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Gesellschaftsvertrag vom 27.06.1994 zuletzt geändert am 06.09.2001

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Tag der ersten Eintragung in Wuppertal: 06.07.1994 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 20.01.2003.

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Bei Umschreibung auf das elektronisch geführte Register Spalte 4 a) = allgemeine Vertretungsbefugnis - ergänzend eingetragen.

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Gesellschaftsvertrag Blatt 4 ff. Sonderband

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Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 09.09.2003 ist der Gesellschaftsvertrag insgesamt neugefasst und insbesondere in § 1 (Firma), § 2 (Gegenstand des Unternehmens), § 4 (Stammkapital, Gesellschafter) und § 11 (Vertretung, Aufgaben) geändert worden.

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Gesellschaftsvertrag Blatt 53 ff. Sonderband III

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Die Gesellschafterversammlung hat am 12.12.2003 beschlossen, das Stammkapital (DEM 10.000.000,00) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 5.112.918,81 um EUR 131,19 auf EUR 5.113.050,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in § 4 zu ändern. Ferner wurde die Satzung insgesamt neu gefasst.

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Gesellschaftsvertrag Blatt 170 ff. Sonderband

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Mit der HELIOS Kliniken GmbH mit Sitz in Berlin (Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 106350 B) als herrschendem Unternehmen wurde am 29.10.2009 ein Ergebnisabführungsvertrag geschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 07.12.2009 zugestimmt.

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Der mit der HELIOS Kliniken GmbH, Berlin (Amtsgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 106350 B) am 29.10.2009 abgeschlossene Ergebnisabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 27.08./2.9.2014 geändert. Die Gesellschafterversammlungen beider Gesellschaften haben der Änderung zugestimmt.

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Die Gesellschafterversammlung vom 29.11.2018 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.