Lädt...
Amtsgericht
Wuppertal
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-
oder
DM
a)
sozapat
Dr.
Solf
&
Zapf
_
Schutzrechtsüberwachungs-
_:
i
gesellschaft
mit
beschränk-
er
Haftung
'b)
Wuppertal
:c)
Gegenstand
des
Unternehmens
:
.„.
ist
die
Durchführung
im
In-
und
Ausland
von
Jahres-
gebührenüberwachung
für
i
Patente,
Gebrauchsmuster,
Warenzeichen
und
Geschmacks-
muster,
die
Durchführung
;
von
Warnzeichen-Kollisions+
überwachungen,
von
Schutz-':
rechtsrecherchen,
die
Ein-:
zahlung
von
Jahresgebühren:
zur
Aufrechterhaltung
von
:
gewerblichen
Schutzrechten:
im
In-
und
Ausland,
sowie
|
die
Anfertigung
von
Über-
:
setzungen,.
Zur
Erreichung
dieses
Zweckes
darf
die
Gesell-
schaft
andere
Urernehmen
gleicher
oder
ähnlicher
Art
übernehmen,
vertreten
:
und
sich
an
ihnen
beteili-:
gen,
Sie
darf
auch
Zweig-
|
niederlassungen
errichten.
2
a)
Sozapat
Schutzrechtsüber-
i
wachungsgesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
RS
102
Karteiblatt
HRB
3
50
000,--
Dr.
Alexander
Solf,
;Patentanwalt,
‚Wuppertal;
Christoph
Zapf,
Patentanwalt,
'Köln,
:Heidemarie
Zapf;
|
geborene
Engels,
:
Kauffrau,
:
Köln.
Barbara
Solf
:
geborene
Günther,
Zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
:
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
:
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
23,
November
:
1981
festgestellt,
;
Jeder
der
Geschäftsführer
Dr.
Alexander
SoLlf
:
einem
anderen
Geschäftsführer
oder
einem
Pro-
|
kuristen;
bei
Bestellung
nur
eines
Geschäfts-
:
führers
vertritt
jeder
von
Ihnen
einzeln.
:
Die
Geschäftsführer
Dr.
Alexander
Solf
und
:
Christoph
Za
apz
sind
von
den
Beschränkungen
;
des
$
181
BGB
befreit.
Eee
|Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
16.
Oktober
1
:ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
1
Abs.
1
bestätigt
worden,
ehr
Geschäftsführer.
ie
Geschäftsführerinnen
Heidemarie
Zapf
und
(Firma)
geändert
und
in
$
9
(Gewinnverwendung)
|
ED
:
b
7
a)
3.
Dezember
1981
»)
Ges,
Vertrag
Bl.
5
Skbd.,
Ges.
Beschl.
v.
23.11.81
Bl.
16
Sbd.
986
a)
8.Dezember
1986
Dr.
Alexander
Solf
und
Christoph
Zapf
sind
r
nicht
Bl,
41
££.
Sbd.
:
Kauffrau,
:Barbara
Solf
sind
stets
einzelvertretungsbe-
:
Starnberg.
irechtigt
und
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
j
:;befreit.
{
Bitte
wenden
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
N
GE
Amtsgeriht
wuppertal
Nr.
Vorstand
der
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
ra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
gung
Abwickler
Rückseite
von
Blatt.....“......
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
;
b)
Bemerkungen
'
Rechtsverhältnisse
3
4
2
In
München
ist
eine
Zweig-!
niederlassung
unter
der
;
Firma
"Sozapat
Schutzrechts-
überwachungsgesellschaft
mit
beschränkter
Haftung"
errichtet.
S
1987
|b)
AG
München
|!
|
HR
B
82
344
.
m.
=
un...
anmao.ou.nenanmn
nei
.nn
sn.
nen
ne
m
nn.
en.nennleeeeenechmenanaun
zen
enteo
innen
anmen
alle...
reneereosrseonererneon|eooenrn
a...
num
|
nu.
|
nn.
nu
un
sunnnn
nn
M.
DuMont
Srhauberg,
Köln,
1961
Fortsetzung
auf
dem
u
ten
Blatt
-
ı
A