Handelsregister B des Amtsgerichts Kaiserslautern
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 3626
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Westpfalz-Klinikum Pflege GmbH
b)
Kaiserslautern
c)
Gegenstand des Unternehmens ist der
Betrieb einer stationären und ambulanten
Pflegeeinrichtung. Es soll ein Pflegeheim
errichtet und betrieben werden, das nach
der Zuweisung von Pflegeplätzen durch die
Stadt Kaiserslautern sowohl Tages-,
Nachtpflege, Kurzzeitpflege, Intensivpflege
sowie Langzeitpflege anbietet. Desweiteren
ist eine ambulante Pflege-Einsatzzentrale
vorgesehen.
25.000,00 EUR a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Dietrich, Diana, Kaiserslautern, *XX.XX.1942
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 07.09.2000
a)
26.07.2005
Pfaff
b)
Tag der ersten
Eintragung: 23.11.2000
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und an die Stelle des
bisherigen
Registerblattes HRB
3626 Kai getreten.
Freigegeben am
26.07.2005.
2
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
eingetragen:
Geschäftsanschrift:
Hellmut-Hartert-Str. 1, 67655 Kaiserslautern
a)
27.11.2009
Noll
3
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dietrich, Diana, Kaiserslautern, *XX.XX.1942
Bestellt als
Geschäftsführer:
Förster, Peter, Kaiserslautern, *XX.XX.1957
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
04.01.2010
Brell
b)
Fall 4
4
Einzelprokura mit der Befugnis im Namen der
Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als
Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen:
a)
09.09.2016
Kurz
b)
Abruf vom 22.07.2026
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Nummer der Firma:
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HRB 3626
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Hemmer, Thorsten, Bann, *XX.XX.1976
Ostermann, Frank, Trippstadt, *XX.XX.1966
Fall 7
5
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Förster, Peter, Kaiserslautern, *XX.XX.1957
Bestellt als
Geschäftsführer:
Hemmer, Thorsten, Bann, *XX.XX.1976
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Prokura erloschen:
Hemmer, Thorsten, Bann, *XX.XX.1976
a)
11.10.2022
Kurz
b)
Fall 15
6
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 14.05.2024 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8
(Gesellschafterversammlung), § 10 (Aufsichtsrat) und in § 13
(Bilanzgewinn) beschlossen.
a)
11.06.2024
Kurz
b)
Fall 17
7
Prokura erloschen:
Ostermann, Frank, Trippstadt, *XX.XX.1966
a)
07.11.2024
Kurz
b)
Fall 18
8
c)
(1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i. S.
des Abschnittes "Steuerbegünstigte
Zwecke" der Abgabenordnung.
(2) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege, insbesondere die
Verhütung und Bekämpfung von
übertragbaren Krankheiten, auch durch
Krankenhäuser im Sinne des § 67 der
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 30.10.2025 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des
Unternehmens, Gemeinnützigkeit) und mit ihr die Änderung
des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Der Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neu gefasst.
a)
16.12.2025
Kurz
b)
Fall 21
Abruf vom 22.07.2026
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
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3
4
5
6
7
Abgabenordnung, und von Tierseuchen.
(3) Die Satzungszwecke werden
verwirklicht insbesondere durch den Betrieb
einer stationären und ambulanten
Pflegeeinrichtung. Das Pflegeheim soll
sowohl Tages , Nachtpflege, Kurzzeitpflege,
Intensivpflege als auch Langzeitpflege
anbieten. Außerdem soll eine ambulante
Pflege-Einsatzzentrale betrieben werden.
(4) Die Satzungszwecke werden ferner
verwirklicht insbesondere durch das
planmäßige Zusammenwirken mit der
Westpfalz-Klinikum GmbH sowie deren
steuerbegünstigten Tochtergesellschaften.
Das planmäßige Zusammenwirken soll
insbesondere durch die Einbindung und
Koordination in Form der Übernahme z. B.
von Pflegeleistungen und sonstigen
Dienstleistungen erfolgen. Zur Umsetzung
der Zwecke der Gesellschaft können auch
andere Hilfspersonen (§ 57 Abs. 1 Satz 2
der Abgabenordnung) eingesetzt und
Kooperationen mit anderen
steuerbegünstigten Körperschaften
eingegangen werden. Die Kooperationen
sollen dabei das Leistungspotential aus den
verschiedenen Tätigkeitsfeldern bündeln
und für gemeinnützige Zwecke nutzbar
machen.
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