Lädt...
Amtsgericht
Siegen
Nr.
|
Dame
der
,
Ein-
itz
.
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
gung
Yausender
|
Hunderter
Zehner
13579
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
1
3
a)
Kommunale
Entwicklungs-
50.000.
—-
_gesellschaft
Siegen
mbH
ii
'»)
Siegen
c)_
:(1)
Die
Gesellschaft
steht
_der
Stadt
Siegen
für
städtebauliche
Ent-
_
wWicklungsmaßnahmen,
Maß-
nahmen
der
Strukturver-
besserung
sowie
zur
Wirtschaftsförderung
ügung.
>»
Die
Gesellschaft
ist
zu
F
_allen
Maßnahmen
und
Ge-
"schäften
berechtigt,
durch:
_die
der
Gesellschafts-
_
zweck
gefördert
werden
_kann.
Sie
kann
Iinsde=7
_
"
sondere
a)
Bauträgerschaften
ver-
schiedenster
Art
über-
nehmen,
et
Terung,
Errichtung,
Baubetreuung,
Verwaltung,
:
Betrieb
und
Vermietung
i
von
Bauten
mit
öffent-
„Lichem
Zweck
ausführen_
Dzw.
ü
übernehmen,
i
c)
als
Beauftragte
der
Stadt
.
-bei_
der
Vorbereitung
oder:
"Durchführung
von
Ent-
wicklungsmaßnshmen,
ins-
|
besondere
als
Entwicklungs-
träger
tätis
werden,
;
:
_d)
andere
strukturverbessernd
_oder
städtebauliche
MaR-
nahmen
fördern,
vorbe-
__
Teiten,
betreuen,
durch-
führen
oder
die
Durch-
_
i
.
_
führung
der
Maßnahme
leisten.
(allie
GessTischaft.
kann
die:
_Grundlagen
ihrer
2
Aufesben-
erfüllung
durch
sezielte
Grundstücksbevorratung
für
eigene
oder
fremde
i
Rechnung
sichern,
;
(4
)Im
Rahmen.
ihrer
an
kann
sie
auch
Informations-
und
Koordinierungstätig-
;
keiten
ADeznetmen.
anderer
Unternehmen
bedienen.
RS
102
Karteiblatt
HRB
|
Beigeordneter
:
Stadtrat
Ulri
ch
:
Mock,
Neun-
kirchen
5,
|
Beigeordneter
:
Stadtbaurat
:
Reinhard
:
Brünninshaus,
M
Siegen
Hunderter
Tausender
HRB
3/49
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
|
Rechtsverhältnisse
mit
Dritten
7
.
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
ia)
30.
Juni/
1988
Der
Gesellschaftsvertrag
wurde
an
30.
Mai
1988
festgestellt.
(Weiß)
Y
Die
Gesellschaft,
die
bis
zu
zwei
Ge-
Justizhauptsekfr
schaftsführer
hat
wird,
wenn
nur
ein
gcaaitLsiunrer
nat,
Wird,
wenn
nur.ein
_
_
Geschäftsführer
vorhanden
ist,
dur&h
diesen
b)Gesellschaftsver
allein
wenn
zu
bemfen
aa
trag
Bl.6-15
allein,
wenn
zwei
berufen
sind
eweils
:
"Saba
durch
beide
Geschäftsführer
vertreten.
.
Den
Geschäftsführern
kann
Alleinver-
tretungsrecht
und
die
Befugnis
erteilt
werden,
die
Gesellschaft
auch
bei
Vor-
nahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
mit
Dritten,
die
sie
ver-
|
'
treten,
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Die
Geschaftsführer
Ulrich
Mock
und
Reinhard
Brünninghaus
sind
stets
berechtigt,
die
Gesellschaft
allein
zu
vertreten,
und_
befugt,
die
Gesellschaft
bei
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
u
„
die
sie
vertreten,
uneinge-
i
schränkt
zu
vertreten.
M
m:
.-
Fortsetzung
Rückseite
5
Lädt...
‚Amtsgericht
eg
Su
|
|
Rückseite
von
Blatt............
Vorstand
-
Grund-
der
a)
Firma
Persönlich
haftende
_
_Ein-_|_
u
Sitz__._._...
200g
det
|.
Gesellschafter-
-
"Rechtsverhälfnisse
‘a}-Tag
der
Eintragung
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
und
Unterschrift
9
DM
Abwickler
b)
Bemerkungen
3
4
2
|
Nr.
2
:300000,--DM
:
:
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
a)
5.
Nov.
1}
\
18
:
vom
12.
September
1990
ist
der
Ge-
I
GE
}
|
sellschaftsvertrag
geändert
worden
in
$
4
(Weiß)
:
/
N
|
:
|
:.
°.:
(Erhöhung
des
Stammkapitals
um
250.000,--
DM
HS.
;,
auf
300.000,--
DM.)
b)
Beschluß
und
Neu-
fassung
ides
Gesellschaftsver-
trages
s.B1l.33-42
Sdbd.
Nr.
3
15.
300.
000,--
:
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
a).
17.
Dez.
1990
{
aM
:
vom
5.
Dezember
1990
ist
der
Gesellschafts-
i
:
vertrag
geändert
worden
in
$
4
(Erhöhung
-
(Weiß)
|
des
Stammkapitals
um
15.000.000,--
DM
auf
tel;
15.300.000,--
DM).
b)
Beschluß
u.
Neu-
fassung
d.Ge-
sellschaftsver-
|
trages
's.Bl.62-71
\
Scdbd.
\
hi
4
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
a)
1992__
Io
ee
ee
ee
en
Vom
15
Juli
1992
ist
der
Gesellschaftsver-
Be
f
trag
geändert
worden
in
$
8
(Aufsichtsrat).
ut
ter
b)
Beschluß
u.Neu-
fassung
d.Ges-
vertrages
s.Bl.
73-97
ann
lee
nn
anne
|
Sdbd.
:5
a)
KOMMUNALE
ENTWICKLUNGSGE-
|
Ke
iDurch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
a)
24.
Mai
1994
SELLSCHAFT
SIEGEN
mbH
’
vom
9.
März
1994
ist
der
Gesellschaftsvertrag
let
c)
(1)
Wahrnehmung
von
$tädte-:
i
iin’$
1
(Firma),
$
2
(Gegenstand
des
Unterneh-
(Böhl)
:
baulichen
und
wohnungswirt-:
’
‚mens)
und
$
13
(Wirtschaftsplan)
sowie
redak-
Just.Ass.in
ZA.
schaftlichen
Aufgaben
sowie:
|
;tionell
geändert
worden.
Maßnahmen
der
Wirtschafts-
.
förderung,
insbesondere
der:
Standortentwicklung
und
der:
Strukturpolitik,
soweit
die-
se
Aufgaben
und
Maßnahmen
:
5
einem
Öffentlichen
Zweck
:
I
’
De
dienen
sollen.
I
.
|
(2)
Zur
Erfüllung
ihrer
Aufgaben
kann
die
Gesell-
;
|
|
schaft
Bau-
und
Projekt-
:
’
trägerschaften
übernehmen
|
i
1
|
einschließlich
der
Planung,:
b)
Beschluß
und
Neu-
fassurig
des
Gesell-
schaftisvertrages
0
s.
Bl.
102
ff
Sdbd
M.
DuMont
Schauberg,
Köln,
196)
Fortsetzung
auf
dem
......
tenBlatt
“
GE
ont
Schauberg,
Köln
|
2
u
nn
\
u
g
Lädt...
Zehner
24680
Zehner
Tausender
|
Hunderter
13579
Tausender|
Hunderter
Amtsgericht
-
on
El
Ni
Grund-
Vorstand
der
|a)
Firma
d
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
St
O
En
ital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
en
@'|
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
|
Abwickler
|
b)
Bemerkungen
1,
2
08
4
5
6
7
noch
5
c)
Vorbereitung
und
Durch-
führung
von
Erschlie-
Bungs-,
Hoch-
und
Tief-
baumaßnahmen.
Die
Geselll-
schaft
kann
ferner
die
Verwaltung,
den
Betrieb
und
die
Bewirtschaftung
von
Parkeinrichtungen,
städt.
genutzten
Ver-
waltungsgeäbäuden,
Wohnungen
und
sozialen
Einrichtungen
überneh-
men.
(3)
Die
Gesellschaft
kann
zur
Erfüllung
ihrer!
Aufgaben
Grundstücksbe-
vorratung
für
eigene
und
für
Rechnung
der
Stadt
Siegen
vornehmen.
(4)
Die
Gesellschaft
ist
E
"
berechtigt,
für
die
An-
siedlung
von
Gewerbebe-
trieben
jeglicher
Art,
Institutionen
oder
ähn-
licher
Einrichtungen
zu
werben
und
die
Einrich-
tungen,
die
sich
im
Ge-
biet
der
Stadt
Siegen
ansiedeln
wollen
oder
angesiedelt
haben,
bei
der
Beschaffung
von
Immobilienobjekten,
Wohnungen,
Krediten
usw.
zu
unterstützen.
(5)
Die
Gesellschaft
dient
der
Stadt
Siegen
bei
der
Konversion
der
ehemals
militärisch
ge-
nutzten
Liegenschaften.
6
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
vom
26.
April
a)
23.
Mai
19
1995
ist
der
Gesellschaftsvertrag
geändert
worden
in
$$
9
Abs.
1
Satz
1
und
Abs.
2
(Vorsitz,
Einberufung
und
Beschlußfassung
des
|
(Weiß),
JHS
L-
/
Aufsichtsrates)
und
$
11
Abs.
3
(Gesellschafterversammlung;$
6)
Beschluß
2Abs.
6(Gegenstand
des
Unternehmens)
ist
aufgehoben
und
$
7
u.Neufassung
des
(Geschäftsführung
und
Vertretung)
ist
ergänzt
worden.
Gesellschaftsvertr.s.
|
|
B1.129-139
FSdbd.
3
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
-
.
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Bu
Amtsgericht
der
|a)
Firma
Vorstand
Grund-
|Persönlich
haftende|
.
.
Rückseite
von
Blatt
2
Pre
AAALZEE
ray)
Gesellschafter
_
Prokura
Rechtsverhältnisse
2)
TagderEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens.
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
DM
,
gung
N
Abwickler
|
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
1
Stadtkämmerer
Reinhold
Baumei-
ster,
Betzdorf-
Alsdorf.
Ulrich
Mock
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
zum
Geschäftsführer
bestellt:
Er
ist
einzelvertretungsberechtigt
und
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit.
9
9.
Mai
1996
Der
Stadtkämmerer
Reinhold
Baumeister,
Betzdorf-
Alsdorf
ist
Dee
®
(Schneider)
JOS.
_—
—
——
-
m
9
2.2.2...
.18.3008.000,--
a
2.
nn
=
Ä
_—
Durch
Beschluss
der
Gesellschafterversamm-
lung
vom
10.
November
1999
ist
der
Gesell-
schaftsvertrag
geändert
worden
in
S
8
Abs.
2
und
3
(Aufsichtsrat).
a)
09.
Dez.
1299
x
nn).
Justizsekr.in
b)
Beschluss
und
Neufassung
des
Gesell-
schaftsvertrag
es
s.
Blatt
165
£f£f.
Sdbd
——t
_
ie-Gesellschafterversammlung
hat
am
08.
ärz
2000
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
.000.000,--
DM
auf
18.300.000,--
DM
und
die
entsprechende
Änderung
des
S
4
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
des
Gesell-
schaftsvertrages
beschlossen.
ja)
12.
April
00
(Thielmann)
Justizober-
sekr.in
b)
Beschluss
und
Neufassung
des
Gesell-
schaftsvertra-
ges
s.
Blatt
SB.
££.
Scdbd
10
einhard
Brünninghaus
ist
nicht
mehr
Ge-
chäftsführer.
a)
Tazerr.2001
o—_
(Thielmann)
Justizober-
sekr.in
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
SIE
GEN
Tausender|
Hunderter
Tausender
|
Hunderter
Nr.
Vorstand
der
2)
Firma
arund
Persönlich
haftende
in-
i
.
ll
PITHRN
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Gesonäfsführer
‚rokura
Rochtsverhäfnisse
a
a
ne
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
11
9.357.000,--
h;-
Gesellschafterversammlung
hat
am
24.
nos.
Juli
EUR
April
2002
die
Umstellung
des
Stammkapi-
002
tals
von
18.300.000,--
DM
zum
amtlich
ge
Festgelegten
Umrechnungskurs
auf
Held)
JOS.in
9.356.641,43
Euro
und
die
Erhöhung
des
|
tammkapitals
um
358,57
Euro
auf
)Beschluss
9.357.000,--
Euro
sowie
die
entsprechende
und
Neufassung
Änderung
des
S
4
(Stammkapital,
Einlagen)
des
Gesell-
es
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
chaftsvertrag
er
Gesellschaftsvertrag
ist
ferner
geän-
s
s.
Blatt
ert
worden
in
S
7
(Geschäftsführung
und
04
ff.
Sdbd.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
ertretung),
$
12
(Aufgaben
*r
der
Gesell-
chafterversammlung)
und
$
13
(Wirtschaftsplan).
ie
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
eschäftsführer.
ie
Gesellschaft
wird,
wenn
nur
ein
Ge-
chäftsführer
vorhanden
ist,
durch
diesen
llein,
wenn
mehrere
berufen
sind,
jeweils
urch
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
ei-
en
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
inem
Prokuristen
vertreten.
retungsberechtigt
und
von
den
Beschrän-
kungen
des
S
181
BGB
befreit.
Die
Geschäftsführer
sind
stets
einzelver-
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
EC
Amtsgericht
S'!ESEN
Vorstand
der
|
a)
Firma
erund
|Persönlich
haftende
-Ein--b)-Sitz+
0
m
mn
“|
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura-
-
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
gung
[
Abwickler
1
2
3
4
5
|
Rückseite
von
Blatt
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
7
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt