Lädt...
Tausender
.
Amtsgericht
?edo-bom
Vorstand
Nr.
der
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
oder
Gesellschafter
Stammkapital
nlpre
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
gung
Abwickler
3
_20.000,00
Karl
Immig,
i
Kaufmann
und
GPV
Gesellschaft
für
Patent-
und
Verfährens-
verwertung
mit
beschränkter
Haftung‘
»)
Paderborn
Paderborn
Konrad
Mertens
eo)
ist
der
Erwerb,
die
Nutzung,
_Zader
born
Verwertung
und
Veräußerung
von
gewerblichen
Schutz-
rechten
aller
Art,
insbe-
:
sondere
Patenten,
Ge-
brauchsmustern,
Verfahren
|
und
sonstigen
Schutzrechten
und
alle
sich
daraus
er-
;
gebenden
Tätigkeiten,
ein-
schließlich
von
Verwaltung
von
Industriebeteiligungen,
Vergabe
von
Lizenzen
und
:
ähnlichen
Rechtshandlungen.
Die
Gesellschaft
ist
be-
;
rechtigt,
sich
an
anderen
:
Gesellschaften
zu
betei-
ligen,
auch
in
Form
einer:
persönlich
haftenden
Ge-
:
G
sellschafterin,
und
Tochtergesellschaften
zu
gründen.
Die
Gesellschaft
ist
außer-
dem
berechtigt,
alle
Rechts-
handlungen
und
Geschäfte
.:
vorzunehmen,
die
mit
dem
;
Gegenstand
des
Unternehnens
in
wirtschaftlich
sinn-
:
vollem
Zusammenhang
stehen.
RS
102
Karteiblatt
HRB
Bauunternehmer,
:
Diplon-Kaufmann
,
Zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift.
b)
Bemerkungen
7
Juni
1976
;b)
vesellschafbsver.
trag
Blatt
5,
6
SB
i
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
:
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
27.
April
1976
‚
|
abgeschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder:
:
mehrere
Geschäftsführer.
Die
Gesellschaft
wird,
:
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind,
:
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
;
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
Gemein-
:
schaft
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
Die
:
Geschäftsführer
Karl
Immig
und
Konrad
Mertens,
M
;
sind
jedoch
jeder
a
einvertretungsberechtigt.
|
a)
a)
22.
Juni
1976
=Hüser-
„Konrad
Mertens
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
1
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
;
u
.
N
.
2
.
Yo
a
Fa
nn
.
.
nn
m
1
nn
on
j
©.
Pad
.
Amtsgericht
erbonz
nn
Rückseite
von
Blatt...
.......
1
6)
ä
Vorstand
"
-
:
Grund-
u
a)
Firma
d
Persönlich
haftende
Tag
d
Ein-
b)
Sitz
oder
|
Gesellschafter
-
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
3
‚0.
000
,--
Dipl.
Kaufmann
4
2
‘Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversamnlung
Konrad
Mertens,
!vom
30.
September
1985
wurde
das
Stammkapital
|
Paderborn
--
io
j
:um
30.000,--
DM
auf
50.000,--
DM
erhöht
und
=.
IL,
:Ziff
3
der
Satzung
entsprechend
geändert.
-
:Dipl.
Kaufmann
Konrad
Mertens
ist
zum
weiteren
\
”
:Geschäftsführer
bestellt.
Er
ist
alleinvertre-
;tungsberechtigt.
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversamnlung
vom
17.
Dezember
1985
ist
das
Stammkapital
um
40.000,--
DM
auf
90.000,--
DM
erhöht
und
$
3
der
i
Bu
Sr
Satzung
-
entsprechend
geändert
worden;
DAB
De
Ei
.
I
|
Die
Gesellschaft
ist_durch
Übernahmedes’
Ver-
|
|
mögens
der
CH-Verfahrens-
und
Patent-Verwertungs
|
j
Gesellschaft
mit
beschränkter
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und
der
i
GB
Verfährens-
und
Patent
Verwertung
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
mit
diesen
Gesellschaften
verschmolzen
durch
Aufnahme
aufgrund
des
Ver-
schmelzungsvertrages
vom
17.
Dezember
1985
und
der
Beschlüsse
der
Gesellschafterversammlungen
der
drei
Gesellschaften
vom
17.
Dezember
1985.
5
Bu
|
M
:
Karl
Immig
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
31.
Januar
u
|
i
|
-
i
741989
_-
6
N
|
M
|
Einzelprokuristin;
\
|
|
a)
:
Renate
Richter
geb.
Drees,
‚
Delbrück,
:Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
22.
Februar
:1993
wurden
die
Nr.
3
des
Gesellschaftsvertragäs,
=
|
’
:
(Stammkapital)
und
die
Nr.
&
des
Gesellschafts-
:vertrages
(Vertretung)
geändert.
Ist
nur
ein
:Geschäftsführer
vorhanden,
ist
dieser
alleinver-:
‚tretungsberechtigt.
b)
Gesell-
\
:
schafts-
;
yerur
|
|
|
W777
zu
ss.
\
M-
DuMont
Schauberg,
Köln,
1961
.
\
:
5
ne
1
\
.
.
5
FEN
.
.
BER
RER
Fortsetzung
auf
dem
FIRE
ten
Blatt
|
Lädt...
Amtsgericht
Pederbors’
Tausender|
Hunderter
Tausender|
Hunderter
j
!
u
>
|siat
l
Vorstand
der
|a)
Firma
erund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
j
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
8
Konrad
Mertens
ist
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
9|
a)
GPY
Gesellschaft
für
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
23.
Dezember
1993
Patent-
und
Verfahrens!
wurde
der
Gesellschaftsverträg
vollständig
neu
verwertung
m.b.H.
gefaßt,
wobei
die
Firma
geändert
wurde.
b)
sesellschaftsv
r-
trag
Blatt/
7,
$
——
fg.
0012
10
46.100,00
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
18.
September
2001
a)
EURO
wurde
das
Stammkapital
auf
EURO
umgestellt,
um
83,73
|
21.
Dezember
2001
EURO
auf
46.100,00
EURO
erhöht
und
8
4
des
Gesellschaftsvertrages
entsprechend
geändert.
Durch
-
Nell
—
Gesellschafterbeschluß
vom
selben
Tag
wurden
8
7
Ziffer
3
und
8
14
Ziffer
2
des
Gesellschaftsvertrages
geändert.
b)
Gesellschafts-
vertrag
s.
Bl.
Ays|1s5
SB.
11
__Die
Prokura
Renate
a)
Richter
ist
erloschen.
17.
September
2002
Einzelprokurist:
|
Ä
Peter
Mertens,
geb.
-Nell-
C
LH
|
|
08.08.1962,
Paderborn
|
|
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
\
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
.
Fortsetzu
ng
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
|!
Vorstand
‚4
Grund
Persönlich
haftende
.
Gesellschafter
Prokura
Stamm
kpl
tal
Geschäftsführer
Abwickler
3
Rückseite
von
Blatt
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
7
5
Fortsetzung:
auf
dem
ten
Blatt
La
Tin