HRB 125 AG Koblenz · aktuell
Historischer Auszug
D e b e k a Krankenversicherungsverein auf Gegenseitigkeit Sitz Koblenz am Rhein
Status: aktuell
Lädt...
me
[rn
De
”.
Amtsgericht
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-
oder
Stammkapital
DM
a)
Firma
b)
Sitz
Prokura
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
1
R
T
aujender
,
|
\
?
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
Karl
Gierlich
zu
Koblenz-
Nieder-
Privatversicherungsverein
auf
Gegenseitigkeit.
a)
Ungesshrieben
|
;
berg
und
Philipp
:
Koblenz,
Ist
Prokura
erteilt,
M
und
zwar
beiden
mit
der
Naß-
|!
|
MALE
dem
dass
jeder
von
‚hen.
den
Verein
gemeinsam
mit
einen
a
|
Vorstandemitelied
vertreten
|
24,
Beptember
1945”
29.
Juni
1947,
14.
Januar
Justizdßenee
\
;
Hermann
La
ange,
:
Direktor
in
Koblenz,
:
Dr.
Clemens
Schröder
in
|
Koblenz,
;
Diplom-
Kaufmann
kann.
Joachim
Rudol
:
in
Koblenz
_stellvertre-
|
|
tendes
Vorstands-
;
a)
Debeka
Krankenversiche-
rungsverein
auf.
Gegen-
seitigkeit
Sitz
Koblenz
am
Rhein.
|
b)
Koblenz
am
Rhein
|
c)
Der
Verein
bezweckt
die
|
|
gegenseitige
Versicherun
M
seiner
Mitglieder
und
ihrer
|
ngehörigen
gegen
Vermögens-
|
schäden,
die
durch
Krankhei-
|
ten
erstehen”
und
die
Gewä
nochenhilfen
und_Be-
choor
ZU
M
von
6
7
:
von
HRB
620
‚Die
Satzung
ist
am
11.
August
1955
beschlossen
om
13,
Nail
My
|
und
mehrfach,
nuletzt
unter
vollständiger
oe
:
Tassung
am
26.
Juni
1938
sowie
weiterhin
am
17.
Januar
1939,
25.
Juni
1939,
29.
Juni
1941,
1951,
29.
Juli
1951,
20.
Juli
1952,
18.
Juli
;
Erste
Eintragung
|
1953,
18.
Juli
1954,
15.
Juli
1956,9.
Dezember.
30.
Oktober
1935
1956,
1.
Juli
1961
und
7.
Juli
1962
in
den
88
1-4,6,7
und
9-18
geändert
worden.
‚Der
Vorstand
"besteht
aus
.dem
Vorsitzer
und
drei
rat
auf
die
Dauer
von
5
Jahre
die
m
Aufsic
"Allglied.
Stattungskostenzuschuß
nach
_:
Naßgabe
der
Versicherungs-
_
——
eerims
auch
Rückversiche-
ungen
gleicher
Art_
für
an
i
©
Versicherungsunterneh-
Hungen.
bh
|
HR,
B,
TOT
En
Vorsitzer
mit
einem
ei
beren
mitglied
oder
einen
Prokuristen
oder
in
Vertretung
'des
Vorsitzers
durch
zwei
Vorstandsmitglieder
_;
gemeinsam
oder
durch
ein
Vorstandsmitglied
ge-
'meinsam
mit
einen
Frokuristen
vertreten.
'
Das
bisherige
stellvertretende
Vorstandsmit-
5
15.
November
"Elisa
Diplom-Kaufmann
Joachim
Rudolfßh,
in
N
1965
|
Koblenz
ist
zum
ordentlichen
Vorstandsmitgslied
wu
Destellt
worden.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
;
zusammen
mit
einem
anderen
Vorstandsmitelied
|
Ka
;
oder
einem
Prokuristen.
;
Justizobersekr
ta
0.
Seniten
N
i
Durch
Beschluß
der
Mitgliedervertreterversamn-
:lung
vom
2.
Juli
1966
wurden
$
7
Abs.
1
Satz
1
(Zahl
der
Mitglieder
des
Aufsichtsrats)
und
8
7:
Abs.
2
Satz
3
(Ersatzwahlen
für
ausscheidende
;Aufsichtsratsmitglieder)
der
Satzung
geändert.
‚Justi
NNn.
Berichtigend
wird
vermerkt:
8
7
Abs.
2
Satz
3
|
der
Satzung
(Er-
|
satzwahlen
für
aus-)
scheidende
Aufsicht
ratsmitglieder)
ist,
nicht
geändert,
so
dern
ersatzlos
ge-
strichen.
|
>
a)
17.August
1967
Y
obersekretä
;Durch
Beschluß
der
Mitgliedervertreterversamn-
lung
vom
1.Juli
1967
wurden
die
$S
1
Ziff.2,6
Ziff.
1-3,
8
Ziff.
5
und
6,
Io
Ziff.
Ad,
41
Ziff.
2,
12
Ziff.
2
und
14
geändert.
Die
in
der
Satzung
enthaltene
Bezeichnung
"Wor-
dus
'sitzer"
wurde
in
allen
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in
"Vorsitzender"
‚umgewandelt.
ein
ct
Formulomverlag:
Emil:
Sen,
Slansiadr-
gen.
‚a0:
1962
°
-——
m
m
m
nm
nn
en
|
Fortsetzung
Rückseite

Lädt...
ratsgertält
.
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L
EEE
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-
Nr.
|
a
Grund-
‚Vorstand
.
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|
der
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Firma
oder
Persönlich
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|
a)
Tag
der
Eintragung
Eintra-
)
Sitz
Stammkapital
„eselischälter
rokura
Rechtsverhältnisse
|
und
Unterschrift
u
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
.
|
.
gung
Abwickler
m
b)
Bemerkungen
5;
|
"
|
Durch
Beschluss
der
Mitgliederversammlung
vom
26.6.
7
13.
y;
tember
sind
$
9
(Zustimmung
zur
Beleihung
von
Grundstücken)
,;
1971
$
15
(Mindestbetrag
der
gesetzlichen
Rücklage)
und
io.
M
:
$
417(
Wirkung
von
Satz
.
i
Ä
M
|
|
|
|
|
7
g
von
Satzungsänderungen)
geändert
Justizobersekretär
|
uf
„Die
Prokura
Karl
Gierlich
ist
er-
Versicherungskaufmann
Karl
Gierlich
ist
als
stell-
|
a)
29.Februar
lich
loschen.
i
i
;
vertretendes
Vorstandsmitglied
bestellt.
Er
vertritt
|
972
Zu
Prokuristen
sind
bestellt:
:
den
Verein
gemeinschaftlich
mit
einem
anderen
Vor-
a
Eu
.
mm
|
steltvörtreftndes
Kane
Drexler
in
Koblenz,
;
standsmitglied
oder
mit
einem
Prokuristen.
|
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Vpnstantenitgireg,
.
.
i
'
Hermann
Haugwitz
in
Koblenz,
:
Justizobersekretär.
we
|
|
;
|
Willi
Kaesberg
in
Koblenz,
i
/
|
Fritz
Winnen
in
Koblenz.
.f
.
|
Jeder
vertritt
den
Verein
gemein-
\
:i
schaftlich
mit
einem
Vorstands-
|
|
Die
Prokura
Willi
Kaesberg,
Koblenz
:
&st
erloschen,
i
-
m,
Justizhauptsekretär
9
Die
Prokura
Fritz
Winnen,
Koblehz,
Bas
a)
1.
gust
1973
|
7
;ist
erloschen.
|
Im
|
|
M
|
|
M
|
Justizhaupt-
i
In
i
i
sekretär
40
Die
stellvertretenden
Vorstandsnitglieder
173724
Pr}
N
nuar
1974
‚Xarl
Gierlich
in
Koblenz
und
Peter
Greisler
ck.
‚Fa
Koblenz
de
Tands-
gumin
un
u
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|
Fortsetzur
»-auf-dem-
.ten
Blatt
>
|

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Tauserder
|Hunderter
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Grund-
Vorstand
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Persönlich
haftende
-
der
oder
Gesellschafter
)
Tag
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St
kapital
ragt
2.
a)
Tag
der
Eintragung
Bin,
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
RP
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
Wragting
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
MB
1
2
3
4
6
7
h
7
oo
an
Der
Vorstand
besteht
aus
dem
Vorsitzenden
und
h)13.FehAuar
1994
|
zwei
oder
mehr
Vorstandsmitgliedern,
die
vom
Aufsichtsrat
auf
die
Dauer
von
hächstens
5
Jahren
bestellt
werden.
Amtsin
o
a
b)Von
Amtswegen
eimgetragen
zu
\
Nr.
1
Spalte
6
Der
Vorsitzende
des
Vorstands,
Herr
General-
direktor
Hermann
Lange,
ist
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
Das
Mitglied
des
Vorstands,
Herr
Peter
Greisler
(ist
zum
Vorsitzenden
des
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bestellt.
i
Jürgen
Robert
Diplom-Mathematiker
Jürgen
Robert
Rudolph
aus
"
Rudolph,
Diplom-
Koblenz
ist
zum
stellvertretenden
Vorstandsmitglied
Mathematiker,
tellt
ein
gemeinschaftlich
Koblenz
.
nn
‚nit
einem
anderen
Vorstandsmitslied
oder
mit
einem
Prokuristen,
Direktor
Karl
Gierlich
und
Direktor
Dr.
la)
15.
Juli
ort
Clemens
Schroeder
sind
aus
dem
Vorstand
|
-/
SL
4
ausgeschieden.
r
Justizassistent.
z.h.
Herbert
Grohe,
Koblenz
und
Gerhard
Hof
in
Koblenz
ist
Gesamtprokura
erteilt
worden
in
der
Weise,
daß
jeder
_
von
Ihnen
befugt_ist,
den.
Verein
zusammen
mit
einem
Vor-
Justizassi
standsmitglied
zu
vertreten.
Durch
Beschluß
der
Mitgliederversammlung
von
10.Juni
a)
12.Sept.
97
1978
wurden
die
$$
9
und
17
der
Satzung
geändert...
"Bez.
BJ
JustizassH
Das
bisherige
stellvertretende
Vorstandsmitglied
a)
12.
Ja
.
Diplom-Mathematiker
Jürgen
Robert
Rudolph,
Koblenz
ist
zum
ordentlichen
Vorstandsmitglied
bestellt
worden.
Der
Vorsitzende
des
Vorstandes,
Herr
Peter
Greisler
führt
die
berufliche
Bezeichnung
"Generaldirektor!".
j
4
a:
|
ne
;
u.
can
Pi
mi
ne
ur
m
Serum
.
_
.
,
x
L
Pr
.
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RETTET
EEE
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Tr
ne
a
mn
ei
D
Die
Prokura
des
Herrn
Hermann
N
Haugwitz,_
Koblenz,
ist
erloschen.
Justizassistent
All
Sommer,
Grünstadt
-
gen.
10
Im2-
-o-
BE
"
u
Fortsetzung
Rüäkkseite:
u
m
u
m
en
Er
a
ne
gnen
ee
Eu
Ense
Z—————
HT
m
nenne

Lädt...
r
}
Amtsgericht
—.
7
ob.
n
2
\
'
E
i
=
a)
Firma
-
der
.b)
(Sitz
\
Ein-
)
Gegenstand
des
Unterneh
a‘
c
egens
an
es
nternehm
ens
dd
RN
\
\
Grund-
oder
Stammkapitai
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Rückseite
von
Blatt.
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
[3
1
Eu
ü
2
N
Die
Prokura
des
Hans
Drexler
;
ıst
erloschen.
'
Y
N
j
Die
Prokura_
des
Philipp
Schoor
ist
erloschen.
I
Fr
\
=
\
ü
..2ila).D
e
be
ka.
I...
Krankenversicherungsverei
auf
Gegenseitigkeit
Sitz
Koblenz
am
Rhein
Sum:
ur
Zu
Prokuristen
wurden
bestellt:
Emil
Geißler,
Koblenz,
Heinz
Goronzy,
Brey,
Erich
Opel,
Koblenz,
Werner
Hill,
Koblenz.
_einem
Vorstandsmitglied
ver-
tretungsberechtist,
_
u
Jeder
von
ihnen
ist
zusammen
mit
|
oo
ww.
‚"Die_ordentliche
Vertreterversammlung-
"vom
a)
0
19.
Juni
1982
hat
beschlossen,
die
Satzung
in
de
folgenden
Punkten
zu
ändern
bzw.
neu
zu
fassen:
2)
In
8
1
Absatz
1
sind
die
Anführungszeichen
.
vor
und
nach
dem
Namen
des
Vereins
entfallen.
suscseccreite
2)
Die
SS
4
Absatz
4,
6
Absatz
3,
9
Buchstabe
f,|
dp)
Ges.-Beschluß
13
Buchstabe
b,
14
und
16
wurden
gestrichen.
(Bl.
540
ff.
'
3)
8
6
Absatz
2
-
"Vertretung
des
Vereins
-
wurde
dB.)
neu
gefaßt.
4)
Die
&s
6
Absätze
3
und
4
(neu)
,j8
Absatz
3,
.
9
Satz
1,
12
Absätze
3
und
5,
14
(neu)
Absätz
A
und
3
wurden
sprachlich
neu
gefaßt.
5)
In
den
$$
9
Buchstabe
e)
und
13
Buchstabe
a)
(neu)
wurden
die
Worte
"
und
Tarife
"
ge-
;
strichen.&
/
Zwei
Vorstandsmitglieder
gemeinsam
oder
ein
Vor-
standsmitglied
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen
vertreten
den.
Verein
gerichtlich
und
außerge-
richtlich.
\
BD)
Machträglich
‚ergänzend
einge-
tragen:
)
8
13
Buchstabe
k)
(neu)
wurde
dem
Wortlaut
des
Versicherungs-
aufsichtsgesetzes.
angepaCt.

Lädt...
Blatt
)
Bu
.
u
Tausender
]Hunderter]
Zehner
Tausender
|Hunderter
|
Zehner
Amtsgeriht
Koblenz
Ä
13579
|.
|
94680
H
R
Grund-
Vorstand
0125
Ein-
‚»
Sitz
Stammkapital
G
Schäft
führer
okura
a)
Tag
der
Eintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
D
eschaltsitihr
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
M
Abwickler
|
b)
Bemerkungen
ı
|
_
2
3
a
j
5
6
7
A
2
Die
Prokura
des
Emil
Geißler
ist
a)
13,
April
1987
\
erloschen.
h
Just.Ass.z.A.
j
23
Die
Prokura
des
Herrn
Werner
Hill
a)
25.
Jan.
1989
ist
erloschen,
(
NEE
RER
eu
|
_Der
Vorstandsvorsitzende
Herr
Peter
Greisler
a)
19.Sept.1989
wohnt
nunmehr
in
Münstermaifeld-Küttig,
|
Das
Vorstandsmitglied
Herr
Joachim
Rudolph
B
oJ
ER}
f
wohnt
nunmehr
in
Urbar.
ustizassistentin
25
|
Die
Prokura
des
Erich
Opel
ist
|
ay/
23.
Jan.1990
|
erloschen.
lo
u
j
Justizassistenfin
26
Die
ordentliche
Mitgliedervertreterversammlung
vom
a)
2.
Aug“
90
23.
Juni
1990
hat
beschlossen,
$
1
Abs.
2
der
Satzung
Justizafigestellte
aufzuheben
und
wie
folgt
neu
zu
fassen:
2.
Sein
Geschäftsgebiet
umfaßt
Deutschland.
7
8
27
stellvertretend;
Den
Herren
Zu
stellvertretenden
Vorstandsmitgliedern
wurden
a)
7.
März
1991
,
,
Dipl.-Betriebswirt
Georg
Huber,
Vallendar
Herbert
Grohe
und
Rolf
Florian
bestellt.
>
Herbert
ürohe,
Uwe
Laue,
St.
Augustin,
Direktor,
Koblenz,
Karl-Heinz
Toussaint,
Koblenz,
Dipl.-Kaufmann
‘Manfred
Beltermann,
Koblenz,
Rolf
Florian,
ist
derart
Prokura
erteilt,
daß
ı
Direktor,
Dieblich
jeder
von
ihnen
jeweils
in
Ge-
;
meinschaft
mit
einem
Vorstandsmit-
glied
vertretungsberechtigt
ist.
28
Die
Prokura_des
Herbert
Grohe
ist-
erloschen.
RS
28
(fr.
RS
102)Karteiblatt
HR
B
ri
.
h
\
\
Formularverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
gen.
10.
168
O—
:
Fortsetzung
Rückseite

Lädt...
nn
Ze
|
Amtsgeri
cht
Ko)
\enz
|
Rückseite
von
Blatt
H
R
0
1
2
5
LEE
-
_
Ä
_—
m
=
|
Grund-
Vorstand
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Bu!
|
Ein-
»
(Sitz
Stammkapital
Gehäfisführer
Prokura
Rechtsverhältnisse
a
ns
un
ehe
|
‚tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
un
nterschrift
b)
Bemerkungen
Bu
2
_
ud
2
>
__
-
-
|
}
n
29
Die
ordentliche
Mitgliederversammlung
vom
22.
Juni
1991
a)
11.
Dez.
1991
.
hat
beschlossen,
$
14
Abs.
2
Satz
3
der
Satzung
wie
folgt
A
zu
ändern:
Über
eine
Verwendung
von
Mitteln
aus
dieser
KORIARI
Rückstellung
-
die
nicht
bereits
geschäftsplammäßig
zur
Ju
2ge'5
Finanzierung
einer.
Anwartschaft
auf
Beitragsermäßigung
b)
Ges.-Beschluß
im
Alter
gebunden
sind
-
bestimmt
die
Mitgliedervertreter-
Bl.
618
ff.
versammlung;
als
Form
der
Verwendung
kann
sie
wählen:
SB.
Ausschüttung,
Leistungserhöhung,
Beitragssenkung,
Ver-
.
wendung
als
Einmalneitrag
für
Leistungserhöhungen
oder
zur
Auwendung
oder
Milderung
von
Beitragserhöhungen.
30
Die
Prokura
von
Heinz
Goronzy
ist
)
erloschen,
31
j
Joachim
Rudolph
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied
}
32
-
.
-
--
V
Die.Hercen_Herbert_Grohe.
und
Rolf
Florian_sind_nunmehr
a)
5,
Nov._1992
ordentliche
Vorstandsmitglieder.
De
//
Justizangestellte
Ö
33
Die
ordentliche
Mitgliedervertreterversammlung
vom
26.
a)
22.
Juli-+993
Juni
1993
hat
folgende
Änderung
der
Satzung
beschlossen:
$
1
Abs.
2
der
Satzung
lautet
nunmehr
wie
folgt:
|
>
$
1
2.
Sein
Geschäftsgebiet,
umfaßt
das
In-
und
Ausland.
[Ju
Tte
N
b)
Ges.-Beschluß
\
E
B1.735
ff.
;
|
SdB.
|
34
Karl-Josef
Maiwald,
Koblenz,
'
wurde
Prokura
erteilt.
Er
ist
,
\
B
zusammen
mit
einem
Vorstandsmitglied
\
\
\
vertretungsberechtigt.
/
F
/
\,
35
ie
Prokura
des
Georg
Huber
i
rloschen;
j
Fortsetzung
aufdem
__ten
Blatt

Lädt...
7
seo
er
en
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner-
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Blatt
Amtsgericht
13579
24680
|
H
R
B
w
|
2
|
b
Grund-
Vorstand
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
b)
(Sitz
I
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
f
f
a)
14,
EI
94
e
J
b)
Beschluß
B1.
760
ff.
SB;
Geschäftsführer
Abwickler
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Rechtsverhältnisse
6
Der
Aufsichtsrat
des
Versicherungsvereins
hat
in
seiner
Sitzung
vom
7;
Oktober
1994
gemäß
$
9
e
der
Satzung
beschlossen,
die
Fassung
in
$
10
Abs.
4
Satz
2
und
3
der
Satzungsneufassung
vom
25.6.1994
zu
ändern.
Die
ordentliche
Mitgliedervertreterversammlung
vom
25;
Juni
1994
hat
beschlossen,
die
Satzung
in
$
1
(Name,
Sitz,
Geschäftsgebiet
und
Geschäftsjahr
des
Vereins),
$
2
(Zweck),
$
4
(Mitgliedschaft),
Abs;
2,
$
6
(Der
Vorstand,
Zusammensetzung
und
Befugnisse),
Abs;
3
,
$
7
(Aufsichtsrat,
Zusammensetzung,
Wahl
und
Amts-
dauer)
Abs.
1
und
3,
$
9
(Rechte
und
Pflichten),
$
10
(Mitgliedervertretung),
Abs;
1,
2,
3
und
4,
$
12
(Ge-
schäftsordnung
der
Vertreterversammlung)
Abs;
5,
$
13
(Aufgaben
der
Vertreterversammlung),
$
14
(Rückstellungen,
Verwendung
des
Überschusses
und
Deckung
eines
etwaigen
Fehlbetrages)
Abs;
2
und
3,
$
15,
$
16
Abs;
zu
ändern;
37
|
c)
Der
Verein
bezweckt
die
gegen-
a)
11:
Jan.
1995
seitige
Versicherung
seiner
Mit-
,
_Krankheiten
und
Pflegebedürftig-
‚keit
entstehen,
und
die
Gewährung
von
Wochenhilfe
und
Bestattungs-
kostenzuschuß_nach
Maßgabe
der
Versicherungsbedingungen
und
Tarife;
Im
Nebenbetrieb
überni
er
die
Versicherung
gegen
feste
Beiträge
bis
zu
einem
Zehntel
_de
Beitragseinnahme
auch
für
Nich
mitglieder
sowie
Mit-
und
Rück-
versicherungen
gleicher
A
ü
„andere
Versicherungsunternehmen
nn
\
!
39
Die
ordentliche
Mitgliederversammlung
vom
22.
Juni
1996
a)
26.
Aug.
1996
|
hat
folgende
Satzungsänderungen
beschlossen:
a)
$
9
|
(Rechte
und
Pflichten)
Abs.
c
soll
nunmehr
wie
folgt
lauten:
"c)
Bestimmung
eines
Abschlußprüfers
gemäß
$
Hiffahablriı:
341
k
Abs.
2
in
Verbindung
mit
$
318
Abs.
1
Handelsgesezt-
Id
buch”.
b)
$
14
(Rückstellungen,
Verwendung
des
Über-
schusses
und
Deckung
eines
etwaigen
Fehlbetrages)
Abs.
3,
Satz
2
soll
nunmehr
wie
folgt
lauten:
"Ergibt
sich
für
die
'
Zukunft
eine
Gefährdung
des
Rechnungsausgleichs,
so
ist
|
eine
Erhöhung
der
Versicherungsbeiträge
vorzunehmen",
°
{
eh
mis
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteibtatt
HR
B
\
Formularverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
gen.
10.
1962
Fortsetzu
ng
Rückseite
|
Bl:
760
ff.
SB;
a)
15.März
1995
Napı
Justizafgestellte
Die
Prokura
Gerhard
Hof
ist
erlaschen.
SIIDLUEN.
I

Lädt...
Amtsgericht
Koblenz
Rückseite
von
Blat!t............
Nr.
Grund-
Vorstand
der
oder
Persönlich
naflende
Prok
j
b)
(Sitz
.
esellschafter
rokura
.
Ba
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
a)
De
Unteren
agung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
3
6
7
40
|
c)
Der
Verein
betreibt
als
Ver-
Die
Mitgliedervertreterversammlung
vom
21.6.1997
hat
a)
14»
Aug:
1997
sicherungsverein
auf
Gegensei-
.
die
Änderung
von
$
2
(Zweck),
$
7
Nr;
4
(Aufsichtsrat,
tigkeit
die
Kranken-
und
\
Zusammensetzung,
Wahl
und
Amtsdauer),
$
14
(Rück-
Pflegeversicherung
in
all
ihren
stellungen,
Verwendung
des
Überschusses
und
Deckung
eines
|Justizangestellte
Arten.
Im
Nebenbetrieb
übernimmt
etwaigen
Fehlbetrages)
sowie
von
$
8
Abs;
3
und
$
12
b)
Beschluß
Bl;
er
die
Versicherung
gegen
feste
Abs;
1
der
Satzung
beschlossen.
789
ff;
SB:
Beiträge
bis
zu
einem
Zehntel
der
Beitragseinnahmen
auch
für
Nichtmitglieder
sowie
Mit-
und
;
|
_Rückversicherungen
gleicher
Art
für
andere
Versicherungsunternet
en
——
a
=
mu
=
mo
m
mn
——
———
4
Uwe
Laue,
Die
Prokura
Uwe
Laue
ist
erloschen;
Zum
weiteren
Vorstandsmitglied
wurde
Uwe
Laue
bestellt;
)
9;
März
1998
Direktor,
Leo
Biewer,
Koblenz,
wurde
Prokura
j
Vallendar
erteilt.
Er
ist
zusammen
mit
einem
Vorstandsmitglied
vertretungsberech-
tigt.
42
v
Die
ordentliche
Mitgliedervertreterversammlung
vom
a)
7:
Sep«
1998
u
27;
Juni
1998
hat
folgende
Satzungsänderungen
be-
schlossen:
1;
In
$
6
Abs:
4;
2,
in
$
9
lit=
d),
f),
g)
0770100
4
und
h);
35
in
$
10
Abs;
und
2;,
betr;
die
Wahl
der
JustTzangestellte
Mitgliedervertretung;-4+-in
$-12
Abs+
3;
5=
-in-$—13-h)-big-bJ-Beschluß-B1.;
|
k).
871
Ff.SsB,
43
Durch
Beschluss
der
ordentlichen
Vertreterversammlung
vom
|a)
11.
Okt.
2001
30.6.2001
wurde
die
Satzung
in
$
9
um
Buchst.
j)
ergänzt
u
und
in
den
$$
10
Abs.
4
Buchst.
c),
14
Abs.
1
Satz
1
und
16
Abs.
4
geändert.
Die
Satzung
wurde
ferner
redaktionell
f
sowie
im
Hinblick
auf
die
neue
Rechtschreibung
überarbei-
tet.
;
"
44
Roland
Weber,
f
Roland
Weber,
geb.
20.9.1955,
Blieskastel,
wurde
zum
wei-
|
a)
27.
März
2002
geb.
20.9.1955,
teren
Vorstandsmitglied
bestellt.
Blieskaste]
45
Der
Vorstandsvorsitzende
Peter
Greisler
ist
aus
dem
Vor-
a)
5.
Juli
2982
stand
ausgeschieden.
Uwe
Laue
ist
nunmehr
Vorstandsvorsit-
—_
Tzender..
Mi
!
Fortsetzung
auf
dem
.......ten
Blatt