Handelsregister B des Amtsgerichts Lemgo
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 4066
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Klinikum Lippe GmbH
b)
Detmold
c)
Gegenstand des Unternehmens ist der
Betrieb des Kreiskrankenhauses in Detmold
einschließlich Ausbildungsstätten,
Nebeneinrichtungen und Nebenbetrieben
und Betriebsstätten in Lemgo und Bad
Salzuflen mit deren Nebeneinrichtungen
und Nebenbetrieben.
15.000.000,00
DEM
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch die Geschäftsführer gemeinsam vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Schwarze, Peter, Betriebswirt, Saarstedt
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines
Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
Fehnker, Thomas, Detmold, *XX.XX.1963
Herzog, Ulrich, Kalletal, *XX.XX.1957
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 01.12.1992 zuletzt geändert am
04.08.1998
b)
Die Gesellschaft ist entstanden durch Umwandlung und
Übertragung des Geschäftsvermögens des Betriebes des
Kreiskrankenhauses Detmold gemäß Umwandlungsgesetz in
Verbindung mit dem Krankenhausgesetz NRW und der
Kreisordnung NRW. Der Umwandlung ist die Zwischenbilanz
zum 30.09.1992 zugrundegelegt.
Die Gesellschaft ist als übernehmende Gesellschaft mit der
Klinikum Lippe-Lemgo GmbH mit dem Sitz in Lemgo und der
Klinikum Lippe-Bad Salzuflen GmbH mit dem Sitz in Bad
Salzuflen aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom
03.08.1998 und des Beschlusses der
Gesellschafterversammlungen der sich vereinigenden
Gesellschaften vom 04.08.1998 durch Aufnahme
verschmolzen.
a)
02.03.2004
Suermann
b)
Tag der ersten
Eintragung: 21.12.1992
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und bei gleichzeitiger
Änderung der örtlichen
Zuständigkeit an die
Stelle des bisherigen
Registerblattes HRB
2036 Amtsgericht
Detmold getreten.
Freigegeben am
24.02.2004.
Gesellschaftsvertrag
nebst
Vermögensübersicht und
Umwandlungserklärung
Bl. 7 Sbd.
Gesellschafterbeschlüss
e Bl. 11 ff., Bl. 54 ff., Bl.
118 ff. Sbd.
Verschmelzungsvertrag
Bl. 91 ff. Sbd., Beschluss
der Gesellschaften Bl.
118 ff. Sbd.
2
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
ergänzt als
Geschäftsanschrift:
Röntgenstr. 18, 32756 Detmold
a)
11.11.2010
Becker
3
Prokura erloschen:
Fehnker, Thomas, Detmold, *XX.XX.1963
a)
09.05.2012
Meier
Abruf vom 27.03.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 4066
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Dr. Middeke, Helmut, Lemgo, *XX.XX.1953
4
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 15.05.2014 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 beschlossen.
a)
19.05.2014
Schrader
5
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 22.08.2014 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 beschlossen.
a)
29.08.2014
Schrader
6
b)
Nunmehr bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Middeke, Helmut, Lemgo, *XX.XX.1953
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Zöllner, Frank, Detmold, *XX.XX.1969
Prokura erloschen:
Dr. Middeke, Helmut, Lemgo, *XX.XX.1953
a)
23.10.2014
Meier
7
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Schwarze, Peter, Betriebswirt, Saarstedt
Bestellt als
Geschäftsführer:
Breitmeier, Ingo, Hamburg, *XX.XX.1960
einzelvertretungsberechtigt.
a)
13.02.2015
Meier
8
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Schwarze, Peter, Detmold, *XX.XX.1949
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Nicht mehr
Geschäftsführer:
a)
15.04.2016
Meier
Abruf vom 27.03.2024
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HRB 4066
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Breitmeier, Ingo, Hamburg, *XX.XX.1960
9
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Schwarze, Peter, Detmold, *XX.XX.1949
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Hütte, Johannes Eberhard, Paderborn,
*XX.XX.1972
einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im
Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen
Namen oder als Vertreter eines Dritten
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
a)
24.10.2016
Holländer
10
Prokura erloschen:
Zöllner, Frank, Detmold, *XX.XX.1969
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Nelges, Michael, Detmold, *XX.XX.1976
a)
23.01.2019
Meier
11
c)
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung
des öffentlichen Gesundheitswesens, des
Wohlfahrtswesens, der Volks- und
Berufsbildung und der Wissenschaft und
Forschung sowie die Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53
AO. Der Zweck der Gesellschaft wird
verwirklicht insbesondere durch -die
Sicherstellung der bedarfsgerechten
Versorgung der Bevölkerung des Kreises
Lippe mit ambulanten, vor-, nach-, voll- und
teilstationären Leistungen der
Krankenversorgung. - die Bereithaltung
theoretischer und/oder praktischer
Lehrangebote zur Aus-, Fort- und
Weiterbildung, vor allem im Bereich der
8.000.000,00
EUR
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
a)
Die Gesellschafterversammlung hat am 02.10.2019 mit
Berichtigung vom 27.11.2019 beschlossen, das Stammkapital
(DEM 15.000.000,00 ) auf Euro umzustellen, es von dann
EUR 7.669.378,22 um EUR 330.621,78 auf EUR
8.000.000,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in §§ 2
(Gegenstand), 5 (Stammkapital, Stammeinlagen) und 9
(Geschäftsführung, Vertretung) zu ändern.
a)
09.01.2020
Heistermann
Abruf vom 27.03.2024
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HRB 4066
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Medizin und der Pflege sowie - die
Forschung und Lehre im Bereich der
Medizin und der Pflege, insbesondere im
Rahmen des Betriebs von Krankenhäusern
in Zusammenarbeit mit Hochschulen und
Hochschuleinrichtungen. Gegenstand des
Unternehmens ist der Betrieb des Klinikums
Lippe. Die Gesellschaft ist zu allen
Geschäften und Maßnahmen berechtigt,
die dem Gesellschaftszweck - mittelbar
oder unmittelbar - dienen. Sie kann sich an
anderen Unternehmen beteiligen oder
solche Unternehmen erwerben oder
errichten, soweit dies kommunalrechtlich
und gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig ist.
12
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Fuchs, Christine, Bielefeld, *XX.XX.1959
Prokura erloschen:
Herzog, Ulrich, Kalletal, *XX.XX.1957
a)
10.02.2021
Meier
13
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Dr. Middeke, Helmut, Lemgo, *XX.XX.1953
a)
03.03.2021
Meier
14
c)
(1) Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung des öffentlichen
Gesundheitswesens, des
Wohlfahrtswesens, der Volks- und
Berufsbildung und der Wissenschaft und
Forschung sowie die Unterstützung
hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53
AO.
(2)Die Zwecke der Gesellschaft werden
verwirklicht insbesondere durch
die Sicherstellung der bedarfsgerechten
Versorgung der Bevölkerung des Kreises
Lippe mit ambulanten, vor-, nach-, voll- und
teilstationären Leistungen der
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 02.11.2022 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes unter Neufassung
im Übrigen beschlossen.
a)
13.12.2022
Heistermann
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HRB 4066
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Krankenversorgung durch den Betrieb des
Klinikums Lippe, die Bereithaltung
theoretischer und/oder praktischer
Lehrangebote zur Aus-, Fort- und
Weiterbildung, vor allem im Bereich der
Medizin und der Pflege sowie
die Forschung und Lehre im Bereich der
Medizin und der Pflege, insbesondere im
Rahmen des Betriebs von Krankenhäusern
in Zusammenarbeit mit Hochschulen und
Hochschuleinrichtungen.
(3)Darüberhinaus werden die vorstehenden
Satzungszwecke verwirklicht durch das
arbeitsteilige und planmäßige
Zusammenwirken mit anderen
Körperschaften i.S.d. § 57 Abs. 3 AO,
welche die Voraussetzungen der §§ 51 bis
68 Abgabenordnung erfüllen. In
Ausgestaltung dieses Zusammenwirkens
arbeitet die Körperschaft planmäßig
zusammen mit der Gesundheit Lippe
GmbH sowie mit den unmittelbaren und
mittelbaren steuerbegünstigten
Beteiligungsgesellschaften, welche zum
Konzernverbund der Gesundheit Lippe
GmbH gehören (Verbundkörperschaften
gemäß Anlage).
Das planmäßige Zusammenwirken mit den
Verbundkörperschaften wird insbesondere
durch den Erhalt von
Geschäftsführungsleistungen sowie durch
den Bezug der nachstehenden
Verwaltungsleistungen verwirklicht:
-Finanzbuchhaltung
-Controlling
-Finanzverwaltung
-Vertrags-, Qualitäts- und
Risikomanagement
-Einkauf
-EDV
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HRB 4066
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
-Reinigungs-, Hygiene- und
Hauswirtschaftsleistungen
-Energieversorgungs- und
Energieberatungsleistungen
-Essenslieferungen und Cateringleistungen.
Daneben werden im untergeordneten
Umfang auch sonstige mit diesen
Dienstleistungen in Zusammenhang
stehende Dienstleistungen gegenüber der
Gesellschaft durch die o.g.
Verbundkörperschaften erbracht. Dadurch
wird die Gesellschaft bei der unmittelbaren
Erfüllung ihrer originären satzungsgemäßen
steuerbegünstigten Zwecke und Aufgaben
unterstützt; insoweit trägt das arbeitsteilige
und koordinierte Zusammenwirken der
beteiligten steuerbegünstigten
Körperschaften maßgeblich dazu bei, dass
die Gesellschaft das öffentliche
Gesundheitswesen, das Wohlfahrtswesen,
die Volks- und Berufsbildung, die
Wissenschaft und Forschung sowie die
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen
zielgerichteter und nachhaltiger fördern
kann.
Das planmäßige und arbeitsteilige
Zusammenwirken mit anderen
Körperschaften, welche die
Voraussetzungen der §§ 51 bis 68
Abgabenordnung erfüllen, erfolgt auch
dergestalt, dass die Körperschaft ihrerseits
Leistungen an o.g. Verbundkörperschaften
erbringt und diese hierdurch bei deren
Erfüllung der satzungsgemäßen
steuerbegünstigten Zwecke unterstützt.
Dies wird insbesondere durch die
Überlassung von Räumlichkeiten (z.B.
Zentralküche) an die Klinik Service Lippe
GmbH für die Erfüllung steuerbegünstigter
Zwecke verwirklicht.
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Nummer der Firma:
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HRB 4066
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Daneben werden im untergeordneten
Umfang auch sonstige mit diesen
Dienstleistungen in Zusammenhang
stehende Dienstleistungen gegenüber den
o.g. Verbundkörperschaften erbracht.
(4) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften
und Maßnahmen berechtigt, die dem
Gesellschafts zweck - mittelbar oder
unmittelbar - dienen. Sie kann sich an
anderen Unternehmen beteiligen oder
solche Unternehmen erwerben oder
errichten, soweit dies kommunalrechtlich
und gemeinnützigkeitsrechtlich zulässig ist.
(5) Die Gesellschaft hat ihr Handeln danach
auszurichten, eine patienten- und
bedarfsgerechte Versorgung der
Bevölkerung mit einem leistungsfähigen,
sparsam und eigenverantwortlich
wirtschaftenden Klinikum sicherzustellen,
das nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten
betrieben werden muss.
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