Lädt...
Amtsgericht
Bad
Kreuznach
Nr.
a)
Firma
Grund-
der
.
_
oder
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
tragung
‚c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Tausender
|
Hunderter
Zehner
\
.
24680
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
1
1
la)
Seitz-Filter-Werke
GmbH
DT
RE.
—
en
b)
Bad
Kreuznach
c)
Die
Herstellung
und
der
Vertrieb
von
Filtermaterialien
jeder
Art,
von
Apparaten
und
Maschinen
für
Filtration
und
Verarbeitung
von
Medien
jeder
Art
sowie
die
Ver-
wertung
von
Patenten
und
sonsti-
gen
Schutzrechten.
Die
Gesellschaft
kann
Tochter-
unternehmen
und
Zweigniederlas-
sungen
im
In-
und
Ausland
errich-
ten,
sich
an
anderen
Untsrneh-
mungen
beteiligen
und
im
übrigen
alle
Geschäfte
betreiben,
die
mit
dem
Gegenstand
des
Unternehmens
im
Zusammenhang
stehen
oder
geeig
net
sind,
diese
zu
fördern.
15.050.000,
-
aa
|
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
Formularverlag
.
Sommer,
Grünstadt
—
gen.
10.
1962
—
4
Klaus
Merck,
Kaufmann
Bad
Kreuznach
7
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
a)
20.
Juni
1996
‚errichtet
durch
Gesellschaftsvertrag
vom
:6.
November
1995
_und
in
der
Folgezeit
geändert.
2
.
Die.
Gesellschafterversammlung
vom
31.
Mai
1996
hat
die
Ya
Jöckel
)
HRA
2082;
Änderung
der
Satzung
in
$
1
Abs.
2
beschlossen
und
den
_Sitz
der
Firma
von
Köln
nach
Bad
Kreuznach
verlegt.
“Geändert
wurden
ferner
$
2
(Gegenstand
der
Firma),
8
3
bisher:
(Stammkapital)
und
8
4
(Geschäftsjahr).
AG
Köln
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
HRB
26820
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
bestellt,
ist
er
allein-
vertretungsberechtigt.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
vorhanden,
wird
die
Gesell-
schaft
von
zwei
Geschäftsführern
gemeinsam
oder
von
einen
Geschäftsführer
gemeinsam
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Alleinvertretungsbefügnis
und
Befreiung
vom
Verbot
des
8
181
BGB
kann
erteilt
werden.
Robert
C.
Spender
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer,
Klaus
Merck
wurde
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
ist
stets
alleinvertretungsberechtigt
und
von
den
Beschränkungen
_des_$
181
BGB
befreit.
a)
25.
Juli
‚1996
esamtprokuristen:
Sigbert
Hölbling,
Fürfeld;
Heinz
Gryska,
Bad
Kreuznach;
Horst
Blätz,
Feilbingert;
Dr.
Ing.
Alfred
Horst
Jörg
Sievert,
Bad
Kreuznach.
eder
von
ihnen
vertritt
gemeinsam
mit
Jöckel
{
binem
Geschäftsführer
oder
sinsem
ands-
ren
Prokuristen.
Gesamtprokurist:
Dr.
rer.
nat.
Kadri
Eroil
Turgay,
Bretzenheim
Er_vertritt
gemeinsam
mit
einem
Ge-
schäftsführer,
einem
anderen
Proku-
SsehalLsIuUNnrer,
EINEM
anderen
FTOKU-
risten
oder
einem
Handlungsbevoll-
mächtigten.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.
Feoruar
1997
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
von
50.000,--
DM
um
10.00U.0UU,-
auf
10.050.000,--
DM
und
damit
Verdunden
die
Anderung
des
93
der
Satzung
veschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung_vom_selven
Tage
_hat
die
Er-
höhung
des
Stammkapitals
im
Wege
der
Sachkapitalerhöhung
um
weitere_5.000.000,--_DM
von
10.050.000,--
DM
auf
15.050.000,
--
DM
beschlossen
und
entsprechend
a3
der
|
Satzung
geändert.
Gesamtprokuristin:
a)
10.
Anni
Deutsch,
Bretzenheim,
Sie
vertritt
gemeinsam
mit
einem
Ge-
schäftsführer
oder
einem
anderen
Proku-
rısten.
Juni
1997
{
Jöckel
)
Die
Prokura
Horst
Blätz
ist
a)
14.
Juli
erloschen.
997
(
Jöckel
)
nn
*
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Ed
Kreuznach
Nr
.
Grund-
Vorstand
q
i
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
er
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Ein-
Stammkapital
Geschäftsführer
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
D
eschaftstu
tragung
M
Abwickler
1
3
4
5
6
7
8
Dr.
Erbil
Turgay,
Die
Prokura
Dr.
Erbil
Turgay
ist
geboren
am
2
EI
29.
Oktober
1953,
le3.
TSTober
1999,
Bretzenheim
LM
LL
ILL
ÄLLL
LI
ILu
nnnnnnnn
|
Lulu.
ULLI
ILL
LLUI
I
u
unnn
.000.000,--_
[3:22
2.
222.,=-
10
ja)
Seitz-Schenk
Filtersystems
GmbH
Rückseite
von
Blatt............|
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
=
7
—
Die
Gesellschafterversammlung
vom
28.
Januar
1998
hat
die
la)
17.
Feoruar1998
"Satzung
in
$
4
(Geschäftsjahr)
geändert
und
neu
gefait.
Jöckel
)
Die
Gesellschaft
hat
mit
der
"Memtec
Filtertechnik
GmbH"
I*|
a)
4,
Mai
‚199
ın
Eschborn
(herrschendes
Unternehmen)
am
27.
März.
1998
2
mit
Zustimmung
der
Gesellschafterversammlung
vom
gleichen
5
Tage
einen
Beherrschungsvertrag
abgeschlossen.
(
Jöckel
)
22011
9
UT
ypVer
trag
abgeschlossen.
)
Beherrschungsver
trag,
Beschlüsse
Gesellschaftervei
sammlung
.
Bl.
111
ff
_SdBd;
Dr.
Erbil
Turgay
wurde
zum
Geschäftsführer
bestellt,
a)
23.
I
00
2095
Won
ZUM
SEScCHArtsrüußrer
DEStTteLit
AT
öckel
)
b)*
jetzt:
"USF
Filtration
&
Separations
GmbA"
nach
Firmenände-
Fung.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
27.
August
1999
hat
das
a)
8.
m
I
II
4000
I
3
|
Stammkapital
von
15.050.000,--
DM
auf
Euro
(7.694.942,81)
umgestellt
und
zunächst
um
7,19
Euro
auf
7.694.950,--
Euro
erhöht.
Sodann
wurde
das
Stammkapital
um
weitere
305.050,--
Euro,
auf
insgesamt
8.000.000,--
Euro
erhöht
zum
Zwecke
der
Ver-
schmelzung
mit
der
"Schenk-Filterbau
GmbH"
mit
Sitz
in
\
Waldstetten.
j
Die
Satzung
wurde
entsprechend
in
$
3
geändert.
September
1999
ZÄl
/
Jöckel
)
Die
Gesellschaft
ist
durch
Übertragung
des
Vermögens
der
a)
26.
Oktober
“Schenk
Filterbau
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung"
1999
in
Waldstetten
mit
dieser
Gesellschaft
verschmolzen
durch
I,
Aufnahme
aufgrund
des
Verschmelzungsvertrags
vom
27.
August
1999,
dem
die
Gesellschafterversammlungen
der
beteiligten
Rechtsträger
am
gleichen
Tag
zugestimmt
haben.
(
Jöckel.
)
Die
Firma
der
Gesellschaft
und
entsprechend
$
1
Abs.
1
der
|bJVerschmelzungsver-
trag,Beschlüsse:
Bl.
144
££
SdBd;
übertragende
Ge-
sellschaft:
AG
Schwäbisch
Gmünd
HRB
85
at.zung
ist
geändert.
Fortsetzung
auf
dem.
........
ten
Blatt
Po
|
Lädt...
Amtsgericht
Bad
Kreuznach
Tausender
|
Hunderter
Zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
Zehner
13579
HR
B
3495
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Rechtsverhältnisse
Nr.
Grund-
er
b)
(Sit
oder
en
en
tand
des
Unt
h
Stammkapital
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Hi
1
>
-
11
ja)
SeitzSchenk
Filtersystems
GmbH
212
13
14
15
16
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HRB
Formularverlag
Sommer,
Grünstadt
—
aen.
10.
1962
—
4
6
7
Die
Gesellschafterversammlung
vom
10.
November
1999
hat_
die
a)
8.
Dezember
Satzung
in
SS
1
Abs.
1
(Schreibweise
des
Firmennamens)
1999
und
4
(Geschäftsjahr)
geändert
und
neu
gefaßt.
Bya
Jöckel
)
1____2122-222222722222-1-_--_>-_-_--2222222222222222222222222222222:/]1->2__22222222222227_2__2_2_____________222
2.2...
12...
1.220.000
Le.
Gesamtprokuristen:
a)
24.
IN
-Roland
Schlenker
eb.27.02.53%
,
Schwäbisch
Gmünd;
j
-Dr.
Dietmar
Oechsle,
geb.01.02\
Jöckel
)
\.1953,
Schwäbisch
_
Gmünd;
_
„Erhard
Loths,
geb.
25.04.1960,
Tamm;
-Dr.
Thomas
Schneider,
geb.
29.
11.1965,
Süssen.
Jeder
von
ihnen
ist
berechtigt,
die
Gesellschaft
in
Gemeinschaft
mit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen
zu
vertreten.
\Die
Prokura_
Dr.
Alfred
Horst
Jörg
Sievert
ist
erloschen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
26.05.2000
beschloss
die
Neufassung
des
Gesellschaftsvertrages.
Klaus
Merck
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
/
Jöckel
)
TE
7
Dezember
IP
a)
4.
(
Jöckel
)
_Gesamtprokurist:
Dr.
Gerhard
Strohm,
*
28.09.1956,
“Dexheim.
.
Er
vertritt
gemeinsam
mit
einen
Geschäftsführer
oder
einem
weiteren
Prokuristen.
Ä
“Der
zwischen
der
Gesellschaft
und
der
"USF
Filtration
&
a)
12.
Januar
Die
Prokura
Heinz
Gryska
ist
erloschen.
Separations
GmbH"
in
Bad
Kreuznach
bestehende
Beherr-
“
00
schungsvertrag
wurde
mit
Wirkung
zum
Ol.
Januar
ZU00
aufgenoben._
h
{(
Jöocke]
)
Die
Prokura
Dr.
Thomas
Schneider,
a)„22.
Mai
2001
ist_erloschen.
\
(
Jöckel
)
|
A
REISE
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Prokura
Rückseite
von
Biatt...........|
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Amtsgericht
Bad
Kreuznach
Nr.
,
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
tragung
DM
Abwickler
1
2
3
4
17
18
19
GmbH
21
22
23
20
a)
Pall
SeitzSchenk
Filtersystems
Heinz
Ulrich
Hensgen,
*
04.
02.
1952,
Gründau
Die
Prokura
Dr.
ie
Prokuren
Roland
Schienker
und
6
Die
Gesellschaft
ist
durch
Übertragung
des
Vermögens
der
"Intermag
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
Gesell-
schaft.
für
Bautechnik"
mit
Sitz
in
Bodenheim
mit
dieser
Gesellschaft
verschmolzen
durch
Aufnahme
aufgrund
des
Verschmelzungsvertrags
vom
28.
08.
2001,dem
die
Gesell-
schafterversammlungen
der
beteiligten
Rechtsträger
am
gleichen
Tag
zugestimmt
haben.
Der
Geschäftsführer
Dr.
Erbil
Turgay
ist
nunmehr
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
zu
vertreten
(Befreiung
von
$
181
BGB).
7
a)
18.
Dezember
Al"
{
Jöcke])
4)
Verschme]-
zungsvertrag,
Beschlüsse
Bl.
16
ff
SaBdg,
übertragende
Gesellschaft:
90
HRB
58
AG
Mainz
a}
19.
Dezember
2001
“
geändert
und
neu
gefaßt.
i
geändert
und
ergänz
„ist
erloschen.
_
Dietmar
_Oechsle
Die
Gesellschafterversammlung
vom
02.
Juli
2002
hat
die
Satzung
in
den
$$
1
Abs.
1
(Firma)
und
10
(Geschäftsjahr)
Dr.
Erbil
Turgay
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Heinz
Ulrich
Hensgen
wurde
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er_ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
zu
vertreten
(Befreiung
von
$
181
BGB).
Die
Gesellschafterversammlung
vom
06.
März
2003
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
von
8.000.000,--
Euro
um
8.430.000,--
Euro
beschlossen.
430.000,--
Euro
auf
_
8
Die
Satzung
wurde
in
£
3
(Stammkapital,
Stimmrecht)
Fortsetzung
auf
dem.
.........
a)
14.
Oktober
AU
(
Jöckel
)
(
Jöckel
)
a)
17
2003
7
Jöckel
)
ten
Blatt
ee.
|
Lädt...
Zehner
13579
Tausender
|
Hunderter
Amtsgericht
Bad
Kreuznach
Zehner
|
24680
Tausender
|
Hunderter
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Nr.
.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
.
b)
(Sitz
.
Gesellschafter
Ein-
tragung
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
1
4
24
Dr.
Gerhard
Strohm,
_
*
28.
09.
1957,%
Dexheim
25
Ergänzende
Eintragung
zu
Ifd.Nr.
24:
Die
Prokura
Dr.
Gerhard
Strohm
ist
26
Gesamtprokura:
Klaus
Mattern,
*
10.
09.
1963,
Kirchheimbolanden.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
in
Gemeinschaft
mit
einem
Geschäfts-
führer
oder
Prokuristen.
27
Die
Prokura
Anni
Deutsch
ist
erloschen.
"
28
Dr.
Wolfgang
Felsing,
*
10.
04.
1956,
Schellhorn
EURO
8.432.000,|--
29
RS
28
(fr.
RS
102)
Karteiblatt
HR
B
Som
Dr.
Gerhard
Strohm
wurde
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
in
Gemeinschaft
mit
einem
weiteren
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen.
tretungsberechtigt.
Der
Geschäftsführer
Heinz
Ulrich
Hensgen
ist
einzelver-
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Dr.
Wolfgang
Felsing
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
vertritt
die
Gesellschaft
in
Gemeinschaft
mit
einem
weiteren
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen
und
ist
befugt,
im
Namen
der
Gesellschaft
mit
sich
im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
abzuschließen
(Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB).
Die
Gesellschafterversammlung
vom
24.
März
2005
hat
gemd
$$
123
Abs.
2
Nr.
1,
126
Umw6
die
Abspaltung
des
Bereich
"Vertrieb"
auf
die
"Pall
GmbH"
mit
Sitz
in
Dreieich
(Amt$-
gericht
Offenbach,
HRB
31176)
im
Wege
der
Aufnahme
be-
schlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
des
übernehnmen-
den
Rechtsträgers
hat
der
Abspaltung
/
Vermögensübertra-
gung
am
gleichen
Tag
zugestimmt.
Ferner
wurde
das
Stammkapital
von
8.430.000,--
Euro
um
1.000,--
Euro
auf
8.431.000,--
Euro
erhöht
zum
Zwecke
def
Verschmelzung
mit
der
"Pall
Wassertechnik
GmbH"
mit
Sitz
in
Hamburg
(
Amtsgericht
Hamburg,
HRB
81073
),
verbunden
mit
der
Änderung
des
$
3
der
Satzung.
Sodann
wurde
das
Stammkapital
von
8.431.000,
--
erneut
um
1.000,
--
Euro
auf
insgesamt
8.432.000,--
Euro
erhöht
zum
Zwecke
der
Verschmelzung
mit
der
"Pall
Schumacher
GmbH"
mit
Sitz
in
Crailsheim
(Amtsgericht
Crailsheim,
HRB
958)|
verbunden
mit
der
erneuten
Änderung
des
$
3
der
Satzung.
7
a)
27.
Mai,
200
o
(
Jöckel
)
a)
5.
AV
1%
Jöckel
)
b)/*
Geburtsdatum
richtig:
28.
09.
1956
a)
20.August
2003
I
(
Jöckel
)
a)
12.
Juli,
2004
(
Jöckel
)
a)
04.
März
2005
a)
14.
Juni
2005
U
Jöckel
)
Lädt...
Bad
Kreuznach
Rückseite
von
Blatt
Amtsgericht
HR
B
3495
Nr.
Fi
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein
b)
(Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
a)
TagderEintragung
ü
Gegenstand
des
Unternehmen
Geschäftsführer
Eh
tragung
c)
Gegens
e
n
s
DM
Abwickler
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1
3
4
7
_
Fortsetzung
auf
dem
.
‚ten
Blatt