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Gesellschaftsvertrag vom 11. September 1990 zuletzt geändert am 15. Dezember 1999

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Die Gesellschaft hat als beherrschtes Unternehmen mit der Zülow Aktiengesellschaft, Neuss, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Neuss unter HRB 9626 als herrschendem Unternehmen am 03. Dezember 1999 einen Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlungen am 03. bzw. 15. Dezember 1999 zugestimmt haben.

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Die Zülow Aktiengesellschaft, Neuss als herrschendes Unternehmen, hat die formlos Zustimmung der Hauptversammlung vom 15. Dezember 1999 zu dem Ergebnisabführungsvertrag vom 03. Dezember 1999 durch notariellen beurkundeten Hauptversammlungsbeschluß vom 21. August 2000 bestätigen.

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Tag der ersten Eintragung in Neuss: 6. Februar 1991 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten.

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Gesellschaftsvertrag und Versammlungsbeschluss Blatt 99 ff. Sonderband

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Der mit der Zülow Aktiengesellschaft, Neuss (Amtsgericht Neuss HRB 9626) am 3. Dezember 1999 abgeschlossene Ergebnisabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 3. Juli 2014 geändert. Die Hauptversammlung vom 3. Juli 2014 hat der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.

Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Hat die Gesellschaft mehrere Geschäftsführer, so wird sie durch zwei Geschäftsführer gemeinschaftlich oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Hat die Gesellschaft nur einen Geschäftsführer, so ist dieser allein vertretungsberechtigt. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so kann einem oder mehreren Geschäftsführern Alleinvertretungsbefugnis eingeräumt werden. Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung kann jedem Geschäftsführer gestattet werden, im Namen der Gesellschaft auch mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen (§ 181 BGB). Diese Befreiung bleibt bestehen bzw. kann erteilt werden auch dann, wenn sich alle Geschäftsanteile in der Hand des Geschäftsführers befinden oder daneben in der Hand der Gesellschaft selbst befinden.