Lädt...
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”
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.
-
:
.
°
ar
”
|
Tausender
ne
Zehner
|
Riatt
T
\
-
5
|
BEE
24680
u
.
>
2
“
“
rn
.
-
.
i
=
=
u
8
|
|
Amtsgericht
KAISERSLAUTERN
_
>
Vorstand
-
Nr,
“
0
.
.
*
Grund"
.:
..
\
-
-
der
2)
Firma.
.
.
.
oo
=.
oder»
"Persönlich
haftende:
ee
.
.
=.
|
Ein-
”
b)
Sitz,
j
ı
Stammkapital
"Gesellschafter
5
Prokura
.
.
R
Rechtsyerhältnisse
-
a)
Tag
der
Eintragung
*
|
"tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
Rn
2
I
oo
en
en
|
-
und
Unterschrift.
gung
“
ln
‚DM
|
©
“Abwickler
-
nn
nn
:
ee
b)
Bernerkungen
1
a)
G.M.Pfaff,
Aktiengesell-
on
oo
Aktiengeselischaft.
a)
Ungeßchrieben
Ir
i
von
HRB
Kai
5
_
schaft
.
-
tn
ii
.
I
.
=
Die
Satzung
ist
am
9.Juni
1926
festgestellt,
=
“a
Be
E
“
idurch
Beschluss
der
Hauptversammlung
von
7.
Mai
au
:1938
neu.
gefasst
und
wie
folgt
geändert;
I
.
:1,Durch
Beschluss
des
Aufsichtsrats
vom
24.Juli.
BE
|
9941
wurde
auf
Grund
der
Verordnung.
zur
Be-
I
|
grenzung.
von
Gewinnausschüttungen
vom.
12.Juni
1941
das
Grundkapital
um
12
000
000.--
BM
.
|
auf
16
000
000.--
RM
erhöht.
Klar
den
gleichen
Beschluss
ist
die
Satzung
in.
$
4
(Höhe
und
on
u
.
.
.
Einteilung
des
Grundkapitals)
geändert.
nu
nd
i
.
|2.Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
28.
:
2l2.1964
5
5
U
b)
Kaiserslautern
'b)
Tag
der
ersten.
Eintragung
am
-
11.6.1926.
2
j
.
.
|
“
“”
:
Mai
1943
wurde
$
4
der
Satzung
(Bestimmungen
;
“
|
über
die
Wahrung
des
Charakters
als
Familien-
esellschaft
;
i
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
24.No-
a)
15.1.1959
;vember
1950
ist
das
Grundkapital
von
16
000
000.
gez
.Hocke
:RM
auf
16
000
000.--
DM
neu
festgesetzt
und
die:
'Satzung
in
$
4
und
$
14
Abs.2
entsprechend
ge-
|
‚ändert
ebenso
in
$
3
-
Veröffentlichungsblatt
-.
2)
27.3.1955
i
gez.Hocke
-
'Der
Diplom-Ingenieur
Karl
Werner
Kieffer
ist
‚als
weiteres
orstandsmitglie
bestellt.
Karl
Werner
i
Kieffer,Diplom-
Ingenieur,
Kaiserslautern
‘Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
23.Mai
a)
9.6.193
1953
ist
die
Satzung
geändert
in
$
15
Abs.1
.
gez.Hocke
.
tigt,
gemeinsam
mit.
einem(Vor-)
-
Währungsbezeichnung
-
und
$
17
-
Veröffent-
|;
on
ls;
anderen
Zeichnungsberech-
„lichungsblatt
-.
'tigten
die
Gesellsc
zu
ver-
.
treten.
Benno
Esperester,
Kaufmann,
_
Kaiserslautern.
Er
ist
berech-
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
23.Nor
a)
25.11.1953
'vember
1953
ist
das
Grundkapital
zum
Zwecke
der
|:
gez.Hocke
‚Rückzahlung
eines
Teiles
des
Grundkapitals
an
;
|
‚die
Aktionäre
von
16
000
000.--
DM
auf
6
000
000.--
.
“
.
|
:
M
;DM
herabgesetzt:
Die
Herabsetzung
erfolgt
durch
—
Vo
'Einziehung
noch
zu
erwerbender
Aktien
der
Gesell-
“|
schaft
zum
Gesamtbetrag
von
10
000
000.--
DM
‘unter
Beachtung
der
Vorschriften
über
die
ordent-
liche
Kapitalherabsetzung.
Die
Satzung
ist
in
'$
4
Abs.1
entsprechend.
geändert.
.
N
F
i
Die
durch
die
Hauptversammlung
vom
23.November
a)
23.7.1954
=
E
1953
beschlossene
Herabsetzung
des
Grundkapi-
|
gez.Hocke
'tals
von
16
000
000.--
auf
6
000
000.--
DM
ist
.
.
‚durchgeführt.
Durch
Beschluss
der
Hauptversanmn-
‚lung
vom
12.Juni
1954
ist
die
Satzung
geändert
'in
n
$
8
Satz
1
-
Vertretung
der
Gesellschaft
-,
:$
11
Abs.2
Satz
1
-
Beschlussfähigkeit
des
Aufsichtsrats
-,
$
15
Abs.1,2,3
und
$
22
Zifr.
3
-
Vergütung
der
Aura
sichtsratsnitglieder
-_
.
*
:
DEIN
Kartaihiast
HDR
Lädt...
Du
«We
Hein
en
Faß?
all
wie
Tin?
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Nav!
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Win
Tann
|
Nr.
|.
er
n
.
1
Grund-
"
Vorstand
‘a)
Firma
oa
.
98
.
:
_
.
der
I:
oder
Persönlich
haftende
.
\
-\
:
In:
b)
Sitz
on
.
;
Gesellschafter
Prok
Ze
nn:
"
0
a)
Tag
der
Eintragung
J
-
|.
1
\
L-
ura
all:
:
De
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
.
Stamm
napita
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
gung
|
.
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
|
3
nn
3
4
.
5
.
6
=
.
7
Nunmehr
i
ist
bestimmt:
:
Die
Firma
wird,
sofern
nicht
nur
ein
Vor-
|
standsmitglied
bestellt
ist,
von
zwei
Vor-
;
standsmitgliedern.
oder
von
einem
Vorstandsmit-
.
.
0
—
|
glied
und
einem
Prokuristen
vertreten,
Der
Auf-
|
i
eichterat
ist
ermächtigt,
einem
einzelnen
Mit-
’
i
i
i
:
gli
es
Vorstandes
die
Befugnis
zu
erteilen,
|
Fr
Gesellschaft
allein
zu
vertreten.
Er
er-
|
nennt
auch
den
Vorsitzer
des
Vorstandes.
|
|
:
Die
Hauptversammlung
vom
7.Oktober
1955
hat
a)
7.12.1955
i
\
i
|
|
die
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
6
000
000.--
:
gez.Hocke
\
:
DM
auf
12
000
000.--
DM
sowie
die
Änderun
I
‚des
$
4
der
Satzung
-
Grundkapital
-
und
8
15
i
.
i
=
i-
Vergütung
der
Mitglieder
des
Aufsichtsrates
—
i
i
i
’
|
beschlossen.
Die
Erhöhung
ist
durchgeführt.
Kurt
Hauser,
Oberingenieur
in
Erwin
Werner
ist
als
weiteres
Vorstanäsnit-
a)
R
serslautern
ist
Prokura
:
glied
bestellt.
erteilt.
Er
vertritt
die
Ge-
:
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
i
s
sellschaft
gemein
_25.Januar
1956
ist
die
Satzung
geändert
in
Su
Vorstandsmitglied
oder
mit
|
Abs.2,
wonach
die
Aktien
jetzt
auf
den
Inhaber
|
einem
anderen
Prokuristen,
M
lauten.
.
4.Februar
1956
Erwin
Werner,
gez.Hocke
Diplom-Ingenieur
:
Kaiserslautern
Karl
Werner
.
|
|
Karl
Werner
Kieffer
ist
nunmehr
Vorsitzender
a)
28.2.1957
'Kieffer
ist
des
Vorstandes.
:
gez.Hocke
:
jetzt
Vor-
_sitzender
des
.
l
\
|
M
|
_
Vorstandes
Dem
Betriebsdirektor
Fritz
I
|
|
|
a)
14.11.1957
\
|
I
i
‘
.;
Wagemann
in
Kaiserslautern
gez.
.Hocke
ist
Gesamtprokura
erteilt.
|
Er
ist
berechtigt,
die
Gesell-
schaft
in
Gemeinschaft
mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
|
;i
mit
einem
anderen
Brokuristen
|
zu
vertreten.
i
a)
17.5.1958
Gesamtprokura
ist
erteilt:
gez
.Hocke
Hermann
Zink,
Oberingenieur,
;
Franz
Götzfried,
Oberingenieur,
‚
beide
in
Kaiserslautern.
Sie
sind
berechtigt,die
Gesell-
‘schaft
gemeinsam
nit
einen
Vorstandsmitglied
oder
mi
|
:
Vo
;
einem
anderen
Prokuristen
zu
vertreten.
Hans
Carl
Wil-
:
Hans
Carıi
Wilhelm
Hartmuth
ist
als
weitere:
a)
22.7.1958
helm
Hartmuth,
Vorstandsmitglied
bestellt.
i
gez.Hocke
I
.
0
Fabrikdirektor,
|
in
Frankenthal
BR
ten
Blatt
Lädt...
|
Fausender
Hunderter|
Zehner
|
Blatt
2
—
=
ur
8
1087
Amtsgericht
kursERsLAUTERN
Nr.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
°
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
,
Gesellschafter
Prokura
Sltni
Tag
der
Eintr:
chen
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Samoa
Geschäftsführer
®
j
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
3
3
|
a
5
|
6
—_—_
U
a)
16.1.1959
gez
.Hocke
‚Den
Kaufmann
Joehen
Sell
in
:
Kaiserslautern
ist
Gesamtpro-
‚
kura
erteilt.
Er
ist
Derech-
tigt,
die
Gesellschaft
gemein-.
San
mit
einem
Vorstandsmitglied
"oder
einem
anderen
Prokuristen
:
|
zu
vertreten.
|
j
!
Gesant
rokura
ist
erteilt:
|
-
a)
21.2.1960
'
Emil
Clauß,
Dipl.-Ing.,
Ki
:i
gez.Hocke
_
serslautern.
Er
is
erec
ist,
die
Gesellschaft
in
Gemein-
schaft
mit
einem
Vorstan
Smit-
Zlied
oder
mit
einem
anderen
|
Prokuristen
zu
vertreten.
Die
Hauptversammlung
vom.
11.Juni
1960
hat
die
ad)
1.7.1960
Erhöhung
des
Grundkapitals.
aus
Gesellschafts-
|
gez.Hocke
mitteln
um
8
000
000.--
DM
beschlossen.
Durch
|
gleichen
Beschluss
wurde
eine
weitere
Erhöhung
|
des
Grundkapitals
um
2
Millionen
DM
beschlossen.
Die
Kapitalerhöhung.
um
2
Millionen
DM
auf
22
000
000.--
DM
ist
durchgeführt.
Die
Satzung
ist
geändert
in
$
4
-
Höhe
und
Einteilung
des
Grundkapitals
-,
$
16
-
Bestimmun-
gen
über.
die
Hauptversammlungr,
Ss
17
-
Bestimmun-
gen
über
Teilnahme
und
Stimmberechtigung
der
Aktionäre
-,
$
18
-
Stimmrecht
-,
S
19
-
Vorsitz
in
der
Hauptversammlung
-
‚
und
8
22
Abs.2
|
—-
Gewinnbeteiligung
bei
einer
Kapitalerhöhung
-.
22
000
000.
--
|
‚e)Gegenstand
des
Unternehnens
:Dr,rer.pol.Karl
Die
Prokuren
Durch
Beschluss
der
Hauptyersanmlung
vom
1.Juli
a)
13.7.1961
|
ist
die
Herstellung
und
der:
Lehrer,
Fabrik-:
1.Benno
Esperester,
.
1961
wurde
die
Satzung
geändert
in
$
2
-
Gegen-
gez.Jander
j
|
Vertrieb
von
industriellen
|
:
direktor
in
'
2.Kurt
Hauser
stand
des
Unternehmens
-,
5
9
Abs.3
-
Ersatzwahlen
und
Zuwahlen
zum
Aufsichtsrat
-.
Der
bisherige
Ab-
satz
3
des
$
9
der
Satzung
wird
nunmehr
Abs.4
des
S
9
der
Satzung.
er
nf
I
.3.Fritz
Wagemann,
‚7.
Hermann
Zink,
“>
Franz
Götzfried,
.6.Jochen
Sell,
'Zlle
in
Kalserslautern
:
Karlsruhe-
rzeugnissen
aller
Art,
:
Durlach
-
insbesondere
von
Nähma-
schinen
für
Haushalt
und.
:
Industrie,
Förderanlagen,
:
Werkzeugmaschinen
und
|
Sonstigen
Maschinen
und
sind
auf
den
Betrieb
der
;
Apparaten
-,
sowie
aller
.
:
dazugehörigen
und
damit
verwandten
Artikel.
:
Hauptniederlassung
in
Kai-
‚serslautern
beschränkt.
Die
Gesellschaft
ist
be-
:i
rechtigt,
Zweigniederlasun-:
.
0
_
;
gen
zu
errichten,
weitere
|
i
’
|
:
Unternehmen
zu
gründen,
i
:
bestehende
Unternehmen
zu
er-
werben
oder
sich
an
solchen:
zu
beteiligen,Interessen-
;
gemeinschaften
einzugehen
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überhaupt
alles
zu
;
tun,
was
der
Förderung
des
|
Gesellschaftszweckes
not-
|
wendig
oder
nützlich
erscheint,
Ensteatruna
Rückseite
Lädt...
A
_
Vorstand
2)
Firma
Grund
Persönlich
haftende
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
Abwickler
|
a)
Tag
der
Eintragung
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Ba
zen
En
Ra
Sn
nn
rn
nF
2
3
4
p)
In
Karlsruhe-Durlach
ist
eine
Zweigniederlassung
|
ktiengesellschaft
Zweis-
|
5
Zu
6
|
|
7
a)
20.9.1961
i
gez.Hocke
b)
AG.Karlsruhe-
i
Durlach
HRB
II.
—
pie
Beschränkung
der
Prokur
‚Emil
Clauß::
in
Kaiserslautern
auf
die
auf
die
Hauptniederlassung
Ist
tniederlassun
ist
"Zweigniederlassung
Karlsruhe-
‚Durlach.
Suanzsuizgrier
oder
einen.
anderen
Den
Kaufmann
Wilhelm
Götz
in
niederlassung
Werk
Karls-
e-Durlac
errichtet,
M
Nr.60
|
Die
Prokuren
der
|
0.
ZZ
2)
17.10.1961
T.WiIbelm
Allmendinger
in
i
I.
gez.
Hocke
;
Karlsruhe,
2
Dr.jur.Bodo
Danert
in
Karlsruhe-Durlach,
M
3.Kurt
Kirsche,
Kar
Isruhe-
;
“
Durlach,
4.
Adam
Spatz
in
Karlsruhe-
‘
Durlach,
‚5.Hans
Richter
in
Karlsruhe
‘erstrecken
sich
nur
auf
die
“eaer
der
Prokuristen
ist
be-
rechtigt,
die.
Zweigniederlassung
emeinschait
mit
einem
Vor-
|
a)
7.3.1962
Kaiserslautern
ist
Gesamtpro-
:i
gez.Kettering
‚kura
erteilt
in
der
Weise,dass
ST
_DETSCHLILE
„
die
GESSIL-
‘schaft,
und
zwar
beschränkt
:S
i
‚auf
die
Hauptniederlassung
Kai-:
serslautern,
mit
einem
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'Standsmitglied
oder
einem
Proku-
zisten
zu
ve
i
Den
Diplom-Ingenieur
Walter
Kramme
in
Ksiserslautern
ist
Gesantprokura
erteilt
in
der
eise,
ass
er
berechtigt
ist,
die
Gesellschaft,
und
zwar.
De-
M
schränkt
auf
die
"Hauptnieder-
lasung
Kaiserslautern,
zusamm
zusammen
|
mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
einem
anderen
Prokuristen
z
zu
zu
vertreten
mm
3.4.1962
gez.Kettering
19.7.1963
gez.Jander
Sufzehoben.
Er
ist
damit
be
Er
ist
damit
be-
’
rechtigt,
die
Gesellschaft
und
ihre
Zweigniederlassung
Karls-
Tuhe-Durlach
in
Gemeinschaf
mit
einem
Vorstandsmitglied
Fortsetzung
auf
dem
.?
Bu
ten
Blatt
Lädt...
re
|
Amtsgericht
kATsERSLAUTERN
||
|
20000
Nr.
.
-
-
.
.
Grund-
Vorstand
Be
-
5
m
Hunderter|
Zehner
.
|
Blatt
3
\
|
’
der
a)
Firma
Persönlich
haf
.
.
.
oder
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
“
Prokura
.
Rechtsverhältni
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
er
und
Unterschrift
‚
gung
DM.
Abwickler
|
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
—
6
7
oder
einem
anderen
vertretungshe-
rechtigten
Prokuristen
zu
ver-
|
|
treten.
en
Dr.Friedrich
Rombold
in
Wein
|
a)
7.1.1964
‚heim/Bergstrasse,
gez.Müller
Franz
Georg
Dietrich
in
Bad.
‚
Dürkheim
und
Ernst
Wagner
in
Bad
Dürkheim
ist
Gesamtprokura,
beschränkt
:auf
die
Hauptniederlassung
Kai-
serslautern,
derart
erteilt
t,
dass
sie
berechtigt
sind,
die
|
GSseLlschart
in
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i
.
|
mit
einem
Vorstandsmitglied
i
der
einem
anderen
Prokuristen
zu
vertreten.
a
—n
Oi
Dr.ing.Klaus
Breäschneider
ist
zum
Vorstands-
a)
9.
Juli
1964
|
2
|
|
Dr.ing.Klaus
|
‚Bredschneider,
mitglied
bestellt.
.
|
i
'in
Kaiserslau-
TI
|
)
NR:
i
N
|
‚tern
Die
Prokuren
für
Benno
Esparesten
und
Walter
Kramme
sind
erloschen.
Die
Beschränkung
der
Prokuren
i
Erwin
Werner
ist
nicht
mehr
Vorstanäsmit-
a
3.2
FE
N
"r
_
|
für
Franz
Georg
Dietrich
und
M
|
|
|
iz
Ernst
Wagner,
beide
in
Bad
Dürk-
heim,
auf
die
Hauptniederlassung
—
M
M
Kaiserslautern
sind
aufgehoben.
|
|
-
SIe
sind
berechtigt,
die
Gesell-
|
|
|
schaft,
sowohl
Haupt-
als
auc
Zweigniederlassungen,
in
Gemein-
nel
glied
oder
einem
anderen
ver-
;
tretungsberechtigten
Prokuristen
zu
versietn
—
—
—
—
.
.
Kurt
Hans
Hölz
in
Heidelbers-
|
.
in
Rohrbach
ist
Gesamtprokura,
be-
{
schränkt
auf
die
Hauptnieder-
|
lassung
Kaiserslautern,
derart
erteilt,
dass
er
berechtigt
ist,
e
die
Gesellschaft
in
Gemeinschaft
mit
einem
Vorstandsmitelied
oder
einem
anderen
vertretungsberech-
M
tigten
Prokuristen
zu
vertreten.
|
‚Die
auf
die
Hauptniederlassung
...
..
|
beschränlcte
Prokura
für
Wil-
Be
helm
Götz
ist
erloschen.
‚Dr,
Dieter
Haaß,
pie
in
alserslautern
1S
esamtprokura
derart
erteilt,
dass
er
berech-
„tigt
ist,
die
Gesellschaft
und
‚ihre
Zweigniederlassung
in
nraanı
.
1
(nm
Lädt...
nun
SE
m"
20
u;
m
_
‘
Vorstand
h)
ma
er
Persönlich
haftende
|
a)
Tag
der
Eintrag
u
itz
;
Gesellschafter
ung.
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
S
amapitel
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
.
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
3
4
Karlsruhe-Durlach
in
Gemein-
schaft
mit
einen
Vorstandsmit-
.glied
Sder
einem
anderen
ver-
u
|
tretungsberechtigten
Pr
oRurIster
I
er
‚zu
vertreten,
m
=
Ä
s
-
a)
34.
“
‚e)Gegenstand
des
"Unternehnens
'Die
Prokura
für
Hermann
Zink
Die
ausserordentliche
Hauptversammlung
vom
ist
die
Herstellung
udä
der!
iist
erloschen.
;17.Dezember
1965
hat
die
Änderung
der
SS
2
N
Vertrieb
von
Nähmaschinen
i
|Abs.1
(Gegenstand
des
Unternehmens),
-
7
(Vorstand),
|
für
Haushalt,
Hanäwerk
und
|
|
;8
(Vertretung),
9,
10,
71,
12,
13,
Au,
15
(Auf-:
Ü
Industrie,
sonstigen
Ma-
|
I
|sichtsrat),
16
Abs.2
+
3,
77
Äbs.
1,
19
Saaupt-.
|
schinen
und
Apparaten
für
den
|
i
|
versammlung)
,
Abs.2
des
S
20
entfällt,
29
Haushalt
sowie
für
die
nähen-
|
(Jahresabschluss),
22
(Gewinn),
8
23
entfällt,
,
de
und
kunststoffverarbei-
:
|
—
der
Satzung
beschlossen.
tende
Industrie,
Förderan-
|
Die
Gesellschaft
wird
von
zwei
Vorstandsmit-
lagen,
Büromaschinen
und
i
>
|sliedern
oder
von
einem
Vorstandsmitglied
und
-seräten
sowie
Zubehör
zu
|
’
:
einem
Prokuristen
vertreten.
Der
Aufsichtsrat
den
vorgenannten
Erzeug-
i
|ist
ermächtigt,
einem
einzelnen
Mitglied
des
nissen,
i
:
Vorstands
die
Befugnis
zu
erteilen,
die
Ge-
|
sellschaft
allein
zu
vertreteb.
N
i
E
En.
ur
„
A
LE
-
6:
:
Die
außerordentliche
Hauptversammlung
von
:&)
4/2.|1966
;
17.Dezember
1965
hat
auch
beschlossen:
Abs.2
’
)
des
$
18
der
Satzung
entfällt.
a
En
Die
Hauptversammlung
vom
31.August
1966
hat
a)
27.941966
:
die
Änderung
der
$$
4
(genehmigtes
Kapital)
M
f
DW
S]
|
und
18
(Stimmrecht)
geändert.
:
Der
Vorstand
ist
-ermächtist,
bis
zum
31.August
|
:
1971
das
Grundkapital
bis
zu
5
000
000.--
IM
:
auf
höchstens
27
000
000.-—-
DM
durch
Ausgabe
:
neuer
Aktien
gegen
Bar-
oder
Sacheinlagen
zu
*
:
erhöhen
und
das
gesetzliche
Bezugsrecht
auszu-
:
j
schliessen.
a
BEER
UFER
OREERE
Le
TER
GEIL
BIER
ne
one
'Dr.Horst
Mielke,
Diplom-Kaufmann:'
a)
4
:in
Kaiserslautern
ı1st
Gesant-
:prokura,
beschrän
au
ie
|
‚Hauptniederlassung
Kaiserslau-
:
tern,
derart
erteilt,
"berechti
t
ist,
die
Gese
‚da
Gemeinschaft
mit
einen
Vor-
|
standsmitglied
oddr
einem
an-
deren
Prokuristen
zu
vertreten,:
|
Reinhold
Dobner,
Ingenieur
in
:
Kaiserslautern
ist
Gesamt
Toku-
‚za
beschränkt
auf
die
Haupt-
‚atecerlassung
in
Kaiserslautern
tiet.
ist,
die
en:
in
i
Gemeinschaft
mit
einem
Vor-
|
standsmitglied
oder
einem:
anderen
;
Prokuristen
zu
vertreten.
Fortsetzung
auf
dem
Viefen
Blatt
Lädt...
I
/
.
|
/
Amtsgericht
|
Nr.
a)
Firma
‚
Ger
b)
Sit
|
Ein-
)
Sitz
tragung
fe
Kaiserslautern
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Hunderter.
Zehner
\
l
Blat
dt
‘Sy
=|
HR
B1087
|
Stammkapital
were
.
a)
Tag
der
Eintragung
|
Geschäftsführer
.
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
Hunderfer!
Zehner
:
:
;
\
|
Tausender
|
Tausender
13579
|
;
|
;
Grund-
Vorstand
Persönlich
haftende
oder
Gesellschafter
1
10
ı
12
16
|
Re
10
warten
mon
2
3
L_
a
I
6
IL.
N.
|
Dietward
Horn
ist
zum
stellvertretenden
Vor-
;Stellvertretend:
En
a)
17441967
|
'Diplom-Wirtschafts-
Ingenieur
Diet-!
:
ward
Horn,
Kai-:
‚„serslautern
:
Karl
Winz,
Elektro-Ingenieur
|
in
Kaiserslautern
ist
Gesant-
Tokura,
beschränkt
auf
die
Srelaniederlassung
in
Karıs-
i
erteilt,
|
'Tuhe-Durlach,
erar
|
daß
er
berechtigt
ist,
die
:
Zweigniederlassung
Karlsruhe-
:
Durlach
mit
einem
Vorstands-
:
mitglied
oder
einem
anderen
|
vertretungsberechtigten
Proku-
|
risten
zu
vertreten.
oo.
Die
Prokura
Dr.Friedrich
;
Romboldt
ist
erloschen.
Durch
Beschluß
der,
Hauptversammlung
vom
22,.Juli
1968
ist
die
Satzung
geändert
in
$
15
.
(Vergütung
der
Aufsichtsratsmitglieder)
in
Abs.
1
werden
die
Worte
"neben
demERsatz
ihrer
|
Auslagen"
gestrichen
und
ein
neuer
Abs.
ange-
:
fügt.
25
000
000..--
:
Durch
Beschluß
des
Vorstandes
vom
3.9.1968
i
_DM
i
i
:
auf
Grund
der
ihm
von
der
Hauptversammlung
i
:
vom
31.August
1966
erteilten
Ermächtigung
ist
das
Grundkapital
um
3
000
000.--
DM
auf
25
000
000.,--
DM
erhöht.
Die
Satzung
ist
in
S
4
Abs.
und
3
(Grundkapital)
entpprechend
geändert
bzw.
neu
gefaßt.
Die
Kapitalerhöhung
ist
durchgeführt.
Tochen
sel
ae
een
Hann
Dr.
Horst
Mielke,
Reinhold
i
\
:
Dobner
und
Wilhelm
Almendinger
n
:
sind
erloschen,
Berichtigung:
Dr.Ing.Klaus
Bredschneider
üst
a)
15.
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
i
i.
Die.
Hauptversammlung
von
25.Juni
1969
hat
die
Änderung
des
$
4
Abs.3
der
Satzung
(genehmig-
tes
Kapital)
beschlossen.
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
bis
zum
31.Mai
1974
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrats
das
Grundkapital
um
bis
zu
DM
5
000
000.
--
DM
Lädt...
‚Vorstand
Persönlich
haftende.
Gesellschafter
Ya
Geschäftsführer
/]|
‘
Abwickler
j
Grund-
oder
Stammkapital
BETT:
Zoran
g\
und
Unterschrift
\
b)
Bemerkungen
\
=
oo
durch
einmalige
oder
mehrmalige
Ausgabe
neuer
|
i
'
/
|
;Inhaberaktien
gegen
Bar-
oder
Sacheinlagen
auf
'
|
|
bis
zu
DM
30
000
000.=-
zu
erhöhen
(genehmigtes(:
-
.
.
'Kapital).
Dabei
kann
der
Vorstand
mit
Zustimmung
’
des
Aufsichtsrates
das
gesetzliche
Bezugsrecht
I
u
jausschließen?
Die
Karl
Winz
erteilte
Prokura:
:
ist
erloschen,
-
/
„Zerdinand
Lorch,
Diplom-Volks-
i
,
,
:
wirt
in
Karlsruhe
ist
Gesant-
i
|
prokura,
beschränkt
auf
die
i
.
:
Zweigniederlassung.
Karistuhe-
Durlach,
erart
erteilt,
daB
er;
:
berec
T
1s
Se
welgnie-
:
‚
derlassung
rls:
urlac
i
=
al
einem
Torstandsibelied
i
/
oder
einem
anderen
vertretungs-
i
Derschtigten
Promumisten
u
i
Yerbreten.
Stellvertretend:
DipL.-Betriebs-
.
-Betriebs-
‚
Dürkheim
ist
erloschen.
wirt
Ernst
ee
arl
.
t
nicht
glied.
a)
15.141970
ietward
Horn,
Dipl.-Wirtschafts-Insenieur
‚nunmehr
ordentliches
Vorstandsmitglied.
M
N
a
‚Zum
stellvertretenden
Vorstandsmitglieä
ist
_
ü
1
N
zu
Br:
‚Ernst
Wagner,
Di
-Betri
irt
‚bestellt.
Die
zweigniederlassung
Karlsruhe-Durlach
ist
Die
ie
für
die
Zweigniederlassung
|
7
risruhe-Durlach
erteilten
:Prokuren
Dr,Bodo
Danert,
Kurt
|
‚Kirsche
Adam
Spatz,
Hans
Rich-:
'ter
und
Ferdinand
Lorch
sind
‘erloschen.
i
saufzsehoben
IB
en:
Tr.
anT:
ah
as
ro
!
niederlassung
unter
der
:
Firma
"G.M.Pfaff
Aktienge-:.
|
“serischatt
Zweignlieder-
=
|
»)
Amtsgericht
.
)
:
"Tassung
Berlin"
errichtet.
|
|
:
Gharlottenburg,
|
|
-_
|
|
|
|
HR
B
5154
\
'
Heinz
Minkwitz,
Kaufmann
in
|
u
a)
5.8.1970
Berlin
ist
Einzelprokura,
be-
:
22
"schränkt
auf
die
Zweignieder-
|
/-
‚
lassung
Berlin,
erteilt,
I
:
Luz
Weimann,
Kaufmann
in
Ber-
|
lin
war
unter
Beschränkung
auf:
die
Zveigniedeplassung
Berlin
|
\
.
mn
|
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Zun}
Lädt...
ur
>-
Eg
N
a
|
N
/
.
|
zZehner
.
.
Tausender|
Hunderter|
Zehner
Blatt
5
13579
|
|
ZEIHR
B
1087
}
{
|
Tausender
|
Hunderter
Amtsgericht
Kaiserslautern
.
|
Nr.
\m
Grund-
Vorstand
den
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
\
ragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
|
b)
Bemerkungen
ih
2
BEE!
L_
a
5
6
7
M
Eifzelprokura
erteilt,
Diese
i
;
Prokura
ist
erloschen.
|
|
Gerhard
Hoffmann,
Bekleidungs-
|
|
;
techniker
in
Berlin
ist
Ein-
|
|
zelprokura,
beschränkt
auf
die
'
’
0
Zweisniederlassung
Berlin,
er-:
|
N
|
|
|
teilt,
|
——
|
24
M
M
M
Die
Prokura
des
Franz
Georg
:
Dietrich
ist
erloschen.
25
|
Willi
Hornung,
Kaufmann
in
i
:
Kaiserslautern
ist
Prokura
‘derart
erteilt,
daß
er
berech-
|
|
tigt
ist,
die
Gesellschaft,
:
und
zwar
nur
die
Hauptnieder-
*Tassung
Kaiserslautern,
zusan-
|
men
mit
einem
Vorstandsmitglied
oo
;_
oder
einem
anderen
Prokuristen:
a
u
:
zu
vertreven.
26
30
000_000.--
|
;
Durch.
Beschluß
des
Vorstandes
vom
6.9.1972
:
a)
13,9.1972
'
DM
!
|
auf
Grund
der
ihm
von
der
Hauptversammlung
N
|
|
:
vom
25.6.1969
erteilten
Ermächtigung
ist
das
Ol
'
Grundkapital
um
5
000
000.--
DM
auf
30
000
000.--
ii
;
DM
erhöht.
Die
Satzung
ist
in
$
4
Abs.
(Grund-
\
:
kapital)
entsprechend
geändert
und
S
4
Abs.3
)
:
(Genehmigtes
Kapital)
gestrichen.
Die
Kapitalerhöhung
ist
durchgeführt.
:
Ernst
Wagner
ist
nunmehr
ordentliches
Vor-
ia)
9
;
standsmitglied.
28;
:
Rolf
Ries,
Diplom-Kaufmann
in
|
|
i
|
Kaiserslautern
ist
Prokura,
|
|
|
i
|
beschränkt
auf
die
Hauptnieder-
:"Jassung
Kaiserslautern,
derart
|
“
|
:
erteilt,
daß
er
berechtigt
ist,
:
die
Gesellschaft
in
teneinm-
:
glied
oder
einem
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Pro-
|
-guristen
zu
vertreten
—
|
;Durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
12.Juli:
a)
1973
wurde
die
Satzung
seändert
in
$
4
durch
:Anfügung
eines
neuen
Äbs.
3:
Der
Vorstand
ist
:
ermächtigt,
bis
zum
30.
Juni
1978
mit
Zustimmung
ides
Aufsichtsrats
das
Grundkapital
um
bis
zu
7
DM
10
000
000,--
durch
einmalige
oder
mehrmali.se
x
jAusgabe
neuer
Inhaberaktien
gegen
Bar-
oder
Lädt...
Grund-
Vorstand
Fr
oder
:
Persönlich
haftende
112
Gesellschafter
°
Prokura
ESLESTRUEGEREREFTIEREENGN
Stammkapital
ner
nen
Bun
,
a)
Tag
der
Eintragung
2
Gegenstand
des
Unternehmens
j
eetuihrer
\
-
;
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
\
i
_
,
b)
Bemerkungen
-
FREE
-
'
N
Saßheinlagen
auf
bis
zu
DM
40
000
000.--
zu
\
\
og
erhöhen
(genehmigtes
Kapital).
Dabei
kann
der
|
.
i
‚vo
orstand
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
das
|
'
i
|
gesetzliche
Bezugsrecht
ausschließen;
und
8!18
|
|
:
(Hauptversammlung)
erhält
einen
neuen
Abs.
2.
i
0
re
Be
5
eine
Eee
pr
EEE
EEE
TREE
ERENTO
TEE
TE
30
-—
|
|
Karl
Werner
Kieffer
und
Hans
Carl
Wilhelm
Hart-
a)
20.2.1974
’
M
muth
sind
aus
ıs
dem
m
Vorstand
ausge
eschieden.
Mrs
33
000
000.--
|
Durch
Beschl
uß
der
Hauptv
‚ersammlung
vom
15.
m
ev.
8.
1974
mM
August
1974
wurde
die
Erhöhung
des
Grundka-
Sn
:
pitals
aus
Gesellschaftsmitteln
um
3
000
000.--:
<“
:
DM
auf
33
000
000.--
DM
beschlossen
und
$
4
der:
\
:
Satzung
(Grundkapital
und
Aktien)
geändert.
Die:
Kapitalerhöhung
ist
durchgeführt.
/
Die
Prokura
Gerhard
Hoffmann
|
o
’
j
‚ist
€
erloschen.
-
;
Herbert
;_
Schwarz,
Bekleidnngs-
”
4
i
!
:
techniker
in
1
BerIin
52
ist
Ink,
\
/
5
Einzelprokura,
beschränkt
auf
|
‚
i
'die
Zweigniederlassung
Berlin
Z
u
\
|
erteilt,
.)
un
33
\
Srerivertreteng:.
:Die
Prokura
des
Dr,
Dieter
De.
Dieter
Haaß
ist
zum
stellvertretenden
Vor-
\a)
17%.
1.
1975
i
:
i
Dr.
Dieter
Haaß,:
Haaß
ist
erloschen,
:
standsmitelied
bestellt.
Er
ist
berechtist,
;
.
|
Syndikus
in
Kai-
"die
Gesellschaft
gemeinschaftlfich
mit
einem
_;:
Mint,
serslautern.
'
anderen
Vorstandsmitglied
oder
einem
Proku-
:
vgl.
Eintragung.
:
risten
zu
vertreten.
:
1fd.Nr.
45
|
34
=
,
|
=
Die
Prokura
des
Emil
Clauß
ist
ia)
25.2.1975
Ä
‚erloschen.
i
r
JET,
i
i
i
I
Ph
7
35:
„
|
Friedrich
Klein
in
Kaiserslautern
|
\
a)
28.12.1976
M
i
i
i
:
ist
Prokura,
beschränkt
auf
die
f
|
M
|
M
M
Hauptniederlassung
Kaiserslautern
M
“nr
N
|
\
|
ist,
die
Gesellschaft
in
Gemein-
|
y
i
i
IT
Haft
mit
einen
Vorstandsmitelieg;
:
*sjehe
Nr.
}
E
:_schaft
mit
einem
Vorstandsmitglied:
|
!
|,
oder
einem
Prokuristen
zu
ver-
siehe
Nr.
90
'
;
treten.
36
|
50_000_000.--
i
|
Aufgrund
der
in
der
Satzung
enthaltenen
Ermächtigung
:a)
5.09.1977
!
i
DM:
i
‚ist
die
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
7
000
000.--DM
—
f
j
|
|
i
;
auf
LO
000
000.--
DM
durchgeführt.
Durch
Zirkularbe-
Nu.
}
e
schluß
des
Aufsichtsrats
vom
August
1977
ist
$
4
der
»
Beschluß
B1.391
i
j
?
|
Satzung
(Höhe
und
Einteilung
des
Grundkapitals,
sowie
'
SB.
|
|
die
Ermächtigung
zu
deren
Erhöhung
durch
den
Vor-
M
Neue
Satzung
Bl.
Lädt...
Tausender
|]Hunderter
|
Zehner
,
Amtsgericht
Kaiserslautern
13579
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-
oder
Stammkapital
:
DM
b)
(Sitz
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Gegenstand
des
Unternehmens
Prokura
\
zehner
=|
HR
B40g7
Tausender
|
Hunderter
\
a)
Tag
der
Eintragung
Rechtsverhältnisse
\
und
Unterschrift
'b)
Bemerkungen
2
3
4
37
=
000,
ET
mn
N
43
000
000
.--
mM
„Dr.
Peter
Tillmanns-Schmidt
in
Kaiserslautern
ist
Prokura,
be-
derart
erteilt,
daß
er
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
‚einem
Prokuristen
vertritt.
Die
auf
die
Zweigniederlassun
Berlin
beschränkte
Prokura
fur
Heinz
.Minkwitz
ist
erloschen.
|mächtigung
ist
die
Erhöhung
des
Grundkapitals
a
schränkt
auf
die
Hauptniederlassung
-
JKaiserslautern,
6
7
425;
Eintr.Vfg.
450.
stand)
geändert
und
neugefaßt.
Aufgrund
der
in
der
Satzung
enthaltenen
Er-
a)
2.5.1978
AA
db)
Beschluß
Bl.
ı
430
££f.
5B
\
Neue
Satzung
Bl.
441
££.
BB
Eintr.Vfg.
Bl.
453
HB
um
2
000
000,,--
DI
auf
42
000
000
,---
DM.
durch-
geführt.
Durch
Beschluß
des
Aufsichtsrates
vom
17..
März
1978
ist
die
Satzung
in
$
4
(Grund-
kapital)
entsprechend
der
Kapitalerhöhung
neu
gefaßt.
Durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
29.
Juni
1978
a)
07.07.
1978,
ist
die
Satzung
in
$
Lk
Abs.3,
$
7,
$
9
Abs.1,
8
9
Be
Abs.h,
$
10,
$
11,
8
13,
8
15
Abs«1
und
2,
$.19
Abs.
geändert.
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
bis
zum
20,
Juni
1983
mit
Zustimmung.
des
Aufsichtsrats
das
Grundkapital
um
bis
zu
10
000
000.--
DM
durch
ein-
malige
oder
mehrmalige
Ausgabe
neuer
Inhaberaktien
gegen
Bar-
oder.
Sacheinlagen
auf
bis
zu
52
000
000.-
DM
zu
erhöhen
(genehmigtes
Kapital).
Dabei
kann
der
Vorstand
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrats
das
ge-
setzliche
Bezugsrecht
ausschließen.
en
>
ö
.
\
sh.
1f.Nr.
87
Auf
Grund
der
in
der
Hauptversammlung
von
a)
19.03.1981
29.06.1978
beschlossenen,
in
S
4
Abs.
3
der
Min
Satzung
enthaltenen
Ermächtigung
ist
die
Er-
Monk
z
höhung
des
Grundkapitals
um
1
000
000.--
DM
auf
nunmehr
43
000
000.--
DM
durchgeführt.
Durch
Beschluß
des
Aufsichtsrats
vom
12.März
1981
ist
$
4
Abs.
1
(Höhe
und
Einteilung
des
Grundkapitals)
geändert
und
8
4
Abs.
3
ent-
met
d)
B1.461-476
SB;
neue
Satzung
BL
sprechend
der
Kapitalerhöhung
neugefaßt.
473-476
SB;
EintrVfg.
Bl.
515
HB.
.
a)
14.07.1981
Ma
_
8888888888888
Lädt...
h)
|
0.
m
1V08/
Nr.
;
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
rer)
“
Geschäftsfüh
el:
a)
Tag
der
Eintragung
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
N
bwrick
en
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
6
7
+2
a)
18.01.1983
53.000.000,
--
DM
Die
auf
die
Hauptniederlassun:
ı
Kalserslautern
beschränkte
Prokura
für
Willi
Hornung
ist
erloschen,
|,
Die
Hauptversammlung
vom
08.
Juli
1982
hat
die
bedingte
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
einen
Betrag
bis
zu
7
500
000
DM,
welche
der
Gewährung
von
Umtauschrechten
an
die
Inhaber
von
Wandel-
schuldverschreibungen
dient,
sowie
die
An-
passung
des
$
4
(Grundkapital
und
Aktien)
der
Satzung
an
die
bedingte
Kapitalerhöhung
durch
Beifügung
eines
neuen
Absatzes
4
beschlossen.
Die
bedingte
Kapitalerhöhung
wird
nur
soweit
durchgeführt,
als
die
Inhaber
der
bis
zum
30.06.1987
auszugebenden
Wandelschuldverschrei-
'
bungen
von
ihrem
Umtauschrecht
in
Aktien
Gebrauch
machen.
Die
Hauptversammlung
vom
06.
Juli
1983
hat
die,
Änderung
der
Satzung
in
$
4
Abs.
3
(genehmigtes
Kapital)
beschlossen.
=
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
bis
zum
30.
Juni
1988
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
das
Grundkapital
um
bis
zu
10.000.000,--
DM
durch
-
einmaliges
oder
mehrmalige
Ausgabe
neuer
Inha-
beraktien
gegen
Bareinlagen
auf
bis
zu
53.000.000,-—-
DM
zu
erhöhen.
Dabei
kann
der
Vorstand
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
das
gesetzliche
Bezugsrecht
der
Aktionäre
nach
näherer
Maßgabe
des
Beschlusses
ausschließen.
Dr.
Dieter
Haaß,
Syndikus
in
Kaiserslautern
‚ist
zum
ordentlichen
Vorstandsmitglied
bestellt.
+
Auf
Grund
der
in
$
4
Abs.
3
der
Satzung
ent-
haltenen
Ermächtigung
ist
die
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
10.000.000,-—-
DM
auf
53.000.000,--
DM
durchgeführt.
Durch
Beschluß
des
Aufsichtsrats
vom
16.01.1985
ist
$
4
(Grundkapital
und
Aktien)
entsprechend
der
Kapitalerhöhung
neu
gefaßt.
Y
p)
Bl.
488
SB;
Eintr.Vfg.
Bl.
a)
09.06.1983
b)
Bl.
490
-
500
sowie
Bl.
485
SB.
a)
15.07.1983
Nayn
db)
Bl.
501-504
SB;
551
HB.
a)
23.08.1984
10,
p)
Bi.
512
-
5i4
SB
a)
18.01.1985
lau
on
b)
Bl.
515
-
533
SB;
neue
Satzung
Bl.
533
SB.
Fortsetzung
auf
dem
—_ten
Blatt
LI
0000001000000
nn
PR
i
fr
\
Eintr.V£fg.
Bl.
{
Lädt...
"
Amtsgericht
Fi
a)
Firma
;
der
.
|
Ein-
b)
(Sitz
tragung
>
|
|
I
+7
Kaiserslautern
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Tausender
|Hunderter
|
Zehner
13579
Grund-
Vorstand
Persönlich
haftende
d
oder
Gesellschafter
Stammkapital
Geschäftsführer
DM
Abwickler
Tausender
|Hunderter
|
Zehner
[et
7
7
=
HR
B
1087
Rechtsverhältnisse
EBEN,
a)
Tag
der
Eintragung
|
und
Unterschrift
|
b)
Bemerkungen
|
2
3
4
4.811.800
-
DM
6
_
Die
Hauptversammlung
vom
11.
Juli
1985
hat
die
Änderung
der
Satzung
durch
Einfügung
eines
neuen
Abs.
3
in
8
4
(genehmigtes
Kapital)
be-
schlossen.
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
bis
zum
30.
Juni
1990
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrats
das
Grundkapital
um
bis
zu
10.000.000,--
DM
durch
einmalige
oder
mehrmalige
Ausgabe
neuer
In-
haberaktien
gegen
Bareinlagen
zu
erhöhen.
Dabei
kann
der
Vorstand
mit
Zustimmung
des
Auf-
sichtsrats
das
gesetzliche
Bezugsrecht
der
Aktionäre
nach
näherer
Maßgabe
des
Beschlusses
-
ausschließen.
Die
Aktiengesellschaft
ist
durch
Übertragung
des
Vermögens
der
"Pfaff
Handhabungssysteme
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung"
mit
dem
Sitz
in
Kaiserslautern
mit
dieser
Gesellschaft
verschmolzen
auf
Grund
des
Verschmelzfungsver-
trags
vom
11.
Juni
1985
sowie
des
Beschlusses
der
Gesellschafterversammlung
der
übertragenden
Gesellschaft
vom
11.
Juni
1985.
Auf
Grund
der
am
8.7.1932
beschlossenen
bedingten
Erhöhung
des
Grundkapitals
sind
im
Geschäfts-
jahr
1985
Bezugsaktien
im
Nennwert
von
1.811.800,-—
DM
ausgegeben
worden.
Das
Grundkapital
ist
damit
auf
54.811.800,--
DM
erhöht.
Die
Hauptversammlung
vom
24.
Juli
1986
hat
die
bedingte
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
weitere
1.500.000.--
DM
beschlossen.
Durch
Beschluß
derselben
Hauptversammlung
ist
die
Satzung
in
$
4
(Grundkapital)
durch
Anfügung
eines
neuen
Absatzes
5
(bedingtes
Kapital)
ergänzt
und
der
bisherige
Absatz
4,
der
die
in
der
Hauptversammlung
vom
08.
Juli
1982
beschlossene
bedingte
Kapitalerhöhung
enthält,
neu
gefaßt;
der
durch
Zeitablauf
überholte
$
21
Absatz
2
der
Satzung
wurde
ersatzlos
gestrichen,
7
a)
17.
M
1985
Nun
|
b)
Bl.
ns
Eintr.Vfg.
Bl.
587
HB
{
a)
18.07.1985
\
25
\
Nun
D)
BL.
539-549
SH
s.AG
Kaisers-
lautern
HRB
1623
a)
30.01.19
b)
B1.552-555
SB!
richtig:1.811.100,
DM
A
N
W
a)
01.08.7986
win
b)
Bl.
559
-
564
SB
Eintr.Vfg.
Bl.
615
HB
ne
u
Lädt...
Le
S
2
id
Ar.
BIGST
TEEN
AGALDGLDBLOAUUVG
bi
Prokura
HR
B
Rechtsverhältnisse
IVVY
a)
Tag
der
Eintragung
H
und
Unterschrift
J
b)
Bemerkungen
.
Grund-
Vorstand
‚a)
Firma
Persönlich
haftende
\
der
.
oder
|
Ein
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
|
ın-
Geschäftsführer
Cr
agung
€)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
BE!
2
3
4
|.
59
57.442.200
|--
|
DM
|
52
57
.612.950,--
DM
[5
-
53
{
54
\n
\n
56
\Gesamtprokurist:
Joost
Wallraven
in
Kaisers-
lautern.
Er
vertritt
gemeinsam
mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
einem
Prokuristen.
6
Auf
Grund
der
am
8.7.1982
beschlossenen
be-
dingten
Erhöhung
des
Grundkapitals
sind
im
Geschäftsjahr
1986
Bezugsaktien
im
Nennwert
von
2.631.100,--
DM
ausgegeben
worden.
Das
Grundkapital
ist
damit
auf
57.442.200
,--DM
erhöht.
Auf
Grund
der
am
24.7.1986
beschlossenen
be-
dingten
Erhöhung
des
Grundkapitals
sind
im
Geschäftsjahr
1986
Bezugsaktien
im
Nennwert
von
170,750,--
"DM
ausgegeben
worden.
Das
Grundkapital
ist
damit
auf
57.612.950
,--DM
erhöht.
Durch
Beschluß
des
Aufsichtsrats
von
20.3.1987
ist
die
Satzung
in
$
4
Abs.
1
(Grundkapital
und
Einteilung)
geändert.
sa
nm
AODOI
Tacarnhı
Ant
An
An
Auf
Grund
der
au
06.07.5982
beschlossenen
be-
dinsten
Erhöhung
des
Grundkapitals
sind
im
Ge-
schäftsjahr
1987
Bezugsaktien
im
Nennwert
von
240.500,--
DM
ausgegeben-
worden.
Das.
Grund-
kapital
ist
damit
auf
57.853.450,--
DM
erhöht.
Auf
Grund
der
am
24.07.1986
beschlossenen
be-
dingsten
Erhöhung
des
Grundkapitals
sind
im
Ge-
schäftsjahr
1987
Bezugsaktien
im
Nennwert
von
242.950,--
DM
ausgegeben
worden.
Das
Grund-
kapital
ist
damit
auf
58.096.400,--
DM
erhöht.
Durch
Beschluß
des
Aufsichtsrats
von
24.
März
1988
ist
die
Satzung
in
$
4
Abs.
1
(Grund-
kapital
um
Einteilung)
geändert.
7
a)
23.
”
987
min
|
'b)
BL.574-578
|
1987
|
|
um
v)
B1.568-573
SB‘
a)
28.0
a)
11.
Y
HR,
b)
B1.579-
Ve
a)
22.12.87
Er
b)
B1.599-602
SB..,
nz
h)
Bl.
"609
-
613
-
SB.
27.01.1988
Fr
Bl.
603
-
608
SB.
a)
11.05.1988
LE
b)
Bl.
614
-
626
stellvertretend:
Diplom-Volks-
wirt
in
_Kaisers-
Jautern
Joost
Wallraven
Die
Prokura
Joost
Wallraven
ist
erloschen.
Joost
Wallraven
ist
zum
stellvertretenden
Vorstandsmitglied
bestellt.
a)
08.07.1988
Amy
b)
Bl.
627
-
631
SB
Fortsetzung
aufdem
——tenBlatt
Lädt...
Zehner
13579
Tausender
[|Hunderter
.
Grund-
Vorstand
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
ner
Prokura
zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
HR
B
1087
=
DE.
Blatt
[Blatt
8
Kaiserslautern
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
|
b)
Bemerkungen
\
3
4
2
stellvertretend:
Reinhold
Dobner
I
|
Ober-Ingenieur
).
|in
Kaiserslautern
N
stellvertretend:
|
Norbert
Obry,
|
Industriekaufnm
|
in
Kaiserslaute
stellvertretend:
Kurt
_Willenb
Ober-Ingenieur
in
Kaiserslauter
|
|
\
Wilhelm
Stol
1
in
Kaiserslauter
ist
Prokura,
beschränkt
auf
die
Hau
ptniederlassung
Kaisers-
jautern,
derart
erteilt,
daß
EI
I
I
Dog
mn
mn
m
Zn
I
er
die
Gesellschaft
gemeinsam
„mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
einem
Prokuristen
vertrit
‚Ernst
Wagner
ist
aus
dem
Vorstand
ausge-
schieden.
Auf
Grund
der
am
08.07.1982
beschlossenen
bedingten
Erhöhung
des
Grundkapitals
sind
in
dem
Geschäftsjahr
1988
Bezugsaktien
im
Nennwert
von
178.100,--
DM
ausgegeben
worden.
Das
Grundkapital
ist
damit
auf
58.274.500,-—-
DM
erhöht.
.
Reinhold
Dobner,
Norbert
Obry
und
Kurt
Willen-
bacher_sind
zu
weiteren
stellvertretenden
Vor-
standsmitgliedern
bestellt.
5
P
wBrs
Durch
Beschluß
des
Aufsichtsrates
vom
13.03.88
ist
die
Satzung
in
$
A
Abs.
1
(Grundkapital
und
Einteilung)
geändert.
‚Die
Hauptversammlung
vom
03.August
1989
hat
die
Änderung
der
Satzung
in
$
4
Abs.
3
(ge-
nehmigtes
Kapital)
beschlossen.
Der
neu
gefaßte
$
4
Abs.
3
der
Satzung
hat
folgenden
Wortlaut:
(3)
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
das
Grund-
kapital
bis
zum
31.
Juli
1994
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrats
durch
Ausgabe
neuer
Stamm-
aktien
und/oder
Vorzugsaktien
ohne
Stimmrecht
gegen
Bareinlagen
einmalig
oder
mehrmals
7
}
j
.
633
-
635
S]
a)
20.01.1989
|
VER
b)
B1.661-665
SB.
a)
b)
a)
17.02.1989
|
Er
b)
Bl.
666-671
sn.
a)
22.03.1989
bYBl.
SB
672
-
673
*
siehe
Nr.
76
a)
09.06.1989
)
Bl.
674-677
SB.
a)
08.09.1989
b)
81.687-697
SB.
atzung
Bl.
!
690-687
SB.
|
gegen
Bareinlagen
&
{
Lädt...
4
—
j
!
_
Ef
m
—
—
TI
TTTT
I]
MAKB
ILO/
Nr.
.
Grund-
orstan
j
.
R
\
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
„
J
N
}
it.
ilschaft
Prokura
'
j
;
ü
\
2\
“
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
ner
r
.
;
2
a)
Tag
der
Eintragung
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
|
\
Bi
;
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
/
jragung
DM
Abwickler
u
b)
Bemerkungen
\
7
2
-3
5
=
5
-
\
\
um
bis
zu
insgesamt
DM
20.000.000,--
zu
erhöhen
|
N
agsnehmigtes
Kapital).
Den
Aktionären
ist
das
a
rt”
Bezugsrecht
einzuräumen.
Der
Vorstand
ist
jedoch
v
ermächtigt,
Spitzenbeträge
von
dem
Bezugsrtecht
der
Aktionäre
auszunehmen
und
das
Bezugsrecht
{
auch
insoweit
auszuschließen,
als
es
erforder-
j
lich
ist,
um
den
Inhabern
der
Wandelschuldver-
|
\
schreibungen
von
1984/93
der
G.M.Pfaff
Aktien-
'
\
gesellschaft
ein
Bezugsrecht
auf
neue
Aktien
}
in
dem
Umfang
zu
gewähren,
wie
es
ihnen
nach
Ausübung
des
Wandlungsrechts
zustehen
würde.
|
\
‚Für
den
Fall,
daß
bei
einer
Ausnutzung
des
ge-
|
|
|
n
nehmigten
Kapitals
bereits
Stamm-
und
Vorzugs-
j
aktien
ausgegeben
sind,
ist
der
Vorstand
außer-
/
dem
ermächtigt,
bei
der
Ausgabe
von
Stammaktien
\
und
Vorzugsaktien
das
Bezugsrecht
der
Aktionäre
|
auf
Aktien
der
jeweiligen
Gattung
zu
beschränken.
Sofern
aufgrund
der
Ermächtigung
erstmals
|
stimmrechtslose
Vorzugsaktien
ausgegeben
werden,
nn
wird
der
Vorstand
mit
Zustimmung
des
Aufsichts-
|
rats
den
weiteren
Inhalt
dieser
Aktienrechte,
insbesondere
den
nachzahlbaren
Vorzugsgewinn-
|
anteil
sowie
die
Bedingungen
der
Ausgabe
von
Vorzugsaktien
festlegen.
|
65
>59.145.200,--
Auf
Grund
der
am
08.07.1982
beschlossenen
a)
30.01.1990
\
DM
bedingten
Erhöhung
des
Grundkapitals
sind
in
EL
!
dem
Geschäftsjanr,
1989
Bezugsaktien
im
Nenn-
Errrr
wert
von
870.000.
®
|
-
DM
ausgegeben
worden.
b)
B1.756-769
SB
|
Das
Grundkapital
ist
somit
auf
59.145.200,--
DM
erhöht.
Kr:
24.03.1390
-
30,200
=
\
.
:
66
[
u
j
j
j
.
Dietward
Horn,
Dr.
Dieter
Haaß
und
Reinhold
|
2)
3
1.1990
|
Dobner
sind
aus
dem
Vorstand
ausgeschieden.
en
Norbert
Obry
und
Kurt
Willenbacher
sind
b)
Bl.770-775
SB.
f
nunmehr
zu
ordentlichen
Vorstandsmitgliedern
'
bestellt.
TE
TE
TE
EEE
N
67
\
Dr.Hans
Joachim
Dr.Ing.Christoph
Quast
in
‘Dr.
Hans
Joachim
Schwarzmann
ist
zum
weiteren
|,)
08.05.1990
N
_Schwarzmann,
Kaiserslautern
ist
Prokura,
“ordentlichen
Vorstandsmitglied
bestellt.
E
f
\
Diplom-Kauf-
beschränkt
auf
die
Hauptnie-
Werner
Conrad
ist
zum
weiteren
stellvertretende
rrrın
;
mann
in
Kai’
derlassung
Kaiserslautern,
Vorstandsmitglied
bestellt.
|
serslautern
‚derart
erteilt,
daß
er
die
Ge-
b)
Bl.
774
-
780
St
|
"stellvertre-
sellschaft
gemeinsam
mit
einem
tend:
_
—orstandsmitglied
oder
einem
|_Werner
Prokuristen
vertritt.
\
*
siehe
Nr.
76
'
Conrad,
\
Diplom-Kauf-
}
_mann
in
Kai-
,
serslautern
Fortsetzung
auf
dem
Lädt...
/
Amtsgericht
a)
Firma
b)
(Sitz
tragung
4
68
-.a-.
u
o
mauıan
Kaiserslautern
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
2
Tausender
|
Hunderter
Zehner
13579
Grund-
Vorstand
oder
Persönlich
haftende
St
kapital
Gesellschafter
ammkapıta
Geschäftsführer
DM
Abwickler
4
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Rechtsverhältnisse
Z[HR
B
1067°
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Die
Aktiengesellschaft
(übernehmende
Gesell-
schaft)
ist
durch
Übertragung
des
Vermögens
der
"Pfaff
Industriemaschinen
Gesellschaft
mit
be-
schränkter
Haftung
"
mit
dem
Sitz
in
Kaiserslau-
tern
mit
dieser
Gesellschaft
verschmolzen
auf
Grund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
26.04.1990
sowie
des
Beschlusses
der
Gesellschafterversamm-
lung
der
übertragenden
Gesellschaft
vom
26.04.19
Durch
Beschluß
des
Aufsichtsrats
vom
17.05.1990
ist
die
Satzung
in
$
4
Absatz
1
(Grundkapital
und
Einteilung)
geändert.
.Manke
Boie,
in
Kaiserslautern
Walter
Drumm,
in
Kaıserslauter
/
Dieter
Fritsch,
in
Kaisers-
X
lautern,
Werner
Gilla,
in
Kaiserslauter
X
Wolfgang
Pyper,
in
Kaisers-
„"Jautern
Heinz
Rappenecker,
in
Kai-
serslautern,
Heinrich-0.
Rittersbacher,
in
Kaiserslautern
Hans
Rolauffs,
in
Krefeld,
Arnold
Terner,
in
Kaiserslau-
und
Lutz
Weimann,
in
Kaiserslau-
tern
ist
je
Gesamtprokura,
be-
schränkt
auf
die
Hauptnieder-
lassung
Kaiserslautern,
in
der
Weise
erteilt,
daß
jeder
von
‚Ihnen
die
Gesellschaft
gemein-
sam
mit
einem
Vorstandsmit-
glied
oder
einem
weiteren
Prokuristen
vertritt.
tern
7
a)
20.06.1990
oe
b)
Bl.
781
-
803
|
SB.
HRB
Kai
1213
90.
\
)
11.07.1990
es
-
827
a)
11.07.1990
G.
d
!
}
bh)
al
805
-
806
|
siehe
Nr.
90
*
siehe
Nr.
“|
{
|
u
NVv-
A492
"
Wr-A09
|
|
|
|
|
|
nt:
u
Lädt...
”unu5
u
De
DWIEELS
‘Nr.
Kalsertrslautern
d
a)
Firma
En
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
pe
72
73
59
Grund-
oder
Stammkapital
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
\
Prokura
4
Die
Prokura
des
Herbert
HR
B
IV!
7
a)
TagderEintragung
|
Schwarz
ist
erloschen.
Ries,Friedrich
Klein,
Dr.
Tillmanns-Schmdit,
Wilhelm
Stoll,Dr.
Ing.Christoph
Quast,
Manke
Boie,
Walter
Drumm,
Dieter
Fritsch,
Werner
Gilla,
Wolfgang
Pyper,
Heinz
Rappenecker,
Heinrich
Q.
Rittersbacher,
Hans
Rolauffs,
Arnold
Terner
und
Lutz
Weimanı
fällt
die
bisherige
Beschrän-
kung
auf
die
Hauptniederlas-
sung
Kaiserslautern
weg.
Bernd
Ruhle,
Saarbrücken,
Dr.
Lothar
Gröner,
Saar-
brücken,
Oswald
Raffel,
Kaisers-
lautern
ist
je
Gesamtprokura
in
der
Weise
erteilt,
daß
jeder
von
ihnen
die
Gesellschaft
gemein+
sam
mit
einem
weiteren
Pro-
kuristen
oder
einem
Vorstands-+
mitglied
vertritt.
Die
Prokura
von
Rolf
Ries
und
Wolfgang
Pyper
sind
erloschen
>
_
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
\
b)
Bemerkungen
6
7
.
|Sgoost
Wallraven
ist
aus
dem
Vorstand
ausge-
a)
13.02.1991
j
N
‚schieden.
Werner
Conrad
ist
nunmehr
zum
ordent-
i
Bei
den
Prokuren
für
Rolf
a
“lichen
Vorstandsmitglied
bestellt.
Petar
Auf
Grund
der
am
08.07.1982
beschlossenen
be-
ren
|
a)
13.02.1991
dingten
Erhöhung
des
Grundkapitals
(bedingtes
Kapital
I
)
sind
in
dem
Geschäftsjahr
1990
Be-
zugsaktien
im
Nennwert
von
40.100.--DM
ausge-
Frmen,
geben
worden.
Das
Grundkapital
ist
somit
um
40.100.--
DM
erhöht
auf
59.185.300.--
DM.
Die
Zweigniederlassung
in
Berlin
ist
aufgehoben.
Kurt
Willenbacher
ist
nicht
mehr
Vorstandsmit-
“glied.
b)
Bl.
830-
840
SB.
\
a)
02.04.1991
Bier)
b)
Bl.
841
SB
—TT
a)
03.07.1991
Drn
b)
Bl.
843-
847
58
*
siehe
Nr.
76°
Fortsetzung
auf
den.
........
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Kaiserslautern
Grund-
Tausender
|
Hunderter
Zehner
13579
Tausender
|
Hunderter
Zehner
.
24680
|
HR
B
1087
Kaiserslautern
sp
Blatt
74),
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Nr.
,
Vorstand
d
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
zer
b)
(Sitz
,
Gesellschafter
Prokura
Ein-
Stammkapital
Geschäftsführer
ältni
ragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Abwickler
Rechtsverhältnisse
1
3
4
6
75
Die
Aktiengesellschaft
(übernehmende
Gesell-
b)_
in
Karlsruhe
ist
eine,
Zweigniederlassung
errich-
tet
unter
der
Firma
G.M.
Pfaff,
Aktiengesellschaft
Werk
Karlsruhe-Durlach
schaft)
ist
durch
Übertragung
des
Vermögens
der
Pfaff
Haushaltgmaschinen
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
mit
dem
Sitz
in
Karlsruhe-
Durlach
(übertragende
Gesellschaft)
mit
dieser
Gesellschaft
verschmolzen
auf
Grund
des
Ver-
schmelzungsvertrages
vom
07.08.1991
sowie
des
Beschlusses
der
Gesellschafterversammlung
der
übertragenden
Gesellschaft
vom
07.08.1991.
Durch
Beschluß
des
Aufsichtsrats
vom
24.05.1991
ist
die
Satzung
in
$
4
Absatz
1
(Grundkapital
und
Einteilung)
geändert.
Hanspeter
Dauer
‚Bruchsal
ist
Gesamtprokura
in
der
Weise
erteilt,
daß
er
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
‚einem
Vorstandsmitglied
oder
einem
weiteren
Prokuristen
DE
EEE
vertritt,
Die
Prokuren
von
Friedrich
—Xlein,
Wilhelm
Stoll,
Dr.Ing.
Christoph
Quast,
Manke
Boie,
Walter
Drumm,
Dieter
Fritsch,
Werner
Gilla,
Heinz
Rappeneckelr
einrich-D.Rittersbacher,
Hans
Rolauffs,
Arnold
Terner,
Lutz
Weimann,
Bernd
Ruhle
Dr.
Lothar
Gröner.
und
Oswald
Raffel,
sind
beschränkt
auf
.
die
Hauptniederlassung
Kaisers
Hugo
Bender,
Kaiserslautern
Chistoph
Buchholzer,Schüöneberg
Gernot
Gries,Marxzell-Burbach
Dieter
Rau,
Karlsruhe
Klaus
Eberlein,
Bretten.
Jeder
vertritt
gemeinsam,
be-
schränkt
auf
die
Zweigniederlas
sung
der
"G.M.Pfaff,
Aktienge-
sellschaft
Werk
Karlsruhe-Dur-
lach,Sitz
Karlsruhe",
mit
eine
Vorstandsmitglied
oder
einem
Prokuristen.
b)
Bl.
7
a)
19.09.1991
ron
b)
B1.848-872,
894
SB
Satzung
B1.873-885
SB
Amtsge-
richt
Karlsruhe
HRB
2141
..-
Em
_
a)
19.09.1991
b)
Bl.
889,
890
SB.
|
90
96
siehe
Nr.
siehe
Nr.
a)
17.10.1991
Bra
887
-
892
SB
Amtsge-
richt
Karlsruhe
HRB
5915
siehe
Nr.
90
Fortsetzung
Rückseite
/
Lädt...
BEER
BEER
.
Grund-
7A
_b)
In
München
ist
eine
80
81
83
ee
Pu
—_kinzelprokura
beschränkt
__
„auf
die
Zweigniederlassung
|
der
G6.M.Pfaff
Aktiengesell-
schaft
/weigniederlassung
Nord
Sitz
Düsseldorf:
Helmut
Beerlage,
Hürth.
Zweigniederlassung
errich-
tet
unter
der
Firma:
„G.M.Pfaff
Aktiengesell-
Schaft
Zweigniederlassung
Nord.
rn
nn,
Einzelprokura
beschränkt
auf
die
Zweigniederlassung
der
"
G.M.Pfaff
Aktiengesellschaft
Zweigniederlassung
Süd
in
München:
Hans
Bätz
Zweigniederlassung
errich
_tet
unter
der
Firma:
—
„G.M.
Pfaff
Aktiengesell-
schaft
Zweigniederlassung
Süd
Unterschleißheim
Bonn
mn
a
en
BEsıng.
Hartmut
Hülshoff,
X
/
“er
vertritt
gemeinsam,
be-
schränkt
auf
die
Hauptnie-
derlassung
in
Kaiserslautern,
mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
einem
weiteren
Prokuris-
ten.
59.187.509.--
Auf
Grund
der
am
08.07.1982
beschlossenen
be-
DM
dingten
Erhöhung
des
Grundkapitals
(bedingtes
Kapital
I)
sind
in
dem
Geschäftsjahr
1991
Be-
zugsaktien
im
Nennwert
von
2.200.--DM
ausgege-
ben
worden.
Das
Grundkapital
ist
somit
um
2.200.--
DM
erhöht
auf
59.187.500.--
DM,
Roland
Hunds-
"Roland
Hundseder
ist
zum
weiteren
ordentlichen
eder
Vorstandsmitglied
bestellt.
Geschäftsführe
Der
Aufsichtsrat
hat
am
07.05.1992
die
Neu-
Kaiserslautern
fassung
des
$
4
Abs.
1
der
Satzung
beschlossen
(Grundkapital).
Die
Hauptversammlung
hat
am
25.06.1992
die
Änderung
des
$
10
(Aufsichtsrat)
der
Satzung
beschlossen,
.,_——
ren
Werner
Conrad
ist
nicht
mehr
Vor-
standsmitglied.
Nr.
.
Vorstand
j
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
„Laiserslautern.
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a)
TagderEintragung
N
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
‚tragung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
3
4
7
78)
_b)
in
Düsseldorf
ist
eine
a)
06.11.1991
b)
Bl.
887-
891,
902
SB.AG.
Düsse.
dorf
HRB
27549
nn
a)
10.12.1991
b)
B1.887-
891,905
SB
Antsgericht
München
HRB
97031
a)
04.02.1992
|
2
|
ö)
B1.915-
921
SB
TG
bI
Bl.
922-448
SB;
|
Satzung
Bl.
934-946
SB.
Y4
!
a
11.199277
|
N
b)
B1.949,950
SB
j
man
N
u
Fortsetzung
auf
dem
/M_ten
Blatt,
Lädt...
A
=
Tausender
|
Hunderter
Zehner
j
.
IR
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Blatt
1
1
f
Amtsgericht
Kaiserslautern
13579
24680
|
HR
B
ı
0
8
Vorstand
Di
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Kaiserslautern
Ein.
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a
Umer
intragung.
|
”
Geschäftsführer
htsverhältnisse
ung
Unterschri
‚tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Abwickler
Reo
b)
Bemerkungen.
7
EEE
DE
KK
84
_Dr.
Hans
Joachim
Schwarzmann
ist
aus
dem
Yo
a)
15.02.1993
j
stand
„ausgeschieden.
\
&
ba
B1.982
SB.
85
Auf
Grund
der
am
08.07.1982
beschlossenen
be-
a)
09.03.1993
dingten
Erhöhung
des
Grundkapitals-
(bedingtes
zZ
Kapital
I)
sind
in
dem
Geschäftsjahr
1992
Be-
2
zugsaktien
im
Nennwert
von
5.200.--
DM
ausge-
Dr
geben
.worden.
Das
Grundkapital
ist
somit
um
5.200.--
DM..erhöht
auf
59.192.700.--
DM.
b)
034
961
-
9
SB.
Die
Prokuren
von
Dr.Lothar
Roland
Hundseder
ist
aus
dem
Vorstand
ausge-
a)
02,08.1993
86
Gröner,
Dr.
Christoph
Quast,
schieden.
“Bernd
Ruhle
und
Lutz
Weimann
|Der
Aufsichtsrat
hat
am
05.05.1993
die
Neu-
En
ae
EG
sind
erloschen.
777777
|
fassung
des
$
4
Abs.
1
(Grundkapital)
der
\
'
Die
nicht
eingetragene
Prokura
|
Satzung
beschlossen.
b)
Bl.
984
-
von
Werner
Hornfleck
ist
er-
|
|
Sat
une
I,
loschen,.
B1
oo
Gesamtprokuristen:
1013
SB
u
Klaus
J.
Egert,
Andernach,
N
’
Goerth
Tewaag,
Hermeskeil,
*
*siehe
\r.
Joa
ainer
Moser,
Karlsruhe;
Klaus
J.Egert,
Goerth
Tewaag
|
und
Rainer
Moser
vertreten
die
Gesellschaft
jeder
von
ihnen
|
gemeinsam
mit
einem
Vorstands-
|
mitglied
oder
einem
weiteren
|
Prokuristen.
87
inniah
Die
Prokura
des
Dr.Peter
sSinniah
Ramanathan
und
James
A,
Gardiner
sind.
a)
31.08.1993
Ramanathan,
Tillmanns-Schmidt
ist
u
weiteren
Vorstandsmitgliedern
bestellt.
Kaufmann,
erloschen.
VO,
Honko
Q
James
A,
ardiner,
b)
Bl.
1014
-
Kaufmann,
1019
SB.
Toronto
88
|
James
"ist
zum
weiteren
Vorstands-
a)
04.11.1993
Yuan
N
Kaufmann,
y
|
Princeton/Neu
rn
|
Jersey/USA
b)
Bl.
1021
-
1028
mann
tM.
MmMmann
.....00..-.-
Lädt...
Prokura
Rechtsverhältnisse
-
-
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Friedbert
Schulz
und
Dr.
Die
Prokuren
von
Hugo
Bender,
Walter
Drumm,
Dieter
Fritsch,
"“triedrich
Klein,
Heinrich
0Ö.
Rittersbacher
und
Hans
Rolauffs
sind
erloschen,
Gesamtprokuristen:
Friedrich”Schulz,
Kaiserslau-
Dr.
Gerd
Wauer,
Ingenieur,
Gerd
Wauer
vertreten
die
Gesell-
schaft
jeder
von
ihnen
gemein-
sam
mit
einem
Vorstands-.
mitglied
oder.einem
weiteren
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
.
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
Ein-
.
Stammkapital
Geschäftsführer
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
\
eschaftstunre
‚tragung
Abwickler
u
1
2°
4
89
59.340.100.--
|
—
DM
90
|
|
tern,
Kaiserslautern,
i
Prokuristen.
91
{
|
92
{
)
|
[
}
93
|
Auf
Grund
der
am
08.07.1982
beschlossenen
be-
dingten
Erhöhung
des
Grundkapitals
(bedingtes
Kapital
I)
sind
in
dem
Geschäftsjahr
1992
Be-
zugsaktien
im
Nennbetrag
von
147.400.--
DM
ausgegeben
worden.
Das
Grundkapital
ist
somit
um
147.400.--
DM
erhöht
auf
59.340.100.--
DM.
Zur
Eintragung
Nr.
89
wird
berichtigt,
daß
Bezugsaktien
in
dem
Geschäftsjahr
19953
ausge-
geben
wurden,
Der
Aufsichtsrat
hat
am
11.02.1994
die
Neu-
fassung
des
$
4
Abs.
1
(Grundkapital)
der
Satzung
beschlossen.
u
Der
Aufsichtsrät’
hat
am
11.02.1994
die
ersatz-
lose
Streichung
von.$
4
Absatz
4
und
5
der
"Satzung
beschlossen.
7
a)
09.02.1994
VE
b)
Bl.
1028
-
1032
SB.
a)
10.02.1994
Vu
*richtig:
Friedbert
b)
Bl.
1033-
1035
SB,
a)
18.02.1994
men
b)
Bl.
1028
-
1032
SB.
ee
-
1056
SB.
a)
30.03.1994
b)
Bl.
1036
-
1042
SB.
:
Fortsetzung
auf
den.
........
ten
Blatt
Lädt...
‚Amtsgericht
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Kaiserslautern
Tausender
|
Hunderter
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Zehner
13579
Vorstand
,
Persönlich
haftende
Gesellschafter
-
Geschäftsführer
Abwickler
.
Prokura
Nr.
a)
Firm
der
”
Sit
a
Ein-
)
(Sitz
tragung
1
95
96
BE
BER
97
98
RS
28
(fr.
RS
10
Kartaihlar
un
3
59.359.050
DM
le
Tausender
|
Hunderter
Zehner
=|
HR
B
1087
Rechtsverhältnisse
Die
Prokura
von
_Die
Prokura
von
Hanspeter.
Dauer
ist
erloschen,.
...
5
”
ae
an
nn
m
nn
a
ne
nn
u
_
a
nn
an
nennen
a
nn
en
e
Die
Prokuren
des
Helmut
Heinz
Rappenecker
ist
erlosche
Die
Hauptversammlung
vom
11.04.1994
hat
die
bedingte
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
bis
_
zu
29.670.000.--
DM
beschlossen,
die
der
Ge-
währung
vom
Umtauschrechten
an
die
Inhaber
von
Wandelschuldverschreibungen
dient,
deren
Aus-
gabe
ebenfalls
in
der
Hauptversammlung
vom
11.04.1994
beschlossen
wurde.
8
4
der
Satzung
ist
in
Anpassung
an
die
bedingte
Kapitaler-
höhung
ergänzt
worden.
Die
Zahl
der
Vorstandsmitglieder
beträgt
mindestens
zwei.
Aufgrund
der
am
11.04.1994
beschlossenen
bedingten
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
bis
zu
29.670.000.--
DM
sind
die
in
den
am
31.Dezember
1994
abgelaufenen
Geschäftsjahr
im
Umtausch
gegen
Wandelschuldverschreibungen
Aktien
im
Nennwert
von
18.950.--
DM
ausgegeben
wurden...
Das
Grundkapital!
ist
somit
um
18.
950.--
DM
auf
59.359.050.--
DM
erhöht.
Die
Zweigniederlassungen
in
München
und
Beerlage
(Zweigniederlassung
Düsseldorf
sind
aufgehoben.
Düsseldorf)
und
Hans
Bätz
_TZweigniederlassung
München)
sind
erloschen.
Die
Prokura
des
Wilhelm
Stoll
ist
erloschen.
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
“b)
Bemerkungen
7
a)
11.04.1994
rm
b)
Bl.
1057
-
1075
SB;
Satzung
Bl.
1061
-
LEE
SB.
a)
me
a)
07.09.1994
b)
B1..1099,
1105
SB.
a).
28.02.1995
b)
Bl.
1106
-
1108
SB,
fe
ne
en
a)
28.02.1995
b)
Bl.
1102,1103,
1104,1109
SB.
Lädt...
Nr.
der
Ein-
'tragung
ANHOYETIGERN
a)
Firma
“
\
b)
(Sitz
c),
Gegenstand
des
Unternehmens
kaınsersiauLetVi
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-
.
oder
Stammkapital
.
Prokura‘
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
99
2
DM
4
Hans
Bätz,
München,
Helmut
Beerlage
üsseldorf
_Hans
Bätz
und
Helmut
Beerlage
ist
je
Gesamtprokura,
beschränk
auf
die
Hauptniederlassung
Kaiserslautern,
in
der
Weise
Terteilt
:
daß
jeder
v
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
6
einem
weiteren
Prokuristen
n
ee
nen
ee
[7
EDER
148.397.650|,-
.
vertritt.
Die
Prokura
des
Goerth
Tewaa
Isterlochn.
—
—
—.
William
Prag,
Kaisers-
lautern
ist
Gesamtprokura
die.
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
Vorstandsmitglied
Oder
einem
weiteren
_
Prokuristen
vertritt.
Die
Prokura
des
Klaus
J.
Egert
ist
erloschen.
Ba
Fund
AsceY*Raulinat;
er
vertritt
_gemein-
u
Der
Aufsichtsrat
hat
am
27.02
.
Fassung
von
8,4
Absatz
1
(
der
Satzung
beschlossen.
Erhöhung
des
Grundkapitals
von
Bareinlagen
beschlossen,
gegen
i
esc,gurchgeführk.
e
Absatz
j|
i
un
lst
Satendedpsngrungkagita
°
Aufgrund
der
Ermächtigung
in
$
12
sam
mit_einem
Vorstandsmitglied
nlar
alnam
warrarn
unkentietan
Dvoer
einen
weiteren
Prokuristen.
;
5
4
somit
zum
Absatz
3
wird.
Die
Hauptversammlung
vom
28.12.
1995
.1985
die
Neu-
Grundkapital
)
1995
hat
die
59.359.050,-DM
um
89.038.600,-DM
auf
148.397.650,-
DM
ie
Erhöhung
Höhe
und
der
Satzung
der
Satzung
hat
der
Aufsichtsrat
vom
09.11.995
beschlossen,
daß
$
4
Absatz
3
der
Satzung
gestrichen
wird
und
der
bisherige
Absatz
7
a)
30.05.1995
f
ANDUreR
b)
BI.
1133
-
1137
SB.
a)
11.97.95
ZI
1.1110-1130
!
.
SB
Satzung
B1.1118-1130
b)
.
EEE
BERGE
SER
EEE
EEE
BEER:
EEE
a)
b)
11,07.95
1.1136-1138
.
SB
|
a)
28.12.1995
sammlung
Bl.1142-
1161
SB
_2
a)
22.04.1996
NEE
33
00
Mrs
s5
Lädt...
Nr.
der
‚
Ein-
‚tragung
104
10
106
107
10
109
Amtsgericht
Kaisırsautemn
.a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Tausender
|
Hunderter
|.
Zehner
Grund-
oder
Stammkapital
DM
13579
Vorstand
“
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
"Abwickler
"Prokura.
Tausender
|
Hunderter
Rechtsverhältnisse
Zehner
24680
HR
B
1087
Kaisersiautern
a)
Tag
der
Eintragung
-
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
2
3
|Costa,
'
Watson,
[br
.4
Antonio
Gesamtprokurist:
_
Manager
in
Carnaxide/Portugal
Philipp
A.
‚Rechtsanwalt
in’
_
Mike
Stone
.in
Kaiserslautern,
er
vertritt
gemeinsam
mit
einem
„.Vorstandsmitglied,..oder
einem
weiteren
Prokuristen
Maximilian
Schneider,
Lindenberg;
er
vertritt
gemeinsam
‚mit
einem
Vorstandsmitglied_oder_einen-
_weiteren-
Prokuristen.
—
.
---
Die
Prokuren
von
William
Pi
Gesamtprokurist:
Armin:
Ingmar
Zinke,
Kaiserslautern;
er
vertritt
gemeinsam
mit
einem
‚Vorstandsmitglied
oder
einem
weiteren
Pro9kuristen.
'
Die.
Prokuren
von
Werner
Gilla,
'_Friedbert
Schulz,
Mike
Stone
und
Arnold
Terrier
sind.erloschen.
_
Hans
Bätz
und
Helmut
Beerlage
sind
|
_erloschen.
/
Antonio
Costa
ist
zum
weiteren
Vorstandsmitg1i@
be-
6
James
A.
Gardiner
ist
aus
dem
Yorstand
ausgeschieden.
Ne
ET
TEE
ET
ET
TEE
TE
TE
TE
EEE
‚Philipp
A.
Watson
ist
zum
weiteren
Vorstandsmitglied
bestellt...
James
Yuan,
Kaufmann
in
New
Jersey/USA
ist
nicht
mehr
.
Vorstandsmitglied.
7
1)
30.07.1996
|)
Bl.
1203
-
1210
SB.
a)
10.10.1996
EF-
b)
Bl.B1.
1211-
-
1214
SB,
Ja)
03.12.1996
ni:
1219
SB
4)
31.01.1997
b)
Bl.
1220
-
1222
SB.
h)
25.03.1997
b)
B1...1206-
1207,
1232-1236
SB.
ee
nn
N
2
.1997
)
81.1241
SB.
Lädt...
\tragung
ZA
Bangwn
wu
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital,
‚DM
Vorstand
.
Persönlich
haftende
”
"Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
..
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
.derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
119
11]
112
113
114
115
2
3
4
stellvertreten-
_des
Vorstandsmit-
glied:
_Maximilian
|
Schneider,
u
Diplom-Kaufmann,
Kaiserslautern
_Die
Prokura
des
Maximilian
Schneider
_ist_
erloschen.
‚Dr.
Erich
P.
Möller,
Kaiserslautern;
Die
Prokuren
von
Manke
Boie
und
Dr..
Ing.
Hartmut
_Hülshoff
sind
|
m
nn
nm
nn
erloschen
Gesamtprokuristen:
on
Jörg.
Leineweber,
Kaiserslautern;
Friedo
Borkowski,
Kaiserslautern.
Gesamtprokuristen:
Dr.
Herbert
E.
Einsiedler,
Kaiserslautern.
sie
vertreten
jeweils
mit
einem
Vor-
standsmitglied
oder
einem
weiteren
Prokuristen.
|
|
sie
vertreten
jeweils
mit
einem
Vor-
standsmitglied
oder
einem
weiteren
-Prokuristen.
Gesamtprokurist:
.
Dipl.-Ing.
(FH)
Friedrich
Schwarzer,
Kaiserslautern;
er:
vertritt
jeweils
mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
einem
weiteren
.Prokuristen.
6
Maximilian
Schneider
ist
zum
stellvertretenden
Vor-
a
re
EEE
re
standsmitglied
bestellt.
Die
Hauptversammlung
vom
27.08.1998
hat
die
Neueinteilung
des
Grundkapitals
in
29.679.530
nennbetragslose
Stück-
aktien,
die
Anpassung
der
Bestimmung
über
das
genehmigte
Kapital
und
die
damit
verbundene
Änderungen
von
$
4
Abs.
1,2
und
3,
$
5,
$
15
Abs.
2
Satz
2,
$
18
Abs.
1
und
$
22
Abs.
I
der
Satzung
beschlossen.
7
a)
20.01,1998
1243
SB.
a)
21.01.1998
Pia
b)
Bl.
1244
-
1256
SB.
B)
24.01.1908
——&_
)
B1.1258
SB.
3)
20.05.1998
+?
Ä
b)
B1.1259-
1261
SB
a)
30.07.1998
1329
SB
a)
01.10.1998
bYBl.
1335
-
1365
SB,
Satzung
Bl.
1353
-
1365
SB.
Fortsetzung
auf
dem
......
ten
Blatt
Lädt...
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Tausender
|
Hunderter
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Zehner
13579
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
2
119
120
121
122
3
Tausender
|
Hunderter
Zehner
IHR
B
10870
Kaiserslautern
Prokura
a)
Tag
derEintragung
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
5
6
7
Die
Prokura
des
Gernot
Gries
ist_er-
_erloschen.
_
a)
19.11.1998
b)
.s
SB
a)
07.12.1998
)
B1.1367
und
1368
SB
Maximilian
Schneider
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
Gesamtprokurist:
a)
14.12.1998
Jin
_
Davidson,
geb.
am
10.01.1945,
New
Jersey/USA;
er_vertritt
jeweils
mit
einem
b)
Bl.1369
-
Vorstandsmitglied
oder
einem
1370
SB
weiteren
Prokuristen.
a)
18.11.1999
Die
Prokuren
von
Dr.
Erich
P.
Möller
und
Friedo
Markus
Borkowski
sind
er-
E-
loschen.
b)
B1.1373-1374
SB;
Die
Gesellschaft
ist
gemäß
_$
69
Abs.
_
1
Nr.
4
GmbHG
aufge-
|
a)
18.11.1999
löst
aufgrund
des
Beschlusses
des
Amtsgerichts
Kaisers-
lautern
vom
01.11.1999
-
1
IN
127/99
-
wegen
Eröffnung
des
Insolvenzverfahrens.
Von
Amts
wegen
eingetragen.
b)
B1.1375-1377
SB;
a)
17.05.2008
9)
Bl.
1373
u.
1374
SB
Die
Gesellschaft
ist
richtig
gemäß
$
262
Nr.
3
AktG
aufge
lost.
Berichtigend
eingetragen.
ert
Obr
Sinniah
Ramanathan,
Antonio
Costa
und
Phil-
a)
04.07.2008
ipp
A.
Watson
sind
nicht
mehr
Vorstandsmitglieder.
Die
Prokura
des
Jim
Davidson
ist
er-
loschen.
b)
BI.
1378-1384
SB
Lädt...
f
Duke
zw...
Nr
.
Grund-
Vorstand
j
a)
Firma
Persönlich
haftende
der
b)
(Sitz
oder
Gesellschafter
)
Tag
derEint
in-
t
kapital
uftafı
a)
Tag
derEintragung
Ein
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
S
B
PrR
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
D
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
-
3
4
7
123
Die
Zweigniederlassung
|
n_Karlsruhe
ist
aufgehoben.
a)
07.08.2000
b)
Bl.
(z;
SB
Fortsetzung
auf
den.
........
ten
Blatt