6

1

2

Gesellschaftsvertrag vom 04. Oktober 1994, später geändert

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1

3

Die Gesellschafterversammlung vom 05. Dezember 2002 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Sitz) und mit ihr die Sitzverlegung von Saarbrücken (bisher AG Saarbrücken HRB 10310) nach Dormagen beschlossen. Ferner wurden die §§ 1 (Firma), 2 (Gegenstand), 3 (Stammkapital) und 6 (Vertretungsbefugnis) des Gesellschaftsvertrages geändert. Der Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt neu gefasst.

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2

1

Beschluss Blatt 69 ff. Sonderband

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2

2

Gesellschaftsvertrag Blatt 72 ff. Sonderband

6

2

1

Mit der Onyx Industrie-Reinigung GmbH & Co. KG, Dormagen (AG Neuss, HRA 5515) als herrschendem Unternehmen ist am 31.07.2003 ein Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag, der am 01.01.2004 beginnt, geschlossen worden. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 01. Oktober 2003 zugestimmt.

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 24. Oktober 2006 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Absatz (1) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.

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2

Beschluss Blatt 110 ff. Sonderband

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3

Gesellschaftsvertrag Blatt 113 ff. Sonderband

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2

2

Eintragung laufende Nummer 6 Spalte 5 berichtigt.

6

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1

Der mit der Veolia Industrie-Reinigung GmbH, Dormagen, (Amtsgericht Neuss, HRB 10742; vormals: Onyx Industrie-Reinigung GmbH & Co. KG) am 31.07.2003 abgeschlossene Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 20. Mai 2015 geändert. Die Gesellschafterversammlungen der beteiligten Gesellschaften vom 20. Mai 2015 haben der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.

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1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 23. März 2017 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Ziffer 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.

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1

Die Gesellschafterversammlung vom 12. März 2019 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz) und in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung der Firma und des Unternehmensgegenstandes beschlossen.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung kann einem oder mehreren Geschäftsführern die Befugnis erteilt werden, die Gesellschaft stets einzeln zu vertreten. Jeder Geschäftsführer kann durch Gesellschafterbeschluss von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit werden.