Lädt...
F
.
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
|
Blatt
Amtsgericht
Kaiserslautern
Iauro
|
ass0
HR
B
27
0
7
Let
ı_
Grund-
:
“
Vorstand
rn
oder
Persönlich
haftende
Kaiserslautern
b
itz
.
esellschafter
i
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
i
ie
Unteren
Abwickler
b)
Bemerkungen
BEE
HE
7
1
a)
BFL
Betriebs-
und
Förder-
60.000.--|
Andreas
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
23.11.1992
gesellschaft
für
Einrich-
DM
Hobelsberger-
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
29.06.1992
tungen
der
Lebenshilfe
Rhodes,
abgeschlossen.
Kaiserslautern
mbH
Landschafts-
Die
Gesellschaft
wird
vertreten,
wenn
nur
ein
u
Zu
gärtner,
Geschäftsführer
bestellt
ist,
durch
diesen
allein,
b)
Kaiserslautern
-
Mackenbach,
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,
durdh
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
c)
Die
Gesellschaft
hat
die
Karl-Heinz
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen,.
b)
B1l.1-14
SB
j
Aufgabe,
die
Geschäfte
des
Apfeld,
—
Die
Geschäftsführer
Andreas
Hobelsberger-Rhodes
Satzung
Vereins
"Lebenshilfe
für
Dipl.-Sozial-.
und
Karl-Heinz
Apfeld
sind
stets
alleinvertre-
Bl.
6-13
SB
geistig
Behinderte
Orts-
arbeiter
tungsberechtigt
und
befugt,
im
Namen
der
Ge-
vereinigung
Kaiserslautern
(EA,
sellschaft
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
mit
dem
Sitz
in
Kaisers-
Kaiserslautern]
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
vor-
lautern"
-
nachstehend
m
—Zunenmen
—
Befreiung
von
S
101
BB...
kurz
"LEBENSHILFE"
ge-
See
nannt
-
auf
deren
Rechnung
und
Gefahr
und
in
deren
Namen
zu
führen,
soweit
der
Gesellschafter
die
BuRE
Führung
einzelner
Geschäf-
te
sich
nicht
selbst
vor-
behält.
Zu
den
Aufgaben
der
Ge-
sellschaft
gehören
ınsbe-
sondere
und
beispielswei-
se:
a)
die
Betriebsführung
der
in
_
Träger-
schaft
der
LEBENSHILFE
befindlichen
Einrich-
Tungen,
das
sind
der-,
zeit
aa)
die
Wohnstätte
für
geistig
Behinderte
ın
Otterbach,
bb)
die
Wohnstätte
für
geistig
Behinderte
in
Mackenbach
ein-
In
TIackenbach
Be
L0-
schließlich
der
Ausl-
senwohngruppe,
ce)
die
heilpädagogisch
Kindertagesstätte
in
Kaiserslautern,
dd)
die
Wohngemeinschaflt
für
Behinderte
in
Kaiserslautern
(Bierstraße),
ee)
die
Wohngemeinschaflt
für
Behinderte
in
Kaiserslautern
TKleestraße),
nach
sozialpädagogi-
schen
und
wirtschaft-
ıchen
Gesichtspunkten.
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteihlatt
HRR
Lädt...
Di
a)
Firma
und
er
oder
.
b)
(Sitz
-
.
Ein-
Starnmkapital
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
‚tragung
DM
nn
DB
L/iVU/
Vorstand
.
Persönlich
haftende
Kaiserslautern
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
3
b)
die
Abwicklung
der
all
gemeinen
Verwaltungs-
aufgaben
für
sämtliche
Einrichtungen
des
Ge-
sellschafters,
ce)
die
Führung
der
Buch-
haltung
und
die
Erstel+
Tung
von
Rechnungsab-
schlüssen
für
die
Ein-
Tichtungen.
Die
Gesellschaft
arbeitet
2
EEE
ne)
eng
mıt
den
Übrigen
Fin-
Fichtungen
des
Gesell-
schafters
und
den
einschl3-
gigen
Fachbehörden
der
Stadt
und
des
Landkreises
Kaiserslautern
und
des
[Landes
Rheinland-Pfalz
zusammen.
Der
Gesellschaft:
obliegt
es
auch,
sowohl
die
eige-
nen
als
auch
die
Mitar-
beiter
des
Gesellschafter
aus-
und
fortzubilden.
Im
Rahmen
der
vorstehend
näher
bezeichneten
Auf-
gaben
obliegt
es
der
Ge-
sellschaft
u.a.:
Die
frstellung
eines
jährlichen
Stellen-,
Haus
|
halts-
und
Investitions-
Planes,
Die
Planung
und
die
Orga-
nisation
des
Gesamtwirt-
schaftsablaufs.
Durchführung
der
Be-
\
schlüsse,
Einstellung
von
Mitar-
beitern
und
Festsetzung
er
Vergütung
innerhalb
des
Stellenplanes,
ent-
sprechend
den
gesetzliche
und
tarifrechtlichen
Be-
Stimmungen,
sowie
die
Einstelllung
von
Prakti-
kanten,
Verpflichtung
von
Zivildienstleisten-
den
sowie
die
Beachtun
der
jeweils
gültigen
Vor-
schrıften
des
Bundesamtes
für
den
Zivildienst,
des-
weiteren
die
Entlassung
'
von
Mitarbeitern,
sei
es
durch
Kündigung
oder
Auf-
lösungsvertrag.
Die
Beurteilung
von
Mit-
arbeitern
und
Praktikanten
7
4
Lädt...
Rückseite
von
Blatt...
Kaisersiautern
|
Amtsgericht
HR
B
2707
Nr.
.
Grund:
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
(Sitz
.
Stammkapital
Gesellschafter
a)
TagderEintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
3
4
N
2
c):
Die
Gesellschaft
hat
die
Die
Gesellschafterversammlung
vom
23.04.1993
a)
09
06.1993
Aufgabe,
die
Geschäfte
des
hat
die
Änderung
von
$
2
(Gegenstand)
und
$
3
l
Vereins
"Lebenshilfe
für
(Gemeinnützigkeit)
der
Satzung
beschlossen,
-
geistig
Behinderte,
Orts-
Andreas
Hobelsberger-Rhodes
ist
nicht
mehr
vereinigung
Kaiserslautern
beschäftsführer,
.
mit
dem
Sitz
in
Kaisers-
b)
B1.19-35
SB;
lautern"
-
nachstehend
kurz
Satzung
"LEBENSHILFE"
genannt
-
au
B1.23-35
SB;
|
eigene
Rechnung
und
Gefahr
.
Beschluß
|
und
in
eigenem
Namen
zu
B1.20-22
SB,
|
führen.
|
Zu
den
Aufgaben
der
Gesell
schaft
gehören
insbesonder
und
beispielsweise
die
.
Schaffung
und
der
Betrieb
von
Einrichtungen
für
Behinderte
in
eigener
Trägerschaft.
Die
Gesellschaft
arbeitet
eng
mit
den
übrigen
Ein-
richtungen
des
Gesell-
schafters
und
den
einschlä
gigen
Fachbehörden
der
Stadt
und
des
Landkreises
Kaiserslautern
und
des
Landes
Rheinland-Pfalz
zusammen,
Der
Gesellschaft
obliegt
auch
die
Organisation
und
die
Durchführung
von
Trans
porten
für
Behinderte.
3
David
Lyle,
Der
Geschäftsführer
Karl-Heinz
Apfald
ist
a)
25.01.1995
Kaufmann,
nicht
mehr
von
den
Beschränkungen
des
3
181
Kaiserslautern
BGB
_
befreit.
David
Lyle
ist
zum
weiteren
Ge-
——
schöäftsführer
bestellt;
Die
Geschäftsführer
Karl-Heinz
Apfeld_
und
David
Lyle
sind
je
|
einzelvertretungsberechtigt.
b)
B1.38-40
SB,
4
Karl-Heinz..Apfeld-ist-nicht
mehr-Geschäfts-....
a)
23,04.96
David
Lyle
ist
befugt,
im
Namen
der
Gesell-
b)
Bl.41,42
SB
Lädt...
ee
"
I9YJ1I
jrin
DD
£ivVj
Nr.
,
-
Grund-
Vorstand
.
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
u
Kaiserslautern
j
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
ER
EEE
Ein-
Stammkapital
Arlaeı,
a
.
a)
TagderEintragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
‚Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
ragung
Abwickler
“
b)
Bemerkungen
1
3°
4
7
sowie
die
Erstellung
von
i
en
are,
ml
Zeugnissen
und
sonstigen
e
2
on
arbeitsrechtlichen
Be-
ob
let
u
E
scheinigungen
in
Zusammen
5
en
Be
,
arbeit
mit
den
jeweiligen
on
1
En
|
’
Leitern
der
Einrichtungen,
=
die
Vertretung
der
Ge-
oo
rm
nr
nr
sellschaft
und
der
LEBENS
HILFE
gegenüber
dem
oder
den
Betriebsräten,
die
Führung
von
Lohn-
und
Gehaltsbuchhaltung,
der
Personalunterlagen,
Ur-
u
5
5
.
nn
en
laubs-,
Krankheits-
und
Ze
Abwesenheitslisten,.
Aufgabe
der
Gesellschaft
ist
es
auch
Bilanzen
für
die
einzelnen
Finrichtun-
en
mit
Gewinn-
und
Verlugt-
rechnung
zu
erstellen
und
zwar
innerhalb
von
sechs
Monaten
des
Geschäfts-
folge
jahres,
die
Kassen-
Führung,
die
Betriebsab-
rechnung
und
Betriebs-
Statistik,
die
Rechnungs-
prüfung
einschließlich
Innenrevision,
die
Ab-
PER
More,
EEE
ee
ET
ee
rechnung
von
öffentlichen
Zuschüssen,
Beihilfen
und
ähnlichen
Zuwendungen
sowie
Abschluß
und
Ver-
waltung
von
Versicherungs
verträögen
sowie
Abgabe
]
von
Steuererklärungen
und
ähnlichem.
Zu_den
Aufgaben
der
Ge-
sellschaft
oehäört
es
EEE
auch,
das
Vermögen
der
LEBENSHILFE
zu
verwalten,
zu
unterhalten
einschließ
lich
des
gesamten
_Ver-
waltungsaufkommens.,
Der
Gesellschaft
obliegt
auch
die
Organisation
und
die
Durchführung
von
-
Transporten
für
Behindertd,
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HRB
Formularverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.1962
-
|
-
"
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
.
Kaiserslautern
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Tausender
}
Hunderter
Zehner
"
27
Blatt
—
Amtsgericht
13579
!
zn
H
R
B
0
7
—
Nr.
.
Grund-
Vorstand
.
der
,
Po
er
Persönlich
haftende
Kaiserslautern
Ein-
itz
.
Gesellschafter
Prokura
"
r
ragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stamm
anti
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
u
na
untersehä
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
5
a)
BFL
-
gemeinnützige
Betriebs-
30.700,--
Die
Gesellschafterversammlung
vom
21.01.2002
hat
die
a)
und
Fördergesellschaft
für
EURO
Änderung
der
Firma
und
die
Umstellung
des
Einrichtungen
der
Lebenshilfe
Stammkapitals
von
60.000,--
DM
auf
30.677,51
Euro
und
Kaiserslautern
mbH
die
gleichzeitige
Erhöhung
um
22,49
Euro
auf
30.700,--
Euro
sowie
die
entsprechende
Änderung
von
$
1
Ziffer
1.
(Firma),
$
4
(Stammkapital
und
b)
Bl.
Stammeinlagen),
$
7
(Geschäftsführungsbefugnis),
$
8
SB;
Abs.
1
(Berichtspflicht
der
Geschäftsführung),
$
9
Satzung:
Bl.
(Aufsichtsrat)
und
$
11
Abs.
5
50-61
SB
(Gesellschafterversammlung)
der
Satzung
beschlossen.
6
Der
Geschäftsführer
David
Lyle
ist
nicht
mehr
von
den
a)
27.02.03
Beschränkungen
des
8
181
BGB
befreit.
Ads
b)
Bl.
67-71
SB
7
Marion
Adam,
Marion
Adam
ist
zur
weiteren
Geschäftsführerin
a)
13.05.03
aiserslautern
ls
Db)
Bl.
72-77
SB
8
Marion
Adam
ist
nicht
mehr
Geschäftsführerin.
a)
17.12.04
Au
b)
Bl.
78,
79
SB
mmnn
if
DO
ANnM
0...
0m
Lädt...
ATISYETMGEN
Nr.
,
Grund-
Vorstand
.
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
|
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a)
TagderEintragun
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
i
ee
unrer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
>
wickler
b)
Bemerkungen
1
3
4
5
7
Fortsetzung
auf
dem.
........
ten
Blatt
Lädt...
j
Tausender|Hunderter
|
Zehner
Kaiserslautern
13579
Amtsgericht
Tausender
|Hunderter
|
Zehner
Kaisers
Prokura
Rechtsverhältnisse
Blatt
=|
HR
B
2718
lautern
Pag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Vorstand
Persönlich
haftende
Stammkapital
Gesellschafter
and
des
Unternehmens
DM
..
Geschäftsführer
Abwickler
3
4
.‘
a)
Schloßberg-Klini«
GmbH
50.000.--
|
Dr.
Loemw
ET
DM
"Michael,
b)
Kaiserslautern
"Zahnarzt,
Kaiserslautern
m
_|_e)
Gegenstand
des
Unterneh-
mens
der
Gesellschaft
ist
der
Betrieb
einer
Privat-
klinik
für
alle
medizi-
nischen
Disziplinen
in
Homburg/Saar,
Am
Schloß-
berg
ml
0
1
a)
HEIDEBERG-Klinik
Betei-
ligungs-und
Verwaltungs-
GmbH
c)
Gegenstand
des
Unterneh-
mens
der
Gesellschaft
ist
die
Beteiligung
als
persön
lich
haftende
Gesellschaf-
terin
an
der
neu
gegrün-
deten
HEIDEBERG-Klinik
GmbH
&
Co.
KG
mit
dem
Sitz
in
Schwedelbach,
deren
Gegenstand
die
Errichtung
und
der
Betrieb
von
pri-
vaten
Krankenanstalten,
di
der
Behandlung
von
Krank-
heiten
oder
der
Erhaltung
und
Förderung
der
Gesund-
heit
dienen.
_d
Tquidator:
3
Dr.
Michael
Loew,
Zahnarzt,
Kaiserslautern
4
RS
28
(fr.
RS
102)Karteiblatt
HR
B
Formularverlag
Emil
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
1982
—
O—
5
—
\
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
27.11
geschlossen.
Die
Gesellschaft
wird
vertreten,
wenn
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden
ist,
durch
diesen
allein,
wenn
mehrere
Geschäfk$führer
bestellt
sind,
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
Geschäffsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen.
Der
Geschäftsführeg
Dr.
Michael
Loew
ist
stets
alleinvertretungsderechtigt
und
befugt,
im
Name
der
Geselischa
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
"als
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
vorzunehmert
-
Befreiung
von
$
181
BGB
-.
992
ab-
Die
Gesellschafterversammlung
vom
18.1.1994
Mat
die
Änderung
der
Firma
und
die
entsprechen-
de
Änderung
der
Satzung
in
$
1
Ziff.
1
(Firma)
sowie
in
$
2
(Gegenstand
des
Untemehmens)
be-
schlossen.
Die
Gesellschafterwersammlung
vom
02.02.1996
hat
die
Auflösung
d&&
Gesellschaft
beschlossen,
Dr.
Michael
Loew
ist
zZuwa
einzelvertretungsbe-
rechtigten
Liquidator
be&ellt,
er
ist
befugt,
im
Namen
der
Gesellschaft
mät
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eineMDritten
Rechts-
geschäfte
vorzunehmen
-
Befreiung
von
8
181
BGB
-,
Die
Liquidation
ist
beendet.
Die
Firma
ist
erloschen.
7
a)
18.12.1992
m
b)
Bl.
1-11
SB;
Satzung
B1.8-10
SB.
rn
ne
armen
a)
15.42.1994
I
v
b)
Bl.
13-22
SB.
HRA
2299
nennen
ne
nme
ee
ren
a)
28.02.1996
In
b3
Bl.24,24
SB.
a)
17.08.1999
7
Lädt...
Amtsgericht
Grund-
Vorstand
Nr.
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
der
b)
(Sitz
Gesellschafter
Prokura
Ein-
+
.\
Stammkapital
Geschäftsführer
BE
ragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
Rechtsverhältnisse
=”
2
3
4
6
IE
u
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
et
F
7