Lädt...
E____.
—
ti.
Amtsgericht:
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
Vorstand
,
Persönlich
haftende
Grund-
.
der
Ein
°
.
Gesellschafter
len
Eint
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
a)
Tas
der
Eintragung
Abwickler
b)
Bemerkungen
7
3
1
a)
Evangelische
Kranken-
;50.000,--
:
Leitender
.
.
;
|
Gesellschaft
mit.
beschränkter
Haftung.
:a)
11.
Sept.
1989
|
|
i
häuser
im
Siegerland
DM_
:
Regierungss-..
;
Der
Gesellschaftsvertrag
wurde
an
AB,
'
|
gemeinnützige
Gesellschaft
:
dir
rn
2;
:
31...August.
1989
festgestellt.
.
.
|
(We3ßJI
|
mit
beschränkter
:
Franz
Werner
:
Die
Gesellschaft_wird,
wenn
nur
ein
_Ge-
Justizhappt
kr.
Haftung
:
Weber,
Münster
_
|
schäftsführer
vorhanden
ist,
durch
diesen
®»)
ee
:
d)
Siegen
|
E
:
allein,
wenn
mehrere
berufen
sind,
jeweils
|
Yertrag
Bl
:
durch
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
Sdbd.
"
|
:
ce)
Betrieb
und
die
Unter-
i
;;
einen
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
haltung
von
Kranken-
i
:
einem
Prokuristen
vertreten.
Durch
Beschluß
£
n,
Au
s-
i
'
;
der
Gesellschafter
kann
die
Vertretung
stätten
und
anderen
i
:;
:i
abweichend
geregelt
werden,
insbesondere
Binnen
ungen
der
Ge-
i
i
El
:
einem
oder
mehreren
Geschäftsführern
Allein-
sundheitsfursorge
ın
i
:
vertretungsrecht
und
die
Befugnis
erteilt
praktischer
Ausübung
i
:
werden,
die
Gesellschaft
auch
bei
Vornahme
„christlicher
Nächsten-
|
|
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
‚Liebe
im
Sinne
der
:
mit
Dritten,
die
sie
vertreten,
uneinge-
Trangeltacher
Kirch
|
is
schränkt
zu
vertreten.
|
M
|
betriebenen
Einrichtungen
M
„stehen
der
Nutzung
durch
:
I
i
Rücksicht
auf
Staatsange-
'hörigkeit,
Konfession,
\
}
chlecht
oder
|
|
Wohnsitz
zur
Verfüsuns,
|
a
Ka
|
m
m
-
Br
/zE
|
-
„Dipl.-Betriebs-
.
M
Der
Dipl.-Betriebswirt
Otto
Mack
Bad
Honnef,
a)
28.
Sept:
1990
|
|
wirt
Otto
Mack,
.
|
:
Ist
zum
Geschäftsführer
bestellt,
Franz
i
„Bad
H
Merner
Weber
ist
nicht
mehr
Geschäfts-
(Weiß)|
_
Nr.
3
M
M
M
jerner
DiehL.
Siegen.
|
|
a)
21.
Novanber
‚i
Eriedrich
Kurth,
Sankt-Augustin,
:
1991
M
Manfred
Lindlahr,
Ruppichteroth;
Veiß
/
|
|
_jeder_
vertritt
mit
einem
Geschäfts-
|
nei
i
:_führer_oder
einem
Prokuristen.
i
|
j
i
Bd
Ss
22
1
a
ee
_——_—
>»
..—.——
zZeunmeunmara
ame
an
an
nenn
nen
nn
|
.
..
no
a
Nr.
3
15.000.000,
--:
|
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
:a)
27.
Janyar
|
DM
0
:
27.
September
1989
ist.
unter
entsprechender
Abänderung
:
1992
|
i
:
des
$
5
des
Gesellschaftsvertrages
das
Stammkapital
,
i
;
um.
14.950.000,--
DM
auf
15.000.000,--
DM
erhöht.
worden.
(Weiß)
L
=
b)
Neufassung
‚des
Gesellschafts-
5
i
;
Nas
s-
Bl.
Fi
RS
102
Karteiblatt
HR
B
:
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
=
5
Sienet
N
b)
Sitz
a)
Firma
‚<)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
|
DM
.
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
f
.
.
Rückseite
von
Blattınna..
|
HR
B
.
3
4
3
2
N
|
ei
JE
Prokura
a)
Tag
der
Eintragung
\
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
2
7
c)
Der
Betrieb
und
die
Unterhaltung
von
Einrichtungen
der
Krankenpflege,
der‘
Gesundheits-
und
Altenfürsorge
sowie
|
=
der
Kindererziehung
in
praktischer
i
Ausübung
christlicher
Nächstenliebe
im
Sinne
der
Diakonie
‚der-evangelischen
Kirche,
insbesondere
der
Betrieb
und
die
Unterhaltung
von
Krankenhäusern,
*
Einrichtungen
stehen
der
Nutzung
durch
7
Aitrichtungen
stehen
der
Nutzung
durch
echt
oder
Wohnsitz
zur
Verfü-
\
|
Hans
Reiter,
St.
Augustin;
:
er
vertritt
mit
einem
Ge-
:
Dr.
Thomas
Friedrich
Mansky,
Lübeck;
er
vertritt
mit
einem
Gesc
S
Fer
:
oder
einem
Prokuristen.
i
schäftsführer
oder
einem
Pro-
‚weißt
7”
M
kuristen
AAN
U
en
aan
anna
ie
nenn
nn
Luna
Eunncnnanuenenenn
rn
Aunlennnnnnnnenänhunemmun
m
Immun
neunumnuanann
nennen
nn
nn
B4-----------
5
u
|
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
a)
27.
Juni
994
:t)_Betrieb
und
die
Unterhaltung
:
vom
20.
Juni
1994
ist
unter
Änderung
des
.
-
„von
Krankenhäusern,
cen-
;
i
:$
2
des
Gesellschaftsvertrages
der
Gegen-
(Weiß)
/
heimen,
Ausbildungsstätten
;
stand
der
Gesellschaft
erweitert
worden.
JHS
„Und-anderen
Einrichtungen
der
b)
Beschluß
iund
Neu-
sundheits-und
Altenfürsörge
i
fassung
des
Ge-
4
ischer
Ausübung
i
i
:
‚sellschafitsvertrages
christlicher
Nächstenliebe
S.B1.127-145
ff
Sdbd.
un
inne
der
Diakon
er
:
Evangelischen.
Kirche,
E
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
07.
Oktober
1996
ist:
ey
4.
Nov:
1996
der
Gegenstand
des
Unternehmens
geändert
und
$
2
des
Gesellschaftsver-
:
trages
(Gegenstand
des
Unternehmens)
entsprechend
neu
gefaßt
worden
|
:
(Weiß)
)
stizhenn
lehrte
Ferner
ist
die
Satzung
in
$
12
(Gesellschafterbeschlüsse)
ergänztundum
einen
neuen
$
14
a
(Beteiligung
an
anderen
Gesellschäften)
erweitert:
wor-
:b)
Beschluß
und
Neufassung
den.
N
.des,
Gesellschaftsvertrages
s.
on
en
Blatt
156-176
Mschd
N
|
!
Lädt...
Amtsgericht
SIEGEN
Tausender|
Hunderter
Zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
Grund-
Vorstand
der
|a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
.
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
|_
Abwickler
|
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
noch
7
|
Die
Gesellschaft
ist
berechtigt,
|
andere
Unternehmen
gleicher
und
verwandter
Art
zu
erwerben,
sich
|
an
solchen
Unternehmen
zu
betei-
Tigen
sowie
alle
Geschäfte
und
Maßnahmen
auszuführen,
die
den
Gesellschaftszweck
unmittelbar
‚oder
mittelbar
zu
fördern
geeignet
sind.
|
Hierzu
gehört
auch
die
Zurverfü-
gungstellung
von
Kranken-
‚hausimmobilien
an
diese
gemein-
nützigen
Unternehmen
zur
Füh-
rung
eines
Krankenhauses
im
Sin-
‚ne
des
867
der
Abgabenordnung.
|
8
Der
Geschäftsführer
Otto
Mack
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
a)
29.
Nov.
1996
|
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
den
Gesellschaften
|_a)
Evangelisches
Jung-Stilling-Krankenhaus
gemeinnützige
Ge-
|
(Althaus
ellschaft
mit
beschränkter
in
Siegen
Just.Sekr.i
s
Haftung
b)
Krankenhaus
Bethesda
gemeinnützige
Gesellschaft
mit
be-
schränkter
HaftınginSiegen
c)
Evangelisches
Krankenhaus
Kredenbach
gemeinnützige
Gesell-
schaft
mit
beschränkter
in
Sie
als
deren
jeweiliger
Vertreter
uneing
schränkt
änkt
zu
vertreten.
sa
9
Die
Prokura
des
a)
11.
Juni
ı
Dr,
Thomas
Fried-
1997
„erloschen.
-
”
(Weiß)
Justizamts-
inspektor
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
.
j
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
SIEGEN
Rückseite
von
Blatt__
j
Nr.
Vorstand
HR
B
J
4
3
2
der
|a)
Firma
erund
Persönlich
haftende
L
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
|
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
83
4
5
7
10
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversamm-
a)
16.
Juli,
r
lung
vom
16.
Juni
1997
ist
der
Gesell-
1997
.
schaftsvertrag
geändert
worden
in
$S$
12
(Gesellschafterbeschlüsse)
und
14
a
(Weiß)
Ju-
(Beteiligung
an
anderen
Gesellschaften
stizamtsinspek
durch
Sacheinlagen
oder
nach
dem
Umwand-
tor
lungsgesetz).
®
b)
Beschluß
u.Neufassung
des
Gesell-
schaftsvertrag
es
s.Bl.188
ff
Sdkbd.
Ba
KO
ond
det
iz.
gi
‚et
m
|
'
"ln
ok
er
\
un
I
Noron
_.
.
-
nel
ni
n
>
|
|
\
“
|
|
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
|
Lädt...
Amtsgericht
Nr.
der
|a)
Firma
Ein-
|b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
13579
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
3
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
24680
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Aufgrund
des
Ausgliederungs-
und
Übernahme-
vertrages
vom
12.
Dezember
1996,
dem
die
Gesellschafterversammlungen
beider
betei-
ligten
Gesellschaften
durch
Beschlüsse
vom
selben
Tage
zugestimmt
haben,
hat
die
Ge-
sellschaft
die
Vermögenseinheit
„Krankenhaus
Kredenbach“
als
Gesamtheit
mit
den
in
dem
vorgenannten
Vertrage
näher
be-
zeichneten
Aktiva
und
Passiva
im
Wege
der
Ausgliederung
gemäß
S
123
Abs.
3
Nr.
1
des
Umwandlungsgesetzes
vom
28.
Oktober
1994
unter
Fortbestand
der
übertragenden
Gesell-
schaft
auf
die
Evangelisches
Krankenhaus
Kredenbach
gemeinnützige
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
-
Bernhard-Weiss-
Klinik
-
mit
Sitz
in
Siegen
übertragen
ge-
gen
Gewährung
einer
durch
Kapitalerhöhung
neu
gebildeten
Stammeinlage
im
Nominalwert
von
DM
200.000,00.
Aufgrund
des
Ausgliederungs-
und
Übernahme-
vertrages
vom
12.
Dezember
1996,
dem
die
Gesellschafterversammlungen
beider
betei-
ligter
Gesellschaften
durch
Beschlüsse
vom
selben
Tage
zugestimmt
haben,
hat
die
Ge-
sellschaft
die
Vermögenseinheit
„Krankenhaus
Bethesda“
als
Gesamtheit
mit
den
im
vorgenannten
Vertrage
näher
bezeich-
neten
Aktiva
und
Passiva
im
Wege
der
Aus-
gliederung.
gemäß
$
123
Abs.
3
Nr.
1
des
Um-
wandlungsgesetzes
vom
28.
Oktober
1994
un-
ter
Fortbestand
der
übertragenden
Gesell-
schaft
auf
die
Krankenhaus
Bethesda
gemein-
nützige
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haf-
tung
mit
Sitz
in
Siegen
übertragen
gegen
Gewährung
einer
durch
Kapitalerhöhung
neu
gebildeten
Stammeinlage
im
Nominalwert
von
DM
450.000,00.
Aufgrund
des
Ausgliederungs-
und
Übernahne-
vertrages
vom
12.
Dezember
1996,
dem
die
Gesellschafterversammlungen
beider
betei-
ligten
Gesellschaften
durch
Beschlüsse
vom
selben
Tage
zugestimmt
haben,
hat
die
Ge-
sellschaft
die
Vermögenseinheit
„Evangelisches
Jung-Stilling-Krankenhaus“
als
Gesamtheit
mit
den
in
dem
vorgenannten
Vertrage
näher
bezeichneten
Aktiva
und
Pas-
7
a)
23.
Okt.
1997
(Weiß)
V
Justizamts-
inspektor
b)
Verträge
und
Beschlüsse
siehe
Blatt
190
f£
Sdbd
Siehe
Amtsge-
richt
Siegen,
HR
B
4441,
HR
B
4442
und
HR
B
4446.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
GE
a
nn
u
nn
u
a
.
EEE
r
Amtsgericht
siEGEN
Rückseite
von
giant
Grund-
Vorstand
.
der
ja)
Firma.
oder
Persönlich
haftende
.
ı
i
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
—
b)
Bemerkungen
-
|
7
siva
im
Wege
der
Ausgliederung
gemäß
S
123
Abs.
3
Nr.
1
des
Umwandlungsgesetzes
unter
Fortbestand
der
übertragenden
Gesellschaft
auf
die
Evangelisches
Jung-Stilling-
Krankenhaus
gemeinnützige
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
mit
Sitz
in
Siegen
übertragen
gegen
Gewährung
einer
durch
Ka-
|
pitalerhöhung
neu
gebildeten
Stammeinlage
im
Nominalwert
von
DM
950.000,00.
12
a)
Diakonie
im
Sieger-
.
“Tand
gemeinnützige
Gesellschaft
mit
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversamm-
a)
29.
Jan.
lung
vom
18.
Dezember.
1998
sind
die
Firma,
1999
der
Gegenstand
des
Unternehmens,
die
88
1
beschränkter
Haf-
Absatz
1
(Firma),
2
Absatz
1
erster
Teilab-
eenneim
tung
r
satz
‘(Gegenstand
des
Unternehmens),
4
Ab-
Just.Sekr.in
satz
2
(Geschäftsjahr),
8
c)
Der
Betrieb
und
die;
(Zustimmungspflichtige
Geschäfte),
.9.
b)
Vertrag
und.
‚Snterhaltung
von
-
(Verwaltungsrat),
10
(Aufgaben
des
Verwal-
|
Beschluß
Ss.
Einrichtungen
der
tungsrates),
11
Bl.
18
££.
_Krankenpflege,
der
(Gesellschafterversammiung),
12
.
SdBd.
|
Gesundheits-
und
|
(Gesellschafterbeschlüsse),
14
(Abtretung
Altenfürsorge,
der
und
Belastung
von
Geschäftsanteilen)
des
Behindertenarbeit,
Gesellschaftsvertrages
sowie
die
Beziffe-
der
Kinder-
und
Ju-
rung
der
SS
14
a
(Beteiligung
an
anderen
-
gendhilfe,
der
Kin-
|
Gesellschaften
durch
Sacheinlagen
oder
nach
dererziehung
sowie
dem
Umwandlungsgesetz),
15
(Auflösung
der
der
Wohnungslosen-
Gesellschaft)
und
16
(Schlußbestimmungen)
hilfe
in
prakti-
des
Gesellschaftsvertrages
geändert
worden.
scher
Ausübung
christlicher
Näch-
stenliebe
im
Sinne
\
er
Diakconie
der
Evangelischen
Kir-
che,
insbesondere
Unterhaltung
von
Krankenhäusern,
Al-
tenheimen,
ehnhoin]
men
sowie
Kinderta-.
gesstatten.
BB
Fortsetzung
auf
dem_____ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
3iIe
nn
N
Tausender|
Hunderter
|
Zehner
13579
Vorstand
Persönlich
haftende
oder
.
Gesellschafter
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
a)
Firma
Grund-
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
2
3
4
13
orst
Klein,
ie
Prokura
Hans
geb.
am
Reiter
ist
erlo-
10.11.1948,
Siegen,
schen.
ans
Reiter,
geb.
am
P2.02.1953,
St
.Augustin.
14
&ı
5.300.000,
—
DM_
RS
102
-
Karteiblatt
HAB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
24680
Rechtsverhältnisse
HRB
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
Horst
Klein,
geb.
am
10.11.1948,
Siegen
und
Hans
Reiter,
geb.
am
22.02.1953,
St.
Augu-
stin,
sind
zu
Geschäftsführern
bestellt.
Hans
Reiter
ist
von
den
Beschränkungen
des
8
181
BGB
befreit
für
alle
Geschäfte
zwi-
schen
der
Gesellschaft
und
den
Gesellschaf-
ten:
)
Evangelisches
Jung-Stilling-Krankenhaus
yeneinnützige
Gesellschaft
mit
beschränkter
aftung
in
Siegen,
b)
Krankenhaus
Bethesda
gemeinnützige
Ge-
ellschaft
mit
beschränkter
Haftung
in
Sie-
gen,
)
Evangelisches
Krankenhaus
Kredenbach
ge-
einnützige
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
-
Bernhard-Weiss-Klinik
-
in
Sie-
gen.
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversamm-
lung
vom
25.
August
1999
ist
das
Stammkapi-
al
der
Gesellschaft
zur
Durchführung
des
Ausgliederungs-
und
Übernahmevertrages
vom
B3.
August
1999
von
bisher
15.000.000,--
DM
um
300.000,--
DM
.auf
nun-
mehr
15.300.000,--
DM
erhöht
und
&
5
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
des
Gesell-
schaftsvertrages
entsprechend
geändert
wor-
den.
Aufgrund
des
Ausgliederungs-
und
Übernahme-
ertrages
vom
23.
August
1999
hat
das
Dia-
onische
Werk
im
Kirchenkreis
Siegen
e.V.
mit
Sitz
in
Siegen
die
Vermögenseinheit
Hu-
go-Roth-Haus,
Bodelschwingh-Haus,
Dienste-
zentrum
für
Wohnungslose,
Eingliederungs-
werkstatt
und
Übernachtungshaus
als
Gesamt-
eit
mit
den
in
dem
vorgenannten
Vertrage
näher
bezeichneten
Aktiva
und
Passiva
im
Wege
der
Ausgliederung
gemäß
5
123
Abs.
3
Nr.
1
UmwG
unter
Fortbestand
des
übertra-
enden
Vereins
auf
diese
Gesellschaft
über-
ragen
gegen
Gewährung
einer
durch
Kapital-
erhöhung
neu
gebildeten
Stammeinlage
im
No-
minalwert
von
300.000,--
DM.
Die
Zustimmung
7
a)
13.
Sept.
IUhım-
(Bechheim)
Just.Sekr.in
a)
:30.
Dez.
1999
TI
LUnm
hm
(Bechheim)
Just.Sekr.in
)
Vertrag,
eschlüsse
und
beseiischa
des
esellschafts-
ertrages
Ss.
latt
48
££.
dbd
s.
Amtsgericht
Siegen
VR
670
Fortsetzung
Rückseite
|
Blatt
4
Lädt...
EEE
Amtsgericht
SIEGE
N
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
15
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
3
Prokura
Rückseite
von
Blatt
_
Rechtsverhältnisse
N
A
N
dl
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
der
Gesellschafterversammlung
zu
dem
Aus-
liederungs-
und
Übernahmevertrag
ist
durch
Beschluss
vom
25.
August
1999,
die
Zustim-
mung
der
Mitgliederversammlung
des
Diakoni-
schen
Werkes
im
Kirchenkreis
Siegen
e.V.
durch
Beschluss
vom
29.
September
1999
er-
folgt.
Die
Ausgliederung
wird
erst
mit
der
Eintra-
gung
der
Ausgliederung
in
das
Vereinsregi-
ster
des
übertragenden
Vereins
wirksam.
Die
Eintragung
der
Ausgliederung
in
das
Re-
gister
des
übertragenden
Rechtsträgers
ist
am
30.
Dez:
1999
erfolgt.
Von
Amts
wegen
eingetragen.
7
a)
30.
Dez.
1999
VRUMEMA
(Bechheim)
Just
.Sekr.in
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
Tausender
IB
g
_
Nr.
Grund-
„Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
|
b)
Bemerkungen
1.
2
3
4
5
6
7
16
16.160.000,-
die
Gesellschafterversammlung
vom
19.6.00
)
DM
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
gem.
$
1,Sept.
2000
gun
56
GmbHG
um
860.000,-
DM
auf
16.160.000,-
%
_
DM
und
entsprechend
die
Änderung
des
$
5
echheim)
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
durch
ustizsekr.in
Sacheinlagen
wie
folgt
beschlossen:
a)Im
Wert
von
10.000,00
DM
als
Sacheinlage
)
Aurch
Einbringung
des
Geschäftsanteils
an
Teschtun/
der
Evangelisches
Krankenhaus
Kredenbach
-
esellschafts-
Bernhard-Weiss-Klinik
-
gemeinnützige
Ge-
Vertrag
Bl.
59
sellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
einge-
fif.
Sdbd.
ragen
im
Handelsregister
des
Amtsgerichts
iegen
unter
HR
B
4441,
im
Nominalwert
von
0.000,00
DM;
Jim
Wert
von
200.000,00
DM
als
Sacheinlage
urch
Einbringung
des
Geschäftsanteils
an
er
Krankenhaus
Bethesda
gemeinnützige
Ge-
ellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
einge-
ragen
im
Handelsregister
des
Amtsgerichts
legen
unter
HR
B
4442,
im
Nominalwert
von
00.000,00
DM;
im
Wert
von
500.000,00
DM
als
Sacheinlage
urch
Einbringung
der
Geschäftsanteile
an
er
Diakonischen
Altenhilfe
gemeinnützige
esellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
ein-
Porager
im
Handelsregister
des
Amtsge-
ichts
Siegen
unter
HR
B
5018,
im
Nominal-
ert
von
50.000,00
DM
und
450.000,00
DM;
)im
Wert
von
150.000,00
DM
als
Sacheinlage
be
Einbringung
der
Geschäftsanteile
an
DLOADSZSKAMDO.NnNO
NH
NOT
Hnrc
r
Diakonischen
Behindertenhilfe
gemein-
tzige
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haf-
ung,
eingetragen
im
Handelsregister
des
Amtsgerichts
Siegen
unter
HR
B
5017,
im
No-
minalwert
von
50.000,00
DM
und
100.000,00
Dir.
Die
Kapitalerhöhung
ist
durchgeführt.
BEER
EEE
|
|
aD
RS
102
-
Karteiblatt
HRB-
gen.
3.1999
-
n
,
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
j
Y
Amtsgericht
sı:
"N"
|
Rückseite
von
Blatt__I
Nr.
_
Vorstand
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEi
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
)
una
ang
gung
|
|
Abwickler
L
I
|b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
17
Prokuristen,
je-
4)24.
Nov.
weils
vertretungs-
2000
berechtigt
mit
ei-
MR
tUrhe
ra
.
nn
a
nn
nem
Geschäftsfüh-
|fechheim]
'rer
oder
einem
an-
j
i
ustizsekr.in
deren
Prokuristen:
Kasten
Schmidt,
geb.
am
22.3.1962,
Mudersbach;
Joachim
Schneider,
geb.
&m:29.8.1947,
Wilnsdorf.,
18
|
Die
Prokura
des
a)
Mänfred
Lindlahr
A.Juli
200
i$t
erloschen.
KR
(Bechheim
Justizsekr.in
19
Die
Prokura
des
)27.
Nov.
Herrn
Werner
Diehl
001
ist
erloschen.
f
hihi
echheim)
ust.Sekr.in
ten
Blatt
Fortsetzung
auf
dem
Lädt...
Amtsgericht
der
a)
Firma
Ein-
|b)
Sitz
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
gung
—-
20
a)
2
Diakonie
in
Süd-'
westfalen
gemein-.
nützige
Gesell-
schaft
mit
be-
schränkter
Haftung
Die
Förderung
des
öffentlichen
Ge-
sundheitswesens,
des
Wohlfahrtswe-
sens,
der
Alten-
und
der
Behinder-
tenhilfe
sowie
der
Bildung
und
Erzie-
hung.
Zur
Verwirklichung
dieser
Zwecke
er-
richtet,
unterhält
und
betreibt
die
Gesellschaft
insbe-
sondere
-Krankenhäuser,
-Krankenpflege-
schulen,
-Kindergärten,
-Binrichtungen
zur
Hilfe
für
Menschen
in
besonderen
Le-
benslagen,
-ambulante,
teil-
und
vollstationäre
Einrichtungen
zur
Hilfe,
Pflege,
Be-
"handlung
oder
Be-
treuung
für
alte,
behinderte
und
kranke
Menschen,
-Hospize,
-Beratungs-
und
Be-
treuungsbereiche
für
psychosoziale
Hilfen.
Darüber
hinaus
wird
die
Gesellschaft
zur
Verwirklichung
ihrer
Zwecke
ihre
Mittel
dazu
verwen-
den,
andere
Körper-
schaften,
die
als
steuerbegünstigt
im
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
BUR
8
264.
750,
00,
Tausender
Zehner
Tausender
Zehner
UN
13579
24680
Prokura
4
Rechtsverhältnisse
HRB34
352
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Die
Gesellschafterversammlung
vom
10.
De-
zember
2001
hat
beschlossen,
das
Stammkapi-
tal
der
Gesellschaft
und
die
Stammeinlagen
von
DM
16.160.000,00
entsprechend
dem
von
der
Europäischen
Kommission
festgesetzten
ee
Umrechnungskurs
auf
EUR
.262.470,00
umzustellen
und
im
Wege
der
Kapitalerhöhung
zur
Glättung
durch
Barein-
ahlung
um
EUR
2.280,00
auf
EUR
.264.750,00
zu
erhöhen.
Die
Kapitalerhö-
ung
ist
durchgeführt.
S
6
des
Gesell-
chaftsvertrags
(Stammkapital,
Stammeinla-
en)
wurde
dementsprechend
geändert.
Die
esellschafterversammlung
vom
10.
Dezember
001
hat
weiter
beschlossen,
die
Firma
der
esellschaft
und
dementsprechend
S$S
1
Abs,
es
Gesellschaftsvertrages,
ferner
den
Ge-
enstand
des
Unternehmens
und
dementspre-
hend
S
2
des
Gesellschaftsvertrages
zu
än-
ern
und
schließlich
den
Gesellschaftsver-
Zupassen
und
unbeschadet
der
Regelungen
in
$
10
Abs.
1,2
GmbHG
insgesamt
neu
zu
fas-
sen.
trag
im
übrigen
der
Umstellung
auf
EURO
an-
7
A)18.
Febr.
reldaır
Aehneim)
Just.Sekr.in
D)
Gesell-
schaftsvertrag
Bl.
MN
dbd.
Fortsetzung
Rückseite
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
SIEGEN
|
Rückseite
von
Blatt
Nr.
Grund-
Vorstand
HR
B
3
“
der
|a)
Firma
Persönlich
haftende
.
.
oder
Ein-
|b)
Sitz
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
i
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
&)
Ta
er
ntragung
ung
Abwickler
g
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Sinne
der
Abgaben-
ordnung
anerkannt
und
auf
den
unter
.
Ziffer
1.
genannten
Gebieten
tätig
sind,
bei
der
Ver-
wirklichung
ihrer
steuerbegünstigten
Zwecke
zu
fördern
und
zu
unterstüt-
zen.
Hierzu
gehört
auch
die
Zurverfü-
gungstellung
von
Immobilien
an
diese
steuerbegünstigten
Körperschaften
zur
Verwirklichung
der
unter
Ziffer
2.
ge-
nannten
Zwecke
im
Sinne
der
Abgaben-
ordnung.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Ge-
schäften
und
Maß-
nahmen
berechtigt,
die
der
Erreichung
oder
Förderung
des
Gesellschaftszwecks
dienen,
Insbesonde-
re
darf
sie
zu
die-
sem
Zweck
auch
an-
dere
Gesellschaften
errichten
oder
sich
an
bereits
beste-
henden
Gesellschaf-
ten
beteiligen.
Sie
kann
Zweignieder-
lassungen
errich-
ten.
Die
von
der
Gesell-
schaft
betriebenen
Einrichtungen
ste-
hen
der
Nutzung
durch
die
Allge-
meinheit
ohne
Rück-
sicht
auf
Staatsan-
gehörigkeit,
Kon-
fession,
Rasse,
Ge-
schlecht
oder
Wohn-
sitz
zur
Verfügung.
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
Tausender|
Hunderter
_
|Tausender|
Hunderter
Zehner
24680
Amtsgericht
SIEGEN
Nr.
Grund-
Vorstand
der
|
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
|
Abwickler
|
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
T
6
7
21
Achim
Blän-
‚Achim
Blänkner,
geb.
am
16.01.1927,
Hagen
p)Ol.
März
kner,
geb.
und
Joachim
Creutz,
geb.
am
24.07.1943,
002
am
Hagen
sind
zu
weiteren
Geschäftsführern
(R
Uda—
‚16.01.1947,
bestellt.
Sie
sind
uad
von
den
Beschrän-
(Bechheim)
Hagen;
kungen
des
$
181
BGB
befreit.
—
Vust.Sekr.in
Durch
Beschlu
er
GesellSchälterversamm-
Joachim
lung
vom
25.02.2002
ist
der
Gesellschafts-
Creutz,
geb.
|
vertrag
geändert
worden
in
$S
6
(
Stammka-
|
am
pital,
Stammeinlagen
).
24.07.1943,
Bei
der
Änderung
des
Gesellschaftsvertrag
inS
6
handelt
es
sich
lediglich
um
eine
redaktionelle
Änderung.
JAls
Ergän-
ung
der
Ein-
ragung
vom
l.
März
2002
on
Amts
wegen
ingetragen
am
2,
April
2002
ust.Sekr.in
chheim
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
a
Lädt...
Amtsgericht
Si:z.,,,
|
Rückseite
von
Blatt
__
Y
Nr.
_
Vorstand
der
|a)
Firma
ern
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tagder
Eintragung
tra-
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
iu
ı
Be
b)
Bemerkungen
2
'
22
Prokuristen,
ver-
pi
Mai
2002
tretungsberechtigt
(
mit
einem
Ge-
.
-
(Bechheim)
schäftsführer
oder
Vust.Sekr.in
i
einem
anderen
Pro-
kuristen:
Dipl.-Betriebswirt
(EH)
Ralf
von
der
Heide,
geb.
am
7.02.1961,
Hagen
Dr.
Norbert
Kö-
neke,
geb.
am
09.07.1960,
Wetter
Dipl.-Ökonom
Wolf-
.Igang
Lorei,
geb.
am
03.07.1948,
Dortmund
Gerhard
Neuhaus,
geb.
am
18.04.1952,
Hagen
Birgit
Niehaus-
Malytczuk,
geb.
am
01.12.1969,
Mei-
nerzhagen
Dr.
Josef
Rosen-
bauer,
geb.
am
18.03.1966,
Nie-
derfischbach
Dipl.-
Betriebswirtin
(FH)
Margot
Stein-
berg,
geb.
am
18.01.1958,
Hagen
Dr.
Dietmar
Ste-
phan,
geb.
am
14.11.1958,
Siegen
III
Eortsetzung
auf
dem
——-ten-Blatt-
Lädt...
Tausender|
Hunderter
Amtsgericht
,|
EGEN
Vorstand
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
|
1b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Grund-
oder
Stammkapital
a)
Firma
zu
22
)
In
Spalte
6
er
Eintragung
fd.Nr.
22
uß
es
richtig
eißen:
etriebswirtin
irgit
Nie-
aus“
alytczuk,
eb.
am
1.12.1960,
Meinerzhagen.
ls
Schreibverseh-
en
berichtigt
iv
25.Juni
002
ust.Sekr.in
En
Er
—
gs
nme
23
EUR
000.00
Die
Gesellschafterversammlung
vom
25.
)
nt
Februar
2002
in
der
Form
der
Anmeldung
1.August
2002
vom
11.
Juni
2002
hat
beschlossen,
das
‚ge
Stammkapital
von
EUR
8.264.750,00
um
!
q)
EUR
4.450.250,00
auf
EUR
12.712.000,00
ustizober-
zu
erhöhen
und
den
Gesellschaftsvertrag
ekr.in
inS$S
6
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
H
dementsprechend
zu
ändern.
Die
esellschafts-
Gesellschafterversammlung
hat
weiter
dercrag
Bl.
4.
beschlossen,
den
Gesellschaftsvertrag
in
dbd.
den
$S$
10
(Verwaltungsrat),
12
(Ge-
sellschafterversammlung)
und
15
{Ab-
tretung
und
Belastung
von
Geschäfts-
anteilen)
zu
ändern.
Auf
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
sind
Sacheinlagen
wie
folgt
zu
leisten:
Für
einen
Erhöhungsbetrag
von
EUR
3.178.750,00
seitens
des
Diakoniezentrums
Haspe
e.V.
durch
Einbringung
der
von
ihm
gehaltenen
Geschäftsanteile
an
der
im
Handelsregister
des
Amtsgerichts
Hagen
zu
HR
B
3293
eingetragenen
Evangelisches
Krankenhaus
Hagen-Haspe
GmbH
(100%),
an
der
im
Handelsregister
des
Amtsgerichts
Hagen
zu
HR
B
3287
eingetragenen
Evangelischen
Altenhilfe
und
Betreuung
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
5
,gGen
24
Rückseite
von
Blatt
F
Nr.
Vorstand
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
u
|
Abwickler
b)Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Haspe
GmbH
(100%),
an
der
im
Handels-
register
des
Amtsgerichts
Hagen
zu
HR
B
3390
eingetragenen
Mops
Wirtschafts-
dienste
GmbH
(100%)
und
der
im
Handels-
register
des
Amtsgerichts
Hagen
zu
HR
B
3922
eingetragenen
MOPS-CATERING
GmbH
(51,9%).
Für
einen
Erhöhungsbetrag
von
EUR
1.271.500,00
seitens
der
Evangelisch-
lutherischen
Kirchengemeinde
Elsey
durch
Einbringung
der
von
ihr
gehaltenen
Geschäftsanteile
an
der
im
Handels-
register
des
Amtsgerichts
Hagen
zu
HR
B
1825
eingetragenen
Evangelischen
Krankenhaus
Elsey
in
Hohenlimburg
ge-
meinnützige
GmbH
(100%)
einschließlich
der
von
dieser
Gesellschaft
wiederum
zu
jeweils
100%
gehaltenen
Geschäftsanteile
an
der
im
Handelsregister
des
Amts-
gerichts
Hagen
zu
HR
B
3650
einge-
tragenen
elsey
mobil
Pflegedienst
gGmbH
und
an
der
im
Handelsregister
des
Amtsgerichts
Hagen
zu
HR
B
3535
einge-
tragenen
ELWI-Elseyer
Wirtschafts-
dienste
GmbH.
Für
die
Werthaltig-
keit
der
Einlagen
wird
auf
die
dem
Registergericht
eingereichten
Unter-
lagen,
insbesondere
die
Werthaltig-
keitsbescheinigungen,
verwiesen.
Diese
können
beim
Amtsgericht
Siegen
eingesehen
werden.
[ED
IR
SEE
Bechheim)
ust.Sekr.in
1
Fortsetzung
auf
dem
‚ten
Blatt
|
Lädt...
Amtsgericht
Tausender|
Hunderter|
Zehner
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
2
25
26
RS
102
-
Karteibiatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
13579
Grund-
oder
Stammkapital
Tausender||
Hunderter
|
Zehner
24680
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
Geschäftsführer
und
Unterschrift
Abwickler
b)
Bemerkungen
4
7
Die
Prokuren
Dr.
1)20.
März
Dietmar
Stephan
P003
»ılllo—
(Bechheim)
ust.Sekr.in
nad
Friedrich
Kurth
sind
erlo-
pie
Prokura
Ralf
Achim
Blänkner
und
Joachim
Creutz
sind
)06.
Juni
on
der
Heide
ist
icht
mehr
Geschäftsführer.
”
2003
erloschen.
N
T
bullch
Bechheim)
Just.Sekr.in
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
sie
GEN
Grund-
oder
Stammkapital
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Rückseite
von
Blatt
Rechtsverhältnisse
_&
4
Fortsetzung
auf
dem
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
ten
Blatt