Handelsregister B des Amtsgerichts Lemgo
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Nummer der Firma:
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HRB 9407
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Gesundheit Lippe, Medizinisches
Versorgungszentrum Bad Salzuflen GmbH
b)
Detmold
Geschäftsanschrift:
Röntgenstr. 18, 32756 Detmold
c)
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens im
Sinne des § 52 AO, der Wohlfahrtspflege
im Sinne des des § 66 AO sowie die
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im
Sinne des § 53 AO. Der Zweck der
Gesellschaft wird verwirklicht insbesondere
durch
-den Betrieb eines Medizinischen
Versorgungszentrum im Sinne des § 95
SGB V
-Erbringung privatärztlicher Leistungen
sowie nichtärztlicher Leistungen und aller
hiermit im Zusammenhang stehenden
Tätigkeiten im Rahmen der ambulanten
medizinischen Versorgung.
Der Gesellschaftszweck wird gemäß § 58
Nr. 1 AO auch verwirklicht durch
Mittelbeschaffung zur Förderung er in
Absatz 1 genannten Zwecke durch andere
steuerbegünstigte Körperschaften oder
durch Körperschaften des öffentlichen
Rechts. Diese haben die ihnen
zugewandten Mittel ausschließlich und
unmittelbar für ihre steuerbegünstigten
Zwecke zu verwenden. Gegenstand des
Unternehmens ist der Betrieb des
Medizinischen Versorgungszentrums Bad
Salzuflen. Die Gesellschaft ist zu allen
Geschäften und Maßnahmen berechtigt,
25.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten. Jeder Geschäftsführer ist
befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im
eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
b)
Geschäftsführer:
Dr. Hütte, Johannes Eberhard, Paderborn,
*XX.XX.1972
einzelvertretungsberechtigt.
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 20.06.2018
a)
25.06.2018
Heistermann
Abruf vom 19.02.2024
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
die dem Gesellschaftszweck - mittelbar
oder unmittelbar - dienen. Sie kann sich an
anderen Unternehmen beteiligen oder
solche Unternehmen erwerben oder
errichten, soweit dies kommunalrechtlich
und gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig ist.
2
c)
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens im
Sinne des § 52 AO, der Wohlfahrtspflege
im Sinne des § 66 AO sowie die
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im
Sinne des § 53 AO. Der Zweck der
Gesellschaft wird verwirklicht insbesondere
durch -den Betrieb von Medizinischen
Versorgungszentren im Sinne des § 95
SGB V -Erbingung privatärztlicher
Leistungen sowie nichtärztlicher Leistungen
und aller hiermit im Zusammenhang
stehenden Tätigkeiten im Rahmen der
ambulanten medizinischen Versorgung. Der
Gesellschaftzweck wird gemäß § 58 Nr. 1
AO auch verwirklicht durch
Mittelbeschaffung zur Förderung der in
Absatz 1 genannten Zwecke durch andere
steuerbegünstigte Körperschaften des
öffentlichen Rechts. Diese haben die ihnen
zugewandten Mittel ausschließlich und
unmittelbar für ihre steuerbegünstigten
Zwecke zu verwenden. Gegenstand des
Unternehmens ist der Betrieb des
Medizinischen Versorgungszentrums Bad
Salzuflen und weiterer medizinischer
Versorgungszentren. Die Gesellschaft ist zu
allen Geschäften und Maßnahmen
berechtigt, die dem Gesellschaftszweck -
mittelbar oder unmittelbar - dienen. Sie
kann sich an anderen Unternehmen
beteiligen oder solche Unternehmen
erwerben oder errichten, soweit dies
Einzelprokura:
Nelges, Michael, Detmold, *XX.XX.1976
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 16.05.2019 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
a)
22.05.2019
Heistermann
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
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7
kommunalrechtlich und
gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig ist.
3
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dahmen, Robert, Aachen, *XX.XX.1966
a)
12.04.2022
Meier
4
c)
(1) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens im Sinne des § 52 AO,
der Wohlfahrtspflege im Sinne des des § 66
AO sowie die Unterstützung hilfsbedürftiger
Personen im Sinne des § 53 AO. Die
Zwecke der Gesellschaft werden
verwirklicht insbesondere durch - den
Betrieb eines Medizinischen
Versorgungszentrum im Sinne des § 95
SGB V. - Erbringung privatärztlicher
Leistungen sowie nichtärztlicher Leistungen
und aller hiermit im Zusammenhang
stehenden Tätigkeiten im Rahmen der
ambulanten medizinischen Versorgung.
(2) Darüber hinaus werden die
vorstehenden Satzungszwecke verwirklicht
durch das arbeitsteilige und planmäßige
Zusammenwirken mit anderen
Körperschaften i.S.d. § 57 Abs. 3 AO,
welche die Voraussetzungen der §§ 51 bis
68 Abgabenordnung erfüllen. In
Ausgestaltung dieses Zusammenwirkens
arbeitet die Körperschaft planmäßig
zusammen mit der Gesundheit Lippe
GmbH, der Klinikum Lippe GmbH sowie mit
den unmittelbaren und mittelbaren
steuerbegünstigten
Beteiligungsgesellschaften, welche zum
Konzernverbund der Gesundheit Lippe
GmbH gehören (Verbundkörperschaften
gem. Anlage). Das planmäßige
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dahmen, Robert, Aachen, *XX.XX.1966
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 02.11.2022 hat die
vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit
ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes
beschlossen.
a)
18.11.2022
Heistermann
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Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
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5
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7
Zusammenwirken wird insbesondere durch
die Überlassung von Räumlichkeiten für die
Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke
sowie durch die Erbringung von
Geschäftsführungsleistungen sowie durch
den Bezug der nachstehenden
Verwaltungsleistungen verwirklicht: -
Buchhaltung - Controlling -
Finanzverwaltung - Reinigungs-, Hygiene-
und Hauswirtschaftsleistungen -
Energieversorgungs- und
Energieberatungsleistungen. Daneben
werden im untergeordneten Umfang auch
sonstige mit diesen Dienstleistungen in
Zusammenhang stehende Dienstleistungen
gegenüber der Gesellschaft durch die o.g.
Verbundkörperschaften erbracht. Dadurch
wird die Gesellschaft bei der unmittelbaren
Erfüllung ihrer originären satzungsgemäßen
steuerbegünstigten Zwecke und Aufgaben
unterstützt; insoweit trägt das arbeitsteilige
und koordinierte Zusammenwirken der
beteiligten steuerbegünstigten
Körperschaften maßgeblich dazu bei, dass
die Gesellschaft das öffentliche
Gesundheitswesen, die Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen sowie die
Wohlfahrtspflege zielgerichteter und
nachhaltiger fördern kann.
(3) Der Gesellschaftszweck wird gemäß §
58 Nr. 1 AO auch verwirklicht durch
Mittelbeschaffung zur Förderung der in
Absatz 1 genannten Zwecke durch andere
steuerbegünstigte Körperschaften oder
durch Körperschaften des öffentlichen
Rechts. Diese haben die ihnen
zugewandten Mittel ausschließlich und
unmittelbar für ihre steuerbegünstigten
Zwecke zu verwenden.
(4) Gegenstand des Unternehmens ist der
Abruf vom 19.02.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 9407
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Betrieb des Medizinischen
Versorgungszentrums Bad Salzuflen.
(5) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften
und Maßnahmen berechtigt, die dem
Gesellschaftszweck - mittelbar oder
unmittelbar - dienen. Sie kann sich an
anderen Unternehmen beteiligen oder
solche Unternehmen erwerben oder
errichten, soweit dies kommunalrechtlich
und gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig ist.
5
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Nelges, Michael, Detmold, *XX.XX.1976
einzelvertretungsberechtigt.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Hütte, Johannes Eberhard, Paderborn,
*XX.XX.1972
Prokura erloschen:
Nelges, Michael, Detmold, *XX.XX.1976
a)
21.04.2023
Meier
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