Lädt...
ı
.
,
!
i
Tausender
|
Hunderter!:
Zehner
|
Tausender
Hun
13579
|
|
Zehner
24680
RE
[eat
Blatt
Amtsgericht
Landau
i.
d.
Pf.
}
HR
B
1014
Vorstand
Grund-
‚ger
Ka
oder
Persönlich
haftende
Amtsgerichtsbezirk
Germersheim
j
Ei
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a
—
kragur
“
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
iragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
5
j
_
6
_
7
1
2
3
4
q
ia
Brauerei
K.
Silbernagel
1.
Ernst
Heupel,
Kaufmann
in
Aktiengesellschaft.
1.800.000...
Framliage,_
mens
ist:
die
ernahme
und
die
Fortführung
der
unter
der
Firma
"K.Silberna-
i
gel"
in
Bellheim
betrie-
-
\
s;
benen
Brauerei,
Aktiengesellschaft
;Brauereidirek-
|
Bellheim,
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
,
festgestellt
am
ia)
Umgeschrieben
i
tor
in
Bellheim;
2.
Eugen
Fichmann,
Kaufmann
in;
17.
Juli
1928
und
geändert
am
7.
September
von
HRB
Ger-
:b)
Bellheim
"Erich
Schonhein.
Bellheim;
:
1928.
Er
wurde
weiterhin
geändert
durch
Be-
i
mersheim,
4
1}
Brauererdirekton
dieselben
sind
berechtigt,
:
schlüsse
der
Hauptversammlung
vom
14.6.1938,
|
Nr.
.
'c)
Gesenstand
des
Unterneh-
Fra:
rErr:
die
Gesellschaft
in
Gemein-:
e
Ä
in
Bellheim.
schaft
mit
einem
nicht
al-
28.6.
‚1951,
3.12.1954
und
12.
7.1951.
lein
zeichnunssberechtiste:
zeichnungsberechtigten
Däs
ae
ital
beträgt
1.800.000,-
DM
|
Vorstandsmitglied
zu
ver-
Million
achthunderttausend
Deutsche
Mark,
).
!b)
Tag
der
ersten
treten,
Zu
WI
TTenserklärungen,
insbesondere
zur
Vertre-
Eintragung
am,
|
2.
Ernst
Kopp,
Diplonbrauinge-
tung
der
Firma,
bedarf
es,
wenn
der
Vorstand
13.
‘September/-
28.11.1941
(Aufsichtsrat),
8.9.1942,
10.5.
1946,
Sep
u7
nieur
in
Bellheim;
aus
mehr
als
einer
Person
besteht,
der
Mitwir-|
-
1928.
N
b)
der
Betrieb
von
Wirt-
zusammen
mit
einem
Vor-
kung
zweier
Vorstandsmitglieder
oder
eines
Vor-
Ges.Vert
schaften,
.
standsmitglied
ist
er
zur
standsmitglieds
in
Gemeinschaft
mit
einem
Pro-:
BL.
In
s.
c)
der
Handel
mit
Bier
und.
i
2
Vertretung
der
Gesellschaft
kuristen.
Für
die
Gesellschaft
verbindliche
srmöchtist.
Urkunden
sind
mit
der
Firma
der
Gesellschaft
M
And.
EEE
zu
versehen.
’
:
’
Der
Aufsichtsrat
ist
berechtist,
einzelnen
Mit-
ah
60
u
gliedern
des
Vorstandes
die
Befugnis
zu
ertei-:
—
len,
die
Gesellschaft
allein
zu
vertreten.
„Nr.
1
der
Akten).
Auf
die
eingereichten
Ur-:
kunden
wird
Bezug
genommen.
;
allen
sich
beim
Braue-
rei-
und
Mälzerei-Be-
trieb
ergebenden
Neben-.
produkten,
i
Die
Gesellschaft
kann
ihren
Betrieb
auf
andere,
dem
’
Brauereigewerbe
verwandte
Geschäfte
ausdehnen,
Lie-
}
i
genschaften
erwerben,
i
Zweigsniederlassungen
er-
Y
richten,
sich
an
anderen
ähnlichen
Unternehmungen
Jeder
Art
beteiligen,
Sol-:
che
sründen,
erwerben
oder.
vertreten,
sowie
alle
Ge-
|
schäfte
vornehmen,
die
se-
|
eignet
sind,
die
Gesell-
schaft
zu
fördern
und
ihren
Zwecke-
zuzyßühren,
|
Durch
Beschluss
der
Sauburersann
"ne
vom
13.
:
Juli
1965
wurde
die
Satzung
in
SS
5
und
17
|
„
Vergütung
des
Aufsichtsrates
-
geändert,
$
|
lautet
nunmehr:
Das
Grundkapital
der
Gesell-
:
schaft
beträst
2.400.000,-—-
DM
und
ist
in
2397
auf
den
Inhaber
lautende
Aktien
im
Nennbetrag
von
1.000,--
DM
und
in
30
auf
den
Inhaber
i
i
i
:
lLautende
Aktien
im
Nennbetrag
von
Aoo.--
DM
;
eingeteilt.
Auf
die
eingereichte
Urkunde
wird
i
i
i
;
Bezug
genommen,
;
ce)
Gegenstand
des
Unterneh-
;
Durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
21.
Ju
a)
23.8
|
mens
ist
der
Betrieb
des
|
.
|
ni
1966
ist
die
Satzung
in
$S
1
-Fima-,
8.2
1966
Brauerei-
und
Mälzerei-Ge-'
i
;
Gegenstand
des
Unternehmens,
$
5
erundkapi-
werbes
sowie
alle
hiermit
;
ital-,
S
11
-Vorstand-,
88
12
Abs.
1,
13,
1%,
15;
zusammenhängenden
Geschäf-:
|
i
Aufsichtsrat-,
S
17
"Vergütung
des
Aufsichts-
ib)
s.Bl.
EB
‚te
und
Nebengewerbe
und
:
ı
rates-,
8
19
-Hauptversammlung-,
8
20
-Einberu-
-
d.A,
NN
der
Vertrieb
von
alkoholi-
|
|
fung
der
Hauptversammlung-,
8
24
Abs.
1,
8
24
|
\
DE
AND
»r-
lu
Lädt...
a
Bu"
Zu
ee
‚
Nr.
|
..
Grund-
Vorstand‘
j
B
a)
Firma
Persönlich
haftende
Amtsgerichtsbez
irk
Germersheim
N,
der
b)
Sitz
oder
.
Gesellschafter
Prokura
B
BE
a)
Tag
der
Eintragung
Ein-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
|
tragung
Abwickler
b)
Bemerkungen
il
2
u
a
0)
gehen
und
nicht-alkoholi-
|
|
|
|
|
‚Abs.
2,
$
25
Abs.
2
und
5
in
Anpassung
an
das.
“
schen
Getränken.
Darüber-
;
i
neue
Aktiengesetz
von
1965
geändert
bzw.
neu
N
’
hinaus
umfaßt
der
Gegen-
|
;
gefaßt
worden.
88
4
Abs.
2,
Ao
Abs.
2
Satz
3,
'
;
stand
des
Unternehmens
den
|
rn
Abs.
2
af.
sind
aufgehoben.
:
Betrieb,
die
FerPachtuns
i
:
Zur
Vertretung
der
Gesellschaft
bedarf
es,
wenn:
'
i
und
die
Verpachtung
von
:;
i
'der
Vorstand
aus
mehr
als
einer
Person
besteht,
|
Gastwirtschaften.
;der
Mitwirkung
zweier
Vorstandsml
glieder
oder
j
I
:
eines
Vorstanäsmitgliedes
in
Gemeinschaft
mit
'
i
i
'einem
Prokuristen,
\
i
;
i
:Der
Aufsichtsrat
ist
berechtigt,
einzelnen
Mt-:
!
;
I,
;
id
‚euledern
des
range
die
Befuenis
=
erteim
;
‚Prokura
ist
erteilt
an
Dr.
Ger-
Vorstandsmitglied
Erich
Schonheim
ist
ausge-
;a)
29:
r
hard
Hase,
Betriebskaufmann,
|;
schieden,
1.198,
X
:Bellheim,
Gemeinsam
mit
einen
;
'Vorstandsmitglied
oder
einem
‚anderen
Prokuristen
kann
er
\
’
i
‚vertreten.
F
|
5
nn
5
'
/
|
|
Die
an
Ernst
Koop
erteilte
Pro-
‚Kura
ist
erloschen,
1
}
Franz
Mohr,
Kaufmann
und
4
,
004
197
‚Johannes_Herold,
Betriebsjurist,_
|
Vi
:beide
in
Bellheim
wohnhaft,
u
j
"Gemeinsam
mit
einem
weiteren
okuristen
oder
einem
Vor-_
standsmitglied
sind
sie
_vertre-
i
.
Sungsberechtigt..
|
i
6
M
/
M
M
‚Gesantprokura
ist
erteilt
an
2
}
ja)
14.
r
7
3,
000.000.;
|
Durch
Beschluß
de
De
ESS
IF
vi
vi
ses
clLiLUus
U
:
1971
wurde
das
Stammkapital
durch
nenne
ine
“
nn
Kr
;
offener
Rücklagen
(Kapitalerhöhung
aus
Gesell-
:
schaftsmitteln)
in
Höhe
von
600.000.--
DM
auf
;
Vergütung
des
Aufsichtsrates
-
geändert,
Auf
die
|
eingereichte
Urkunden
wird
verwiesen.
|
3.000,000.--
DM
erhöht,
und
die
Satzung
dement-:
i
i
’
‚
sprechend
in
D=-
Grundkapital
-
und
in
$
17
-:
8
|
.
|
„Rudolf
Deprosse,
Kaufmann,
in
|
nn
on
a)
6.
April.
1972,
Bellheim,
ist
Frokura
in
der
Weise
erteil
ib,
daß
er
in
Gemein-
,
schaft
mit
einem
Vorstandsmit-
:
Heka
ll
elied
nder
einem
weitaren
Pra.-
i
oder
einem
weitsren
Pro
;kuristen
vertretungsberechtigt
|
‚ist.
=
5
0
|
en
Be
il
Fortsetzung
auf
dem
.£...
ten
Blatt
euro
|
DEIN
Lädt...
f
|
Amtsgericht
vangau.d.
rn.
fi
‚
Dr
a)
Firma
|
der
Si
oder
;
Ein-
nA
Stammkapital
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
1
m.
2
3
9
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
;:
die
Übernahme
und
die
Fort-
führung
der
unter
der
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"
K.
Silbernagsel
"
in
Bell-
heim
betriebenen
Brauerei;
der
Betrieb
von
Wirt:
2
der
Handel
mit
Bier
und
allbn
sich
beim
Brauerei-
und
Mäl
zerei-Betrieb
ergebenden
Nebenprodukten;
die
Herstellung
und
der
Ver
trieb
von
sowie
der
Handel
nit
alkoholfreien
Getränken,
Die
Gesellschaft
kann
ihren
Betrieb
auf
andere,
dem
Braugewerbe
verwandten
Ge-
schäfte
ausdehnen,
Liegen-
schaften
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Zweienie
|
derlassungen
errichten,
sic
|
an
anderen
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Unter-
nehmen
jeder
Art
beteiligen!
solche
gründen,
erwerben
oder
vertreten,
sowie
alle
Geschäfte
vornehmen,
di
eignet
sind,
die
Gesellscha
zu
fördern
und
ihrem
Zweck
zuzuführen.
RS
109%
wartciıhlatt
nn
Vorstand
Persönlich
haftende:
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
4
Dr.
Gerhard
mann,
Bellheim,
Dr,
Klaus
-Brauerei-Inge-
nieur,
Bellheim
Stellvertretend:
Stellvertretend!Die
an.Dr.
Klaus
Schneider
er-
Schneider,
Dipl}
a)
Tag
der
Eintragung
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
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Bemerkungen
Gesamtprokura
ist
erteilt
an
:
a)
Dr,
Klaus
Schneider,
Diplom
Hage,
Dipl.
Kauf-
brauimgenieur,
Bellheim;
"b).
Heinrich
Bisson,
Kaufmann,
‚Gemeinsam
mit
einem
Vorstands-
.
mitglied
oder
eisem
Prokurist
Die
an
Dr,
Gerhard
Hage,
Ernst
teilen
Prokuren
sind
erloschen
teilte
Prokura
ist
erloschen.
sind
sie
vertretungsberechtig
Heupel
und
Rudolf
Deprosse
er-
j
Gesamtprokura
ist
erteilt
an
Wilfried
Hoffmann,
Rheinzabern.
Gemeinsam
mit
einem
Vorstands-
mitglied
oder
einem
anderen
Pro-
kuristen
ist
er
vertretungsberedhtist.
6
7
“
Diplom-Kaufmann
Franz
Hage
ist
allein
vertre-
a)
19.
Februar
tungsberechtist.
1973.
Zum
Stellvertretenden
Vorstandsmitglied
ist
Dr,
Gerhard
Hage,
Dip1.-Kaufnann,
Bellheim
ho
bestellt,
Gemeinsam
mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
einem
»aProkuristen
ist
er
vertretungsberechtigt.
Zum.
stellvertretenden
Vorstandsmitglieä
ist
Dr,
ja)
11.
März
1974.
Klaus
Schneider,
Bellheim,
bestellt.
Gemeinsam
£
Bi
mit
einem
ordentlichen
oder
stellvertr,.
Vor-
/
UK
standsmitglied
oder
einem
Prokuristen
ist
er
vertretungsberechtist,
Durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
26.
Juni
a)
30,
er
1974
wurde
die
Satzung
in
$
2
-
Gegenstand
-
ge
1974.
Auf
die
eingerefichte
Urkunde
wird
Bezug
genommen.
b)
s
Bl.
422
ff.
SB,
a)
34.
Oktober
1975.
TA,
Lädt...
AHSYETIEMT
SeaBBAEM
Bo
Wo
ii
bs
HR
Bi
Grund-
Vorstand
Ara
a
Bucs
o
oder
Persönlich
haftende
Amisgerichtsbezirk
Ferrara
En
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
in-
werner
.
ragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ee
nrer
Rechtsverhältnisse
‘und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
2
|
Gesamtprokurist
:
|
la)
7.
Juli
1975
|
wilfried
Hoffmann,
Kaufmann,
|
|
Rheinzabern.
Er
vertritt
gemein
Fat
ı
|
\
ann
{
sam
mit
einem
Vorstanäsmitglieä|
.
a
u
Darie-
|
N
oder
einen
anderen
SIOXUTLS
velüs
3
.
|
BE
HE
un.
|
ll
EEE
_
H
j
!
j
!
mn
nn.
14
3600000.--
|
Die
Hauptversammlung
vom
12.
Juli
1978
hat
die
ja)
22.
August
Erhöhung
des
Grundkapitals
aus
Gesellschafts-
28
|
|
mitteln
um
600.000.-
DM
auf
3.600.000.-—
DM
(A,
|
|
lund,
die
Änderung
des
$
5
der
Satzung
(
Grund-
|
Lara
CR
kapital
)
beschlossen.
Auf
die
eingereichte
Ur-
kunde
wird
Bezug
genommen.
bY
Beschluß
Hauptversann-
|
mweinschaftlich
mit
einem
Vor-
|
oo.
standsmitglied
oder
einem
Pro-
|
f
|
!
kuristen
‚vertretungsberechtigt
|
|
ist.
|
Die
Prokuren
Eugen
Eichmann
und
|
|
Franz
Mohr
sind
erloschen.
®
FEIN
EEE
-
m
EEE
_
BEE
EEEEEEEEEEEEEER
DERREEE
-_
|
16
|
Die
Prokuren
Heinrich
Bisson
_
a)
19.
September
„und
Johannes
Herold
sind
er-
198%
!
-
loschen,
7
y4
j
|
—
|
—
-
-
Kae
er
Pier
ur
ame
Te
mm
ne
jemmmmnnananmannannnn
|
bmmmmmne
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mann
mann
na
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mn
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arena
mn
na
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nn
ans
mente
man
mn
an
rn
en
rn
nr
mann
—
—
DE
EEE
ET
ET
a
EEERESERDRL
Da
—
BIyAN
Due
17
|Prokura:
Adam
Josef
Schmitt,
a)
12.
Juni
1981.
l
Magister
rer,
publ,
|
und
Assessor
Jur..
LT
f
gemeinsam
mit
einem
Vorstandmitglied
oder
einem
weiteren
Proku-
risten
|
.
Si:
Z—-nccss
‘
)
18
|
Iprokura:
Ernst
Otto
Katz,
Dipl.
Die
Hauptversammlung
von
7.
Juli
1981
hat
die
Kaufmann,
_
Bellheim;
er)
Änderung
der
Satzung
in
8
17
(
Aufsichtsrat
)
vertritt
gemeinsam
mit
beschlossen.
Auf
die
eingereichte
Urkunde
wird
H
|
H
i
einen
Vorstanäsmitglie
|
Ä
£
mit
oderfeinem
weiteren
|
Bellheim;
er
vertritt
|
|
[Ha
2B2N
\
\
!
Bez
us
genommen.
Prokuristen,
Franz
Hage
ist
nicht
mehr
‚Vorstandsmitglied.
|
Led.
Na
-
)--
nn
-
Per
..
un
Lädt...
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”
--
m.
Pi
72
f
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3
_
ng
°
.
j
Tausender
|[Hunderter
|
Zehner
Tausender
|Hunderter
|
Zehner
/
Amtsgericht
Landaul.d.PL
-
13579
nn
an
|
24680
H
R
B
ä
e
1
R\
|
Grund
[1°
_
Vorstand
\
.
er
bein:
Nr.
.
.
der
Persönlich
haftende
:
Auıtsgerichtsbastrk
>
der
b)
(Sitz
ital
Gesellschafter
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
,
Ein-
G
tand
des
Unternehmens
Stammkapita
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
e)
Gegenstand
de
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
ı
2
3
”
4
6
7
20
Dr.
Gerhard
Hage
und
Dr.
Klaus
Schneider
sind
ja)
Mai
1985
zu
ordentlichen
Vorstandsmitgliedern
bestellt.
Ale.
stizamtna
)
Beschl.B1%.
751
Sb;
24
Die
Hauptversammlung
vom
4.
Juni_1987
hat
die
|a)
24.
Januar
Änderung
der
Satzung
in
$::16
(Aufsichtsrat)
1988
beschlossen.
Auf
die
eingereichte
Urkunde
wird
(Bons
Bezug
genommen.
Just.H.Sekr.
b)
Beschluß
Bl.
772
£f.Sb.
22
Durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
12.
Juni
|
a)
29.
Januar
N
1991
wurde
die
Satzung
in
$
14
Satz
7
und
$
17
1992
|
Abs.
1
geändert.
.
|
|
9
(ons
Amtsinspektor
b)
Beschluß
s.
Bl.
821
Ff.Sb.
23
Die
Prokura
Kuno
Benning
ist
er+
a)
13.
April
1992
|
loschen.
en
u
\
Ba
Amtsinspektor
24
a)
Beilheimer
Privatbrauerei
K.
Durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
30.
Juni
1992
a)
11.
September
Silbernagel
AG
ze
_
wurden
die
Firma
der
Gesellschaft
in
Bellheimer
Privat-
1992
j
brauerei
K.
Silbernagel
AG
und
entsprechend
Nr.
I
$
1
der
(Ent
Satzung
(Firma
und
Sitz)
geändert.
Amtsinspektor
b)
Beschluß
Bl.
‚860
ff.
Sb.
25
Gesamtprokura:
a)
28:
Juni
1995
Jürgen
Wambsganß,
Dipls
Braumeister,
Bellheim;
Ums
|
er
vertritt
gemeinsam
mit
einem
Vor-
Amtsinspektor
standsmitglied
oder
einem
anderen
Pro-
b)
Beschluß
Bl»
kuristens
891
Sbs
Robert
Seitz,
Braumeister,
Pirmasens,
ist
zum
Vorstands-
|a)
16s
Juli
1996
Braumeister,
mitglied
bestellt,
(R
Pirmasens
imL
Amtsinspektor
b)
Beschluß
Bl
895-897
Sba
a
en
.
-
ee
ee
EEE
27
Ic)
uogenstand
“.
nrernehmens
sind
|
5:000z000,--
Die
Prokura
Wilfried
Hoffmann
ist
er-
|
Die
Hauptversammlung
der
Gesellschaft
vom
4s
Juli
1996
a)
27s
Januar
1997
ner
gellung,
Vertrieb
und
Handel
loschens
hat
die
Neufassung
der
Satzung
der
Gesellschaft,
verbunden
(dL
tränken
sowie
alla
Nebenprodukte
mit
der
Änderung
des
Gegenstandes
des
Unternehmens
der
Ge-
Im
sellschaft
sowie
der
entsprechenden
Änderung
des'$
2
der
„
Amtsinspektor
Er}
Lädt...
MRENSYZEISSEI
KAUaUL.
U.
Nr
.
Grund-
Vorstand
\
a)
Firma
Persönlich
haftende
der
.
oder
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
a)
Tag
der
Eintragun
i
Stammkapital
x
..
gung
Fin“
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
tragung
en
DM
Abwickler
|
b)
Bemerkungen
i
2
3
4
|
-!
b)B
]
le
noch
Die
Gesellschaft
darf
alle
Ge-
Satzung
der
Gesellschaft
(Gegenstand
des
Unternehmens)
be-!
b)
Beschluß
Bls
"27
schäfte
vornehmen
und
Maßnahmen
schlossens
Sie
hat
darüberhinaus
die
Erhöhung
des
Grund-
903
ffs
Sbs
treffen,
die
geeignet
sind,
den
kapitals
der
Gesellschaft
von
35600z000,--
DM
auf
Zweck
des
Unternehmens
unmittel-
5:000z000,--
DM
gegen
Einlagen
sowie
die
Änderung
des
$
4
bar
oder
mittelbar
zu
fürderns
der
Satzung
der
Gesellschaft
‚(Höhe
und
Einteilung.
des
Sie
kann
ihren
Betrieb
auf
andere
2
|
Grundkapitais)
beschlossen.
Die
Kapitalernönung
ist
durch-
dem
Braugewerbe
verwandte
Ge-
geführt:
Das
gesetzliche
Bezugsrecht
der
Aktionäre
ist
|
schäfte
ausdehnen,
insbesondere
|
|
|
|
ausgeschlossen
|
auch
zum
Betrieb
von
Wirtschaftenp
Sie
darf
zur
Erfüllung
des
Gesell
schaftszwecks
auch
andere
Unter-
nehmen
gründen,
erwerben
oder
sich
ı
an
diesen
beteiligen,
deren
Ge=
'
schäftsführung
übernehmen
und
Un-
ternehmensverträge
abschließens
Sie
kann
ihren
Betrieb
ganz.
oder
teilweise
in
verbundene
Unterneh-
men
ausgiiederns
ee
en
nn
re
um
an
run
nn
mn
m
na
a
BE
BE
En
EEE
EB
En
a
EEE
En
bee
zo
Be
Be
EU
ee
a
28
Zwischen
der
Gesellschaft
als
beherrschter
Gesellschaft
a)
11.
Dezember
und
der
Parkbrauerei
AG
Pirmasens-Zweibrücken
als
herr-
1997
schender
Gesellschaft
besteht
ein
Ergebnisabführungs-
und
Beherrschungsvertrag
vom
18.
Dezember
1996.
Die
außer-
Im
ordentliche
Hauptversammlung
der
Aktionäre
der
beherrsch-
ten
Gesellschaft
hat
am
4.
Dezember
1997
die
Zustimmung
Amtsinspektor
zu
dem
Vertrag
beschlossen.
Auf
den
Vertrag
und
den
Zu-
b)
Vertrag,
Be-
|
stimmungsbeschluß
wird
verwiesen,
schlüsse
Bl.
Die
ordentliche
Hauptversammlung
der
Aktionäre
der
herr-
930
ff,
996
schenden
Gesellschaft
vom
17.
Juli
1997
hat
die
Zustim-
ff.
Sb.
mung
zu
dem
Vertrag
beschlossen.
Auf
den
Zustimmungsbe-
|
.
schluß
wird
verwiesen.
29
|
Die
Gesellschaft
hat
mit
der
Parkbrauerei
AG
Pirmasens-
a)
22.
Dezember
Zweibrücken
zu
anderen
Gunsten
einen
Betriebsüberlassungs-
1997
verträg
vom
4;
Dezember
1997
geschlossen.
Die
außerordent-
IR
Y
liche
Hauptversammlung
der
Gesellschaft
vom
4.
Dezember
Am
1997
hat
die
Zustimmung
zu
dem
Vertrag
beschlossen.
Auf
Amtsinspektor
|
den
Inhalt
des
Vertrages
und
Zustimmungsbeschlusses
vom
b)
Vertrag,
Be-
|
4.
Dezember
1997
wird
verwiesen.
schluß
Bl.
963
ff.
Sb.
30
|
Die
Prokura
Ernst
Otto
Katz
ist
er-
oo
a)
4,
März
1998
loschen,
.
(Font
|
Amtsinspektor
—3T
Gesamtprokura:
’
a)
27.
April
1998
|
|
|Hanneiore
Heuser,
Beiiheim;
|
Jürgen
Völlinger,
Essingen:
(%
Fred
Schäfer,
Bellheim;
\
Cm
sie
vertreten
jeweils
gemeinsam
mit
-
Amtsinspektor
einem
Vorstandsmitglied
oder
einem
weiteren
Prokuristen.
Fortsetzung
auf
dem
m_#
te
ıBlatt
Lädt...
Amtsgericht
Landaui.d.Pf.
Tausender
|
Hunderter
Zehner
13579
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
IHR
B
10
nn
a)
Firma
und
b)
(Sitz
Sn
Ein-
\G
tanddesUnt
h
Stammkapital
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
1
2
3
32
\
33
34
35
36
37
38
4
mann,
geb.
am
30.
August
1956,
67127
Rödersheim-
Gronau
Rolf
Rothhaar,
geb.
am
5.
Dezem-
ber
1934,
66954
Pirmasens
Udo
Bodenberger,
geb.
am
10.
Sep-
tember
1940,
*
70186
Stuttgart
*
10.
Juli
1940
Stefan
Ernst
Hoh-
Amtsgerichtsbezirk
Germersheim
Einzelprokura:
a)
Dieter
Keuter,
49577
Eggermühlen
Stefan
Ernst
Hohmann,
geb.
am
30.
August
1956,
67127
a)
Rodersheim-Gronau,
ist
zum
einzelvertretungsberechtiaten
Vorstandsmitglied
bestellt.
b)
Die
Prokura
Adam
Josef
Schmitt
ist
Dr.
Gerhard
Hage
ist
als
Vorstandsmitglied
ausgeschieden.
a)
erloschen.
Gesamtprokura:
Dr.
Peter
Neumann,
geb.
am
8.
Novem-
ber
1960,
66955
Pirmasens.
b)
Er
_
vertritt
gemeinsam
mit
einem
Vor-
standsmitglied
oder
einem
weiteren
Prokuristen.
Robert
Seitz
und
Stefan
Ernst
Hohmann
sind
als
Vorstands-
|a)
Rolf
Rothhaar,
geb.
am
5.
Dezember
1934,
66954
Pirmasens,
ist
zum
einzelvertretungsberechtigten
Vorstandsmitglied
bestellt.
b)
Die
Prokura
Dieter
Keuter
ist
er-
Rolf
Rothhaar
ist
als
Vorstandsmitglied
ausgeschieden.
a)
loschen.
Udo_Bodenherger,
geb.
am
Id.
Sentember
1949,
70186
Stutt-
gart,
ist
zum
einzelvertretungsberechtigten
Vorstandsmit-
glied
bestellt.
b)
Die
Prokuren
Dr.
Peter
Neumann
und
a)
Jürgen
Völlinger
sind
erloschen.
Gesamtprokuren:
a)
Karl
Lehr,
geb.
am
27.
März
1955,
66953
Pirmasens,
Therese
Torner,
geb.
am
31.
Oktober
1948,
66953
Pirmasens;
sie
vertreten
jeweils
gemeinsam
mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
einem
waitoren
Prnlurietan
Prokura
a)
Tag
derEintragung
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
5
6
7
5.
November
1998
Amtsinspektor
8.
Juni
1999
&
Amtsinspektor
Beschluss
BI.
998
Sb.
i
1999
Cin£
Amtsinspektor
Beschluss
BI].
994
Sb.
21.
J
18.
August
1999
Ums
Amtsinspektor
Beschluss
Bl.
1000-1002
Sb.
29.
Februar
2090
(Komt
Amtsinspektor
Beschluss
BI.
1005,
1006
Sb.
22.
Mai
2000
£
Amtsinspektor
16.
Juni
2000
Sand
Amtsinspektor
Lädt...
Nr.
nn
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
tragung
DM
Abwickler
4
1
2
3
40
42
Theo
de
Groen,
geb.
am
22.
Februar
1959,
75872
<Stain-
Vin
y1LG
il
weiler
43
Die
Prokura
Fred
Schäfer
ist
er-
loschen.
ıın
D
Rechtsverhältnisse
Amtsgerichtsbezirk
Germersheim
a)
Tagder
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
Die
Hauptversammlung
vom
7.
März
2001
hat
die
Änderung
der
Satzung
in
$
6
(Vertretung
der
Geselischaft),
$
7
(Zusam-
mensetzung,
Amtszeit,
Amtsniederlegung
des
Aufsichtsrats)
und
$
14
(Jahresabschluss)
beschlossen.
Ist
nur
ein
Vorstandsmitglied
bestellt,
so
vertritt
dieses
die
Gesellschaft
allein.
Im
übrigen
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Vorstandsmitglieder
oder
durch
ein
Vorstands-
mitglied
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
oder
durch
zwei
Prokuristen
vertreten.
Durch
Beschluss
des
Aufsichts-
rats
kann
einem
Vorstandsmitglied
Einzelvertretungsbefug-
nis
erteilt
werden.
Die
Hauptversammlung
der
Gesellschaft
vom
29.
Juni
2001
hat
die
Änderung
der
Satzung
in
$
10
(Vergütung)
be-
schlossen.
Theo
de
Groen,
geb.
am
22.
Februar
1959,
76872
Stein-
weiler,
ist
zum
Vorstandsmitglied
bestellt.
Er
ist
ein-
zelvertretungsberechtigt
und
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit,
somit
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Udo
Bodenberger
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
Durch
Beschluss
des
Amtsgerichts
-
Insolvenzgerichts
-
Landau
in
der
Pfalz
vom
10.7.2003
-
Az.
3
IN
132/03
Amtsinspektor
Coahtır
)
Geburtsdatum
von
Udo
Boden-
berger
Nr.
36
Sp.
4
lautet
richtig:
10.
Juli
1940
a)
2.
Januar
2001
(Ai
Amtsinspektor
a)
26.
Juni
2901
(Lons
Amtsinspektor
b)
Beschluss
Bi.
1015
ff.
Sb.
T[T[[[[
—,
u.
——.—.—.—.
—
—
—,—„—
(__ZZ___
7
25.
Juli
wA
Garıngadır
in
b)
Beschluss
Sb.
Bl.
1028
ff
a)
14.07.03
ist
über
das
Vermögen
der
Gesellschaft
ein
nn
vorläufiger
Insolvenzverwalter
bestellt
worden
und
eine
Anordnung
nach
$
21
Abs.
2
Ziffer
2
InsO
getroffen,
d.h.
Verfügungen
der
Gesellschaft
bedürfen
der
Zustimmung
des
vorläufigen
Insolvenzverwalter.
Von
Amts
wegen
eingetragen.
{1
Warzzi
Amtsinspektor
b)
Beschluss
Bl.
785
Hb
Lädt...
Amtsgericht
Landau
i.
d.
Pf.
Tausender
|
Hunderter
Zehner
13579
Nr.
Fi
Grund
Vorstand
der
a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
b)
(Sitz
oder
Gesellschafter
tragun
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
gung
Abwickler
1
2
4
44
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Blatt
5
Rechtsverhältnisse
Amtsqerichtsbezirk
Germersheim
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
Durch
Beschluss
des
Amtsgerichts
-
Insolvenzgerichts
a)
-
Landau
in
der
Pfalz
vom
30.1.2004
-
Az.
3
IN
132/03
»
ist
über
das
Vermögen
der
Gesellschaft
das
Insolvenzverfahren
eröffnet
worden.
Die
Gesellschaft
ist
dadurch
gemäß
$
60
Abs.
1
Ziffer
4
GmbHG
b)
aufgelöst.
Von
Amts
wegen
eingetragen.
7
05.02.04
Amtsinspektor
Beschluss
Bl.
798
Hb
Lädt...
Dh
a)
Firma
der
|
Ein-
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
tragung
Vorstand
Grund-
oder
Stammkapital
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Persönlich
haftende
Prokura
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
4
Fortsetzung
auf
dem
.......ten
Blatt