Lädt...
Tausender
|
Hunderter
Zehner
Tousender
|
Hunderter
Nr.
—HRB
443
2
|
Vorstand
der
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
Prok
>
a
Ein-
b)
Sit
.
esellschafter
rokura
lau:
:
fra-
2!
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
a)
lao
ger
Fintragung
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
|
2
|
5
7
1
a)
Ohmen
GmbH
2
BD...
Kaufmenn
Bern-
|
|
Gesellschaft
nit
beschränkter
Haftung.Der
Ge-
a)
20.
Dezember
1979
'»)
Emsdetten
:
DM_
:
hard
Öhmen,
:
sellschaftsvertrag
ist
am
14.
Dezember
1979
er-b)
Gesellschaftsver-
;
Büsdetten
:
richtet,Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
trag
Blatt
4
des,
;e)
Gegenstand
des
Unternehmens
’
m
i
:
Geschäftsführer,
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
:
Sonderbandes
|
sind
i
M
:
vorhanden,
so
ist
dieser
zur
alleinigen
Vertre-
Herstellung
und
Vertrieb
:
:
tung
der
Gesellschaft
berechtigt.
Sind
mehrere:
|
von
Metallteilen
aller
Art,
i
:
Geschäftsführer
vorhanden,
so
kann
die
Gesell-
insbesondere
von
Stahl-
:;
:
schafterversammlung
einen
oder
mehrere
von
|
(Eull)
zargen
und
Stahltüren.
i
E
;
ihnen
zur
alleinigen
Vertretung
der
Gesellschaft
JOS
i
:
berufen,
Sind
die
Geschäftsführer
gemeinschaft-
:
lich
vertretungsberechtigt,
so
sind
diese
nicht
:
befugt,
sich
wechselseitig
zum
Abschluß
von
:
Geschäften
mit
sich
selbst
zu
ermächtigen.
2.
:
50.000,--
:Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
von!
a}
04.10.1985
|
i
:06.08.1985
ist
das
Stammkapital
um
30.000,--
DM
:
b)
Gesellschafts-
|auf
50.000,--
DM
erhöht
und
der
Gesellschafts-
vertrag
n.
F.
I.
i
'vertrag
in
'g
3
entsprechend
geändert
worden,
i
Bl.
2.
des
Weiterhin
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
5
Sonderbandes
z
(Geschäftsführung)
ergänzt
worden:
Ei
:Der
Geschäftsführer
Bernhard
Ohmen
ist
von
den
;
’
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit,
ist
also
Dh
E
j
:demgemäß
berechtigt,
im
Namen.
der
_Gesellschaft
;
\
„mit
sich_im
eigenen
Namen
oder
als
Vertreter
(Hohdorf)
;eines
Dritten
ein
Rechtsgeschäft
vorzunehmen.
Justizamtsinspektor
3
|
M
M
M
‚Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlun
vom
a)
06.01.19
23.12.1987
ist
der
a
urag
in®3
;
vr
‚Abs.
2
geändert,
in
$5
ergänzt.
.
due
:Der
ne
anuen
rag
ist
in
$$
6
-
10
redaktionell
geändert
6
(neu)
ist
eingefügt
(Hohdorf)
‚(Gewinnverwendung).
Justizantsinspektor
For!seitzung
au!
dem
2)
ten
Blatt
|
N
RS
102
Karteibiatt
HRB
Fortsetzung
Rückseite
ol
Lädt...
‚Amtsgericht
u”
|
|
|
.
|
IHN
Ib
Ei
.
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
4
Grund-
oder
Stammkapital
DM
_-
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
s
i
b)
Bemerkungen
R
Rechtsverhältnisse
£
€)
Gegenstand
des
Unternehmens
j
2
3
a
2
w
5
R
a
»
s
©
”
u
”
“
L
PR
TE,
.
v
x
x
k
FF
*
ix
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2
:
u)
E
(
{
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|
.
|
f
|
!
we
|
2
{
f
Fi
j
"
u
j
s
„.
_M-
DuMont
Schauberg,
Köln,
196}
}
ı
|
A
Fortsetzung
auf
dem
BR
\.ten
Blatt
7
Lädt...
}
Amtsgericht
4440
Rheine
-.—m
Ten
n
Tausender|
Hunderter
der
|a)Firma
.
erund
Ein-
|
b)
Sitz
.
tra-
|
c)
Gegenstand
des
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Stammnkapital
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
_
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bema&rkungen
2
3
4
beherrschte
Gesellschaft
einen
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
mit
der
Firma
Polynorm
GmbH,
Steinbrink
3,
5620
Velbert
11,
als
herrschendem
Unternehmen
abgeschlossen,
Die
Gesellschafterver-
sammlung
hat
durch
Beschluß
vom
24.04.1992
dem
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
zuge-
stimmt.
Wegen
des
weiteren
Inhalts
wird
auf
den
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag,
den
notariellen
Zusteimmungsbeschluß
der
Gesellschaft
j
.und
das
Gesellschafterprotokoll
der
herrschenden
und
Gewinnabführungsvertrag
enthält,
hingewiesen.
Die
Gesellschaft
'hat
mit
Datum
vom
15.01.1992
als
u
Gesellschaft,
.das
die
Zustimmung
Zu
dem
Beherrschung»
-
7
a)
08.05.1992
b)
Organschafts-
vertrag
vom
15.01.92
Bl.
54
ff.
d.
Son-
derbandes
ns
(Wennemer)
lustizol
kretäri
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
2.000.000,0
Diplomingenieur
“Thomas_Kopetsch,Rolf
Spies,
Metelen
Emsdetten,
nero
nem
„Bernhard
Herder,
_
Emsdetten_
Einzelprokura:
_Bernhard
Ohmen
ist
nicht
mehr_
Geschäftsäfhrer..
"Thomas
Kopetsch
ist
zum
alleinvertretungsberechtigten
Geschäftsführer
bestellt.
worden.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
25.11.1993
ist
das
Stammkapital
um
1.950.000,00
DM
auf
2.000.000,00
DM
erhöht
und
der
Gesellschaftsver-
trag
in
$
3
A
Abs.
(1)
und
(2)
entsprechend
geändert
worden.
a)
25.05.1992
mer
(Wennemer)
Justizobersekretärin
a)
21.011993
dns
(Wennemer)
Justizobersekretärin
a)
10.12.1993
b)
Gesellschaftsver-
‘trag
n.F.Bl
81
ff
‘d.
Sonderbandes
Beschl.
Bl.
74
ff
d.
Sonderbandes
(Wennemer)
Justizobersekretärin
DE
En
En
BE
I
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
|
Rückseite
von
Blatt
a
Vorstand
der:
|
a)
Firma
Grund
Persönlich
haftende
I
Ein-
|b)Sitz
Stammka
pital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
3
4
2
R
8
\
u
‘Der
zwischen
der
Gesellschaft
und
der
im
Handelsregister
a)
27.01.1995
des
Amtsgerichts
Velbert
unter
HRB
1657
eingetragenen
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
unter
der
Firma]
b)
Organschafts-
Polynorm
GmbH
bestehende
Beherrschungs-
und
Gewinnab-
vertrag
vom
führungsvertrag
vom
15.01.1992
ist
durch
Vereinbarung
21.12.1994
‚vom
21.12.1994
mit
Wirkung
vom
30.12.1994
aufgehoben
worden.
Dem
Aufhebungsvertrag
haben
die
Gesellschaft
in
der
Gesellschafterversammlung
vom
21.12.1994
und
die
Fir-
ma
Polynorm
GmbH,
Velbert,
in
der
Gesellschafterver-
sämmlung
vom
22.
12.
1994
zugestimmt.
Die
Gesellschaft
hat
mit
Datum
vom
21.12.1994
als
be-
herrschte
Gesellschaft
einen
Beherrschungs-
und
Ge-
winnabführungsvertrag
im
Sinne
der
88
291
Abs.
1
Satz
1
und
301
AktG
mit
der
im
Handelsregister
des
Amtsgerichts
Stendal
unter
HRB
40
eingetragenen
Ge-
sellschaft
mit
beschränkter
Haftung
unter
der
Firma
Flamco
STAG
Behälterbau
GmbH
mit
dem
Sitz
in
Genthin
als
herrschendem
Unternehmen
abgeschlossen.
Der
Ver-
trag
tritt
am
01.01.1995
in
Kraft.
Die
Gesellschaft
hat
durch
Beschluß
vom
21.12.1994
dem
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
zugestimmt.
Wegen
des
weiteren
Inhalts
wird
auf
den
Beherrschungs-
und
Ge-
"
innabführungsvertrag,
den
notariellen
Zustimmungs-
beschtus
der
Gesellschaft
und
das
Gesellschafterpro-
(ea
okoll
des
anderen
Vertragsteils,
das
die
Zustimmung
Zu
dem
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
ent-
(Wennemer)
hält,
hingewiesen.
Justizobersekretärin
9
2,100,000,00
|
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
|a)
:“
19.07.1996
115.07.1996:
ist
das
Stammkapital.
von
2.000.000,00
DM
auf
2.100.000,00
DM.
erhöht
und
der
Gesellschaftsver-
b)
Gesellschaftsvertrag
trag
in
$_3-entsprechend
geändert
worden,
n.F.
Bl.
217
des
en
—
nn
Beschluß
BI.
19
des
(Wennemer)
erträg
vom
10.
ıst
der
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
vom
21.12.1994
geändert
worden
durch
Vereinbarung
einer
Ausgleichszahlung
b)
Vertrag
Bl.
237
an
außenstehende
Gesellschafter.
‘|
des
Sonderbandes
ee
En
EEE
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
a)
12.08.1996
Lädt...
Amtsgericht
Tausender||
Hunderter
Tausender
|
Hunderter
Nr.
Grund-
„Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
\
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
.
und
Unterschrift
gung
|
Abwickler
b)Bemerkungen
1
2
|
3
4
5
6
7
1
Aufgrund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
15.07.1996,
dem
die|
a)
27.08.1996
Gesellschafterversammlungen
der
beiden
beteiligten
Gesellschaf-
ten
durch
Beschluß
vom
selben
Tage
zugestimmt
haben,
ist
die
b)
Reg
-Eintr.
der
Ohmen
GmbH
als
die
übernehmende
Gesellschaft
mit
der
Po-
übertragenden
Gesell-
lynorm
Bauelemente
GmbH
in
Emsdetten
als
der
übertragenden
|
schaft
bisher
HRB
901
Gesellschaft
durch
Aufnahme
verschmolzen.
Verschmelzungs-
vertrag
Bl.
179
(Wennemer)
_\
|
|
Justizhauptsekretärin
12
Die
Prokura
Rolf
a)
22.05.1997
Spies
ist
erloschen.
(Wennemer)
ustizt
kretäri
13
a)
BOS
GmbH
Jan
Jilder-
|Die
Prokura
Bern-
|Jan
Jilderda
ist
zum
Geschäftsführer
be-
.
a)
24.02.1999
da,
geb.
am
21.04.1941,
NL-3831
XD
Tonarlon
FE
DW
WTTW
ZW
we‘
hard
Herder
ist_
erloschen.
Michael
Patzelt,
geb.
am
09.10.1957,
Gre-
ven
|
Bernhard
Biennek,
geb.
am
27.10.1952,
Baben-
hausen.
stellt
worden.
Er
ist
alleinvertretungsbe-
rechtigt.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversamm-
lung
vom
14.01.1999
ist
der
Gesellschafts-
vertrag
in
$S
1
(Firma)
geändert
worden.
(tmmunas
(WVennemer)
Justizhauptse-
kretärin
kb)
Beschluß
Blatt
251
des
Sonderbandes
neue
Satzung
Blatt
258
des
Sonderbandes
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Rückseite
von
Blatt
Z
4
45
Nr.
Vorstand
HR
B
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
14
Thomas
Kopetsch
ist
nicht
mehr
Geschäfts-_
a)
28.01.2000
Führer.
Bu
—
1
(Wennemer)
Justizhauptse-
kretärin
15
Michael
Pat-|
Die
Prokura
Micha-|
Michael
Patzelt
ist
zum
Geschäftsführer
be-;
a)
96.11.2000
zelt,
geb.
el
Patzelt
ist
er-,
stellt.
Er
ist
stets
alleinvertretungsbe-
/9
am
loschen.
rechtigt
und
befugt,
für
die
Gesellschaft
09.10.1957,
Rechtsgeschäfte
mit
sich
selbst
im
eigenen
(Wennemer)
Greven
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
un-
|
Justizhauptse-
eingeschränkt
vorzunehmen.
kretärin
—
gi
——
—
—
=
?
.
,,,
,
—
—
16
Jan
Jilderda
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Fortsetzung
auf
dem
U
(Wennemer)
Justizhaupt-
sekretärin
ten
Blatt