Lädt...
|
|
|
Ä
Blatt
|
.
H
Tausender
|Hunderter
|
Zehner
Tausender
|Hunderter
|
Zehner
.
Amtsgericht
Landau
l.
d.
PL
13579
24680
H
R
B
1
1
OÖ
4
ZZ
—
t
der
oder
Persönlich
haftende
Riewerichtshezirk
Ein
b)
(Sitz
Stammkapital
ee
aer
Prokura
.
a)
Tag
der
Eintragung
-
uftsfü
an
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Ah
ik
le
Rechtsverhältnisse
B)
und
Unterschrift
1
2
j
EEE
7
1!
a)
Bellheimer
Metallwerk
Un-
|
20.000.--
Geora
Karı
Peter,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
21.
November
terstützungsgesellschaft
|
aufmann,
Bell-
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
19.
Juli
1978
1978.
mbH
heim;
abgeschlossen.
|
2
.
.
.
'
|Die
Gesellschaft
wird
vertreten,
wenn
nur
ein
(£l,
b)
Bellheim
&
Geschäftsführer
vorhanden
ist,
durch
diesen
al-
BR
c)
Gesenstand
des
Unternehmens
lein,
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,
/
ist
die
freiwillige
Gewäh-
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
rung
von
Laufenden
Unter-
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
|b)
Gesellschafts-
stützungen
sowie
gegebenen.
Prokuristen.
Durch
Gesellschafterbeschluß
kann
vertrag
Bl.
2
falls
von
einmaligen
Bei-
Einzelvertretungsbefugnis
erteilt
werden.
:
ff.
SB;
bilfen
in
besonderen
Not-
fällen
an
Mitarbeiter
und
2
Die
Gesellschafterversammlung
vom
25.
Juni
1980
Ja)
3.
Oktober
1980
hat
die
Änderung
der
Satzung
in
8
2
Abs.
2
(
Ge
;
genstand
des
Unternehmens
)
beschlossen.
/
hal
Auf
die
eingereichte
Urkunde
wird
Bezug
genomme
8)
Beschluß
BY
31,
'
32
Sb;
.
3
Dr.
Klaus
Merz,
|
Dr.
Klaus
Herz,
Diplom-Ingenieur,
Talheim,
ist
|a)
19.
Januar
1984
Diplom-Ingenieur,
zum
Geschäftsführer
bestellt,
Talheim;
Georg
Karl,
Peter
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer
Kal,
b)
uß
B1437
B
»
’
4
50.000,--
|Ernst
Meiß,
Die
Gesellschafterversammlung
vom
12.
Oktober
a)
30.
|
Diplom-Kaufmann
1984
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
Bad
Homburg
v.d,
30.000,--
DM
auf
50.000,--
DM
und
die
Änderung
H.;
des
Gesellschaftsvertrages
in
$
3
(
Stammkapital)
eschlossen.
Auf
die
eingereichte
Urkunde
wird
‚
j
Bezug
genommen.
De
Klaus
Merz
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
rnst
Meiß,
Diplom-Kaufmann,
6380
Bad
Homburs
v.
g.H.,
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
5
Die
Gesellschafterversammlung
vom
11.
Mai
1988
a)
23.
August
hat
die
Neufassung
des
Gesellschaftsvertrages
1988
beschlossen,
(ons
Just.H.Sekr.
b)
Beschluß
Bl.
yı
ff.
Sb.
6
|c)
Die
Gesellschaft
ist
eine
nehmen
Die
Gesellschafterversammlung
vom
3.
Juni
1993
hat
die
a)
29.
Jyai
1993
nnd
“
Änderung
der
Satzung
beschlossen,
im
Einzelnen:
Einrichtung
der
Trägerunternehme
$$
2
(Gegenstand
des
Unternehmens),
6
(Geschäftsführung),
ImE
im
Sinne
von
$
3.
Ihr
ausschließ-
8
(Beirat),
11
(Vermögenserwerb
und
Einkünfte),
13
(Leis-
Amtsinspektor
Lädt...
EEE
EEE
Ben
Se
5
En
Vorstand
.
;
Grund-
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
b)
(Sitz
Gesellschafter
Prokura
Tas
der
Eint
Ein-
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
ragung
une
c),
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
und
Unterschrift
tragung
i
ADWICKIET
b)
Bemerkungen
4
5
6
7
noch
licher
Zweck
ist
die
freiwillige
|
|
|
|
tungen),
14
(Freiwilligkeit
der
Leistungen)
wurden
geän-
|b)
Beschiuß
Bl.
6
Gew
währung
von
aufenden
Unter-
dert.
88
ff.
Sb.
stützungen
sowie
gegebenenfalls
-
Ein
neuer
$
3
(Trägerunternehmen)
wurde
eingefügt.
von
einmaligen
Beihilfen
in
be-
sonderen
Norfällen
an
Mitarbeiter,
und
ehemalige
Mitarbeiter
der
denn
Pen
Tr
äger
unternehmen
sowie
deren
!
|
Ehegatten
und
Kinder.
Die
Hög-
|
lichkeit
zur
Übertragung
'von
Ver-
.
E
mögen
wegen
einer
Abfindung
on
“
.
(8
12
Abs.
1
Satz
2
a)
und
wegen
-
zu
00
der
Übernahme
von
Versorgungsver-
—
bindlichkeiten
($
12
Abs.
1
Satz
on
2
b)
bleibt
unberührt.
oo
..
=
un
on
Ba
Se
Zur
Wahrung
des
Charakters
einer
|
2
'
sozialen
Einrichtung
der
Gesell-
schaft
sind
die
Organe
verpflich-
tet,
die
steuerlichen
Vorschriften,
insbesondere
$$
1
und
3
KStDV
198
|
zu
befolgen.
j
Volker
Batz,
Kauf=-
Einzelnrokura:
|Ernst
Meiß
ist
nicht
mehr
Geschäftsführers
\a}
15%
März
1996
na
Zen.
BE
im
i
Kande]
bestellt
|
mann,
Hockenheim
Doris
Lingenfelder,
kfms-Angestellte,|Volker
Batz,
Kaufmann,
Hockenheim,
i
t
zum
Geschäftsführer
as
(am
|
8
Die
Gesellschafterversammlung
vom
16.
Oktober
1998
hat
die
a)
26.
November
5
Änderung
und
Ergänzung
des
$
6
der
Satzung
der
Gesell-
1998
r
schaft
(Geschäftsführung)
beschlossen.
far,
|
Der
Geschäftsführer
Volker
Batz
ist
von
den
Beschränkungeh
Z
_
|
|
|
|
des
8
i8i
BGB
befreit,
somit
befugt,
die
Geselischaft
beil
Ämtsinspektor
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
b)
Beschluss
Bl.
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
117
ff.
Sb.
I;
Bernhard
Früh,
|
Volker
Batz
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
11.B.
geb.am
25.05.1966,
-
Bernhard
Früh,
eb.
am
25.05.1966,
67376
Harthausen,
7
67376
Harthausen
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
Er
ist
von
end!
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit,
somit
Amtsinspektor
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechts-
b)
Beschluss
|
“
geschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Bl.
137
Sb.
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Die
G&
selTschafterversannl
ung
vom
29.
September
2084
hat
a)
16.
November
—ı
>
|
.
2
5
die
Änderung
der
Sat
in
€
8
(Beirat)
beschlossen.
2004.
|
urG
nEIUSIE
u
IB-
1
n9-
iv
F
I
j
i
i
i
1
H
(Aa
.
.
Amtsinspektor
|
b}
Beschluss
Sb.
“
Bl.
142
ff.
Fortsetzung
auf
dem
__ten
Blatt