Handelsregister B des Amtsgerichts Lemgo
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 3511
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Stadtwerke Oerlinghausen GmbH
b)
Oerlinghausen
c)
Gegenstand des Unternehmens ist die
öffentliche Versorgung mit Wasser, Strom,
Gas und Fernwärme, die
Abwasserentsorgung sowie der ÖPNV, die
Errichtung, der Erwerb, die Erweiterung und
der Betrieb der diesem Zweck dienenden
Anlagen sowie dazugehörige und ähnliche
Geschäfte.
Die Gesellschaft ist berechtigt, zur
Förderung des Gesellschaftszweckes
andere Unternehmen zu betreiben, zu
erwerben, zu pachten, zu veräußern und
sich an solchen Unternehmen zu beteiligen
oder andere Unternehmen als
Gesellschafter aufzunehmen. Bei der
Erfüllung dieser Aufgaben haben
wirtschaftliche, ökologische und soziale
Belange gleichrangige Bedeutung.
6.000.000,00
DEM
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Geschäftsführer:
Blome, Peter, Dipl.-Ing., Horn-Bad Meinberg
Einzelprokura
Paul, Hans-Jürgen, Bad Salzuflen, *XX.XX.1962
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 23.06.1977 zuletzt geändert am
23.06.1998
a)
24.11.2003
Suermann
b)
Gesellschaftsvertrag Bl.
6 - 12 Sbd.
Gesellschafterbeschluss
Bl. 40 - 42 Sbd.
Gesellschafterbeschluss
Bl. 72 - 79 Sbd.
Gesellschafterbeschluss
Bl. 111 ff. Sbd.
Gesellschafterbeschluss
Bl. 124 R Sbd.
Gesellschafterbeschluss
Bl. 139 ff. Sbd.
Gesellschafterbeschluss
Bl. 155 ff. Sbd.
Tag der ersten
Eintragung: 06.07.1977
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und bei gleichzeitiger
Änderung der örtlichen
Zuständigkeit an die
Stelle des bisherigen
Registerblattes HRB 451
Amtsgericht Detmold
getreten.
Freigegeben am
12.11.2003.
2
b)
Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen
ergänzt als
Geschäftsanschrift:
Rathausstr. 23, 33813 Oerlinghausen
a)
04.03.2011
Rühl
3
b)
a)
Abruf vom 04.02.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 3511
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Geschäftsführer:
Synowski, Peter, Oerlinghausen, *XX.XX.1957
28.02.2012
Meier
4
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Blome, Peter, Dipl.-Ing., Horn-Bad Meinberg
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 19.03.2012 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 8 beschlossen.
a)
11.05.2012
Suermann
5
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 26.02.2014 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 9 beschlossen.
a)
11.06.2014
Suermann
6
c)
Die Versorgung mit Energie (Strom,
Wärme, Gas und Wasser) sowie die
Errichtung, der Erwerb, die Erweiterung und
der Betrieb der diesen Zwecken dienenden
Anlagen (einschließlich des Strom-,
Wärme-, Gas- und Wassernetzes) der
allgemeinen Versorgung im
Gemeindegebiet Oerlinghausen und
überörtlich, die Betriebsführung in der
Abwasserentsorgung und die
Betriebsführung der städtischen Bäder. Die
Koordination des öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV) ist
Gegenstand des Unternehmens. Bei der
Erfüllung der Aufgaben haben
wirtschaftliche, ökologische und soziale
Belange gleichrangige Bedeutung.
3.067.800,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung hat am 11.12.2015
beschlossen den Unternehmensgegenstand zu ändern, das
Stammkapital (DEM 6.000,000,00) auf Euro umzustellen, es
von dann EUR 3.067.751,29 um EUR 48,71 auf EUR
3.067.800,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in §§ 2
(Gegenstand) und 3 (Stammkapital) unter Neufassung im
übrigen zu ändern.
a)
29.01.2016
Suermann
7
3.499.950,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 26.08.2016 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 und mit ihr die
Erhöhung des Stammkapitals um 432.150,00 EUR
beschlossen.
a)
30.08.2016
Suermann
8
3.500.000,00
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 26.08.2016 hat die
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 und mit ihr die
Erhöhung des Stammkapitals um 50,00 EUR zum Zwecke der
Durchführung der Ausgliederung mit der "Eigenbetrieb
a)
30.08.2016
Suermann
Abruf vom 04.02.2024
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HRB 3511
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Abwasserwerk der Stadt Oerlinghausen" in Oerlinghausen
beschlossen.
9
c)
Die Versorgung mit Energie (Strom,
Wärme. Gas und Wasser) sowie die
Errichtung, der Erwerb, die Erweiterung und
der Betrieb der diesen Zwecken dienenden
Anlagen (einschließlich des Strom-,
Wärme-, Gas- und Wassernetzes) der
allgemeinen Versorgung im
Gemeindegebiet Oerlinghausen und
überörtlich, die Betriebsführung in der
Abwasserentsorgung und der Betrieb von
Bädern. Die Koordination des öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV) ist
Gegenstand des Unternehmens.
Die Gesellschaft darf alle Geschäfte
betreiben, die dem Gesellschaftszweck
unmittelbar oder mittelbar dienen. Die
Gesellschaft ist berechtigt, sich zur
Erfüllung ihrer Aufgaben anderer
Unternehmen zu bedienen sowie andere
Unternehmen zu erwerben, zu errichten
oder sich an ihnen zu beteiligen.
Bei der Erfüllung der Aufgaben haben
wirtschaftliche, ökologische und soziale
Belange gleichrangige Bedeutung.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 26.08.2016 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die
Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
b)
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und
Übernahmevertrages vom 26.08.2016 sowie der
Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung
vom 26.08.2016 und der Gesellschafterversammlung des
übertragenden Rechtsträgers vom 26.08.2016 Teile des
Vermögens (Betriebssparte Bäder) der "Eigenbetrieb
Abwasserwerk der Stadt Oerlinghausen" mit Sitz in
Oerlinghausen als Gesamtheit im Wege der Umwandlung
durch Ausgliederung übernommen.
a)
30.08.2016
Suermann
10
Einzelprokura:
Lorenz-Freiherr von Reißwitz und Kadersin,
Arne, Soest, *XX.XX.1985
a)
24.01.2019
Meier
11
Prokura erloschen:
Lorenz-Freiherr von Reißwitz und Kadersin,
Arne, Soest, *XX.XX.1985
a)
08.05.2020
Meier
12
Einzelprokura:
a)
23.12.2020
Abruf vom 04.02.2024
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Abdruck
Nummer der Firma:
Seite 4 von 4
HRB 3511
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Benneker, Michael, Bielefeld, *XX.XX.1983
Meier
13
b)
Nunmehr bestellt als
Geschäftsführer:
Benneker, Michael, Bielefeld, *XX.XX.1983
Prokura erloschen:
Benneker, Michael, Bielefeld, *XX.XX.1983
a)
17.01.2023
Meier
14
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Synowski, Peter, Oerlinghausen, *XX.XX.1957
Einzelprokura:
Elsner, Tobias, Bünde, *XX.XX.1979
a)
16.05.2023
Meier
Abruf vom 04.02.2024