Lädt...
n
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Blatt
Amtsgericht
7.2.3:
39,3
13579
24680
H
R
B
5
49
ie)
4
Nr.
Grund-
Vorstand
der
oder
Persönieh
nallende
Prok
R
R
eselischafter
rokura
i
Ein-
Ischa
-
a)
Tag
der
Eintragung
N
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
6
7
|
a)
TC
Unterhaltungselektronik
100.000,-=-
|
Petra
Ellen
Aktiengesellschaft.
a)
3.
Juni
1998
Aktiengesellschaft
DM|_
Bauersachs,
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
18.2.1998
abgeschlossen
Kauffrau,
worden
und
zuletzt
am
6.3.1998
abgeändert
worden.
b)
Koblenz
56070
Koblenz,
Die
Gesellschaft
wird
durch
zwei
Vorstandsmitglieder
oder
|JustTzangestellte
j
.
Guido
Ciburski,
durch
ein
Vorstandsmitglied
gemeinschaftlich
mit
einem
b)
Ges.-Vertrag
c)
1.
Die
Entwicklung,
Produktion
und
Kaufmann,
Prokuristen
vertreten.
Der
Aufsichtsrat
kann
einzelnen
Bl.
40-49
SdB.
bundesweite
Vermarktung
von
Fernseh-Zusatzgeräten
zur
externen
Steuerung
von
Audio-
und
Video-
geräten
und
Dienstleistungen,
sowie
der
Handel
mit
und
die
Vermittlung
von
Rechten
an
der
Herstellung
und
Vermarktung.
2.
Der
Betrieb
von
Funknetzen
unk
die
Entwicklung
,„
Produktion
und
Vermarktung
von
Empfangsgeräten
und
diesbezüglicher
Dienstleistungen.
3.
Die
Vermarktung
und
der
Betripb
von
Internet
basierten
Dienst-
leistungen.
4,
Der
Erwerb
und
de
Handel
von
Rechten,
Patenten
und
Lizenzen.
5.
Die
Gesellschaft
is
berechtigt,
alle
Geschäfte
zu
betreiben,
die
dem
Gesellschafts
zweck
unmittelbar
oder
mittelbar
zu
dienen
geeignet
ist,
soweit
sie
hierfür
keiner
gesonderten
Erlaubnis
bedarf.
6.
Die
Gesell-
schaft
darf
andere
Unternehmen
gleicher
oder”
ähnlicher
Art
gründen,
übernehmen,
vertreten
und
sich
a
solchen
Unternehmen
beteiligen.
Sie
darf
Unternehmensverträge
abschließen
und
Zweignieder-
lassungen
im
Inland
und
Ausland
errichten.
Sie
kann
ihren
Betrieb
ganz
oder
teilweise
solchen
Unter-
nehmen
überlassen.
56070
Koblenz
Vorstandsmitgliedern
Alleinvertretungsbefugnis
erteilen
und
sie
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreien.
Die
Gesellschaft
hat
einen
Aufsichtsrat.
Zu
Vorstandsmitgliedern
sind
berufen
Petra
Ellen
Bauersachs
sowie
Guido
Ciburski,
wobei
Frau
Bauersachs
zur
Vorsitzenden
des
Vorstandes
ernannt
wird.
Sie
ver-
treten
die
Gesellschaft
jeweils
allein
und
sind
jeweils
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
131.400,--
DM
Die
außerordentliche
Hauptversammlung
vom
03:07:1998
hat
A)
27:
Aug»
1998
die
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
31.400,--
DM
auf
‚131>400,--
DM
und
die
Änderung
von
Abs»
1
des
$
5
(Höhe
Noapn-o=
‘und
Einteilung
des
Grundkapitals)
der
Satzung
wie
folgt
Yustizangesttellte
beschlossen:
Das
Grundkapital
der
Gesellschaft
be
Lräo
;400,--
DM;
_
b)
Beschluß
s
ist
eingeteilt
in
20s000
Stammaktien
im
Nennbetrage
von
Bl;
165
ff
SB
je
DM
5,--
und
in
6280
Inhaber-Vorzugsaktien
im
Nennbetrage
von
je
DM
5,--;
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HRB
L
Fortsetzung
Rückseite
Sommer
Druck
und
Verlag,
Grünstadt
—
gen.
10.
1962
—
Lädt...
Rückseite
von
Blatt...
/....
Nr.
Grund-
Vorstand
der
oder
BR
naftende
Prok
.
.
esellschafter
rokura
r
Ein-
:
Stammkapital
PR
a)
Tag
der
Eintragung
t
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
our
Abwickler
b)
Bemerkungen
4
6
2
|
03
Die
ordentliche
Hauptversammlung
vom
6.1.2000
hat
die
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
18.600,--
DM
auf
150.000,
--
DM
und
die
Änderung
von
Abs.
1
des
$
5
(Höhe
und
Ein-
teilung
des
Grundkapitals)
der
Satzung
wie
folgt
be-
schlossen:
Die
Gesellschaft
hat
ein
Grundkapital
von
__b}
Beschl.
bi.
—
Eu
—
—
—
\
150.000,--
DM.
Es
ist
eingeteilt
in
20.000
Stammaktien
135
ff.
SB.
sowie
10.000
Vorzugsaktien
im
Nennbetrag
von
je
5,--
DM.
Bei
den
Stammaktien
handelt
es
sich
um
Namensaktien,
bei
den
Vorzugsaktien
um
stimmrechtslose
Inhaberaktien.
Weiterhin
wurde
beschlossen:
$
18
(Beteiligungen)
entfällt
einschließlich
der
Überschrift
"VII.
Stille
Gesellschaften".
Ziffern
YIII.
und
IV.
werden
zu
Ziffern
VII.
und
VIII.
Die
$$
19
und
20
werden
zu
$$
18
und
19.
$
18
Absatz
]
(bisher
$
19
Absatz
1)
erhält
folgende
neue
Fassung:
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
mit
Zustimmung
des
Auf-
sichtsrats
in
der
Zeit
bis
zum
30.12.2002
das
Grundkapital
der
Gesellschaft
um
bis
zu
30.000,--
DM
durch
ein-oder
mehrmalige
Ausgabe
von
bis
zu
insgesamt
6.000
Stück
neuen,
auf
den
Namen
lautenden
Stammaktien
im
Nennbetrag
von
-
ö
"
1
=
DM
5,--
gegen
Bareinlage
zu
erhöhen
und
den
Zeitpunkt,
das
Volumen
und
alle
sonstigen
Bedingungen
der
Kapital-
erhöhung
zu
bestimmen.
Den
Aktionären
ist
dabei
ein
Bezugsrecht
einzuräumen.
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
Spitzenbeträge
von
dem
Bezugsrecht
der
Aktionäre
auszu-
nehmen.
Die
neuen
Aktien
sind
ab
1.1.2000
gewinnberechtigt.
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsralts
|
weitere
Einzelheiten
der
Kapitalerhöhung
und
ihrer
Durch-
|
führung
festzusetzen.
Dazu
gehört
auch
die
Festlegung
der
Bedingungen
,„
zu
denen
nach
Ablauf
der
für
alle
Aktionäre
geltenden
Bezugsfrist
Aktionäre
über
ihr
Bezugs-
recht
hinaus
und
Dritte
die
nicht
gezeichneten
neuen
Aktien
ihrerseits
zeichnen
und
beziehen
können.
_4
178.000
,--
Der
Vorstand
hat
aufgrund
der
Ermächtigung
vom
6.1.2000
a)
10.
Juli
2000
|
‚DM
das
Grundkapital
durch
Ausgabe
von
weiteen
4.000
auf
den
"
Namen
lautenden
Stammaktien
im
Nennbetrag
von
5,--
DM
um
20.000,--
DM
von
150.000,--
DM
auf
170.000,
--
DM
-Besc-
erhöht.
Der
Ausgabebetrag
beträgt
250,--
DM
je
Aktie,
h1.Bl.
insgesamt
also
1.008.000,--
DM.
Der
Aufsichtsrat
hat
den
248
ff.SB.
vorstehenden
Beschlüssen
des
Vorstands
zugestimmt.
$
5
Absatz
1
der
Satzung
erhält
folgende
neue
Fassung:
Die
Gesellschaft
hat
ein
Grundkapital
von
170.000,
--DM.
Es
ist
eingeteilt
in
24.000
Stammaktien
sowie
19.000
Vorzugsaktien
im
Nennbetrag
von
je
5,--
DM.
Bei
den
Stammaktien
handelt
es
sich
um
Namensaktien,
bei
den
Vorzugsaktien
um
stimmrechtslose
Inhaberaktien.
Fortsetzung
auf
dem.
........
ten
Blatt
Lädt...
=
wor
.
.
|
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Blatt
2
Amtsgericht
52...
„2.22
13579
24680
H
R
B
}
Nr.
Grund-
Vorstand
Ya
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
ü
.
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
i
Ein-
Stammkapital
ange
a)
Tag
der
Eintragung
t
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
PN
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
agung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
r
2
3
2
6
5
An
die
Stelle
jeweils
einer
Aktie
im
Nennbetrag
von
5,--
4)
31.
Juli
2000
DM
ist
eine
Stückaktie
getreten.
Das
in
der
Satzung
nter
$
18.1
genehmigte
Kapital
in
Höhe
von
DM
10.000,--,
elches
noch
nicht
ausgenutzt
wurde,
ist
gelöscht
worden.
Ju
Das
Grundkapital
der
Gesellschaft
in
Höhe
von
170.000,
--
b)
Beschl.Bl.
31
DM
ist
zu
dem
vom
Rat
der
Europäischen
Union
festgelegten
ff.-SB.
mrechnungskurs
von
Euro
zu
DM
(1
Euro:
1,95583
DM)
in
Euro
mgerechnet
und
beträgt
86.919,62
Euro
(gerundet).
Das
Grundkapital
der
Gesellschaft
ist
von
86.919,62
Euro
m
5.319,62
Euro
auf
81.600,--
Euro
herabgesetzt
worden,
m
mit
geraden
Eurobeträgen
weitere
Kapitalmaßnahmen
beschließen
zu
können.
Es
handelt
sich
um
eine
bloße
erabsetzung
des
Grundkapitals
bei
Stückaktien.
Diese
ist
Hurchgeführt.
Das
Grundkapital
ist
in
81.600
Stückaktien
eu
gestückelt
worden.
Die
gesamten
Vorzugsaktien
ohne
btimmrecht
sind
in
Stammaktien
mit
Stimmrecht
umgewandelt
orden.
Der
in
$
18
Abs.
2
der
Satzung
bestimmte
Vorzug
ist
aufgehoben
worden.
Die
Namensstammaktien
sind
in
Inhaberr
btammaktien
umgewandelt
worden.
Die
Hauptversammlung
vom
?8:7.2000
hat
beschlossen:
Das
Grundkapital
der
Gesell-
schaft
ist
von
81.600
Euro
um
772.922
Euro
auf
854.522
uro
erhöht
worden
durch
Ausgabe
von
772.922
neuen
Inhaber-
stückaktien.
Diese
Kapitalerhöhung
erfolgt
durch
Sacheinlagen,
nd
zwar
durch
Einbringung
des
deutschen
Patents
Nr.
43
03
942
Hes
Deutschen
Patentamtes
durch
die
Patentinhaber
Frau
Petra
E.
Bauersachs
und
Herrn
Guido
Ciburski,
beide
wohnhaft|
56299
Ochten-
Hung.
Die
Erhöhung
des
Grundkapitals
ist
noch
nicht
durch-
geführt.
Die
Hauptversammlung
vom
28.7.2000
hat
beschlossen:
Das
Grundkapital
der
Gesellschaft
ist
von
nunmehr
854.522
um
284.841
Euro
auf
1.139.363
Euro
gegen
Bareinlagen
durch
Ausgabe
von
284.841
auf
den
Namen
lautenden
Stammstückkktien
erhöht.
Die
Erhöhung
des
Grundkapitals
ist
noch
nicht
durch-
heführt.
Die
Satzung
ist
wie
folgt
geändert
worden:
a)
$
5
Absatz
1
(Grundkapital)
ist
neu
gefaßt.
b)
$5
Absatz
2
(Verbriefung
der
Aktien)
ist
neu
gefaßt.
c)
$5
Abs.
4
(Einschränkung
der
Übertragbarkeit
der
Aktien)
entfällt.
d)
$
6
Absatz
3
(Zustimmung
des
Aufsichtsrates
zu
Geschäften
des
Vorstandes)
ist
neu
gefaßt.
e)
$
6
Ab-
satz
4
(Tätigkeit
des
Vorstands)
entfällt.
f)
$
7
Absatz
?
hat
folgende
neue
Fassung:
Der
Aufsichtsrat
ist
ermächtigt),
im
Einzelfall
dem
Vorstand
die
Befreiung
vom
Verbot
der
Belbstkontraktion
($
181
BGB)
zu
erteilen,
sofern
B
112
Aktiengesetz
dem
nicht
entgegensteht.
g)
$
8
Absatz
t
(Teilnahme
an
Sitzungen
des
Aufsichtsrats)
entfällt.
)
$
8
Absatz
5
(Rechte
zur
Entsendung
von
Mitgliedern
in
den
Aufsichtsrat)
ist
geändert.
i)
$
8
Absatz
5,
Absatz
6
nd
Absatz
7
wurden
zu
$
8
Absatz
4,
Absatz
5
und
Absatz
6.
5)
$
9
Absatz
1
entfällt.
$
9
Absatz
2
wurde
geändert
und
ist
nunmehr
Absatz
1.
$
9
Absatz
3
wurde
zu
Absatz
2.
)
An
$
13
wird
ein
neuer
Absatz
4
angefügt
(Teilnahme
an
der
Hauptversammlung
und
Ausübung
des
Stimmrechts).
)
$
16
Absatz
I
der
Satzung
(Stimmrecht)
ist
neu
gefaßt.
)
$
17
Absatz
1
Satz
1
(Lagebericht)
ist
neu
gefaßt.
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
..
.
Formularverlag
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
1962
—
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
€
>
Amtsgericht
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-
oder
Stammkapital
b)
(Sitz
Prokura
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
\
Rechtsverhältnisse
‚tragung
DM
a)
Tagder
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
3
4
6
6
854.522,
--
-EIR
Das
Grundkapital
der
Gesellschaft
ist
von
81.600,--
EUR
EU
um
772.922,--
EUR
auf
854.522,--
EUR
erhöht
worden
durch
Ausgabe
von
772.922
neuen
Inhaberstückaktien.
Diese
Kapi-
talerhöhung
ist
erfolgt
durch
Sacheinlagen,
und
zwar
_.
durch
Einbringung
des
deutschen
Patents
Nr.
43
03
942
des
Deutschen
Patentamtes.
Die
Erhöhung
des
Grundkapitals
ist
durchgeführt.
8
5
Absatz
1
der
Satzung
ist
in
An-
passung
an
die
Kapitalerhöhung
geändert
worden.
$
18
Absatz
2
entfällt.
Die
Hauptversammlung
hat
am
28.7.2000
die
Erhöhung
des
Grundkapitals
gegen
Bareinlage
von
854.522,--
EUR
um
284.841,--
EUR
1.139.363,--
EUR
durch
Ausgabe
von
284.841
auf
den
Inhaber
lautenden
Stammstückaktien
be-
schlossen.
Die
Erhöhung
des
Grundkapitals
ist
durch-
geführt.
$
5
Absatz
(1)
der
Satzung
ist
in
Anpassung
an
die
Kapitalerhöhung
geändert
worden.
1.139.363,
--
iR
Die
ordentliche
Hauptversammlung
vom
28.7.2000
hat
die
Än-
derung
von
$
18
Abs.
1
(Genehmigte
Kapitalerhöhung)
wie
folgt
beschlossen:
Der
Vorstand
wird
ermächtigt,
mit
Zu-
stimmung
des
Aufsichtsrats
das
Grundkanftal
bis
zum
ts
das
Grundkapi
31.12.2004
um
bis
zu
550.000
EUR
durch
Ausgabe
von
bis
zu
550
Stück
auf
den
Inhaber
lautender
Stückaktien
gegen.
|
Sach-
oder
Bareinlage
einmal
oder
mehrmals
zu
erhöhen.
Der
Vorstand
entscheidet
über
einen
Ausschluss
des
Bezugs-
rechts
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrats.
1.253.299,
--
EUR
Der
Vorstand
hat
in
seiner
Satzung
vom
12.08.2003
be-
schlossen,
das
genehmigte
Kapital
teilweise
auszunutzen.
Insoweit
wurde
beschlossen:
Das
Grundkapital
der
Gesell-
schaft
wird
von
1.139.363,--
Euro
um
113.936,--
Euro
auf
1.253.299,--
Euro
durch
Ausgabe
von
113.936
neuen
auf
den
Inhaber
lautenden
Stückaktien
zum
Ausgabebetrag
erhöht.
Die
neuen
Aktien
sind
ab
01.01.2004
gewinnberechtigt.
Der
Aufsichtsrat
hat
den
vorstehenden
Beschlüssen
des
Vor-
standes
zugestimmt.
Die
Erhöhung
des
Grundkapitals
ist
im
Umfang
von
113.936,--
Euro
durchgeführt.
$
5
Absatz
1
der
Satzung
(Grundkapital)
ist
in
Anpassung
an
die
Kapitalerhöhung
ge-
ändert
worden.
In
seiner
Sitzung
vom
14.08.2003
hat
der
Aufsichtsrat
beschlossen,
wegen
der
teilweisen
Ausnutzung
des
genehmigten
Kapitals
die
Fassung
des
$
5
Absatz
1
der
Satzung
zu
ändern.
10
Der
Vorstand
wird
ermächtigt,
mit
Zustimmung
des
Auf-
sichtsrats
das
Grundkapital
bis
zum
31.12.2004
durch
Aus-
gabe
von
bis
zu
550.000
Stück
auf
den
Inhaber
lautender
Stückaktien
gegen
Sach-
und
Bareinlage
einmal
oder
mehr-
mals
zu
erhöhen.
7
a)
7.
Aug.
2000
5t..Ang.__
b)Beschl.
Bl.
316
ff.SB-.
a)
11.
Okt.
2000
Ba
a)
12.
Sep.
2001
316
ff.SB.
a)
10.März
2004
Just.A
kn
b)
Beschluss
B1.441
ff.SB
a)
16.
Aum
2004
us
JSA
m.DA
b)
von
Amts
we-
gen
be-
Fortsetzung
auf
dem'.ichtigf
Blatt
Lädt...
H
)
,
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Tausender
|
Hunderter
Zehner
j
>
Amtsgericht
Koblenz
zone
vn
|
zumer
HR
B
5
N
9
Blatt
5
Nr.
Fi
Grund
Vorstand
der
a)
ma
rund-
Persönlich
haftende
Ein-
b)
(Sitz
R
oder
Gesellschafter
Prokura
2)
TagderEintragung
t
kapital
äftsfü
.
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ammkapıta
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
1
2
4
5
6
11
$
3
der
Satzung
(Bekanntmachungen)
ist
geändert.
a)
29.
Okt.
2004
WUEES
J.Übersekr.in
12
1.277.288,00
Der
Vorstand
hat
in
seiner
Sitzung
vom
03.11.2004
be-
a)
29.
Dez.
2004
EUR
schlossen,
das
genehmigte
Kapital
teilweise
auszunutzen.
\
Insoweit
wurde
beschlossen:
Wk
BL
Das
Grundkapital
der
Gesellschaft
wird
von
1.253.299,00
J.Obefsekr.in
EUR
um
23.989,00
EUR
auf
1.277.288,00
EUR
durch
Ausgabe
von
23.989
neuen
auf
den
Inhaber
lautenden
Stückaktien
b)
Beschluss
BI].
zum
Ausgabebetrag
erhöht.
523
ff
SB
|
Die
neuen
Aktien
sind
ab
01.01.2005
gewinnberechtigt.
Der
Aufsichtsrat
hat
den
vorstehenden
Beschlüssen
des
Vor-
standes
zugestimmt.
Die
Erhöhung
des
Grundkapitals
ist
im
Umfang
von
23.989,80
EUR
durchgeführt.
$
5
Absatz
1
der
Satzung
(Grundkapital)
ist
in
Anpassung
an
die
Kapitalerhöhung
geändert
worden.
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
8
.
-
SOMMER
Druck
und
Verlag,
Grünstadt
-
gen.
5.2001
—
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Koblenz
Rückseite
von
Blatt
__-
|
Blatt
HR
B
549]
Nr.
Fi
Vorstand
der
a)
Firma
-
Grund-
Persönlich
haftende
Ein-
b)
(Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
a)
TagderEintragung
tragun
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
4
5
7
Fortsetzung
auf
dem.
........
ten
Blatt