Lädt...
j
|
Amtsgericht
KAISERSLAUTERN
Zehner
24680
|
Tansender|
Eunderter!
Nr.
.
G
Vorstand
F
rund-
:
der
n
nn
oder
Persönlich
haftende
!
\
"Ei
1tz
.
Gesellschafte
|
c)
Gegenstand
des
Unterneh
Stammkapital
Geschäftsführer
Frokura
y
a)
Tag
der
Eintragung
tragung
g
es
ernehmens
DM
Abwickler
ya
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
j
b)
Bemerkungen
3
4
1
2
|
1
|
a)
Michael
Bullinger,
Gesell-
Se
000.--
Karl
Nikolaus
;
er
schaft
mit
beschränkter
DM
Bullinger,
Kauf-
i
N
‚Haftung
|
mann
und
Bpedi-
)
M
teur
In
landau
»
Kaiserslautern
geur
in
Landau
M
c)
Der
Betrieb
eines
Geschäfts,
i
Internationale
Spedition
;
und
Möbeltransporte,
Die
Gesellschaft
kann
Un-
:
ternehmungen
gleicher
oder
ähnlicher
Art
erwerben,
i
pachten,
sich
an
ihnen
be-
teiligen,
ihre
Geschäfts-
!
Ir
i
führung
übernehmen
und
i
i
Zweigniederlassungen
er-
richten.
un
rI-Heinz
ist,
die
Firma
gemein-
i
:Sscha
ich
mit
einem
Geschäfts-:
=
ee
TE
TT
;
'kuristen
zu
vertreten.
'Karl-
Heinz
Fritsch
in
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'I.d.Pfalz
ist
Gesamtprokura
in
:
der
Weise
erteilt,
dass
er
be-
|
'rechtigt
istm
die
Firma
gemein«:
'schaftlich
mit
einem
Geschäfts
|
‚führer
oder
einem
anderen
Pro-
'kuristen
zu
vertreten.
4
;b)
In
Rodenbach
bei
Kaisers-
i
lautern
ist
eine
Zweignie-
|
derlassung
unter
der
Firma,
NMicha®1
Bullinger,
Gesell-
schalt
mit
beschrankter
i
Haftun
Betriebsstelle
Rodenbach
errichtet.
|
sind
erloschen,
:
Karlheinz
Helfer,
_Speditionskauf-,
_;
mann
in
Kaisers+
'
Jautern
DRG
1N9
Trartaihlatst
IIın
Walter
Hirsch
in
Kaiserslautern
elfer
in
Dansen-.
'perg
IS
esamtprokura
ertei
'In
der
Weise,
dass
jeder
berech-
:
Die
Prokuren
für
Karl-Heinz
Helfer,
:
Walter
Hirsch
und
Karl-Heinz
Eritse
Karl
Nikolaus
Bullinger
ist
nicht
mehr
Geschäfts-
‚als
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
vor-
_
izunehmen
-
8
181
BGB
-.
6
‚Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
a)
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
12.April
1962
iabgeschlossen.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
ge-
|
:meinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
!
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
bo)
Tag
der
ersten
:Die
Geschäftsführer
sind
von
den
Beschränkungen
des
8
181
BGB
befreit.
|
Zum
Geschäftsführer
ist
der
Kaufmann
und
‚Spediteur
Karl
Nikolaus
Bullinger
bestellt.
\
\
\
"Tuhrer
oder
einem
anderen
Pro-
:
h
führer.
Karlheinz
Helfer
in
Kaiserslautern
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt,
Er
ist
stets
|
‚alleinvertretungsberechtigt
und
befugt,
ım
Namen
|
der
Gesellschaft
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
a)
3.9.1962
ja)
12.8.1963
)
5
24.01.9980
'»
Eintr.Vfg.Bl.75
Eintragung
an
3.7.1962
gez.Jander
gez.Kettering
aisers-
lauten
1160,
7]
HB;
Bl.
37
SB.
a)
30.03.1988
Br
Beschluß
B1.53/54
SB.
\
.
|
Lädt...
EEE
RT
a
E
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N
Grund-
Vorstand
j
=
-
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°
Persönlich
"haftende
a)
Firma
y
„der
b)
Sitz
EN
oder
'
Gesellschafter
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Tag
der
Eintragung
|
Ein-
c)
Gegenstand‘des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
_
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
ragung
DM
Abwickler
j
;
b)
Bemerkungen
|
2
-
3
EB
BEE
.
i
7
7.
|
I
:_Die
Gesellschaft
hat
mit
der
Spedition
|
/a)
12.05.1993
M
M
M
i_Bullinger
Umzüge
GmbH,
Sitz
Kaiserslautern,
io
\
|
M
|
|
M
|
‚dureh
Vertrag
vom
29.02.1988
und
der
Zustin-
|
x
g\
A
|
|
‚
aung_der
Gesellschafterversammlung
dieser
_
IB
|
|
i
Gesellschaft
vom
18.12.1992
und
der
Zustim-.
„!
=
|
|
|
-
|
mung
der
vorgenannten
Spedition
Bulliger
.
\
|
|
M
Umzüge
GmbH,
Kaiserslautern
_(herrschendes
/
a)
Bl.62-75
SB;
|
Unternehmen)
vom
28.12.1992
einen
Beherrschungs+
Vertrag
|
M
|
;
_und
Gewinnabführungsvertrag
geschlossen.
Zu:
Bl.66
u.67
SE
-
M
|
ji
Zustimmungs-
——
|
M
I:
beschlüsse
/
|
BL.64,65,68
$
PD
HRB
Kai
1699:
8;
.
u
:
Der
zwischen
dieser
Gesellschaft
und
der
Spedition
;
:
a)
23.03.1998
u
|
Bullinger
Umzüge
GmbH,
Kaiserslautern
(herrschendes‘
°;
Unternehmen)
bestehende
Beherrschungs-
und
Gewinn-
abführungsvertrag
ist
mit
Vertrag
vom
19.02.1998
.
und
den
Zustimmungsbeschlüssen
der
beteiligten
Ge-
.
sellschaften
vom
gleichen
Tag
mit
Wirkung
zum
h
i
28.02.1998
aufgehoben.
Bu
:
b)
B1.79-84
SB.
9
:
Hans
Rothhaar,
on
:
Karl
Heinz
Helfer
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer,
a)
08.04.1998
a:
|
Bankkaufmann
und
|
‘Hans
Rothhaar
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer
bestellt.
:
Spediteur,
|
Er
ist
stets
einzelvertretungsberechtigt
und
befugt,
im
:
/ı
:
Kaiserslautern
;
Namen
der
Gesellschaft
mit
sich
im
eigenen
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oder
i
—
Tr
—
TE
—
F
ä
m
mm
u
mn
ats-Vertreter-eines-Dritten-
Reehtsgesehäfte,
vorzunehmen
-
I.
Befreiung
von
$
181
BGB
-
)
‚b
'B1.85-90
SB.
0
ZZ
|
|
i
M
‚
10
b)
Rodenbach
0
:
Bettina
Maria
:
Die
Gesellschafterversammlung
vom
27.04.1999’
hat
die
Sitz-
a)
22.09.1999
I
i
;
Schön,
|
"verTegung
von
Kaiserslautern
nach
Rodenbach
und
die
ent-
;
i
i
!
geb.
am
i
:
sprechende
Änderung
von
$_1
1Sitz)
des
Besellschaftsver-
|
27.12.1967,
i
|
"trages
beschlossen:
Bl.
91-102
SB;
Queidersbach
-
:
Bettina
Maria
Schon
ist
zur.
weiteren
Geschäftsführerin
be;
Gesellschafts-
:
stellt.
Sie
ist
stets
einzelvertretungsberechtigt
und
be-.;
vertrag
fugt,
im
Namen
der
Gesellschaft
mit
sich
im
eigenen
Namen
:
Bil.
98-102
SB;
oder:
als
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
vorzu-
:
nehmen
-
Befreiung
von
$
181
BGB
-
|
;
„Die
Zweigniederlassung
in
Rodenbach
ist
aufgehoben.
,
!
,
|
/
/
,
|
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt.
di
Lädt...
Amtsgericht
“aisersiautern
Tausender
|
Hunderter
Zehner
13579
Tausender
|
Hunderter
Zehner
en
x
Verlegung
des
Sitzes
der
Gesellschaft
von
Rodenbach
nach
Kaiserslautern
und
dementsprechend
die
Änderung
der
Satzung
in
$
1
(Firma
und
Sitz)
beschlossen.
b)
Bl.
122-137
SB
Nr.
Grund-
Vorstand
gizersiaitsim
der
b)
(Sitz
oder
Persönlich
hafiende
Ein-
Stammkapital
esel'schalter
a
Eintragun
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
P
enter
Rechtsverhältnisse
De
umrechnen
°
b)
Bemerkungen
b
2
3
6
7
1
Diese
Gesellschaft
(aufnehmende
Gesellschaft)
ist
durch
a)
21.11.2000
Übertragung
des
Vermögens
der
D-Trans-Export-Packers
In-
ternationale
Spedition,
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haf-
vB
tung,
(übertragende
Gesellschaft),
Sitz
Kaiserslautern,
HRB
2010,
gemäß
dem
Umwandlungsgesetz
durch
deren
Aufnah-
|
b)
Bl.
103-121
me
verschmolzen
auf
Grund
des
Verschmelzungsvertrages
und
SB;
der
zustimmenden
Beschlüsse
der
Gesellschafter
beider
Ge-
Vertrag
und
sellschaften
jeweils
vom
02.10.2000.
Beschlüsse
Bi.
112-121
12
b)
Kaiserslautern
0
Die
Gesellschafterversammlung
vom
02.09.2003
hat
die
a)
11.09.83
RS
PR
(fr
RS
IND.
vartainnr
uno
Lädt...
Amisgericht
NEIIETTTERREN
LI
LI
LIL.L
IHR
Bier
—
Nr.
Fi
Grund-
Vorstand
Kaiserslautern
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
.
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Ein-
Stammkapital
BP
.
Geschäftsführer
I
a)
TagderEintragung
tragung
c}
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
3
4
7
Fortsetzung
auf
dem
......
ten
Blatt