Lädt...
BEE:
BERGE:
EEE:
VER
GER
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
_
Amtsgericht‘
Deimols
13579
Nr.
Vorstand
der
a)
Firma
Grund-
Persönlich
haftende
|
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
p
Geschäftsführer
gung
Abwickler
1
2
3
'
1
ia)
Jokisch
GmbH
Fabrik
für
:50.000,00
'a
i
Schmier-
und
Kühlmittel-
Erich
Witt-
Spezialitäten
|
i
maack
in
:b)
Oerlinghausen
Essen
1
ic)
Gegenstand
des
Unternehmens:
b)
Dipl.-Chem.
:
ist
die
Herstellung
und
der:
:
„Dr.
Hartmut
_;
Handel
mit
Schmier-
und
i
:i
„Schwesinger
:
Kühlmittelspezialitäten
’
in
Hamburg
aller
Art,
insbesondere
;
65
solchen
für
die
Metallbe-
arbeitung
und
die
Schutz-
gas-
und
Elektro-
Schweißung.
Die
Gesell-
schaft
ist
berechtigt,
alle
zur
Erreichung
des
Gesellschaftszweckes
|
nützlich
erschfenenden
und
|
sonst
damit
in
Zusammen-
hang
stehenden
Geschäfte
durchzuführen
sowie
Ge-
sellschaften
mit
gleichem
oder
ähnlichem
Gesell-
schaftszweck
zu
übernehmen
:
i
oder
sich
daran
zu
be-
)
i
teiligen.
ee
we
2
Dipl.
-Volkswirt
5
Dr.
Rainer
Radel,
|
|
Hamburg
"Dipl.-Kaufmann
Prokura
Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Do
24680
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
£
7
:a)
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
ia)
8.
Dez.
1989
:b)
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
29.
September!
()
1989
abgeschlossen
worden.
A
ic)
-
|
(Wilberg)
;d\)
Die
Gesellschaft
hat
einen
oder
mehrere
Ge-
schäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
ib)
Der
Gesell-
bestellt,
so
vertritt
dieser
die
Gesellschaft:
schaftsvertrag
allein.
Sind
mehrere
Geschäftsführer
berufen,
befindet
sich
A
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Ge-
B14
-
13
”
schäftsführer
gemeinsam
oder
durch
einen
i
Sd.Bd.
M
maack
‚und
der
Dipl.-Chemiker
Dr.
Hartmut
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Proku-
risten
vertreten.
Der
Dipl.-Ing.
Erich
Witt-
Schwesinger
sind
zu
Geschäftsführern
be-
stellt.
Dr.
Hartmut
Schwesinger
ist
als
Geschäfts-
|
a)
25.98
7
1991
y
führer
abberufen.
Dr.
Rainer
Radel
ist
zum_
Geschäftsführer
bestellt.
Dr.
Rainer
Radel
ist
als
Geschäftsführer
abberufen.
Hartmut
DipL.-Ingenieun
_
Gülck
ist
zum
Geschäftsführer
bestellt.
RA
|
|
;
Hartmut
Gülck,
|
i
:
Hamburg
{
3
Jörn
Munsch,
Hamburg,
ist
:
a)
9.
Juns
1992
|
;Prokura
in
der
Weise
erteilt,
/
__daß
er
gemeinsam
mit
einem
Fi
|
Geschäftsführer
vertretungs-
_
berechtigt
ist.
Rott)
RS
102
Karteiblatt
HRB
Fortsetzung
Rückseite
’
\
5
|
BE
nn
.
“
.
/
5
Lädt...
on
\
nn
nn
Amtsgericht
Detmold
ee
Au
i
Grund-
Persänfien
haftende
Taq
der
Eint
oe
Re
oder
Gesellschafter
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
Ein-
b)
Sitz
Stammkapital
esenscnd
und
Unterschrift
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
b)
Bemerkungen
gung
Abwickler
3
4
7
2
4;
:100.000,00
;
Die
Gesellschaft
hat
als
beherrschte
Gesell-
ia)
3.
Sept.
1992
a
ng
i
i
schaft
am
6.11.1989
mit
der
Firma
DEUTSCHE
r
’
i
;
SHELL
Aktiengesellschaft,
Hamburg,
als
herr-
i
/)
od
i
;
schender
Gesellschaft
einen
Gewinnabführungs-
:
I
|
vertrag
geschlossen.
M
(Wilberg)
;
Die
Gesellschafterversammlung
der
beherrschten
i
Gesellschaft
vom
28.4.1992
hat
im
Gewinnab-
b)
Die
Gesellschafter-
_
führungsvertrag
vom
6.11.1988
mit
allen
Stimmen
|
beschlüsse
nebst
;
zugestimmt.
Dieser
Beschluß
ist
notariell
be-
|;
Verschmelzungsver-
i
’
|
‚
urkundet.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
|
trag
und
Gewinn-
‚15.12.1989
der
herrschenden
Gesellschaft_
:
abführungsvertrag
i
DEUTSCHE
SHELL
Aktiengesellschaft
in
CE
befinden
sich
Bl.
i
’
;
hat
dem
Gewinnabführungsvertrag
vom
6.11.1989
‚42-51,
71-78
u.
'
i
ebenfalls
zugestimmt.
Wegen
des
weitergehenden
81-83
Sonderband.
Inhalts
der
Beschlüsse
der
Gesellschafterver-
|
sammlungen
der
beherrschten
und
der
herrschenden
Gesellschaft
wird
auf
den
Vertrag
und
die
Proto-_
N
|
kolle
der
Gesellschafterversammiungen
Bezug
ge-
:
\
|
:
Die
Gesellschafterversammlung
vom
10.6.1992
hat
|
\
i
;
:
die
Änderung
des
8
4
der
Satzung
(Stammkapital)
:
,
|
beschlossen.
E
:
Das
Stammkapital
ist
von
50.000,00
DM
um
j
:
50.000,00
DM
auf
100.000,00
DM
erhöht
durch
|
Übertragung
eines
Geschäftsanteils
von
50.000,
00
:
DM
an
der
zu
Oerlinghausener
bestehenden
Firma
i
m
|
|
:
GFS
Gesellschaft
für
Spezial-Schmierstoffe
mbH
f
i
;
-
eingetragen
im
Handelsregister
des
Amtsgerichts
E
’
:
Detmold
unter
HR
B
1634
-.
Diese
Gesellschaft
|
ist
zerschmolzen
durch
Aufnahme
mit
der
Firma
i
:
Jokisch
GmbH
Fabrik
für
Schmier-
und
Kühlmittel-:
:
spezialitäten
aufgrund
des
Verschmelzungsver-
:
trages
vom
10.6.1992
sowie
des
Beschlusses
der
:
Gesellschafterversammlung
vom
10.6.1992
und
:
des
Beschlusses
der
Gesellschafterversammlung
:
der
übertragenen
Gesellschaft
vom
10.6.1992.
|
E
:
Die
Firma
GFS
Gesellschaft
für
Spezial-Schnmier-
|
|
stoffe
mbH
ist
dadurch
erloschen.
;
mt
5
Dr.
Rainer
Badel
i
Hartmut
Gülck
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
ia)3.
März,
1994
I
DipIon-Volks-
.:gDr.
Rainer
Radel
ist
zum
Geschäftsführer
be-
;
wirt,
|
|
stellt.
1
\
Hamburg
E
;
:
(Wilberg)
6
M
|
|
|
Dr.
Rainer
Radel
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)
2
PIE
_
Fortsetzung
auf
dem
..
_M.
DuMont
Schauberg,
‚Köln,
196]
Lädt...
1
—
.
j
un
Tausender|
Hunderter
=
—
—
m
u
Amtsgericht
Detmold
.
Isıct
/
\
vie:
Nr.
_
Vorstand
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
|
Abwickler
|b)
Bemerkungen
Ä
1
2
3
4
5
6
7
|
7
Die
Prokura
für
a)
18.
Oktober
|
Jörn
Munsch
ist
1995
(4
lerloschen.
[
N
m
'
_
(wilberg)
;
8
Cai-Delf
Erich
Wittmaack
ist
nicht
mehr
Geschäfts-
a)
1.
Juli
iR
Harms,
führer.
1997
_
/
Di.plom-
Cai-Delf
Harms
ist
zum
Geschäftsführer
be-
[)
|
Ingenieur
in
‚stellt.
Hamburg
nr
(Wilberg)
b)
Beschl.
Bl.
104
Skd.
9
Die
Gesellschafterversammlung
vom
23.
April
2-05.
Juni
2001
hat
die
Änderung
des
$
3
der
Satzung
2001
(Geschäftsjahr)
beschlossen.
(Göhner)
\
b)
Der
Gesell-
schafter-
beschluß
be-
findet
sich
Bl.
121
Skd.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
en
Amtsgericht
Detmold
Rückseite
von
Blatt
2
Nr.
Vorstand
HR
B
1
6
"
der
|a)
Firma
Grund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
p
Geschäftsführer
;
DM
!
und
Unterschrift
gung
BE
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
10
Der
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungsver-|
a)
01.
August
11
12
|
Vertrag
vom
15.
Mai/17.
Mai
2001
zum
30.
Juni
2001,
24:00
Uhr
abgehoben
worden.
DT
EEE
EEE
Dr.
Endre
Kövari,
ge-
boren
am
03.
November
1967,
Nor-
derstedt
trag
mit
der
Firma
Deutsche
Shell
GmbH,
Hamburg
vom
06.
November
1989
ist
durch
Cai-Delf
Harms
ist
nicht
mehr
Geschäftsfüh-
rer.
Dr.
Endre
Kövari
ist
zum
Geschäftsfüh-
rer
bestellt.
2001
>
/)
(wilberg)
b)
Die
Gesell
-
schafter-
beschlüsse
nebst
Aufhe-
bungsvertrag
befinden
sich
Bl.
126
££
Sbd.
a)
n
tem-
r
2001
Göhner)
b)
Beschluss
Die
Gesellschaft
hat
als
beherrschte
Ge-
sellschaft
am
12.
Februar/11.
März
2002
mi
der
Shell
&
DEA
OIL
GmbH
mit
Sitz
in
Ham-
burg
als
herrschende
Gesellschaft
einen
Be-
herrschungs-
und
Gewinnabführungsvertrag
geschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
der
be-
herrschten
Gesellschaft
vom
11.
Juni
2002
hat
dem
Vertrag
einstimmig
zugestimmt.
Der
Beschluß
ist
notariell
beurkundet.
Die
Ge-
sellschafterversammlung
der
herrschenden
Gesellschaft
hat
dem
Vertrag
ebenfalls
zu-
gestimmt.
.
Wegen
des
weitergehenden
Inhalts
des
Ver-
trages
sowie
der
zustimmenden
Beschlüsse
der
Gesellschafterversammlungen
wird
auf
den
Vertrag
und
die
Protokolle
der
Gesell-
schafterversammlungen
Bezug
genommen.
7]
Fortsetzung
auf
dem
b)
Die
Gesell-
schafterbe-
schlüsse
be-
finden
sich
auf
Bl.
183
und
Bl.
191
ff.
Sonder-
band,
der
Ver-
trag
auf
Bl.
186
£f.
Son-
derband
ten
Blatt
Lädt...
Tausender|
Hunderter
|
Zehner
Detmold
13579
24680
"|Tausender
|
Hunderter
|
Zehner
Amtsgericht
-
Pr
HRB
15835
r.
orstan
der
|a)
Firma
rund
Persönlich
haftende
Ein-
|b)Sitz
-
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse.
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
13
51.200,0
ie
Gesellschafterversammlung
vom
22.
No-
a)
23.
Dezem-
0
Euro
enber
2002
hat
die
Änderung
der
SS
3,
4,
8
per
2002
und
11
der
Satzung
(Geschäftsjahr;
Stammka-
CH
7
pital;
Stimmrecht
und
Beschlussfassung;
Einschränkung
von
Geschäftsführung
und
Ver-
|(wilberg)
tretung)
beschlossen.
L
Jas
Stammkapital
ist
von
100.000,00
DM
um-
)
Der
Gesell-
gestellt
worden
von
Deutsche
Mark
auf
Euro
|schafterbe-
und
beträgt
danach
51.129,19
Euro.
Das
schluss
befin-
Stammkapital
ist
sodann
um
70,81
Euro
auf
det
sich
Bl.
51.200,00
Euro
erhöht
worden.
198
££.
Skbd.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
m
Fortsetzung
Rückseite
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Lädt...
Amtsgericht
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
Stammkapital
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Prokura
4
Rückseite
von
Blatt
Rechtsverhältnisse
HRB-
Fortsetzung
auf
dem
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
7
ten
Blatt