Lädt...
Tausender
|
Zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
'
Nr.
Vorstand
der
)
Fi
Grund-
Persönlich
haftende
Ein-
b)
Sitz
.
Gesellschafter
lan:
r
'
tra
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
gung
DM
Abwickler
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
3
1
'a)
Krankenhaus
Maria
Hilf
M
20
000.-
Emil
Pieper,
;
|
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
la)
2.
Januar
1974
:
Gesellschaft
mit
be=_
|
m
Leitender
Stadt-
:
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
an
20.
Dezember
,
schränkter
Haftuns,
zechtsdirektor,
:
:
1973
abgeschlossen
worden.
|
Lnsewi]
»)
Mönchengladbach
Rheydt.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
ordent-
:
liche
Geschäftsführer
uhd
einen
"oder
mehrere
b)
Gesellschafts-
2
„Verfolgung
gemeiı:
nnütziser_
a
Sch
=
|
stellvertretende
Geschäftsführer.
|:
vertrag
Blatt
Zwe
im
Sinne
der
Ge-
Ördensschwester.
:
Sind
mehrere
Geschäftsführer
vorhanden,
so
i
3
££f.
Sdbd.
mei:
üuzigkeitsveroränung
mit
dem
Ördensna-
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftse-
:
führer
_
oder
durch
einen
Geschäftsführer
in
:
Gemeinschaft
mit
einem
stellvertretenden
Ge-
:
schäftsführer
vertreten.
Durch
Beschluß
der
:
Gesellschafterversamilüng
kann
einen
Ge-
:
schäftsführer
Alleinvertretungsbefügnis
er-
emeinnützigen
Kranken-
_hauses
in
den
bestehenden
:
teilt
werden.
’
|
Emil
Pieper
und
Ursula
Schwanstecher
-
Ordens-
|
Krankenhäusern
Maria
Hilf,
‚name
_Maria
Ottilie
-
sind
jeder
alleinver-
Mönchengladbach,
Klöster-
straße
und
es
Bus,
;
tretungsberechtigt.
Straße.
er
Bis
herige
M
ee
|
M
Marla
Miro.
7,
a
mm
|
Maria
Hilf
e.
V.
in
i
shengladbach
geprägt
w
üleibt
Imeingescumdakt
erhalten.
Ziel
des
hausbetriebs
ist
eine
ausreichende
nedrsialäche.
Versorgung
der
evölerung
im
Einzugsgebiet
der
Krankenhäuser
durch
ein
bestmögliches
medizinisches
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unter
Wahrung
wirt-
schaftlicher
Geschäfts-
"führung,
_
men
Maria
Öttilie,
Hönchengladbach,
vom
24,
Dezember
1
(BGB1._IS.
1592),
und
|
zwar
insbesondere
Betrieb
eines
Allgemeinen
frei
1
2
M
Bruno
Kammann,
|
Emil
Pieper
und
Ursula
Schwanstecher
-
Ordens-.
a)
21.
August
1974
i
:
Diplom-Kaufmann
;
name
Maria
Ottili
=
und
Direktor,
M
|
schäftsführer,
An
deren
Stelle
ist
Bruno__
‚
Mönchengladbach
:
Kammann
getreten.
Er
ist
_
alleinvertretungsbe-
M
(del
3
)
Verfolgung
gemeimnütziger
|
=
:
Die
Gesellschafterversammlung
vom
5.
Dezember
a)
30.
Dezember
|
Zwecke
im
Sinne
der
Ge-
|
:
1974
hat
die
Anderung
der
folgenden
Bestim-
1974
meinnützigkeitsverordnung
|
i
|
:
mungen
des
Gesellschaftsvertrags
beschlossen:
|
Arten]
“0...
vom
24.
Dezember
71953
|
;$
2
(Zweck
der
Gesellschaft),
$
6
(Eigentun
an
'
|
(BGBEi.
TI,
S.
1592),
und
F
|
Grundstücken
und
Gebäuden),
S
7
(Inventar
und
:b)
Beschl.
Bl.
32
zwar
insbesondergder
Be-
;
:
Vorräte),
8
8
(Forderungen
und
Verpflichtungen)
ff.
Sdbd.
trieb
eines
allgemeinen
i
iund
8
9
(Dienstkräfte).
Zasätzlich
wurde
freigemeinnützigen
Kranken-
|
|
8
26
in
den
Gesellschaftsvertrag
eingefügt.
hauses
in
den
bestehenden
RS
102
Karteiblatt
HRB
Fortsetzung
Rückseite
}
Lädt...
If
Nr.
der
Ein-
tra-
gung
‚Amtsgericht
Mönchengladbach
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
re
.
2
Krankenhäusern
Maria
Hilf
:
in
Mönchengladbach,
Kloster-:
:
straße,
und
Franziskushaus
in:
Mönchengladbach,
V
Viersener
:
:
Straße,
sowie
Su
Katharinen:
:
in
Mönchengladbach-Rhein-
:
dahlen,
Südwall.
Der
bisherige
ec)
Unmittelbare
und
aus-
“"nützigen
Krankenhausesid”
M.
DuMont
Schauberg,
Köln,
1961
:
Charakter
der
Krankenhäuser,
:
der
für
die
Krankenhäuser
:
Maria
_
Hilf
und
Franzisküs-
:
haus
durch
die
Batzung
des
:
Vexzeins
Maria
Hilfe.
TV.
in
|
:
Mönchenglädbach
geprägt
war,:
:
bleibt
uneingeschränkt
"be-
stehen.
schließlich
Verfolgung
‚gemeinnütziger
Zwecke
im.
Sinne
‘des
Abschnittes
_"Steuerbegünstige
Zwecke"
‚der
Abgabenordnung
1977,
(und
zwar
insbesondere
durch
den
Betrieb
eines
allgemeinen
freigemein-
_gen
bestehenden
Kranken-
‚häusern
Maria
Hilf
in
Min:
“
chengladbach,
'Sandradstraße,
Franziskushaus
in
Mönchen
gladbach,
Viersener
Straße”
sowie
St.
Katharinen
in”:
Mönchengladvach-Rheindäah-
:
len,
Südwall,
Der
pisheri-
ge
Charakter
"der
Kranken-
|:
häuser,
der
für
die
Kran="
kenhäuser
Maria
HITUmT”
|
Franziskushäus
durch"dieT-
;
"Satzung
des
Vereins
Maria
_:
Hilf_e.V.
in
Mönchenglad-_
bach.
geprägt.
war,
bleibt
uneingeschränkt
erhalten.
Ziel
des
Krankenhausesbe-
triebes
ist
eine
ausrei-_
chende
medizinische
Ver-
sorgung
der
Bevölkerung
_
50.0004--_
4
Rechtsverhältnisse
-|HRB
532
d)
Tag
der
Eintragung
“
und
Unterschrift
'b)
Bemerkungen
Die
Gesellschafterversammlung
von
19.
November
1982
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
von
20.000,--DM
um
30.000
,--DM
auf
50.000
,--DM
und
die
Änderung
und
Neufassung
des
Gesell-
schaftsvertrages
in
$
2
Abs.
1
und
3
(Zweck
der
Gesellschaft);
S
3
Abs.
1,
2
Una
3
(Ge-
meinnützigkeit)
;
8
4
(Stamnkapital
und
Stamn-
einlage);
$
13
Abs.
2
(Stimmrecht);
$
18
Abs.
42
»
(Verwaltungsrat);
8
19
Abs.
1,
2
und
3
(Geschäftsführung);
8
20
Buchstabe
b
(interne
|
Bindung
der
Geschäftsführung)
;
$
21
Abs.
1
und
4
(Krankenhausdirektorium);
$
23
Abs.
1,2,3,4
|
und
5
(Jahresabschluß);
8
24
Abs.
3
(Dauer
und
:
Kündigung
der
Gesellschaft);
8
25
Abs.
2
(Auf-
lösung
der
Gesellschaft)
beschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge-
schäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
be-
stellt,
©
vertritt
dieser
die
Gesellschaft
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäfts-
führer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Ge-
schäftsführer
gemeinschaftlich
nit
einen
Proku-
|
risten
vertreten,
sofern
nicht
durch
Gesell-
schafterbeschluß
einen
einzelnen
die
Befugnis
zur
Alleinvertretung
eingeräumt
wird.
|
Die
Gesellschafter
können
alle
oder
einzelne
Geschäftsführer
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreien.Bruno
Kammann
ist
von
den
Be-
schränkungen
des
$
81
BGB
befreit.
7
Fortsetzung
auf
dem
Lädt...
nn
‚
Amtsgericht
#22,
Tausender
|
Hunderter
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
24680
Vorstand
der
s)
Kirma
Persönlich
haftende
in-
itz
.
Gesellschafter
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Fintragung
gung
Abwickler
b)
und
Unterschrift
emerkungen
2
3
7
im
Einzugsgebiet..der.
...
„Krankenhäuser
durch
ein
„bestmögliches
medizini-
sches
Angebot
unter
Wah-_
:
_Tung
wirtschaftlicher
Ge-
_
_schäftsführung._..
Die
Gesellschaft
ist
be-_
rechtigt,
Zweignieder-
lassungen
zu
errichten,
|
sich
bei
anderen
Unter-
_
.
_hehmen
zu
beteiligen,
sol-:
che
Unternehmen
zu
erwer-
_
ben
und
zu
gründen,
so-____
wie
alle
Geschäfte
einzu-
:
"gehen,
die
geeignet
sind,
!
den.
Gesellschaftszweck.
.der
Gesellschaft
im
Rah-.
;
men
der
in
Absatz
1
fest-_|
i
selegten
Gemeinnützigkeit
|
i
zu
fördern.
|
i
H
5
ic)
1.
Gegenstand
der
Gesell-
9.000.000,
--
Die
Gesellschafterversammlung
vom
8.
Dezember
a)
17.
Dezember
zshaft
ist
die
Förde-
’
|
1987
hat
die
Änderung
des
Gegenstandes
des
1987
rung
der
Gesundheits-
i
:Unternehmens,
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
i
pflege.
Der
Gesellschafts-
von
50.000,--
DM
um
8.950.000,-—
DM
auf
GL
zweck
wird
insbesondere:
:9.000.000,--
DM
aus
Gesellschaftsmitteln,
die
——
verwirklicht
aurchüte
ientsprechende
Neufassung
der
$$
2
und
4
des
_Unterhaltung
eines
Allge-_
Gesellschaftsvatrages
und
die
Neufassung
der
$$
3
freigemeinnützi-:
i
i(Gemeinnützigkeit)
und
25
(Auflösung
und
der
-
en
Kr
i
i
(Gesellschaft)
des
Gesellschaftsvertrages
be-
„bestehenden
Krankenhäusern
M
M
schlossen.
Maria
Hilf
in
Mönchenglad-
i
’
E
bach,
Sandradstraße,
Fran-
gladbach,
Viersener
Stra-
"Be
sowie
St.
Katharinen:
_
._in
Mönchengladbach-Rhein-
.dahlen,
Südwall.
Der
bis-
herige
Charakter
der
Kranken-
häuser,
der
für
die
Kran-
k
enhäuser
Maria
Hilf
und
Franziskushaus
durch
die
Satzung
des
Vereins
Maria
Hilf
e.
V.
in
Mönchen-
|
gladbach
geprägt
war,
bleibt
ımeingeschränkt
|
__erbalten,
_
——
RS
102
Karteiblatt
HRB
.
.
|
.
|
Fortsetzung
Rückseite
|
Lädt...
Amtsgericht
ann
ar
ir
won
der
a)
Firma
Ein-
b)
Sitz
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
gung
Rückseite
von
Blatt
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Grund-
oder
Stammkapital
DM
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Prokura
Rechtsverhältnisse
2
ziel
des
krankenhausbetrie-
bes
ist
eine
ausreichende
‚
medizinische
Versor
der
Bevölkerung
im
Einzugs-
ehhäuser_
durch
ein
bestmögliches
SestennteeneS
anpenot-Umer
rung
wirtSsc
Geschäftsführung.
L7
3.
Die
Geellscha
£
ist
_berech-
tigt,
Zwei
zu
errichten,
sich
bei
ande-
ren
Unternehmen
zu
betei-
Tigen,
solche
Unternehmen:
—_
Zu
erwerben
und
zu
gründen
sowie
alle
Geschäfte
einzus
ehen,
die
geeignet
sind,
den
“Gesellsch&tszweck
der.
esellsc
aft
im
Rahmen
der
Gemeinnützigkeit
zu_för-
|
dern,
4.
Die
Gesellschaft
kann
auch
ei
Arm
Dr
Sn
2
me
weitere
gemeinnützige,
mildtätige
und
kirch-
liche
Zuscke
verfolgen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
11,
1991
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
von
9.000.000,--
DM
um
8.000.000,--
DM
aus
Gesell-
:
schaftsmitteln
auf
17.000.000,--
DM,
sprechene
Neufassung
des
$
4
des
Gesellschafts-:
vertrages
und
die
Neufassung
des
8
18
Absatz
3:
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
Dezember
Dezember
1991
#
6
u
17.000.000,
--
ia)
19.
die
ent-
Ulrich
Hillekamp,
Prokurist
"chengladbach
|
Ulrich
Hillekam
stellt,
ist
zum
Geschäftsführ
Er
ist
alleinvertretun
und
von
den
Beschränkungen
de
Bruno
Kammann
ist
nicht
mehr
Geschäfts-
führer.
|
a)
10.
Juni
1992
Mön-
:
7
freit.
1
j
I
M.
DuMont
Schauberg,
Köln,
1961
.:
Fortsetzung
auf
dem
Lädt...
Zu
j
”
rn
Tausender
|
Hunderter
Tausender
|
Hunderter
Nr.
Grund-
Vorstand
der
a)
Firma
oder
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
3
4
7
8
Wilhelm-Friedrich
a)
31.
August
1993
Brockmann,
Mönchengladbach,
’
Manfred
Dülpers,
Karuıt
Mönchenzladoach,
Friedhelm
Strucks,
Krefeld,
derart,
daß
jeder
von
ihnen
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
weiteren
Prokuristen
vertre-
tungsberechtigt
ist.
9
Manfred
Frank,
a)
02.
Februar
Duisburg,
1998
derart,
daß
er
ge-
meinsam
mit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
weite-
ren
Prokuristen
“
vertretungsberech-
tigt
ist.
,
i
rversammlung
vom
17.
No-
a)
09.
Dezem-
10
a)
Kliniken
Maria
a
EI
Änderung
der
Firma
un
ber
1998
GmbH
Mönchenglad-
ter
entsprechender
Neufassung
des
Gesell-|
.
bach
schaftsvertrages
in
$
1
Absatz
1
(Firma
und
(dere
Sitz)
beschlossen.
b)
Gesell-
schaftsver-
trag
Blatt
228
£f
SBd.
il
c)
die
Verwirklichung
|
EUR
Die
Gesellschafterversammlung
vom
17.
Au-
a)
05.
Septem-
der
Aufgaben
der
8.700,
gust
2001
hat
die
Änderung
des
Unterneh-
ber
2001
Caritas
als
Lebens+
000,-
mensgegenstandes,
die
Umstellung
des
Stamm
.-
und
Wesensäußerung
kapitals
von
DM
17.000.000,-
auf
EUR
der
Katholischen
8.691.961,98,
die
Erhöhung
des
Stammkapi-
WITZ
Kirche
in
Fort-
tals
aus
Gesellschaftsmitteln
um
EUR
schreibung
der
In-
8.038,02
auf
EUR
8.700.000,-
sowie
die
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
|
Lädt...
x
m:
in
Eneha
SHeTshtree
3
DEE!
ei
Dr
nserer“
Bern
.
aa
Eee
ee
a7
Rückseite
von
Blatt
.
Amtsgericht
Nr.
Vorstand
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
m
6
7
tention
der
Fran-
Neufassung
des
Gesellschaftsvertrages
unter
b)
Gesell-
ziskanerinnen
von
Beibehaltung
der
Firma
und
des
Sitzes
be-
schafts-
Lüdinghausen
mit
schlossen.
vertrag
ihren
franziskani-
Blatt
295
schen
Grundsätzen
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge+
ff
SBd.
durch
den
Betrieb
schäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
von
Krankenhäusern
bestellt,
so
vertritt
er
die
Gesellschaft
sowie
die
Beteili-
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
be-
gung
hieran.
stellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
oder
durch
einen
Geschäfts+
Krankenhäuser
der
führer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuri-
Gesellschaft
diene
sten
vertreten.
der
stationären
un
ambulanten
Untersu
Der
Aufsichtsrat
kann
einzelnen
Geschäfts-
chung
und
Behand-
führern
Einzelvertretungsbefugnis
und/oder
lung
sowie
der
Befreiung
von
den
Beschränkungen
des
$S
181
Pflege,
Versorgung
BGB
erteilen;
dies
gilt
nicht
für
den
Be-
und
seelsorglichen|
reich
des
Dienstvertrages,
der
Nebenlei-
Begleitung
von
stungen
und
der
sonstigen
geldwerten
Vor-
Kranken
und
Wöchner
teile.
rinnen,
außerdem
den
Aufgaben,
die
sich
aus
der
Ge-
sundheitsberatung
sowie
der
Gesund-
heitsvor-
und
-
nachsorge
ergeben.
Die
Gesellschaft
kann
alle
Geschäfte
eingehen,
die
zur
Erreichung
oder
Förderung
des
Ge-
sellschaftszweckes
dienlich
sind.
In
diesem
Rahmen
kann
die
Gesellschaft
auch
-
eigene
Rechtsträ+
ger
gründen,
-
sich
an
anderen
Rechtsträgern
be-
teiligen,
-
Geschäftsbesor-
gungs-
und
Koopera+t
tionsverträge
jeder
Art
abschließen,
-Hilfspersonen
ent+
geltlich
oder
un-
entgeltlich
einset+
zen,
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
_
rs
FREIE
um,
R
m
_
EREEEEEE
nom
EI
Fire
er
en
FSEEEREREEE
RE
=
EN
Zoe
Lädt...
Amtsgericht
}hönchen
Tausender|
Hunderter
&
5)
On.
u
82)
OD
.
Tausender
|
Hunderter
Nr.
_
Vorstand
der
|
a)
Firma
.
rund
Persönlich
haftende
An
b)
Sitz
4
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
ra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
I
Abwickler
\
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
-Aufgaben
ganz
oder
teilweise
durch
Dritte
wahrnehmen
lassen.
12
Püllen,
Joachim,
Köln,
geboren
am
21.
Januar
1954
JE
EEE
BEE
EEE
EEE
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Joachim
Püllen
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
Er
ist
stets
alleinvertretungsberechtigt
und
von
den
Beschrän-
kungen
des
$
181
BGB
befreit.
Ulrich
Hillekam
a)06.
Feb.
2003
Graa
ist
nichtmehr
Geschäftsführ
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
2.
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