung
vom
8.
Dezember
2900
hat
a)
26.
Januar
EUR
die
Umstellung
des
Stammkapitals
der
Gesellschaft
von
2001
50.000,--
DM
auf
25.564,59
EUR,
die
Erhöhung
dieses
(X
Stammkapitals
um
135,41
EUR
auf
25.700,--
EUR,
sowie
die
(mE
|
weitere
Erhöhung
dieses
Stammkapitals
um
3.044.300,--
EUR
|
Amtsinspektor
auf
3.070.000,--
EUR,
verbunden
mit
der
entsprechenden
.|
b)
Beschluss
B].
Änderung
des
$
4
(Stammkapital,
Stammeinlagen).
der
Sat-
75-81
und
84
f
zung
der
Gesellschaft
beschlossen.
Der_zwischen
der
Gesellschaft
als
beherrschter
Gesell-
schaft
und
.der
Firma
Frey
&
Kissel_-
Wilhelm
Schacherer
GmbH_&
Co.
KG,
Landau
i.d.Pfalz,
als
herrschender
Gesell-
schaft,
am
1.
April
1974
geschlossene
Ergebnisabführungs-
.
und
Beherrschungsvertrag
ist
durch
Beschluss
der
Gesell-
|
schafter
vom
28.
November
_2000
gekündigt
und
aufgehoben.
Die.
Gesellschafterversammlungen
der
herrschenden
und
der
beherrschten
Gesellschaft_vom
8.
Dezember
_2@00
haben_der
Kündigung
und
Aufhebung
zugestimmt.
88
Sb.
|
8
Helmut
Kissel
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
4.
Juli
2001
'
Amtsinspektor
|
b)
Beschluss
Bl.
}
j
"
"
t
Fortsetzung
auf
dem
_
ten
Blatt