Lädt...
“
Amtsgericht
xaıserstautern
r
FE
as
“
*
Ri
.
|rausender
zehn
#
im
a:
.
2
u
.
24680:
H
underter.
Nr.
Grund-
Vorstand
der
.
ir
Firma
oder
Persönlich
haftende
in-.
)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
ö
.
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
-
sung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
nn
6
A
a)
Gemeinnützige
Baugesell-
000
000.
_-Eugen
Rhein,
Theodor
Stengel,
Kaufmann
in
|
Aktiengesellschaft.
schaft
Kaiserslautern
1
RM
Direktor,
Kai-
:
Kaiserslautern.
Er
ist
berech-
!
Die
Satzung
ist
am
6.Juli
1921
festgestellt,
i
Aktiengesellschaft
:
serslautern
tist,
gemeinsam
mit
einem
tist,
gemeinsam
mit
einem
Vor-
|
inzwischen
mehrfach
geändert,
durch
Beschluß
E
.
7
jtzer
des
stanäsmitglied
die
Gesellschaft
der
Hauptversammlung
vom
4,Ausust
1933
neu
se-
;b)
Kaiserslautern
SEE,
SS
:
Vorstandes
|
zu
vertreten,
fasst
und
seändert,.
:
essen
ende
AA
A
a
2
1)
Gegenstand
und
Zweck
ur
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
von
.
'&88
Unternehmens
ist
der
Eerdinand
Hahn,
|
3.8.1939
in
8
3
-
Höhe
und
Einteilung
des
:d)Tag
der
ersteh
Bau
und
die
Betreuung
von
|
eetessen.,
am
;
_
Grundkapitals
-.
:
Eintragung:In-
Kleinwohnungen
im
eigenen
‚gerslautern
|
2.Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
:
folge
Zerstörung
:i
Namen.
1
12.
1941
in
'$
19
2.1
-
Reingewinn
-.
:
des
Handelsre-
‚
i
2)Das
U
:
=
b
=
0
gisters
Eintrag
|
wird
die-&esellschaft
durch
den
Worsitzer
des
;
neu
erstellt
am
i
i
E
:
Vorstandes
allein
oder
bei
dessen
Verhinderung
:
90.4.1947
;
aadin
dem
Durchführunss-
|
|
|
:
dureh
ein
weiteres
‚Vorstandsmitglied
gemeinsan
|.
Motschriften
bezeichneten
M
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
i
Geschäfte
betreiben.
i
3)Verträge
über
die
Ver-
|
nietung
von
Wohnungen
sind
nach
einem
von
der
zustän-:
digen
Landesbehörde
sgeneh-:'
nisten
Muster
abzuschließen.
Die
jeweilige
Miete
wird
;
nach
Zem
von
gemeinnützi-
sen
Wohnunssunternehmen
i
anzuwendenden
Verwaltungs-
I,
!
nAntto
ntın
Ranrh
R
k
5
Wohnunssse
RITTER
0...
gesetzes
und
seiner
Durch-:
die
in
3
6
des
Wohnun
e
4)Bei
Veräusserung
von
Wohnunssbauten
ist
gemäß
:
dem
Wohnungsgemeinnützig-
|
keitsgesetz
und
seinen
|
|
I
.
.
Durchführungsvorschriften
:
|
|
ee
eine
Sicherung
gegen
un-
M
gerechtfertigte
Preiser-
höhungen
zu
bestellen.
In
geden
Fall
unzulässiger
eissteigerung
ist
von
dem
dem
Wohnungsunterneh-
|
men
eingeräumten
Rechte
i
Gebrauch
zu
machen
i
2.
—
un.
2...
iEu
en
Hertel,
M
|
m
mm...
‚Beadtrat
u,
Eugen
Hertel
ist
als
weiteres
Vorstanäsmit
lied
20
10.1947
u
bestell
bestellt,
gez.Hocke
|
'Landtagsabge-
|
g
:ordneter
in
ir
‚seralaubern
300
'Dr.
Paul
Gerhard,
|
Berdinand
Hahn
ist
als
Vorstandsmitglied
abbe-
'a)28.
7.1949
:
Kaufmann,
Rai-
rufen.
:
gez.Hocke
2
'serslautern
|
Dr.Paul
Gerhard
ist
als
weiteres
Vorstandsnit-
glied
bestellt.
nenn
v_arnunn
Lädt...
u
ee
a
Ye
u
|
;
_
_
Vorstand
ge
RE
z=
der
2)
Firma
er
Persönlich
haftende
|
a)
Tag
der
Kintragung
intra-
R
Ge
zenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
eneisführer
Frokura
I
Rechtsverhältnisse
.
und
Unterschrift
Ä
ı
gung
5
DM
Abwickler
j
b)
Bemerkungen
1
|
2
3
4
5
|
DE
en
7
ı
4
a
000
|
000.
e+=
„
u
;
Durch
Beschluss
der.
Hauptversammlung
vom
28.
a)
20.
7.1951
|
i
i
DM
:
Mai
1951
ist
das
Grundkapital
von
1
000
000.
--
gez.
Hocke
|
i
:
RM
auf
1
000
000.--
DM
neu
festgesetzt
und
die
;
|
|
Satzung
in
$
3
Abs.1,2
u.3
Satz
_
1
-
Grundka-
|
|
|
M
|
|
|
pital
u.
Aktieneinteilung
-
und
$
12
Abs.2
|
i
i
i-
Stimmrecht
-
geändert.
ı
5
=
|
M
Durch
Beschluss
der
Hauptvers
ammlung
vom
'a)
16.3.1954
I
M
21.Dezember
1953
wurde
die
Satzung
in
$
9
Abs.
gez.Hocke
:u.2
—
Zusammensetzung
u.Ämtsdauer
des
Aufsichts-
|
;
rats
-
geändert.
6
:1_700_000.+-
|
|
ie
Hauptversammlung
vom
2.April
1957
hat
die
a)
11.6.1957
:
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
700
000.--
DM
auf:
gez.Kettering
:
1
700
000.--
DM
beschlossen.
Die
beschlossene
|
|
Erhöhung
des
Grundkapitals
ist
durchgeführt.
:
Das
Grundkapital
beträgt
jetzt
1
700
000.--
DM.:
:
Die
Satzung
ist
in
$
3
Abs.1
und
2
—
Grundkapi-
i
0
|
tal
-
geändert.
:
Durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
2.
April
fi
i
i
a
wurde
die
Satzung
gleichfalls
geändert
in
:88
2
Abs.4
-
Sicherung
gegen
ungerechtfertigte
|
:
Preiserhöhungen
bei
Veräusserungen
von
ohnungs”
|
bauten
-,
3
Abs.3
-
Einzahlungen
der
Aktionäre
-
|
wird
gestrichen,
8
Abs.3
Satz
1
-—
Pflichten
:
des
Vorstandes
-,
14
Abs.1
-
Einberufung
der
:
Hauptversammlung
-,
17
Abs.3
Satz
1
-
Aufstellunga
;
des
Jahresabschlusses
-,
19
Abs.1
-
Höhe
des
i
i
:
Gewinnanteils
der
Aktionäre
-,
20
Abs.1
-
Ver-
|
|
j
;
öffentlichungsblatt
der
Gesellschaft
-.
7
5
M
|
‚Der
Prokurist
Theodor
Stengel
|
2)
31.10.1957
Te
N
i
:ist_auch
zur
Veräusserung
und
;
gez.Hocke
i
|
i
!Belastung
von
Grundstücken
be-
|
'rechtigt.
:
Dem
Kaufmann
Ludwig
Herrmann
in
:
Kaiserslautern
ist
okura_
er-
:
teilt.
Er
ist
berechtigt,
ge-
'meinsam
mit
einem
Vorstands-
mitglied
die
Gesellschaft
zu
|
|
|
ver
treten,
Er
ist
auch
zur
i
|
i
’
i
Veräusserung
und
Belastung
von
.
:
Grundstücken
berechtigt.
8
|
|
'
Der
_bisherige
Vorsitzer
Eugen
Rhein
ist
aus
a)
14.11.1957
;
dem
Vorstand
ausgeschieden,
|
gez.Hocke
9
|
2
120
000.--
|
Die
Hauptversammlung
vom
12.Mai
1958
hat
die
ia)
6.
9
1958
i
|
i
:
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
420
000.--
DM
gez.Hocke
|
od
i
|
beschlossen.
Die
Erhöhung
ist
durchgeführt.Das:
i
:
Grundkapital
beträgt
jetzt
2
120
000.--
DM.Die!
Satzung
ist
in
$
3
Abs.1
u.2
(Grundkapital),
$
8
Abs.4
(Vertretung
der
Gesellschaft)
ge-
ändert.
Danach
wird
die
Gesellschaft
durch
2
Vorstandsmitglieder,
oder
bei
Verhinderun
|
eines
Vorstandsmitgliedes,
durch
1
Vorstands-
!
F
Br
\
|
|
m
=
.
Fortsetzung
auf
dem
........
ten
Blatt
Lädt...
zone
|
oo
|
gran
2
HR
B
1017
|
Tausender
Hunderter
"Amtsgericht
KAISERSLAUTERN
Nr
\
.
,
Grund-
-
Vorstand
.
Er
»
s
Fi
oder
Persönlich
haftende
-
itz
,
Gesellschafter
Prokura
Sln:
Tag
der
Eint
n
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkäpital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
R
,
und
Unterschrift
gung
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
3
4
5
5
——
7
mitglied
gemeinsam.
mit
einem
Prokuristen
oder
HandIungsbevollmächtigten
vertreten.
Die
Hauptversammlung
vom
29.Juni
1959
hat
die
2)
15.9.1959
‘Erhöhung
des
Grundkapitals
um
808
000.--
DM
be-
:
gez.
Hocke
schlossen.
Die
Erhöhung
ist
durchgeführt.
Das
|
Grundkapital
beträgt
jetzt
_2
928
000.-—-
DM.
Die
!
Satzung
ist
geändert
in
$
3
Abs.1
u.2
-
Grund-
2
928
000.--
kapital
-
und
$
22
Abs.1
u.2
-
Bestimmungen
:
bei
Auflösung
der
Gesellschaft
-
11:
3
523
000.--
i
Die
Hauptversannlung
vom
23.März
1961
hat
die
a)
19.6.1961
|
i
DM
:
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
595
000.--
DM
:
gez.Hocke
|
md
—
beschlossen.
Die
Erhöhung
ist
durchgeführt.
Das
i
‚Grundkapital
beträgt
jetzt
3
523
000,-—-
DM.
Die
Satzung
ist
geändert
in
$
3
Abs.1
und
2
;-
Grundkapital
-
12;
|
‚Rudolf
Weber,
|
'Eugen
Hertel
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
a)
27.7.1962
i
|
:
Stadtrat
in
Rudolf
Weber,
Stadtrat
in
Kaiserslautern
ist
ab:
gez.Kettering
Kaiserslautern
August
1962
zum
Vorstandsmitglied
bestellt.
i
a)
6.11.1962
Die
Prokura
Theodor
Ehenzel
ist
gez
.Rettering
erloschen.
Bernhard
Fb
uter
ist
Prokura
erteilt
in
der
Wei-|
se,
dass
er
berechtigt
ist,
die
‚Gesellschaft
gemeinsam
mit
‘einem
Vorstandsmitglied
zu
ver-,
treten.
Ferner
ist
er
zur
Ver-
|
'äusserung
und
Belastung
von
|
i
‚Grundstücken
berechtigt.
Ludwigs
Herrmann,
Die
Prokuren
für
Ludwig
Herr-
|:
Das
Vorstandsmitglied_
Dr.Paul
Gerhard
ist
we-
Kaufmann
in
Neu-:
mann
und
Bermhard
Ebner
sind
|
gen
Erreichung
der
Altersgrenze
ausgeschieden.
stadt
a.d.Wein-
:
erloschen,
.
|
Zu
Vorstandsmitgliedern
sind
Ludwig
Herrmann
i
|
und
Bernhard
Ebner
mit
Wirkung
vom
T.Januar
;
1965
bestellt.
2)
31.
"straße,
Bernhard
Ebner,
Kaufmann
in
Kai-:
serslautern
15
<
Die
Zuteilung
von
Die
Hauptversammlung
vom
8.Dezember
1948
a)
20
Wohnungen
erfolst
nach
|
hat
die
Änderung
des
$
2
Ziff.(3)
durch
Hin-
sozialen
Gesichtspunkten;
:
i
|
zufügen
eines
8.
Satzes
der
Satzung
beschlossen.
insbesondere
sollenbei
—
———.
M
M
|
|
sonst
gleichen
Verhältnissen
|
kinderreiche
Familien,
be-
Jahrten
Personen,
Invali-
:
gen
und
Körperbehinderte
;
bevorzust
werden.
Bei,
Veräusserung
uon_
|;
Wohnunssbauten
kann
das
Wohnunssunternehmen
Siche-
Tungen
gegen
ungerecht-
gessägss
Preiserhöhungen
Preiserhöhungen
RS
102
u
HRB
Lädt...
I
EREEEREE
Eusu
9
i
n
A
-
;w
#
;
!
'
.
j
u
ı
Nr.
|
u
.
_
-
Vorstand
EEE
der
a)
Firma
Grund
Persönlich
haftende
|
2)
Tag
der
Eintragun
Zu
Eintra-
b)
Sitz
|
|
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
®
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
i
DM
-
Geschäftsführer
ı
gung
-
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
ZE
BE
|
a
en
EEE
6
|
7
bestellen
und
von
den
ein-
|
M
|
Seräumten
Rechten
Gebrauch
|
i
machen.
i
‚Die
Hauptversammlung
vom
20.Januar
1965
hat
a)
21.
:8
8
Abs.2
und
4
der
Satzung
(Vertretung)
aufge-:
hoben
und
neu
gefasst.
|
‚Die
Gesellschaft
wird
be
2
dre
ei
Vorstandsnit-
-
von.
zwei
Vorstandsmitel
jede:
Tr
en
ee
ne
ee
;
durch
ein
SEE
Ten
Aue
zstandsuitsljedemn
ı
Prokuristen
oder
Handlungswevollmächtisten
ver=
we
Die
ertretungsberschbisung
hestlät
er
"Die
Hauptversammlung
vom
6.Juni
1966
hat
die
'
Satzung
in
8
9
Abs.
Satz
q
(Aufsichtsrat)
ge-
|
|
ändert.
Durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
9.0k-
a)
14.711
18
c)Gegenstand
und
Zweck
des
1967
|
Gegenstand
und
Eusck
BE
tober
1967
wurde
die
Satzung
insbesondere
in
)
f
|
|
und
die
Bewirtschaftung
von
:
88
2
(Gegenstand
des
Unternehmens),
8
(Vor-
|
;
Wohnungen
für
eigene
und
Tür
M
oo
|
;
stand
bzw.
Vertretung),
9
(Aufsichtsrat)
ge-
)
remde
Rechnung
nach
dem
ändert
und
in
Anpassung
an
das
Aktiengesetz
Recht
über
die
Gemeinnützig-
M
1965
neu
gefaßt.
ec
5
inter
Vorstand
besteht
aus
mindestens
zwei
Per-
keit
im
Wohnungswesen.
Die
Gesellschaft
kann
alle
|
|
sonstigen
nach
diesem
Recht
Besteht
der
Vorstand
aus
mehreren
Personen,
|
|
Zugelässenen
Geschäfte
em
"so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Vorstands.
|
"treiben,
insbesondere
MaßB-
|
;
mitglieder
oder
durch
ein
Vorstandsmitglied
in
|
"Aahmen
zur
Sanierung,
Er-
M
|
;
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
oder
Hand-
|
„neuerung
und
Entwicklung
von
|
;
Tungsbevollmächtigten
vertreten.
Die
Vertre-
"Wohngebieten
durchführen
und
:
tungsberechtigung
bestimmt
sich
im
allgemeinen
|;
_betreuen.
|
:
nach
der
zwischen
den
Vorstandsmitgsl#dlern
ge-
:
Die
Gesellschaft
kann
auch
:
a
|
troffenen
Regelung,
die
der
Genehmigung
des
sonstige
Aufgaben
übernehmen,
i
|
‚Aufsichtsrats
bedarf,
die
nach
anderen
Gesetzen
von
i
i
_gemeinnützigen
Wohnungsunter-
nehmen
durchgeführt
werden
!
können.
Bei
Abschluß
von
Verträgen
|
:i
sind
die
Bestimmungen
des
:
:
Rechtes
über
die
Gemein-
’
:
nützigkeit
im
Wohnungswesen
zu
beachten.
Nach
den
glei-
chen
Vorschriften
richtet
sich
der
Preis
für
die
Überi
lassung
:
_d&4s
Gebrauchs
von
Wohnungen
‘
und
für
die
Veräußerung
von
a
cn
\
von
Wohnungsbauten
kann
die
esellsch
icherungen
"gegen
ungerechtrertigten
.
;
—
\
nn
ne
—
\
Fortsetzung
auf
dem
3
au
ten
Blatt
Lädt...
|
ft
B
Zu
zu
j
N
ee
\
.
.
.
Tausender|
Hunderte
Zeh
\
'
{
ö
|
3
Amtsgericht
Kaiserslautern
“
13579
}
\
Same
unterer
2a0so
n
"HR
B
1017
|
Nr.
a)
Firma
-\
Vorstand
|
der
b)
Sit
oder
i
Persönlich
haftende
.
itz
.
Gesellschafter
Prok
Ein-
Stammkapital
es
rokura
i
Geschäftsfüh
u
a)
Tag
der
Eintragung
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Aw
ick
en
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b
1
2.@
\
3
By
_
—_
)
Bemerkungen
Preiserhöhungen
sowie
zur
Erhaltung
der
Zweckbestimmung
oder
des
Charakters
geschlosse-
|
|
ner
Wohnsiedlungen
verein-
baren.
ur
|
-—
M
Hans
Müller
in
Kaiserslautern
|
.
a)
8.
|
i
'ist
Prokura
erteilt
in
der
i
i
iWeise,
daß
er
berechtist
ist
‘die
Gesellschaft
gemeinsam
nit
|
'einem
Vorstandsmitglied
zu
vertreten.
’
en
:Durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
31.8.1971
a)
28.9.1971
|
wurde
die
Satzung
in
$
3
durch
Hinzufügen
der
;
’
Ziffern
4
und
5
geändert.
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
mit
Zustimmung
des:
i
’
i
Aufsichtsrates
bis
zum
31.
August
1976
das
Grundkapital
der
Gesellschaft
einmalig
oder
i
i
i
’
mehrfach
um
bis
zu
insgesamt
1
477
000.--
DM
'
i
|
i
iauf
5
000
000.--
DM
durch
Ausgabe
neuer
Vor-
!
|
|
|
zugsaktien
der
Reihe
C
im
Nennbetrag‘von
1
000.--
|
i
I
:DM
gegen
Bar-
oder
Sacheinlagen,
unter
Aus-
»
’
:
schluß
des’
gesetzlichen
Bezugsrechtes
der
Klein-
\
Ä
.
|
|aktionäre
Reihe
A’zu
erhöhen
(Genehmistes
Kapi-:
|
0
tal)
gemäß
$
202
ff.
AktG.)
M
i
:
Der
Aufsichtsrat
ist
ermächtigt,
die
Fassung
der
Absätze
1)
und
2)
des
$
3
der
Satzung
ent-
|
:
sprechend
der
Ausnutzung
des
Genehmigten
Kapitals
:
zu
ändern.
21:
|
Ludwig
Herrmann
ist
infolge
Todes
nicht
mehr
ia)
117.1972
i
i
i
:
Vorstandsmitglied.
)
0
0
<
22
2
000
000,
--
|
Aufgrund
der
Ermächtigung
des
Vorstandes
gemäß
:
a)
7.M.1972
\
i
i
2
:
&
3
Abs,4
der
Satzung
ist
die
Erhöhung
des
Grund-
|
|
|
i
:
kapitals
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
um
;
r
|
|
:
1.4272
000,--
DM
auf
5
000
000.--
DM
durchge-
|
lin
|
|
|
|
|
|
führt.
|
SS
,
i
i
i
:
Durch
Beschluß
des
Aufsichtsrates
vom
11.10.
|
mn
1972
ist
die
Satzung
in
$
3
Abs.1
und
2
(Grund-
kapital)
neu
gefaßt.
23.
|
Lutz
Fauner
in
Kaiserslautern
i
ist
Prokura
in
der
Weise
er-
|
0
:;teilt,
daß
er
berechtigt
ist,
i
:die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
|
|
|
‚einem
Vorstandenitglied
zu
_
tandsmitglied
zu
|
i
vertreten.
i
RS
102
Karteiblatt
HRB
Lädt...
FREEBEDIZGEEREBE
halscioslauueiii
Vorstand
.
.
Grund-
|
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
_
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
;
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Pratı
es
tihrer
Y
Rechtsverhältnisse
°
und
Unterschrift
wickler
;
b)
Bemerkungen
PT
,
'
Durch
Beschluß
der:
Hauptversammlung
vom
,
ja)
30.8.1973
j
/
24.8.1973
wurde
die
Satzung
in
8
3
durch
-
un
f
ersatzloses
Streichen
der
Ziffern
4
und
5
(u
geändert.
=
\N
f
H
—
nm
nn
a
m
—
25;
|
:
Die
Prokura_
für
Lutz
Fauner
ist
|;
‚a)
03.01.1979
:
|;
erloschen.
-
|
Van
(,
6.
|
|
on
|
:
Rudolf
Weber
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
|
93.09.1979
27
i
:Horst
Bitzer,
Manfred
Engel,
Kaiserslautern
ist
Bernhard
Ebner
ist
zum
Vorstandsvorsitzenden
ernannt.
a)
13.09.1979
!
i
mm
_
Zn
nen
;
:Kfm.
Angestellter,
Prokura
derart
erteilt,
daß
er
ber.
Horst
Bitzer
ist
als
weiteres
Vorstandsmitglied
be-
:
Gi
'
’
Kaiserslautern
i
rechtigt
ist,
die
Gesellschaft
;
stellt.
00
u
’
|
mit
einem
Vorstandsmitglied
zu
ver-
treten.
|
28:
5
500
000,--
;
Die
Hauptversammlung
vom
29.08.1983
hat
die
Er-
a)
29.09.1983
i
DM
;
höhung
des
Grundkapitals
um
500
000,--
DM
auf!
Max
i
:
5
500
000,--
DM
um
die
Änderung
des
S
3
der
VAR)
;
i
i
:
Batzung
(Grundkapital
und
Aktien)
beschlossen.
:
|
ji
i
;
Die
Kapitalerhöhung
ist
durchgeführt.
-
ib)
Bl.
283-390
SB
\
i
{
29;
M
M
;
Die
Prokura
für
Hans
Müller
|
Ä
M
SE
0.07,
A984
:
ist
erloschen.
iR
i
|
)
Bl.
3
.
30
:
;
Die
Hauptversammlung
vom
30.08.1984
hat
die
ia)
11.09.1984
Bu
i
|
Ze
;
Umwandlung
sämtlicher
4
900
Stück
Vorzugs-
|
-
?
i
i
:
Aktien
zu
je
1
000,--
DM
in
Stamm-Aktien
be-
Muh)
“
|
schlossen,
des
weiteren
in
Anpassung
hieran,
i
die
Änderung
des
$
3
(Grundkapital
und
Aktien)
'd)
Bl.
393-396
’
|
;
der
Satzung
durch
ersatzlose
Streichung
eines
;
SB.
Zu
:
Batzes.
31
.
M
Walther
r
Schoner,_
|
;
Horst:
Bitzer
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
|:
a)
12.
09.1985
Tektor
in
Kai-
|
:
stellt.
|
U
'
serslautern-
|
b)
Bl.
401-444
SB
‚Hoh
henecken
i
N
oo.
.
j|
BE
|
\
u
Fortsetzung
auf
dem
.
eenegarns
„ten
Rlatt
_.
L_
Lädt...
Amtsgericht
Kaiserslautern
Nr.
der
Ein-
N
tragung
1
32
a)
Firma
b)
(Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Tausender
|Hunderter
|
Zehner
13579
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Tausender
|Hunderter
|
Zehner
=
HR
B
1017
|
Blatt
4
Kaiserslautern
Rechtsverhältnisse
2
ce)
1.Zweck
der
Gesellschaft
ist
vorrangig
eine
sichdre
und
sozial
verantwort-
bare
Wohnungsversorgung
der
breiten
Schichten
der
Bevölkerung
(gemein-
nütziger
Zweck).
2.Die
Gesellschaft
errich-
tet,
betreut,
bewirt-
schaftet
und
verwaltet
Bauten
in
allen
Rechts-
und
Nutzungsformen,
da-
runter
Eigenheime
und
Eigentumswohnungen.
Sie
kann
außerdem
alle
im
|
Bereich
der
Wohnungswirt-
schaft,
des
Städtebaus
und
der
Infrastruktur
anfallenden
Aufgaben
übernehmen,
Grundstücke
und
grundstücksgleiche
Rechte
erwerben,
belasten
oder
veräußern
sowie
Erb-
baurechte
ausgeben.
Sie
kann
Gemeinschaftsanlagen
und
Folgeeinrichtungen,
Läden
und
Gewerbebauten,
soziale,
wirtschaftliche
und
kulturelle
Einrich-
tungen
und
Dienstleistun-
gen
bereitstellen.
Die
Gesellschaft
ist
berech-
tigt,
Zweigniederlas-
sungen
zu
errichten,
an-
dere
Unternehmen
zu
er-
werben
oder
sich
an
sol$®n
zu
beteiligen.
3.Die
Gesellschaft
darf
auch
sonstige
Geschäfte
betreiben,
sofern
diese
dem
Gesellschaftszweck
(mittelbar
oder
unnmittell-
bar)
dienlich
sind.
4.Die
Gesellschaft
führt
ihre
Geschäfte
nach
Grunld-
sätzen
der
Wohnungsge-
meinnützigkeit
im
Sinne
4
Hildegard
Rogel
Oberstudienrati
in
Kaiserslau-
tern
8
Walther
Schoner
ist
nicht
mehr
Vorstandsmit-
glied.
|
Hildegard
Rogel
ist
zum
weiteren
Vorstandsmit-
glied
bestellt.
‚Die.Hauptversammlung
vom
28.08.1990
hat
die
vollständige
Neufassung
der
Satzung,
insbeson-
dere
die
Änderung
von
$
2
(Gegenstand)
und
$
7
(Vertretung)
der
Satzung
beschlossenm.
Der
Vorstand
besteht
aus
einer
oder
mehreren
Per-
sonen.
Besteht
der
Vorstand
aus
mehreren
Per-
sonen,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Vor-
standsmitglieder
oder
durch
ein
Vorstandsmit-
glied
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertre-
ten,
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
:a)
06.01.1989
b)
Bl.
445-452
SB.
a)
08.10.1990
Darm
b)
Bl.
470
-
497
SB.
Satzung
Bl.
486-497
SB
Lädt...
0
nn
—
——
-
-
-/
IN
IvU1dı
.
Grund-
Vorstand
.
.
FR
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ä
’
uhaiserslautern
er
.
k
FENDER
.—
:
——
ne
b)
(Sitz
,
Gesellschafter
j
Prokura
a)
Tag
der
Eintragun
|
Fin-
Stammkapital
R
.-
ltr:
.
8
|
Ein
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
tragung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
ur
2
———
.
3
a
4
.._
„5
ee
6
.
2
E
dieser
Satzung
>5.Die
Preisbildung
für
die
Überlassung
von
Mietwohnungen
und
die
Veräußerung
von
Woh-
nungsbauten
soll
angemes+
sen
sein,
d.h.
eine
'
Kostendeckung
ein-
schließlich
angemes-
sener
Verzinsung
des
Eigenkapitals
sowie
|
die
Bildung
ausreichen-
der
Rücklagen
unter
Be-
rücksichtigung
einer
Gesamtrentabilität
des
Unternehmens
ermögli-
chen.
6.Die
Gesellschaft
ist
am
31.12.1989
als
gemein-
nützige
Wohnungsun-
ternehmen
anerkannt.
Sie
garf_
im
Veranlagungs-
r
Jjanr
1990
ausschließ-
lich
Geschäfte
betrei-
ben,
die
nach
den
am
31.12.1989
geltenden
Vorschriften
des
Woh-
nungsgemeinnützigkeits-
I
Lzechts
zulässia
34
Guido
Höffner,
Bernhard
Ebner
ist
nicht
mehr
Vorstandsmit-
-
Diplom-Be-
“glied.
ee
triebswirt,
Guido
Höffner
ist
zum
weiteren
Vorstandsmit-
Kaiserslautern
glied
bestellt.
-508
SB.
35
|
Hildegard
Rogel
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
a)
17.02.1999
b)
B1.536-540
SB
i
“
i
’
36
Die
Hauptversammlung
vom
30.08.2001
hat
die
Änderung
a)
06.12.01
der
Satzung
in
$
2
(Gegenstand
und
Zweck
des
a
Unternehmens),
$
7
(Vorstand),
$$
8,
9
und
10
|
(Aufsichtsrat),
$%
13,
14
und
15
(Hauptversammlung),
$
16
(Jahresabschlug),
$$
17
und
18
(Rücklagen
und
.
Gewinnverwendung)
beschlossen.
b)
Bl.
541-576
SB
Fortsetzung
auf
dem
___ten
Blatt
e
\
Lädt...
u
.
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
|
“
Blatt
|
V
d
=
Ki
Non
Nr.
,
orstan
u
en
der
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
sorstarten
Ein-
b)
(Sitz
oder
Gesellschafter
Prokura
a)
Tag
derEintragung
tra
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
gung
Abwickler
Bi
b)
Bemerkungen
1
4
5
6
7
37
Die
Prokura
Manfred
Engel
ist
a)
17.05.04
erloschen.
b)
Bil.
578
SB
Lädt...
oo.
ed
9
Nr.
.
Vorstand
Kaise
der
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
rslautern
Ein-
b)
(Sitz
oder
Aesellschafter
a)
TagderEintragung
tragun
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
eschäl
ie
rer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
ragung
Abwickler
b)
Bemerkungen
4
7
Fortsetzung
auf
dem.
.......
ten
Blatt