Handelsregister B des Amtsgerichts Siegen
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 11438
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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a)
Diakonie Südwestfalen Service GmbH
b)
Siegen
Geschäftsanschrift:
Wichernstraße 40, 57074 Siegen
c)
Die Erbringung sämtlicher Dienstleistungen,
die bei dem Betrieb und der
Bewirtschaftung eines Krankenhauses und
zur Unterstützung pflegerischer
Maßnahmen sowie bei der Betreuung
Pflegebedürftiger anfallen, z. B. Catering,
Gebäudereinigung, Betrieb von
Krankenhauskiosk und -Cafeteria sowie der
Verkauf und die Vermietung von
Pflegehilfsmitteln.
52.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Dr. Rosenbauer, Josef, Kirchen, *XX.XX.1966
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
Geschäftsführer:
Feige, Harry, Erndtebrück, *XX.XX.1960
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte
abzuschließen.
Prokura erloschen:
Bothmann, Armin, Unna, *XX.XX.1956
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Dr. Baaske, Jörn, Minden, *XX.XX.1974
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 19. Dezember 1996, mehrfach
geändert.
Die Gesellschafterversammlung vom 29. August 2017 hat die
Sitzverlegung von Hagen (bisher Amtsgericht Hagen, HRB
3535) nach Siegen sowie die Änderung der Firma und die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma, Sitz)
beschlossen.
b)
Mit der EVK-Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft
e.G. mit Sitz in Siegen (Amtsgericht Siegen, GnR 134) als
herrschendem Unternehmen ist am 15. November 2005 ein
Ergebnisabführungsvertrag geschlossen. Ihm hat die
Gesellschafterversammlung vom 15. November 2005
zugestimmt.
Der mit der EVK-Einkaufs- und
Dienstleistungsgenossenschaft e.G. mit Sitz in Siegen
(Amtsgericht Siegen, GnR 134) am 15. November 2005
abgeschlossene Ergebnisabführungsvertrag ist durch Vertrag
vom 14. Dezember 2006 geändert. Die
Gesellschafterversammlung vom 14. Dezember 2006 hat der
Änderung zugestimmt.
Mit der EVK-Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft
e.G. mit Sitz in Siegen (Amtsgericht Siegen, GnR 134) als
herrschendem Unternehmen ist am 28. September 2009 ein
Ergebnisübernahmevertrag geschlossen. Ihm hat die
Gesellschafterversammlung vom 28. September 2009
zugestimmt.
Der mit der EVK-Einkaufs- und
Dienstleistungsgenossenschaft e.G. mit Sitz in Siegen
(Amtsgericht Siegen, GnR 134) am 15. November 2005
abgeschlossene Ergebnisabführungsvertrag ist durch Vertrag
vom 12. Dezember 2014 geändert. Die
Gesellschafterversammlung vom 12. Dezember 2014 hat der
Änderung zugestimmt.
a)
29.11.2017
Becker
2
c)
1. Die Erbringung sämtlicher
Dienstleistungen, die bei dem Betrieb und
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 10. Dezember 2021 hat
die Änderung des Unternehmensgegenstandes und die
a)
15.12.2021
Vöckel
Abruf vom 31.01.2024
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HRB 11438
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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der Bewirtschaftung eines Krankenhauses
und zur Unterstützung pflegerischer
Maßnahmen sowie bei der Betreuung
Pflegebedürftiger anfallen, z.B. Catering,
Gebäudereinigung, Betrieb von
Krankenhauskiosk und -Cafeteria sowie der
Verkauf und die Vermietung von
Pflegehilfsmitteln.
2. Die Gesellschaft ist berechtigt, andere
Unternehmen gleicher und verwandter Art
zu erwerben, sich an solchen Unternehmen
zu beteiligen sowie alle Geschäfte und
Maßnahmen auszuführen, die den
Gesellschaftszweck unmittelbar oder
mittelbar zu fördern geeignet sind.
3. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige und
mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts
"Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft
ist die Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens und der öffentlichen
Gesundheitspflege, insbesondere die
Verhütung und Bekämpfung von
übertragbaren Krankheiten, die Förderung
des Wohlfahrtswesens, die Förderung der
Jugend- und Altenhilfe, die Förderung der
Eingliederungshilfe und der diakonischen
Beratungsdienste, die Förderung der
Erziehung, Volks- und Berufsbildung und
-erziehung einschließlich der Studentenhilfe
und die Unterstützung hilfsbedürftiger
Personen. Die Satzungszwecke werden
verwirklicht insbesondere durch den Betrieb
von Krankenhäusern, von Medizinischen
Versorgungszentren, von Alten-, Pflege-,
Rehabilitations- und
Behinderteneinrichtungen, von einer
Kindertagesstätte, von Hospizen und durch
die Kooperation mit ambulanten und
Änderung von § 2 (Gegenstand des Unternehmens) des
Gesellschaftsvertrages beschlossen.
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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stationären Leistungserbringern der
Vorsorge, Heilung und Rehabilitation sowie
durch das planmäßige Zusammenwirken
mit der Diakonie in Südwestfalen gGmbH
und den Gesellschaften, an denen die
Diakonie in Südwestfalen gGmbH
unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist sowie
der Stiftung Evangelisches Hospiz, dem
Diakonischen Werk im Ev. Kirchenkreis,
dem Förderverein Ev. Hospiz Siegerland
und der Diakonie-Stiftung Siegerland; das
planmäßige Zusammenwirken umfasst alle
Tätigkeiten, die geeignet sind, die
satzungsmäßigen Zwecke der
kooperierenden Körperschaften zu
unterstützen und zu befördern, wie z.B.
Reinigungsleistungen,
Buchhaltungsleistungen,
Infrastrukturleistungen,
Beschaffungsleistungen,
Bewirtschaftungsleistungen,
Gebäudemanagement und
Dienstleistungen in
den Bereichen Hygiene, Arbeitssicherheit
und Medizingeräteversorgung.
4. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie
verfolgt nicht in erster Linie
eigenwirtschaftliche Zwecke.
5. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die
satzungsmäßigen Zwecke venwendet
werden. Die Gesellschafter dürfen keine
Gewinnanteile und auch keine
sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der
Gesellschaft erhalten, § 58 Nr. 1 AO bleibt
hiervon unberührt. Sie erhalten bei ihrem
Ausscheiden oder bei
Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall
steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als
ihre eingezahlten Kapitalanteile und den
gemeinen Wert ihrer
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HRB 11438
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Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
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geleisteten Sacheinlagen zurück.
6. Es darf keine Person durch Ausgaben,
die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind,
oder durch unverhältnismäßig hohe
Vergütungen begünstigt werden.
7. Bei Auflösung der Gesellschaft oder bei
Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das
Vermögen der Gesellschaft, soweit es die
eingezahlten Kapitalanteile der
Gesellschafter und den gemeinen Wert der
von den Gesellschaftern geleisteten
Sacheinlagen übersteigt, an die Diakonie in
Südwestfalen gemeinnützige Gesellschaft
mit beschränkter Haftung, die es
unmittelbar und ausschließlich für
gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche
Zwecke zu verwenden hat.
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