Lädt...
nn
BE
2
2
|
statt
4
\
j
Tausender!
Hunderter
Zehner
13579
;
Amtsgericht
-KaısErstaumeRn.
°
I.
.
Grund-
Vorstand
u
der
»
Bias
oder
“Persönlich
haftende
in-
11z
.
Gesellschafter
Prokura
lan:
intr:
oo.
tra-
c)
Gegenstand
des’
Unternehmens
Stammkapital
"Geschäftsführer
'
Rechtsverhältnisse
2)
ne
an
an
Ben
ns
gung
DM
Abwickler
und
Unterschri
b)
Bemerkungen
7
2
3
4
a)
ngeschrieben
von
HRB
Kai
76
|
En
a
1964
|
Gesantprokuristen:
‚Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
4
Käthe
Rittersbacher
EnYefrau.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
20.Februar
19
oO
von
Georg.
Rittersbacher,
Kai-
055
i
:
serslautern,
'Die
Gesilschaft
hat
.einen
Geschäftsführer,
Er
2:
Karl
Schuff
Kaufmann
Kai-
;vertritt
die
Gesellschaft
allein.
serslautern,
»)
Tag
der
ersten.
Je
zwei
Prokuri
sten
vertreten
:
Eintragung
an
‚gemeinsam
die
Gesellschaft.
’
1.8.1950
nt
a)
Autohandelsgesellschaft.
Georg
Ritters-
.
>
mit
beschränkter
Haftung
'bacher,
Automo-:
"Georg
Rittersbacher
Dilkaufmann,
|
|
»)
Kaiserslautern
|
Kaiserslau
ern
ie)
Gegenstand
des
Unterneh-
GG
mens
ist
der
Handel
und
!:
Großhandel
mit
Kraftfahr-
zeugen,
Zubehör
und
Er-
|
satzteilen
aller
Art,sowie
.
die
Instandsetzung
von
;
Kraftfahrzeugen
und
die
Errichtung
von
Zweig-
.stellen
oder
Beteiligung
an
ähnlichen
Unternehnen.
"Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversammlung
a)
17.5.1957.
vom
16.April
1957
ist
der
Gesellschaftsvertrag
|
gez.Hocke
;bacher
in
Kai-
geändert
in
$
9
-
Vertretung
der
Gesellschaft
-
dd
‚serslautern
:Nunmehr
ist.
bestimmt:
N
’
-
’
;Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge-
i
\
di
i
nn
i
'schäftsführer.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
dann
wird
die
Gesellschaft
durch
’
aurer
Geschäftsführer
oder
durch
einen
Gesehäfts-
u
0
|
'Eleonore
Graf,
iu
'geb.Ritters-
rd
i
i
|
Ten.
Durch
Beschluss
üer
GTesellschafterver-
.
i
i
‘sammlung
kann
einem
Geschäftsführer
Einzelver-
\
i
2
.
|
tretungsberechtigung
erteilt
werden.
‚Georg
Rittersbacher
hat
Alleinvertretungsbe-
:
fugnis.
wi.
"Eleonore
Graf
ist
zum
weiteren
Geschäftsführer”
‚bestellt.
2)
30.1.1958
‚bestellt.
Ze
:
»
gez.Albrecht
.
.
Gesc
2
ihrer
Dipl
-Braugrei-
Dr.
Hans
Graf
ist
zum
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Geschäftsführer
'Ingenieur
Dr.
"bestellt
ls.
Drokunn
erteilt.
Eleonore
Graf
und
Hans
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ist
Einzelvertre-
'Bie
ist
berechtigt,
die
Ge-
Tungsberechtigung
erteilt.
\
sellschaft
gemeinsam
mit
einem
;
"
anderen
Prokuristen
zu
ver-
‚treten.
;serslautern
a)
26.6.1962
'bacher
jun.
in
Kaiserslautern
.
:
gez.Kettering
-
4
Ist
Gesamtprokura
erteilt
in
|
der
Weise,
dass
er
berechtigt
.
a
.
=
'ist,
die
Gesellschaft
gemein-
a
sam
mit
einem
anderen
Proku-
iristen
zu
vertreten.
2
_
-
u.
DE
IND
Kartaiktou
up
Lädt...
Nr.
1-
ER
Grund-
-
Vorstand
t.
der
a)
Firma
oder
|
Persönlich
haftende
|
°
-
.-
.
—
'Eintra-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
lan:
a)
Tag
der
Eintragung
m
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
”
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
“
|
und
Unterschrift
‚
gung
-
Abwickler
“
b)
Bemerkungen
1
2
|
3
4
5
6
7
5.
on
|
Georg
Ritters-
Die
Prokura
für
Georg
Ritters-
Georg
Rittersbacher
jun.
ist
zum
weiteren
Ge-
a)
1.4.1963.
i
|
bacher
jun.,
bacher.
jun.
ist
erloschen,
.
;schäftsführer
mit
Einzelvertretungsberechtigung
gez
.Kettering
Ingenieur
und
.
Zn
'bestellt.
Meister
im
Kraft-
ee
Georg
Rittersbacher
sen.
ist
von.den
Beschrän-
Fahrzeughandwerk
—
ZZ
—
‚kungen
des
3
181
BGB
befreit.
in
Kaiserslautern
6
M
Eleonore
Graf
geb
.Bittersbacher
ist
nicht
a)
A
965
;
mehr
Geschäftsführe
T.
-
i
ANo
7;
|
:
Die
Prokura
für
Karl
Schuff
zu
"
1
i
:
i
ı21st
erloschen,
i
a
1366
8;
|
M
|
Die
Prokuristin
Lisa
Arras
E
a)
16,
7%.1966
i
heisst
infolge
Verehelichung
Rittersbacher.
B.
'Walter
Heilemann,
Kaufmann
in
|
:
Kaiserslautern
ist
Gesamtpro-
em
ame
la
in
der
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‚dass:
"schaft
gemeinsam
nit
einem
Kos
En
|
:
schäftsführer
oder
einem
ande=_
I
;
ren
Prokuräten
zu
vertreten.
RN
9
|
|
|
|
Durcn
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
a)
4.311969
i
:vom
18.Februar
1969
ist
der
Gesellschaftsver-
|
ii)
0
i
trag
in
$
9
-
Einschränkung
der
Möglichkeit,
\Vo
"
i
'
i
den
Geschäftsführer
Georg
Rittersbacher
jun.
ib)
Urk.NTr.
747769
|abzuberufen
-
geändert.
|
\
Notar
"Huber
i
i
Bl.56
d.SB.
Er
EREESEEREERERRERRSERREREEREEREEEEERREEEEEEEEREEREEE
’
—
F
10
Ernst
Rehbein
und
Werner
Oppel,
a)
24.
g
99
beide
in
Kaiserslautern
ist
:
Gesellschaft
gemeinschaft
Lich
:
mit
einem
anderen
Prokuris
Gesamtprokura
in
der
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er-
|
ji
teilt,
daß
jeder
Prokurist
die
|
/
(
nn
oder
Geschäftsführer
oder
Geschäftsführer
vervreven.
kann
i
11:
Georg
Rittersbacher
senior
ist
nicht
mehr
Ge-
.)
20.5.1975
|
;
schäftsführer.
%,
|
f
u
12:
'Die
Prokura_für
I
M
i
i
‘Werner
Oppel
ist
|
|
o
23.12.1975
;
erloschen.
Mir
br
5
|
a
j
z—
i
|
Fortsetzung
auf
dem
....
ten
Blatt
>
Lädt...
N”
x
x.
zur
DM
|
Erhöhung
des
Stammkapitals
aus
Gesellschaftsmitteln
n
.
Tausender
|
Hunderter|
Zehne
|
\
4
|
|
j
.
|
Amtsgericht
Kai
serslautern
e
T
!
Tausender
Hunderter|
Zehner
;
13579
M
24680
FH
R
B
Nr.
i
Grund-
Vorstand
1
0
3
ı
der
n
Be
oder
Persönlich
haftende
.
itz
.
Gesellschafter
Proku
|
Ein-
Stammkapital
Mi
.
ra
-
a)
Tag
der
Eintragung
tragung
|
©)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geste
inrer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
_
b)
Bemerkungen
|
2
3
4
5
_
i
_
7
,
13
a)
Autohandelsgesellschaft
mbH
;3
000
000.--
|Die
Gesellschafterversammlung
vom
12.07.1977
hat
die
ia)
04.08.1977
Georg
Rittersbacher
Der
Gegenstand
des
‚Unternehmens
ist
der
Einzel-
und
Großhandel‘!
mit
Kraftfahrzeugen,
Zubehör
|
und
Ersatzteilen
aller
Art,
sowie
die
Instandsetzung
von
Kraftfahrzeugen.
Der
Gesellschaft
ist
jede
Be-
tätigung
gestattet,
die
ge-
eignet
ist,
unmittelbar
oder
;
mittelbar
den
Zweck
des
Unter-:
nehmens
zu
fördern.
Die
Gesellschaft
ist
auch
be-
!
rechtigt,
Zweigniederlassungen
;
zu
errichten
und
andere
bran-
|
chengleiche
oder
branchenähn-
|
liche
Unternehmen
zu
erwerben,
!
zu
pachten
oder
sich
an
sol-
chen
Unternehmen
zu
beteiligen.
)
;
berechtigt
ist,
die
mit
einen
anderen
Geschäftsführer
zu
vertreten.
16
17
;
Rüdiger
Kamchen
in
Jettenbach,
:ärmin
Rau
in
Eisenberg
i
B
L
[
Drokura
derart
erteilt,
daß
er
|Die
Prokura
für
Ernst
Rehbein
ist
:
erloschen.
|
Die
Prokura
für
Lisa
Ritters-
Mt
!b)
Beschluß
B1.86-
:
um
2
950
000.--
DM
auf
3
000
000.--
DM
und
die
Ände-
|rung
des
$
5
-
künftig
8
3
-
des
Gesellschaftsver-
|
trags
(Stammkapital)
beschlossen.
|
Die
gleiche
Gesellschafterversammlung
hat
die
Ände-
|
rung
und
Neufassung
des
Gesellschaftsvertrags
derart
104
SB;
|
beschlossen.
daß
anstelle
des
alten
der
geänderte
Neuer
Gesell-
;
und
neugefaßte
Gesellschaftsvertrag
gemäß
Gesell-
schaftsvertrag
:
schafterbeschluß
vom
12.07.1977
getreten
ist.
Geän-
Bl.
109-119
SB;
|
dert
wurden
u.a.
die
Firma,
der
Gegenstand
des
Un-
Eintr.V£fg.Bl.83
\
|
ternehmens
und
die
Vertretung.
HB.
|
|
Die
Gesellschaft
wird
vertreten,
wenn
nur
ein
Ge-
:
schäftsführer
vorhanden
ist,
durch
diesen
allein,
|
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,
durch
;
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
|
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen.
Durch:
:
Gesellschafterbeschluß
kann
Einzelvertretungsbefug-
nis
erteilt
werden,
ohne
daß
es
einer
Satzungsände-
;
rung
bedarf.
|
Die
Vertretungsbefugnis
der
bisher
eingetragenen
|
Geschäftsführer
besteht
unverändert
in
der
bisheri-
;
gen
Weise
fort.
ese
rokuristen
oder
:
a)
02.X07.1986
bacher
ist
erloschen.
b)
Bl.
44
SB\
Die
Prokura
des
Walter
a)
30.07.1992
Heilemann
ıst
erloschen.
ist
Gesamtprokura
in
der
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erteilt,
daß
er
berechtigt
ist,
gemeinsam
mit
einem
Ge-
schäftsführer
ode
einem
an-
i
deren
Prokuristen
die
Gesell-
schaft
zu
vertreten.
b)
B1l.139
SB
|
ne
1N9
wartainıntt
om
Do
Lädt...
ie
—
u
.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
ode
Persönlich
haftende
a
Ein-
b)
Sitz
St
Kapital
Gesellschafter
Prokura
2)
Tag
der
Eintragung
j
ı
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ammkapıta
Geschäftsführer
und
Unterschrift,
N
Abwickler
b)
Bemerkungen:
N
2
48
|
a
Die
Gesellschafterversammlung
vom
29.12.1993
|
i
i
\
|
hat
die
Änderung
der
Satzung
in
$
10
(Ergebnis-:!
|
;
|
verwendung)
und
$
15
(Wettbewerb)
beschlossen.
|
Y
|
.
i
:
Die
bisherigen
88
15
bis
17
sind
nunmehr
$$
16
;
\
|
bis
18.
\
Ü
6b)
Bl.
140
-
\
|
159
SB
|
—————————
mm
nn„_—_—_—ü—_
|
"
b)
B1.161,162
SB.
‚'
20:
|
Daniel
Georg
u
|
Daniel
Georg
Rittersbacher
ist
zum
weiteren
Geschäfts-
|
a)
28.04.
1999
’
oo
:
führer
bestellt.
Er
ist
einzelvertretungsberechtigt.
|
|
Rittersbacher,
|;
|
M
04.09.1965,
|
ur
B1.163,164
SB
i
i
Kaiserslautern
;
i
i
21
|
|
|
M
Gesamtprokura:
|
|
M
a)
12:07.2000
|
i
’
:
Swen
Pulinckx,
geb.
am
03.07.1961,
i
(Bar
I.
M
:
Ober-Olm;
|
|
|
|
|
|
‚er
vertritt
die
Gesellschaft
gemein-
::b)
Bl.
165
SB-
:
sam
mit
einem
Geschäftsführer
oder
|
.
ji’
j
|
:
einem
weiteren
Prokuristen.
122
M
.
|
|
M
Die
Prokura
des
Armin
Rau
ist
|
a)
24.04.02
|
\
|
|
|
|
|
b)
BI.
166
SB
|
_
\
|
|
\
’
nt
N
!
Fortsetzung
auf
dem
te
Blatt
Be