Lädt...
Königswinter
Tausender|
Hunderter
DZ
Be
En
Eee
TE
EEE
EB
Tausender
|
Hunderter
Nr.
Vorstand
der
|a)
Firma
arund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
;
und
Unterschrift
gung
|
:
Abwickler
_|b)
Bemerkungen
“
REFUGIUM
Kliniken
und
Pflegeheime
Aktiengesellschaft
7
u
b)'
Königswinter
c)
Gegenstand
der
Gesellschaft
ist
Erwerb,
Verpachtung
—
und
Vermietung
mobiler
Anlagegüter,
die
dem
Betrieb
von
Ein-
richtungen
des
Sozial-
und
Gesundheitswesens
dienen,
insbesondere
von
Altenwohn-
und
Altenpflegeheimen
und
liniken
sowie
von
Beteiligungen
an
den
diese
Einrichtungen
be-
treibenden
Betriebsge-
sellschaften,
die
Projektverwaltung
ent-
sprechender
Immobilien
im
eigenen
Vermögen
und
ferner
die
Projektent-
wicklung
und
Projekt-
betreuung.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
"
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
3
9.000.000,
--
4
Dr.
Michael
Behlau,
Rechtsanwalt,
Köln
———
Paul
Kostrewa,
Dipl.
Ing.
und
‚Architekt,
Bonn
Franz_-
Ludwig
Solzbacher,
Bankkaufmann,
Bad
Honnef
Aktiengesellschaft.
Die
Satzung
ist
festgestellt
am
28.September
1994
und
geändert
durch
Beschluß
vom
26.0ktober
1994.
Ist
nur
ein
Vorstandsmitglied
im
Amt,
vertritt
es
d
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Personen
zum
Vorstand
bestellt,
so
.
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Vorstandsmitglieder
oder
durch
ein
Vorstandsmitglied
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Der
Aufsichtsrat
kann
einzelnen
Mitgliedern
des
Vorstandes
die
Befugnis
erteilen,
die
Gesellschaft
allein
Be
zu
vertreten
und/oder
von
den
Beschränkungen
des
S
181
BGB
Befreiung
erteilen.
Durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
12.November
1994
ist
das
Grundkapital
gegen
Einlagen
um
8.650.0
DM
auf
9.000.000,--
DM
erhöht.
Die
am
12.
November
1994
beschlossene
Kapital-
erhöhung
ist
durchgeführt.
Die
Satzung
ist
entsprechend
geändert
in
$
4
Absatz
(1).
Die
Hauptversammlung
vom
07.09.1995
hat
die
Verlegung
des
Sitzes
der
Gesellschaft
von
Köln
nach
Königswinter
und
die
Änderung
des
Gegenstands
des
Unternehmens
sowie
eine
Neufassung
der
Satzung
beschlossen;
die
Satzung
ist
u.a.
geändert
worden
in
$
1
Abs.
2
(
Sitz
)
und
in
$
2
Abs.
1
(
Gegenstand
des
Unternehmens
).
„Paul
Kostrewa
und
Franz
-
Ludwig
Solzbacher
sind
zu
Vorstandsmitgliedern
bestellt
worden;
_
sie
sind
jeweils
alleinvertretungsberechtigt.
_
.
Fortsetzung
Rückseite
D0,--
„a)
Eingetragen
am:
30.10.1995
uadaas
b)
Gesellschaftsvertrag
Bl.
161
ff.
Sdbd.
ı
BER
mn
nn
a
m
Lädt...
Vorstand
der
a)
Firma
arund
Persönlich
haftende
Fu
Ein-
|b)
Sitz
St
o
kn
ital]
„Gesellschafter
Prokura
=...
_Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
|
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
a
a
Geschäftsführer
u
|
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
ist-abberufen-worden;
2
Das
Vorstandsmitglied
Dr,
Michael
Behlau
ji
Die
außerordentliche
Hauptversammlung
vom
07.12.1995
hat
die
Neufassung
von
&
4
der
Satzung
(
Höhe
und
Einteilung
des
Grund-
l
kapitals
)
beschlossen.
a)
Eingetrage
\
27.
(
P
.
”
b)
Gesellschaft$vertrag
B1.186
ff.
3
un
Die
Hauptversammlung
vom
29.01.1996
hat
die
Erhöhung|
®
Eingetragen
am:
des
Grundkapitals
gegen
Einlagen
um
11.000.000,00
pM
0.03.1996
auf
20.000.000,00
DM
beschlossen.
Url.
(Grunke)'
J0S
Die
am
29.01.1996
beschlossene
Erhöhung
des
Grund-
kapitals
um
11.000.000,00
DM
auf
20.000.000,00
om
|?
Sese|
„schaftsvertrag
ist
durchgeführt.
S
4
Abs.
1
der
Satzung
(Höhe
und
BL.
232
ff.
Sdbd.
Einteilung
des
Grundkapitals)
ist
geändert
worden.
4
Die
Hauptversammlung
vom
26.07.1996
hat
die
Änderung
von
$&
4
der
Satzung
|
—
(
Höhe
und
Einteilung
des
Grundkapitals
)
in
Abs.
1
(
Einteilung
des
Grundkapitals
)
und
die
Änderung
von
$
11
der
Satzung
(
Beschlußfassung
)
in
Abs.
1
(
Stimmrecht
)
beschlossen.
N
\
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
\
"
or
.
"
er
%
2.
Fr
ee
S
.
2
!
ı
Lädt...
-
s
\
t
i
Amtsgericht
Tausender|
Hunderter
|
Zehner
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Königswinter
13579
”
24680
1233
Nr.
_
Vorstand
HR
B
Cor
a)
Ama
rund
Persönlich
haftende
.
in-
|
b)
Sitz
,
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragun
tra-
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
ng
Unterschrift
u
gung
L
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
7
5
Norbert
Neumann,
Die
Refugium
Vermietungs-
und
Verwaltungs
Melle
-Welling-
GmbH
mit
Sitz
in
Königswinter
ist
aufgrund
Holzhausen
——
des
Verschmelzungsvertrages
vom
30.08.1996
-
Einzelprokura
-
und
des
zustimmenden
Beschlusses
ihrer
Gesellschafterversammlung
vom
30.08.1996
ohne
Abwicklung
im
Wege
der
Aufnahme
durch
Übertragung
ihres
Vermögens
als
Ganzes
mit
der
REFUGIUM
Kliniken
und
Pflegeheime
Aktiengesellschaft
verschmolzen
worden.
a)
Eingetragen
am:
/
)o6.12,.1996
(
Rz
0%
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
of
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Die
ABC
Verwaltungs-
und
Beteiligungs-
gesellschaft
für
soziale
Einrichtungen
mbH
mit
Sitz
in
Königswinter
ist
aufgrund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
30.08.1996
und
des
zustimmenden
Beschlusses
ihrer
Gesell-
schafterversammlung
vom
30.08.1996
ohne
Abwicklung
im
Wege
der
Aufnahme
durch
Übertragung
ihres
Vermögens
als
Ganzes
mit
der
REFUGIUM
Kliniken
und
Pflegeheime
Aktiengesellschaft
verschmolzen
worden.
a)
Eingetragen
am:
fe
ya
U
runke,
JOS
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
IL
DEE
EI
GE
GE
7
nl
“
.
5
\
°
a
A
ee
—
fi
-
—
Amtsgericht
Königswinter
j
N,
|
Nr.
_
Vorstand
der
|a)
Firma
Grund“
[Persönlich
haftende|
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
|
gung
|
|
Abwickler
b)
Bemerkungen
3
4
2
7
.
7
a)
|
I
L
_
.
.
'
.
|
REFÜGTUM
HOLDING
AG
30.000:000.-.|_Mario
Nowak,
Die
außerordentliche
Hauptversammlung
|
era
vom
26.11.1996
hat
die
Erhöhung
des
\
u
PA
BER
B
.
.
|
Erftstadt
Grundkapitals
gegen
Einlagen
um
10.000.000,
--DM
DR11
auf
30.000.000,--DM
beschlossen,
|
Werner
Düll,
|
!
,
Bankkaufmann
Die
am
26.11.1996
beschlossene
Erhöhung
des
\
/
‘Bonn
Grundkapitals
um
10.000.000,--DM
auf
30.000.000,
--D
ist
durchgeführt,
8
4
der
Satzung
(
Höhe
und
Einteilung
)
des
Grundkapitals
)
ist
in
Abs.
1
geändert
und
um
Abs.3
ergänzt
worden.
Durch
Beschluß
der
außerordentlichen
Hauptversammlung
vom
26.11.1996
ist
die
Firma
der
Gesellschaft
geändert
worden;
&
1
Abs.
1
der
Satzung
(
Firma
)
ist
geändert
worden.
'
Mario
Nowak
und,
Werner
Düll
sind
zu
weiteren
orstandsmitgliedern
bestellt
worden;
e_
sind
jeweils
in
Gemeinschaft
mit
einem
weiteren
Vorstandsmitglied
_oder_einem
Prokuristen
zur
Vertretung
der
Gesellschaft
berechtigt.
B1.447
ff.
Sdbd.
Be
Fr
un
-
Fortsetzung
auf
dem____ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
der
Ein-
tra--
gung
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Tausender|
Hunderter
13579
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Zehner
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
24680
Rechtsverhältnisse
1233
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
1:
2
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
ist
Planung,
Bau,
Erwerb,
Verpachtung,
Vermietung
und
Vertrieb
von
Immobilien,
ins-
besondere
von
Sozial-
immobilien,
sowie
die
Entwicklung
moderner
Betriebskonzepte
für
Senoirenzentren
und
Kliniken.
Zum
Gegenstand
des
Unternehmens
gehören
auch
das
Management
und
der
Betrieb
von
Mehr-
generationen-Wohnparks
mit
Dienstleistungs-
und
Pflegeangeboten
sowie
von
Pflegeeinrichtungen
und
Kliniken.
Zum
Gegenstand
des
Unter-
nehmens
zählen
daneben
sie]
Entwicklung
und
der
Vertrieb
von
Produkten
der
Alters-
vorsorge
sowie
von
Frei-
zeitangeboten,
sonstigen
Dienstleistungen
und
Seminaren
für
Senioren.
Die
Gesellschaft
ist
insbesondere
berechtigt,
Beteiligungen
an
Unter-
nehmen,
die
Geschäfte
im
Sinne
von
Abs.
1
-
3
tätigen,
zu
erwerben,
ZU
veräußern
und
zu
ver-
walten.
3
4
—t
|_Prokuristen
oder
__einem_Vorstands-
Christoph
Hermes,
Kaufmann
in
Köln
Er
kann
die
_besellschaft
in
Gemeinschaft
BE
GE
SNESSEESEEERTEETETE
JG
pen
mit
einem
weiteren
a
REEL
DEEREEREREEREE
mitglied
vertreten.
Ve
anreisen
ern
.des
Aufsichtsrates:
bis
zum
31.März
2002
‚sacheinlage
zu
erhöhen.
Hierbei
kann
das
Bezugs-
.
Ausgabe
weiterer
Vorzugsaktien,
die
den
bestehenden
Durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
13.Mai
1997
ist
die
Satzung
in
$
1
Ziffer
3
(
Geschäftsjahr
)
geändert,
in
$
2
(
Gegenstand
des
Unternehmens
)
neu
gefaßt
und
durch
zwei
weitere
Ziffern
3
und
4
ergänzt,
in
&
4
(
Höhe
und
Einteilung
des
Grundkapitals
)
Ziffern
1
und
2
ergänzt
und
durch
drei
weitere
Ziffern
4,5
und
6
erweitert,
in
8
7
(
Aufsichtsrat
)
Ziffer2
ergänzt
und
in
Ziffer
4
neu
gefaßt
worden
-
Ziffer
6
ist
ersatzlos
weggefallen
-
sowie
in
8,8
(
Hauptversammlung
)
Ziffer
1
neu
gefaßt
worden.
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
mit
Zustimmung
-
das
Grundkapital
der
Gesellschaft
um
bis
zu
DM
15.000.000,00
durch
ein
oder
mehrmalige
Ausgabe
von
bis
3.000.000
Inhaberaktien
im
Nennbetrag
von
je
DM
5,00
gegen
Bar-
oder
recht
der
Aktıonäre
ausgeschlossen
werden.
a)
zum
Ausgleich
von
Spitzenbeträgen;
b)
zur
Gewährung
von
Bezugsrechten
an
Inhaber
von
zu
begebenden
Options-,
Wandelschuld-
.
verschreibungen
oder
Wandelgenußrechten;
um
Aktien
als
Belegschaftsaktien
an
Arbeit-
nehmer
der
Gesellschaft
auszugeben;
c)
d)
zur
Gewinnung
von
Sacheinlagen,
insbesondere
in
Form
von
Unternehmen
oder
Unternehmensteilen;
e)
zur
Erschließung
neuer
Kapitalmärkte,
ins-
besondere
im
Ausland;
wenn
die
Aktien
der
Gesellschaft
börsen-
notiert
sind
und
der
Ausgabepreis
der
Aktien
den
Börsenkurs
nicht
.wesentlich
unter-
schreitet.
:
j
BE
f)
Im
Falle
der
Ausgabe
von
Vorzugsaktien
bleibt
die
Vorzugsaktien
gleichstehen,
vorbehalten.
Im
Falle
der
Ausgabe
neuer
Aktien
kann
die
Gewinnberechtigung
abweichend
von
$
60
Abs.
2
AktG
geregelt
werden.
7
a)
Eingetragen
am:
07.Juli,
1997
ah
GlApges
SEA.
b)
Gesellschaftsvertrag
°
Bl.
494
ff.
Sdbd.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont,
Schauberg,
Köln
_
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
ag
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
|
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
|
b)
Bemerkungen
10
JDie
Prokura
_
.
Norbert
Neumann
ist
„erloschen.
S
7
Abs.
(1)
der
Satzung
ist
geändert.
(Aufsichtsrat)
Die
Confidentia
Konzeptions-
und
Bau-
trägergesellschaft
mbH
mit‘
dem
Sitz
in
Königswinter
ist
aufgrund
des
Verschmelzungs-
0
vertrages
vom
18.03.1997
und
des
zustimmenden
S
Beschlusses
ihrer
Gesellschafterversammlung
vom
18.03.1997
ohne
Abwicklung
im
Wege
der
Auf-
nahme
durch
Übertragung
'ihres
Vermögens’
als
Ganzes
mit
der.
REFUGIUM
HOLDING
AG
verschmolzen
worden.
Die
Erhöhung
des
Grundkapitals
gemäß
der
Ermächtigung
des
Vorstandes
durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
13.Mai
1997
(
genehmigtes
Kapital)
ist
im
Um-
fang
von
DM
5.000.000,00
auf
DM
35.000.000,00
durch-
geführt.
8
4
der
Satzung
(
Höhe
und
Einteilung
des
Grund-
kapitals
)
ist
in
Abs.
1
und
Abs.4
S.1
geändert
und
um
Abs.7
ergänzt
worden.
Dem
Vorstandsmitglied
Werner
Dülr”!
ist
Einzelver-
tretungsbefugnis
eingeräumt.
Der
Vorstand
ist
ermächtigt,
mit
Zustimmung
des
.
Aufsichsrates
bis
zum
31.
März
2002
das
Grundkapital
der
Gesellschaft
um
bis
zu
DM
17.500.000,00
durch
din-
oder
mehrmalige
Ausgabe
von
bis
zu
3.500.000
In-_
haberaktien
im
Nennbetrag
von
je
DM
5,00
gegen
„Bar-
oder
Sacheinlage
zu
erhöhen,
8
4
(
Höhe
und
Einleitung
des
Grundkapital
)
Abs.4
S.1
der
Satzung
ist
durch
Beschluß
der
Hauptver-
sammlung
vom
22.07.1997
entsprechend
geändert
worden.
}
’
b)
a)
Eingetragen
am:
M
a
CHNEPT,
b)
Gesellschaftsvertrag
B1.650
ff.
Sdbd.
Eingetragen
am
Gesellschaftsvertrag
Bl.
629
ff.
Sdbd.
Fortsetzung
auf
dem_____ten
Blatt
Lädt...
Amtsgericht
Königswinter.
Tausender|
Hunderter
„
Tausender
|
Hunderter
HRB
1233
Nr.
Vorstand
der
a
Firma
end
Persönlich
haftende
in-
i
.
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
i
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkap
ital
Geschäftsführer
a
ee
\
f
i
gung
|
|
|
Abwickler
b)
Bemerkungen
NL
1
2
3
4
5
6
7
|
Die
Christiani
&
Nielsen
Bauunternehmen
Aktiengesellschaft
mit
Sitz
in
Berlin
ist
aufgrund
des
Verschmelzungsvertrages
vom
27.Mai
1997
-
UR
Nr.
815/1997
des
Notars
Dr.
Weber
in
Königswinter
und
des
zustimmenden
Beschlusses
ihrer
Hauptversammlung
vom
12.
August
1997
-
UR
Nr.
1233/1997
des
Notars
Dr.
Weber
in
Königswinter
-
ohne
Abwicklung
durch
Übertragung
ihres
Vermögens
als
Ganzes
im
Wege
der
Aufnahme
mit
der
REFUGIUM
HOLDING
AG
verschmolzen
worden.
a)
Eingetragen
am:
RN
ber
ee
b)
a
N
Blatt
665
ff.
Scbd.
12
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
‚_Bestellt
worden
sind:
a)
Durch
Beschluß
des
AG
Königswinter
vom
09.03.
1998
rates
und
des
Vorstandes
der
Gesellschaft
gem,
8
104
Absatz
1
Satz
1
AktienG
um
drei
Mitglieder
-
Vertreter
der
Arbeitnehmer
-
ergänzt
worden.
-
Kerstin
Hopp
erstin
Hann
geh
Haltsrzehen,
Walterschen,
Leiterin
lLohnbuchhaltung,
eiterin
Lohnbuchhaltung,
Angestellte,
Birnbach;
-_Friedhelm
Schäfer,
Altenpfleger
‚Angestellter,
„Eschweiler;
'
..
-
Bernd
Fahle,
Hausmeister,
Arbeiter,
Aütt
b)
„Durch
den
selben
Beschluß
wird
auf
Antrag_des
"Vorstandes
der
Gesellschaft,
__
‚gemäß
8
104
Aktiengesellschaft
folgende
Personen
‚zu
Aufsichtsratsmitgliedern
‚der
Anteilseigner
__
mit
Wirkung
ab
23.03.1998
bestellt:
N
-_
Dietrich
Walther,
Iserlohn;
Werner
Stump,
Kernen_-
Sindorf;
____
-
Prof.
Dr.
Jürgen
Howe,
Vechta;
-
Hans_Schuhmann,
Leverkusen;
-_
Helmut
Selter,
Neuwied;
_
„Hannelore
_Ränsch,_Bonn..
Fortsetzung
Rückseite
(
a)
Eingetragen
am:
Ars
se
v.
.1997
B1.688
ff.
Farin
und
vom
03.02.1998
B1.264
Haupt.band;
Beschluß
des
AG
Königswinter
v.
09.03.1998
B1.270
ff.
Hauptband
ee
EEE
EEE
EEE
Lädt...
EEE
EEE
Ba
En
En
Ze
un
En
BE
EEE
EEE
EEE
a
BE
EEE
EEE
SE
EEE
2.
.
Es
u
J
u
|
Amtsgericht
'
"
|
Rückseite
von
Blatt
Y
Königswinter
u;
Vorstand
|
der
|a)
Firma
Grund
Persönlich
haftende
|
|
j
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
|
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
DM
Abwickler
gung
|
iu
|
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Der
Beschluß
des
AG
Königswinter
vom
Ein
:
13
'
09.03.1998
ist
wegen
Schr
;ibversehens
dahin
2)
r
er
en
d
_berichtigt
worden,
daß
auf
Antrag_des_
"Gesamtbetriebsrates
der
Gesellschaft
und
des
Vorstandes
der
‘Aufsichtsrat
_(
nicht:
Betriebs-
Ss
ehnep
05
rat
)
„um
drei
Mit
tglieder
ergänzt
wird.
b)
Berichtungsbeschluß
vom
17.04.1998
81.278
Hauptband
14
Die
Hauptversammlung
vom
03.06.1998
hat
die
‚_a)
Eingetragen
am:
|
Änderung
des
$
4
(
Grundkapital
und
Aktien-
8.Augyst
1998
|
einteilung/
und
$
11
(
Beschlußfassung
)
indie
der
Satzung
beschlossen.
Die
bisherigen
Tr
‚Jos
)
Stammaktien
im
Nennbetrag
von
je
DM
5,--
sind
in
Stückaktien
ohne
Nennbetrag
umgewandelt
worden.
‘|
_Das
genehmigte
Kapital
von
17.500.000,
-
Deutsche
Mark
ist
dahingehend
geändert
worden,
_daß
der
Vorstand
ermächtigt
ist,
mit
Zu-
'
stimmung
des
Aufsichtsrats
bis
zum
31.März
2002
das
Grundkapital
der
Gesellschaft
um
bis
zu
|
17.500.000,-
Deutsche
Mark
durch
ein-
oder
een
nn
nn,
_mehrmalige
Ausgabe
von
bis
zu
3.500,000
Inhaber-
_
_stückaktien
gegen
Bar-
oder
Sacheinlage_
zu
)
Hauptversammlung
Bl.
712
ff.
Sdbd.
geänderte
Satzung
Bl1.706
ff.
Sdbd.
uekakkı
AS
Susanne
Schmidt,
Franz
-
Ludwig
Solzbacher
ist
als
Vorstand
2)
Eingetragen
an;
geh,
15,3,1950,
abberufen.
‚August
1998
Königswinter
U
Zauber
74
No
Gru
e
Norbert
Neumann,
geb.25.11,1938,
oo:
b)
Antrag
B1.695
„Königswinter
Sdbd.
+
747
Sdbd.
„Beide
Prokuristen
sind
berechtigt,
die
Gesellschaft
ge-
2
ar
meinsam
mit
einem
en
Vorstand
oder
einem
\
Pe
ey
Prokuristen
zu
ver-
treten,
_
2
|
%
|
|
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
[1
Lädt...
N
Amtsgericht
I
Königswinter
Tausender|
Hunderter
|
Zehner
13579
CE
een
KERECHENIES
TIERE
HECKE
FiE2
oh
TIERE,
Pe
Dee
ae
Ze
.|Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
.
.
[sıat
24680
.
Nr.
MAI
Vorstand
der
rund
Persönlich
haftende
.
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapitaı|
‚Gesellschafter
Prokura
1
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
pI
Geschäftsführer
.
und
Unterschrift
—
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
|
1
3
4
7
16
18
19
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
b)
In
Berlin
ist
eine,
Zweigniederlassung
unter
der
Firma
„Refugium
Holding
AG
Zweigniederlassung
Berlin"
errichtet.
17
a
%
M.
DuMont
Schauberg.
Köln
Einzelprokurist
j
a)
Eingetragen
am:
me
7
für
die
Zweignieder--
lassung
Berlin:
Reiner
Ploch,
nn
ne
Grunks,
J0S
Berlin
b)
AG
Charlottenburg
.
-
HRB
68
740
-
_Am
5.11.1998
sind
als
Vertreter
der
Arbeit-
nehmer
im
Aufsichtsrat
nach
den
Bestimmungen
3)
Eingetragen
am:
‚des
BetrV6
1952
gewählt
worden:
_.
8.
1.1999
„triedhelm
Schäfer,
Altenpfleger,
Angestellter
In
|@rünke.
os
«Eschweiler
Herr
Thomas
Schauerte,
Küchenleiter,
Angestellter,
),
Wahlniederschrift
"Arnsberg
_
Bl.
51
Sdbd.
„Herr
Bernd
Fahle,
Hausmeister,
Arbeiter
Rüthen
__
Hierdurch
wird
der
Beschluß
des
AG
Königswinter
u
2
vom
9.3.1998,
soweit
dadurch
gerichtlich
Vertreter
der
Arbeitnehmer
im
Aufsichtsrat
bestellt
worden
sind,
@fsetzt.
Kerstin
Hopp
ist
nich
ehr
_Aufsichtratsmitglied
Fe.
Die
Prokur®nNorbert
Mario
Nowak
ist
als
Vorstand
abberufen.
Neumann.
und
Susanne
on
.
Schmidt
sind
erloschen.
Ä
|
(/
2.1999
_Gesamtprokurist:
N
Uwe.
Bensien,
geb,14.1.|
.
i
Grunke)
JOS
1961,Königswinter
Eingetragen
am:
\»
Anmeldungen
Bl.
752,
%
Er
ist
berechtigt,
die
753,
757
Scdb.
'
Gesellschaft
mit
einem!
|
weiteren
Prokuristen
„eder
einem
Vorstand
zu
vertreten,
Die
Eintragung
Spalte
‘=.
6
Nr.
17
wurde
von
Eingetragen
am:
Amts
wegen
gelöscht.
20.
April
1999
N
|
(Paulsen)\IHS
0
Big
u
Fu
ur
S
!
Fortsetzung
Rückseite
FE
nnd.
PER
-
FERFEFERFERFEFF
-
oo
un
PEREEFE
-
au
aan
Pi
Lädt...
:|a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
Vorstand
45.000.000,
-
;
[4
„Deutsche
us
2
|
Prof.
Dr.
Hubert
Oppl,
eD.
.
.
[geb
28.00.1800,
Stuttgart
Persönlich
haftende
L
oder
,
Gesellschafter
Stammkapital
Geschäftsführer
Abwickler
4
b.
26.04.194
Klaus
Küthe,
geb.
25.11.1943),
ie
Prokura
Uwe
Bensien
Die-Prokurs
Ihe
Bensien,
Paul
Kostrewa
ist
als
Vorstand
abberufen,
st
erloschen
memmmınn
See
ee
m
BIANMELaUNg
"BT
458
d.A.,818
Sdbd.
7.)
i
2
a:
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
.
und
Unterschrift
|
|b)
Bemerkungen
6
7.
Unter
teilweiser
Ausnutzung
der
Ermächtigung
des
Vorstandes
durch
Beschluß
der
Hauptversammlung
vom
22.7.1997
in
Verbindung
mit
dem
Beschluß
vom
03.06.1998
zur
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
bis
zu
28.
Kl,
1999
DM
17.500.000,--
(genehmigtes
Kapital)
ist
die
Er-
höhung
des
Grundkapitals
um
DM
10.000.000,
--
ur
I
45.000.000,--
durchgeführt.
Die
Ermächtigung_v
b)
geänderte
Satzung
[A
a)
Eingetragen
am:
03.06.1998
besteht
damit
noch
in
Höhe
von
DM_7.500,000,--,
Durch
Beschluß
des
dazu
ermächtigten
Aufsichtsrates
vom
26.3.1999
ist
die
Satzung
in
$
4
(Höhe
und
a
,
Einteilung
des
Grundkapitals)
in
Abs.
1
und
in
b)
Sp.3
ergänzt
am:
Abs.
4
Satz
1
entsprechend
geändert.
8.4
Abs,
4
‚25.
Oktober
1999
Satz
1
der
Satzung
lautet:
"Der
Vorstand
ist
_er-
bo
mächtigt,
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
bis
(Poensgen)Rechtspflegerin
zum
31.
März
2002
das
Grundkapital
der
Gesellschaft
um
bis
zu
DM
7.500.000,--
durch
eine
-
oder
mehr-
malige
-
Ausgabe
von
bis
zu
1,500.000,--
Inhaber-
aktien
(Stückaktien
gegen
Bar-
oder
Sacheinlage
zu
erhöhen,
Bl.
776
ff
Scdbd.
‚Prof.
Dr.
Hubert
Oppl
ist
zum
Vorstandsmitglied
a)Eingetragen
am:
bestellt
worden.
15.
Juni
1999
ir
"
,
(Poensgen)Rechtspflegerin
b)
Anm.
Bl.
766
Sdbd.
a)
Eingetragen
am:
Werner
Düll
ıst
als
Vorstand
abberufen.
06.
Juli
1999
Klaus
Küthe
ist
zum
Vorstand
bestellt.
Er
ist
jederzeit
alleinvertretungsberechtigt.
(Poensgen)fech
htspflegerin
b)
Anmeldung
Bl.
809
Sdbd.
a)
Eingetragen
am:
09.
_
September
1999
A.
—
(Poensgen)Rechtspflegerin
Die
Prokura
Hermes
ist
“
erloschen.
\
a)
Eingetragen
am:
04.November
1999
(Poenseen)
....
..
u
\
b)
Anmeldung
Bl.
483
d.Ä,,
BL.1015
Sabd.
Fortsetzung
auf
dem
_____ten
Blatt
A
_
x
B
Na
m
nen
-..
v
\
u
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
.
Könir
_
.
Tausender|
Hunderter|
Zehner
Zehner
Amtsgericht
"wewinier
13579
24680
“Nr.
Vorstand
der
|a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
gung
|
.
Abwickler
1
2
3
4
25
Gesamtprokuristen:
Frank
Kremer,
Ba
_
u
[
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
N
.
M.
DuMont
Schaubera,
Köln
geb.19.07.1950,
Lohmar;
Peter
Sauer,
geb.
29.11.1954,
Leichlingen.
Sie
sind
jeweils
gemeinsan
mit
einem
Vorstandsmit-
glied
oder
Prokuristen
ver
Die
Prokura
Peter
Sauer
ist
erloschen.
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
4
—
a)
Eingetragen
am:
14.
Januar
2000
Poensgen
Bar
Rechtspflegerin
b)
Anmeldungen
B1.513
d.A.,
1028
Sdbd.,
Bl.
516
d.A.,
1035
Sdbd.
nn
1
___
oem.
on
me
m
m
m
-
mo
nem
mem
mo.
dmo.luln
-
-
[107
0.
77070
a)
Eingetragen
am:
10.
April
2000
Poensgen
(EN
|
Rechtspflegerin
b)
Anmeldung
Bl.
828
d.A;BL
1041
a)
Eingetragen
am:
01.
August
2000
Poensgen
"
on.
Rechtspflegerin
b)
Anmeldung
Bl.
865
d.A.,
Bl.
1051
Sdbd.;
Eintr.
Vfg.
Bl.
878
d.A.;
|
Uwe
Entchelmeier,
geb.
31.12.1961,
Wachtberg
und
Bianka
Welzenbach,
geb.
.06.12.1970,
Königswinter
i
Gesamtprokura
erteilt;
sie
sind
jeweils
gemeinsam
mit
einem
Vorstandsmitglied
oder
a)
Eingetragen
am:
04.
September
2000
Poensgen
fi
Mn,
Rechtspflegerin
u
b)
Anmeldung
Bi.
1053
Sdbd.,Bl.
895
{
€
1
nn
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Ka
Amtsgericht
Königswinter
Nr.
Grund-
Vorstand
der
|a)
Firma
ar
|Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammka
ital
Gesellschafter
Prokura
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
gung
I
Abwickler
1
2
3
4
5
29
45.750.000,-
‚Hartmut
DM
„Ostermann,
geb.
21.10.1951,
Saarbrücken
_
en
30
52500
DM
I
[__(bedingtes
Kapital).
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
6
Unter
weiterer
teilweiser
Ausnutzung
der
Ermächtigung
des
Vors
des
durch
Beschluss
der
Hauptversammlung
vom
22.7.1997
in
Ver-
bindung
mit
dem
Beschluss
vom
03.06.1998
zur
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
bis
zu
DM
17.500.000,--
(genehmigtes
Kapital)
ist
die
Erhöhung
des
Grundkapitals
um
weitere
750.000,--
DM
auf
45.750.000,--
DM
durchgeführt.
7
a)
Eingetragen
am:
16.
Oktober
u.
Thiebes
Rechtspflegerin
Die
Ermächti,
besteht
daher
ngch
b)
Zusti
d
in
Höhe
von
6.750.000,--
DM.
Der
dazu
ermächtigte
Aufsichtsrat
hi
)
Zustimmung
des
am
28.8.2000
beschlossen,
$
4
(Höhe
und
Einteilung
des
Grundka-
pitals)
der
beschlossenen
un
durchgeführten
Kapitalerhöhung
anzu-
passen.
ut
Ostermann
ist
zum
weiteren
Vorstandsmi
ied
bestellt.
Er
Aufsichtsrates
BI.
1073a
Sdbd.;
geän-
derte
Satzung
Bi.
1079
ff
Sdbd.;
itt
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
anderen
Vorstandsmi
glied
oder
mit
einem
Prokuristen.
Io
"Die
Hauptversammlung
vom
25.
Mai
1999
hat
unter
entsprechender
-
Änderung
des
$
7
Abs.
1
der
Satzung
die
Anzahl
der
Aufsichtsrats-
Unter
restlicher
Ausnutzung
der
Ermächtigung
des
Vorstandes
Aurch
Beschluss
der,
Hauptversammlung
vom
22.7.1997
in
Verbindung
I
dem
Beschluss
vom
03.06.1998
zur
Erhöhung
des
Grundkapitals
bis
zu
DM
17.500.000,--
(genehmigtes
Kapital)
ist
die
Erhöhung
de:
Grundkapitals
um
weitere
1.363.450,--
DM
sowie
weitere
5.386.550,--
mu
nun
m
u
nnnn
a)
Eingetragen
am:
28.
November
2000
,
Poensgen
fi
Urn
Rechtspflegerin
DM
auf
52.500.000,--
DM
durchgeführt.
Die
Ermächtigung
ist
damit
voll
ausgenutzt.
Der
dazu
ermächtigte
Aufsichtsrat
hat
am
28.08.2000
b)
Beschluss
der
beschlossen,
$
4
(Höhe
und
Einteilung
des
Grundkapitals)
der
be-
schlossenen
und
durchgeführten
Kapitalerhöhung
anzupassen.
durch
Neufassung
des
$
4
Abs.
4
(genehmigtes
Kapital)
und
Einfü-
gung
des
$
4
Abs.
8
(bedingtes
Kapital)
beschlossen:
Der
Vorstand
Die
Hauptversammlung
vom
28.08.2000
hat
die
Änderung
der
ni"
st
das
Grundkapital
der
Gesellschaft
um
bis
zu
DM
22.500.000,--
dur
eine
oder
mehrmalige
Ausgabe
von
bis
zu
4.500.000,-—DM
Inhaber-
ermächtigt,
mit
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
bis
zum
28.08.2005
h
kann
das
Bezugsrecht
der
Aktionäre
ausgeschlossen
werden
(genehmigtes
Kapital).
aktien
(Stückaktien)
gegen
Bar-
oder
Sacheinlage
zu
erhöhen.
er
gabe
von
4.500.000
Inhaberaktien
(Stückaktien)
bedingt
erhöht
Das
Grundkapital
ist
weiter
um
bis
zu
22.500.000,--
DM
durch
=“
Hauptversammlung
Bl.
1140
ff
Sdbd.;
geänderte
Satzung
_
Bl.
1266
ff
Sdbd.;
Zustimmung
des
Aufsichtsrates
BI.
1097/1108
Sdbd.;
|
a)
Eingetragen
am:
Rechtspflegerin
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
-
Thiebes
Oak
Lädt...
Zehner
24680
HRB/
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
a)
Eingetragen
am:
20.
Februar
2001
Thiebes
VE
Rechtspflegerin
b)
Anmeldung
Bi.
1331
Sdbd.;
a)
Eingetragen
am:
15.
Mai
2001
Poensgen
Rechtspflegerin
b)
Anmeldung
Bl.
1452
d.A.;
Bl.
1333
Sdbd.;
n
air
.
Tausender|
Hunderter|
Zehner
Tausender
|
Hunderter
Amtsgericht
Königswinter,
13579
=
Vorstand
i
Grund
|Persönlich
haftende
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
Abwickler
3
4
1
5
6
Ursula
Brüggemann,
geb.
16.11.1967,
Frankfurt
ıst
Gesamtprokura
erteilt;
sie
ist
gemeinsam
mit
einem
Vor
standsmitglied
oder
Proku
LM
1_____---______
|
_Tisten
vertretungsberechtil._
_
____________________2-2-2-_-______-------___-
33
Hartmut
Ostermann
ist
nicht
mehr
Vorstandsmitglied.
_____
ii
ALLLLILLLLLLIL.L
a
L_-.
a
34
Die
Gesellschaft
ist
kraft
Gesetzes
aufgelöst
infolge
Eröffnung
des
Insolvenzverfahrens
durch
Beschluss
des.
Amtsgerichts
Bonn
vom
01.
August
2001.
Von
Amts
wegen
eingetragen.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
EN
.
a)
Eingetragen
am:
24.
Oktober
2001
Thiebes
Munzes
Rechtspflegerin
b)
97
IN
145/01
AG
Bonn
Fortsetzung
Rückseite
33
N
Bunt
|
Lädt...
a
}
Amtsgericht
Nr.
_
Vorstand
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
gung
|
u
|
DM
Abwickler
1
2
3
4
5
Rückseite
von
Blatt
Rechtsverhältnisse
HRB
a)
TagderEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt