Lädt...
—T
Tawsenter
|
Aunderfer
f
Tehner
|
.
|
tousender
|
Aunderter
“Iehner
W
Amtsgericht
Münster[Westf.)
ers
|
um
-
u
j
Vorstand
HR
B
WE
3
|
Grund-
Persönlich
haftende
j
.
Gesellschafter
Prokura
PAPER:
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
a)
und
ee
ung
Abwickler
.
b)
Bemerkungen
2
3
4
5
6
7
I
1
ie)
St.
Walburga-Krankenhaus
|__20.000,-
:
_Generaloberin
|
Dem
Diplom-Kaufnann
Franz-
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Ge-
a)
7:1AL
19753
h
Meschede
Gesellschaft
mit
:
‚Christine
Ger=.
Josef
Göke,
Nienberge
ist
:sellschaftsvertrag
ist
am
8.
März
1973
er-
W/HMA
|
M
beschränkter
Haftung
|
|
en
Prokura
erteilt,
Er
ist
Se=
_
richtet.
Hat
die
Gesellschaft
nur
einen
Ge-
(S£huften)
|
;b)
Münster
(VWestf.)
|
m
WM,
Ottokara,
teinsen
mit
einem
Gesell-
‚schäftsführer,
so
hat
dieser
Alleinvertretungs-
i
ie)
Gegenstand
des
Unternehmens
Minen
‚schafter
vertmtungsherechtigt,
ocht,
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
ib)
Gesellschafts-
ai
ist
der
Bofr
Betrieb
des_St.
en
|
Ceistlicher
’
;so
sind
Jweils
zwei
Geschäftsführer
gemeinsam
vertrag
Bl.
4-
:
Talburga-Krankenhauses
Er.
&
|
Direktor
Josef
oder
ein
Geschäftsführer
in
Gemeinschaft
mit
10
Sdb.
i
Meschede
de.
Dazu
gehört
die.
|
Vienenkötter
:
;einem
Prokuristen
zur
Vertretung
der
Gesell-
'
Vornahme
aller
Rechtshand-
‚Wünster,
‚schaft
berechtigt.
2
ee
ET
nn
lungen
und
der
Abschluß_
aller
|
|
Rechtsgeschäfte,
die
mit
_
|
|
dem
Betrieb
dieses.
Kranken-
i
hauses
in
notwendigen
Zus
i
i
i
_sammenhang
stehen,
_
Die
Gesellschaft
vorfolst.
ausschließlich
und
unmittel-
'
M
bar
gemeinnützige
und
mild-
tätige
Zwecke
im
Sinne
der
Gemeinnütziskeitsverordnung
vom
24h,
12,
1953,
und
zwar
insbe-
sondere
durch
die
in
Abs.
renannten
Aufraben.
:
Hierbei
sind
die
$$
8
und:
10
der
Gemeinnütziskeits-
|
verordnung
zu
beachten,
i
2;
i
Generaloberin
:
Anstelle
der
ausgeschiedenen
Geschäftsführerin
a)
27.
Mai
19
io
Mutter
M,
Arn-
:
:Mutter
M.
Ottokara
geb.
Christine
Gerritzen
|
hild
geb,
Magda-
:ist
Generaloberin
Mutter
_M.
ArnhildgeD.
Ma
ägda-'
‚Lena
Akens
in
;
Lena
Akens
zum
Geschäftsführer
bestellt
worden.
Schulten)
Münster,
’
i
e)
Die
Gesellschaft
verfolst
I
:
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
7.
3.
1978
:
a)
10.
April
1978
:
ausschließlich
und
|
unmietel-
i
:
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
2
Abs.
2
:
bar
gemeinnützige
Zwecke
im
i
j
.
ı
(Gegenstand,
Gemeinnützigkeit)
geändert,
$9
IP
:
Sinne
der
$8$
52,
55_
-
57
der_
:
Abs.
3
gestrichen,
$
10°
(Gemeinnützigkeit)
T
;
:
‚Abgabenordnung
(AO
1977)
in
:
eingefügt
und
die
$$
10-12
in
die
$$
11-13
(Schulten)
_der
Fassung
vom
16.
März
1976,
:
umbenannt
worden.
:
b)
And.-Beschl.
:
und.
zwar
insbesondere
durch
I
-
|
Bl.
17-21
Sba.
'ı\
:
Aie
in
Abs.
1
genannten
m:
E
Ges.-Vertrag
_Aufgaben.
|
I
|
Bu
Bl.
22-29
Shi.
\
RS
102
Karteiblatt
HRB
—
Fortsetzung
Rückseite
\
\
.
.
2
Lädt...
Pi.
oo.
2.
5
nn
N
Amtsgericht
Münster
Rückseite
von
Blatt...
A
HR
B
75
u
=
Nr.
“
Vorstand
‚der
)
Eirma
Grund-
Persönlich
haftende
e)
Tag
der
Eintraguni
in-
itz
.
esellschafter
Prokura
lan?
a)
Tag
der
Eintragung
‚
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
3
4
7
2
hc)
Gegenstand
des
Unternehmens
I
000,--
|
Dipl.
Kfm.
:
Franz-Josef
Göke
ist
nicht
‚Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
2.
Dezember
1981
a)
11.
Jan.
1982
i
ist
der
Betrieb
des
St,
Wal-
Ecanz=
Josef
Göke,
mehr
Prokurist,
ist
das
Stammkapital
um
30.000,--DM
auf
50.000,
-DM
.
burga-Krankenhauses
und
des
:
Münster,
)
;erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
in$3
ent-
hl
von
der
Gesellschaft
be-
:
Schwester
|
.
sprechend
geändert
worden.
Durch
denselben
Be-
Ya
%
u
triebenen
Altenheimes
in
|
"M.-Tmmaculata
geb.
;schluß,
auf
dessen
Niederschrift
Bezug
genommen
Schulten)
|
Meschede.
Dazu
gehört
die
wartraud
Haver
wird,
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
den
$$
2
'
\
Vornahme
aller
Rechts-
Er
(Gegenstand
des
Unternehmens)
6
(Geschäftsführung
b)
Änderungsbeschl.
;
handlungen
und
der
Ab-
ar
_
-
und
Vertretung)
und
10
(Gemeinnützigkeit)
er-
B1.34-39
Scb.
‚Schluß
alter
Rechiszer
i
Sehwesten
_
b
igänzt
und
geändert
worden.
Besellschaftsver
schäfte,
die
mit
dem
Be-
:
Marisstella
geb,
.Bl.43-
.
Irieb
dieses
Krankenhauses
.
'
Maria
Winne-
..
Zranz-Josef
Göke,
Göke,
Schwester
Immaculata
und
tr.B1.43-49
Sab.
.
ind
des
Altenheimes
in
not-
"nöller,
Müns
te
|
Schwester
Marisstella
‘sind
zu
weiteren
Ge-
|
|
wendigem
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„aller,
Minater,
‚schäftsführern
bestellt,
un
stehen,
|
Die
Gesellschaft
verfolgt
:
ausschließlich
und
un-
De
‘
j
.
,
|
|
ittelbar
gemeinnützige
|
‘
i
:
Zwecke
'im
Sinne
der
5
52,
|
|
bis
57
der
AÖ
77
In
der:
’
|
Fassung
vom
19.3.
72,
Und
6.3.76,
nd
|
zwar
insbesondere
durch
'
die
in
Absatz
1
genannten
|
Aufgaben,
Die
Gesellschaft
kann
auf
|
M
dem
gesamten
Gebiet
der
0
lachen
Tarttas
Tätig.
'
werden.
Sie
fühlt
sin
auf-
i
\
rund
ihrer
Ziele
se
!
der
Kirche
zugehörig
und
i
i
wird
auch
von
der
Kirche
i
E.
als
zugehörig
akzeptiert.
Ihre
institutionelle
Ver-
bindung
mit
der
katholi-
schen
Kirche
besteht
ins-
besondere
darin,
daß
sie
:
an
der
Verwirklichung
eines
Stücks
Auftrag
der
Kirche
|
im
Geist
christlicher
Religiösität
teil
hat
daß:
sie
mit
dem
Bekanntnis
der:
christlichen
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im
Ein-
klang
und
mit
den
Amts-
trägern
der
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in
Ver-
“uler
steht.
\
a
ee
Zr
u
En
ar
|
!
une
nn
nenn
en
nn
el
m
nn
ee
ee
or
een
ma
nannten
m
nme
m
nn
en
en
m
\
\
’
.
’
n
.
.
.
Mi.DuMont
Schauberg,
Köln,
1961
,
.
=
5
.
|
\
Fortsetzung
auf
dem
2
.
ten
Blatt
Lädt...
Be
nn
nn
nn
m
nun
m
m
m
m
a
a
nl
u
——
—
—
—
—
Amtsgericht
Münster
(Westf.)
5
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Tausender
|
Hunderter
Grund-
oder
Stammkapital
DM
‚
Zehner
13579
Vorstand
Abwickler
ie)
Der.
Gegenstand.des
Unter-
nehmens
ist_der.
Betrieb
des:
St.
Walburga-Krankenhauses
:
und
des
von
der
Gesellschaft
betriebenen
Altenheimes
so-:
wie
_
einer
Ausbildungsstätts,
für
Krankenschwestern
in
Meschede.
Dazu
gehört
die
Vornahme
aller
Rechtshand-
lungen
und
der
Abschluß
aller:
Rechtsgeschäfte,
die
|
mit
dem
Betrieb
dieses
i
Krankenhauses
und:
des
Alten-
heimes
sowie
der
Ausbildungs-
stätte
in
notwendigem
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sammenhang
stehen,
“
Die
Gesellschaft:
verfolgt
|
ausschließlich
und
unmittel-
bar
gemeinnützige
Zwecke
Im:
Aufgaben
Aufgaben,
Die
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weiß
sich
;
aufgrund
ihrer
Ziele‘
der
römisch-katholischen
Kirche:
zugehörig
und
wird
auch
voni
ihr
als
zugehörig
akzeptiert,
und
zwar
dadurch,
daß
die
|
Genossenschaft
der
Clemens-
schwestern
als
Religiosen-
institut
bischöflichen
Rechts
anerkannt
ist
und
dem
Bischof
von
Münster
als
Orts-
ordinarius
zugeordnet
ist,
:
Sie
kann
auf
dem
gesamten
:
Gebiet
der
Caritas
tätig
_
|
werden.
RS
102
Karteiblatt
HRB
Schwester
Marla
VoR,
Münster;
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Zehner
24680
}
Tausender
|
Hunderter
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
:
auf
dessen
Niederschrift
Bezug
genommen
wird,
:
ist
der
Gesellschaftsvertrag
insgesamt
neu
ge-
:
faßt,
insbesondere
in
den
88
2
(Gegenstand)
:
und
5
(Vertretung)
geändert
worden.
M
‚der
Ra
al
Gb,
der
|
Suen_Banlı
-_
St
|
Geistlicher
Direkto
Generaloberin
Mutter
M.
Arnhild
g
:
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Maristella
geb.
Maria
Winnemöller_
:
ist
nicht
mehr
Geschäftsführerin.
Schwester
i
ria_
Voß
ist
zur
Geschäftsfü
lt.
|
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
ist
sie
:
gemeinsam
mit
einem
anderen
Geschäftsführer
vertretungsberechtigt.
‘Marienhospital
Orsoy
GmbH,
der
Augustahospital
|
aolt
GmbH
und
der
Misericordi,
mbH
nd
er-
|
7
|
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
30.
Juni
1986,|
a)
28.
Juli
1986
-
Has
M
Die
Geschäf
ftsführer
sind
°
für
Geschäfte
zwischen
b)
Änderungsbe-
schluß
Bl.
Gesellschaftsve
trag
Bl.
57
-
Mi
69
Sbd.
N
Fortsetzung
Rückseite
7
Lädt...
Vorstand
ger
2)
Ama
oder
Persönlich
haftende
a)
Tag
der
Eintragung
in-
itz
.
esellschafter
Rechtsverhältni
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
echisverhaffnisse
und
Unterschrift
Abwickler
4
b)
Bemerkungen
2
3
ve
Schwester
Schwester
M,
Immaculata,
geb.
Waltraud
Heyer,
ja)
6.
Juni
1995
\
Margret
Trep-
ist
nicht
mehr
Geschäftsführerin.
i
mann,
'Schester
Margret
Trepmann
ist
zur
Geschäftsführerin
|
Münster;
bestellt:
Ind.
mehrere
Geschäftsführer
bestel
H
—
Tu
MNE
FEN
Too
|
8
|
|
oo.
‚Die
sich
über
die
Vertretungsbefugnis
der
Ge-
a)
26.
Juli
1995
M
\
5
‚schäftstüunrerin
Maria
VoR
verhnaltende
Eintra
vom
2b.
Mai
und
die
sic
j
S-
"Qn
.
,
'befusnis
der
Geschäftsführerin
Margret
Trepmann
|
I
‚verhaltende
Eintra
vom
06.
Juni
1
Di
He
9
M
e)
(t)
Gegenstand.
des
Unter-
M
|
M
|Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
22.
August
1995
a)
14,
Nov.
1995
nehmens
ist
in
erster
inie
ist
der
Gegenstand
des
Unternehmens
geändert
|
der
Betrieb
von
Kranken
|
und
der
Gesellschaftsvertrag
entsprechend
in
häusern,
insbesondere
des
|
|
:$
2
neugefaßt,
sowie
außerdem
in
5
Abs.
2
(Ver-
St.
it.
Walburga-Krankenhauses
:tretung),
$
7
(Aufsichtsrat),
$
8
(Aufgaben
des
dp)
Änderungsbe-
Meschede
(mbH,
aber
auch
die
|
M
Aufsichtsrates)
und
$
13
(Abtretung
und
Belastung
°
schluß
Durchführung
aller
mit
dem:
;von
Geschäftsanteilen)
geändert
worden.
i
Bl.
108-109
She
Betrieb_eines
Krankenhauses
nach
Gesetz,
Versorgungs-
;
|
|
Gesellschafts-
verträgen
und
Üblichkeit
|
|
vertrag
verbundenen
Ttätiskeiten,
die
.
_
umfassende
häusliche
Pflege
u
.
=
Bl.
110-123
Sbd.
n,
das!
i
!
:
!
v
7
Betrieb
von
enetektungen
der
’
oe
N
stationären,
teilstationären
i
4
nn
\
ReNabıIıEAEIon
Some
am
|
bulanter
und
stationärer
x
Rehabilitationsdienste,
Die
wesellschaft
darf
alle
Geschäfte
eingehen
und
alle
Maßnahmen
durchführen,
die
dem
Gesellschaftszwe«
Gesellschaftszweck
dienlich
sind,
In
die
sind,
In
diesem
Rahmen
kann
sie
sich
auch
an
anderen
Einrichtungen
be-
teiligen
und
andere
Ein-
|
richtungen
übernehmen.
LM
DuMont
Schauberg,
Köln,
11
[
2...
Fortsetzung
auf
dem
Lädt...
Amtsgericht
iso
(‘%
Nr.
der
Ein-
tra-
gung
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Tausender|
Hunderter
13579
Grund-
oder
Stammkapital
DM
10
2
(2)
Die
Gesellschaft
verfolgt
ausschließlich
und
unnitbelbar
gemein-
nützige
Zwecke
im
Sinne
der
88
52.
55
Dis
57
de
und
Ba:
Anebesondere
dufch
die
in
Abs,
(
genannten
Aufgaben.
(3)
Die
Gesellschaft
weiß
sich
veiß
sich
aufgrund
ihre
Ziele
der
römisch-
katholischen
Kirche
zugehörig
und
wird
auch
von_ıihr
als
zusehöris
akzeptiert,
und
zwar
dadurch,
daß
die
Genoss
schaft
der
Clemensschwe
als
Religioseninstitut
bischöflichen
Rechts
anerkannt
und
dem
Bisch
von
Münster
als
OÖrtsord
marıus
zugeoränet
ist,
ie
kann
au
em
esamten
Gebiet
der
Caritas
tätig
werden.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
3
Zehner
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
Zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
Rechtsverhältnisse
HRB
.
8:
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
4
Ass.
jur.
Einzelprokura:
Dip1.
-Kaufmann
Margret
Trepmann
und
Schwester
Maria
Voß
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
11.
Mai
1998
ist
der
Gesellschaftsvertrag
in
$
5
Abs.
2
(Vertretungsbefugnis)
geändert
worden.
Die
Geschäftsführer
sind
für
Geschäfte
zwischen
der
Gesellsc
einerseits
und
der
Augustahospi
ö
on
Clemenshosrital
Münster
Gm
er
apha-
elsklinik
Minster
GubH
von
den
Beschrän
den
Beschränkung
des
8
181.
BGB
befreit.
sind
nicht
mehr
schäftsführer.
Ass.
jur
Joachim
Bovelt
eb.
03.06.1956
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
7
a)
30.
Juli
1998
b)/
Änderungsbeschluß
Bl.
134,
135
Sbd.
Gesellschaftsvertrag
Bl.
Sen
138-7145
Sbpd.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
"|
s$
u.
.
7
Amtsgericht
aaunste!
er!
Rückseite
von
Blatt__I
Nr.
Grund-
Vorstand
.
-
HR
B
3
75
3
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
L
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
11
Heinrich
Die
Prokura
für
‚Heinrich
Brüggemann.ist.
zum
Gesthäftsführer
Ja)
08.
November
2001
Brüggemann,
Heinrich
Brügge-:
bestellt‘.
Voachim
Bovelet
ist'nicht
Mehr
ET
mann
ist
erlo-
Geschäftsführer.
nun
et
Fu
Münster;
T
T
nn
En
E
Gz
“ne
.
yT
eig
T
.
N
nr
«
.
Te
IT
a
ES
T°
12
Helmut.
.
Helmut
Krampe
ist.
zum
Geschäftsfühner
be-
a)
06.
November
2002
Krampe,
geb.
stellt.
U
TT
DER
EEE
zug
N
a
am
De
Ce
Fe
vorn
reg
.
29.12.1947,
|2
Po
wonn
BE
Er
u
um
Meschede;
T
|
*.
I
Tee
en
(kon
m
“
a
EEE
Su
a
He
ee
1
Er
EEE
EEE
13
c)
Gegenstand
der
26.000,-
|Gregor
Hell-
Durch
Gesellschafterbeschluß
vom
25.
Novem-
|a)
19.
Dezember
2002
'
Gesellschaft
ist
|EUR
Imons,
geb.
ber
2002
ist
der
Gegenstand
des
Unterneh-
die
Verwirklichung
am
mens
geändert
und
das
Stammkapital
auf
Euro
hauen
der
Aufgaben
der
11.04.1957,
umgestellt
und
sodann
durch
Aufstockung
des
7
Caritas
als
Lebnes-
Münster;
Geschäftsanteils
um
435,40
EUR
auf
26.000,-
und
Wesensäußerung
f
EUR
erhöht
und
der
Gesellschaftsvertrag
in
|b)
Änderungsbeschluss
der
Katholischen
88
2
und
5
neu
gefaßt
worden.
Außerdem
ist
Bl.
157-163
Shbd.
..
Kirche
in’Fort-
der
Gesellschaftsvertrag
insgesamt
neu
ge-
Gesellschaftsvertrag
schreibüng
der
.In-
faßt
worden.
Bl.
164-167
Skd.
tention
der
Genos-
Heinrich
Brüggemann
ist
nicht
mehr
Ge-
senschaft
der
Barm-
schäftsführer.
herzigen
Schwestern
-
|
Gregor
Hellmons
ist
zum
weiteren
Geschäfts-
:
von
der
allerselig-
führer
bestellt.
Er
ist
von
dem
Verbot
der
sten
Jungfrau:
und
Doppelvertretung
mit
einer
anderen
Gesell-
«schmerzhaften
Mut-
schaft,
deren
Geschäftsführer
er
ebenfalls
ter
Maria
.
ist,
befreit.
.{Clemensschwestern)
und
ihren
Grundsät-
zen
durch:den
Be-
trieb
von
(Akut-)
Krankenhäusern
‚so-
|
wie
der.
hiermit
.
verbundenen
statio-|,
|
.
nären,
teilstatio-.
.nären
und
ambulan-,
z
ten
Rehabilitations
.
und
‚Pflegeeinrich-
tungen.
Der
Zweck
der
Gesellschaft
wird
insbesondere
durch
den
Betrieb
des
St.
Walburga-
Krankenhaus
Mesche-
de
verwirklicht.
ten
Blatt
lin
BE
Fortsetzung
auf
dem