| Gegenstand | 1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der öffentlichen Gesundheitspflege und des Wohlfahrtswesens. Im Rahmen der Gesundheitsfürsorge, der medizinischen Behandlung und Versorgung nach den Grundsätzen christlicher Nächstenliebe erstreckt sich der Zweck der Gesellschaft auch auf die selbstlose Unterstützung von Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind. Dies erfolgt im Rahmen der sachlichen Möglichkeiten der Gesellschaft unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen und der von der Gesellschaft anzuwendenden vertraglichen Regelungen. 2. Gegenstand der Gesellschaft ist die Gründung und der Betrieb von Medizinischen Versorgungszentren im Sinne des § 95 Sozialgesetzbuch Teil V (SGB V) als ärztlich-geleitete Einrichtungen, insbesondere zur Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung und im Rahmen ambulanter privatärztlicher Versorgung sowie sonstigen ärztlichen Tätigkeiten unter Berücksichtigung des ärztlichen Berufsrechts und des Grundsatzes der freien Arztwahl. Weitere medizinische Versorgungsformen stehen der Gesellschaft bzw. ihren Einrichtungen offen, soweit gesetzlich zugelassen. 3. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte zu betreiben, die dem steuerbegünstigten Zweck der Gesellschaft unmittelbar oder mittelbar dienen, insbesondere auch weitere Einrichtungen vorgenannter Art zu gründen. Darüber hinaus darf die Gesellschaft sich unmittelbar oder mittelbar an anderen gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie die Betriebsführung von anderen Unternehmen und Rechtsträgern mit vergleichbarer Zielsetzung übernehmen. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten. 4. Der Satzungszweck wird auch durch die Entgegenahme von Kooperationsleistungen i. S. d. § 57 Abs. 3 AO mit anderen steuerbegünstigten Körperschaften, sofern diese im Übrigen die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, verwirklicht. Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt insbesondere mit der Klinik Service Betriebe GmbH, soweit diese im Übrigen die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllt. Die entgegengenommenen Leistungen umfassen insbesondere die Planung, Herstellung und den Betrieb von Aufbereitungseinheiten für Medizinprodukte, Reinigungsdienstleistungen, hauswirtschaftliche und gärtnerische Tätigkeiten, Dienstleistungen im Bereich Logistik und Management sowie therapeutische und technische Dienstleistungen als auch Leistungen im Bereich IT, Personal und Einkauf. |