Lädt...
5
Paderbam
4
u
Amtsgericht
ce)
Der
Erwerb
und
die
Verwal-.
2
Grund-
a)
Firma
d
b)
Sitz
oder
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
3
Paderborn
mbH
»
Paderborn
„tung
von
Vermögensgegen-
“ständen
jeder
Art,
insbe-
sondere
von
Beteilisungen
auf
dem
Energiesektor
und
die
Beratung
und
Förderung
der
Versorgungswirtschaft,
:
insbesondere
im
Gebiet
der:
Stadt
Paderborn
sowie
die
|
_Vermittlung
von
derartigen:
Leistungen,
außerdem
ist
_:
:i
„_
Zweck
.des
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die:
wirtschaftliche
Verwaltung;
SE
genm.:
S.
W
zu
IOr
ern.
.e)
Der
Erwerb
und
die
Ver-
waltung_
von
Vermögens-_
j
egenständen
jeder
Art,
|
insbesondere
von
Beteili-
gungen
auf
dem
em
Inergie-
sektor
sowie
die
Beratung
und
_und
Förderung
der
KommunaT-
wirtschaftlichen.
Beteili-..
-
--
gungen
der
Stadt
Paderborn-
und
deren
Wirtschaftsbe-...
-.
_triebe
sowie
der.
Ver=....-
-':
_mittlung
von
Leistungen
a)
"Paderborner
Kommunal-
betriebe
GmbH"
RS
102
Karteiblatt
HRB
4
a
2)
Veraönensträgerzesellschatt.
50.
000,
==
Stadtdirektor.
Wilhelm
Ferlings,
_
__Paderborn,
A.
Beigeordneter
_
Josef
Niggemeier,
‚Paderborn,
:
Borchen.
‚Die
Prokura
:-
Zehner
24680
Tousender
|
Hunderter
Fi
HRB
Rechtsverhältnisse
033
a)
Tag
der
Eintragung
und
Untegschrift
b)
Bemerkyngen
_
2.565..40
400
„Städtischer
‚Städtischer
Bei-
Dipl.
Kaufmann
Lothar
Nitsch,
geordinetterr
Dipl
Volkswirt
Dem
Prokuristen
i5t'.
Gesamt-
Hans
Behringer,
!
|
prokura
erteilt.
Paderborn
Lothar
Nitsch
ist
erloschen.
;
mehrere
Geschäftsführer.
:
führer
bestellt,
vertritt
er
die
Gesellschaft
:
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
:
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäfts-
:
führer
gemeinschaftlich
vertreten.
Geschäfts-
:
führer,
die
zugleich
vertretungsberechtigte
_
;
Beamte
der
Stadt
Paderborn
sind,
|
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
:
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
24.
Mai
1983
:
geschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
Ist
nur
ein
Geschäfts-
sind
von
den
:
Beschränkungen
des
$
181
BGB
insoweit
befreit,
Die
Gesellschafterversammlung'
vom
28.
Juni
1984
‚s4
so
wird
:sam
mit
einem
Prokuristen
vertreten.
'
Zum
weiteren
Geschäftsführer
wurde
der
Städtische
Beigeordnete
Dipl.-Volkswirt
Hans
Behringer,
;Faderborn,
bestellt.
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
25.
Novenber
1987
wurde
$
1
der
Satzung
(Firma)
geändert
und
dezie
Satzung
insgesamt
neu
gefaßt.
Wilhelm
i
_
Ferlings
und
Josef
Ni
|
Geschäftsführer.
emeyer
sind
nicht
mehr
Fortsetzung
Rückseite
»
Gesellschafts-
„als
es.
ihnen
gestattet
ist,
im
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der
Gesell-
"schaft
Rechtsgeschäfte
ı
mit
sic
sich
als
Vertreter
"der
Stadt
Paderborn
vorzunehmen.
Demgemäß
sind
;
die
Geschäftsführer
Wilhelm
Ferlings
und
Josef
:
Niggemeier
von
den
Beschränkungen
des
8
181
BGB
;
befreit.
|
a)
1
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapital
um
2.515.400
,--
:DM
auf
2.565.400,--
DM
und
die
Änderun
|
(Gegenstand
und
Zweck
des
Unternehmens
:
(Stammkapital,
Stammeinlagen)
und
des
g
9
'
(Geschäftsführung)
der
Satzung
beschlossen.
;Die
Kapitalerhöhung
erfolgt
durch
Übernahne
der
:
neuen
Stammeinlage
durch
die
Alleingesellschafte-
:
rin
dadurch,
daß
diese
einen
Anteil
am
Stamm-
:kapital
der
"Stadtwerke
Paderborn
GmbH
in
Höhe
von
.;
nominal
20.992.000,--
DM
gemäß
Einbringungsver-
|
|trag
vom
28.
Juni
1984
in
die
Gesellschaft
als
:Sacheinlage
einbringt.
:
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
:die
Gesellschaft
durch
zwi
Geschäftsführer
ge-
;meinsam
oder
durch
einen
Geschäftsführer
gemein-
des
8
2,
'»)
Neufassung
des
I
.498
M
a)
10.
Februar
a
-
Hüser
-
‚7
a)
7.
/Juni
1983
N
-Tuser-
vertrag
Blatt
11-16
SB
.
Juli
1984
=Hüser-
Gesellschafts-
vertrages
Blatt
36-41
SB.
eptember
-Hüser-
Lädt...
Amtsgericht
Paderborn
Rückseite
von
Blatt.......‘........
\
x
.
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
.
|
Vorstand
Br
|
,
der
a)
Firma
Grund.
REM
haftende
}
\.
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
:
tra-
c)
Gegenstand
des
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DM
Geschäftsführer
gung
|
Abwicler
|
Einzel
rokurist:
Udo
Stahl,
Paderborn
Diplomkaufmann
Bernhard
‚
Hartmann
Hartmann,
Paderborn-Wewer.
Tr,
„Durch
Gesellschafterbeschluß
von
8.
Juni
1988
a)
17.
Augu
wurde
die
Satzung
neu
gefaßt.
Rs
-"Pilkenroth
4
a)
24,
April
a)
Tag
der
Eintragung
:
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
212.
Dezember
:
1989
wurde
S
9
des
Gesellschaftsvertrages
ge-
;
ändert.
.
|
M
Die
Prokura
Udo
Stahl
ist
:
erloschen.
ıi
7
:,)
Sektor
und
an
sonstigen
|;
|
\
c)
Erwerb
und
Verwaltung
vön
7
159
400,
00.
vermögensgegenständen
jeder
i
Art,
insbesondere
von
Be-
|
Dt
Teiligungen,
auf
dem
Energie-
kommunalen
Gesellschaften-
sowie
die
Übernahme
der
Geschäftsführungen
der-
artiger
Gesellschaften,
i
ferner
Beratung
und
Förderung
von
kommunalwirtschaftlichen
Beteiligungen
der
Stadt
Paderborn
und
des
Kreises
:
Paderborn
sowie
deren
Wirt-
schaftsbetriebe
und
die
.;
Vermittlung
von
Leistungen:
|
Durch
Vertrag
vom
02.
August
1991
und
durch
Zu-
a)
09.
D
zem-
:
stimmungsbeschlüsse
der
Gesellschafterversammlungen
be
vom
02.
‘August
1991
ist
die
Gesellschaft
durch
|
Aufnahne
des
Vermögens
der
Vermögensverwaltungs-:
(Yo
;
gesellschaft
des
Kreises
Paderborn
mbH
mit
dieser,
gef
IL-
:
verschmolzen.
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
shafts-
:02.
August
1991
wurde
das
Stammkapital
‘um
vertrag
:1
594
000,00
DM
auf
4
159
400,00
DM
erhöht
und
B
2
]SB
$
4
des,
Gesellschaftsvertrages
entsprechend
ge-
;
J
/'
:ändert.
Im
übrigen
wurde
der
Gesellschaftsvertrag
1%
'neu
gefaßt,
wobei
auch
$
2
des
Gesellschafts-
|
vertrages
(Gegenstand)
geändert
wurde.
>
|
em-mun]enzlann-hhhnnnnnnnnnennan
nn
nnnennene
nenn
nenn
„ma
ornc.nmn————
Wh
mn
mus
an
Hin
um
am
ann
nn
mn
a
a
nn
nn
m
nn
rn
nn
nem
nn
nn
em
N
M.
DuMont
Schauberg,
Köln,
1961
10
|
der
am
22.12.1995
in
seinem
$
3
geändert
wurde.
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
22.
Dezember
1995
wurde
M
$
9
(Zusammensetzung
und
Amtsperiode
des
Aufsichtsrates)
:a)
06.
September
:
des
Gesellschaftsvertrages
geändert.
1
"Mit
der
Firma
STADTWERKE
PADERBORN
GMBH
besteht
Ein
WW
ooperations-
und
Ergebnisabführungsvertraqg
vom
„12.1987
(veB)
b)
Gesell-
Sc
aftEßs-
ver
trag
Bl.
Fortsetzung
auf
dem
........
ten
Blatt
Lädt...
|
.
5
Tausender||
Hundert
Zehne
i
.
Im
Im
nl
Ber:
er
ehner
.
Tausender
Zehner
2
Amtsgericht
FelE:
KON
13579
246580
-
—
Blatt
Nr.
rund-
Vorstand
H
R
B
IWW
o)
Sy
der
|a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
\c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
4
7
11
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
1.
September
1999
wurde
89
|
a)
Abs.
2
und
Abs.
3
des
Gesellschaftsvertrages
geändert.
06.
Dezember
1999
-
Vo
1
b)
Ges#lischaftsvertrag
s.
_
BL
HGB.
12
Der
Kooperations-
und
Ergebnisabführungsvertrag
vom
21.|
a)
Dezember
1987
in
der
Fassung
vom
22.
Dezember
1995
|
24.
Apfil
2002
ist
aufgehoben.
-
Bernhard
Hartmann,
geb.
20.12.1954,
Paderborn
Die
Prokura
Bernhard
Bernhard
Hartmann
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Hartmann
ist
erloschen.
|Hans
Behringer
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
|
REED
FT
en
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
u
.
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Paderborn
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Rückseite
von
Blatt
N
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
4
7
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt