Lädt...
Amtsgericht
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Tausender|
Hunderter
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
|
Prokura
RS
102
-
2
a)
SWK
Mobil
GmbH
b)
Krefeld
c)
die
Erbringung
von
Verkehrs-
und/oder
Fahrdienstleistungen
sowie
Dienstleistungen
von
allgemeinem
wirt-
In
diesem
Rahmen
leist
die
Gesellschaft
einen
Beitrag
zur
Erfüllung
gemeinwohlorientierter
Aufgaben.
Unterneh-
mensgegenstand
ist
im
von
Verkehrsdienst-
leistungen
im
Rahmen
des
Öffentlichen
Per-
sonennahverkehrs,
des
Koh
ung
ae
tar
|
kehrs
und
der
Güter-
beförderung.
sowie
der
Betrieb
von
Einrich-
tungen
und
Anlagen
zur
Erbrinung
von
Ver-
kehrsleistungen
ein-
schließlich
aller
da-
zugehörigen
Aufgaben
und
Dienstleistungen.
Daneben
kann
die
Ge-
sellschaft
weitere
Auf-
gaben
wahrnehmen,
ins-
besondere
solche,
die
im
Interesse
der
Stadt
Krefeld
liegen,
soweit
sie
im
Einklang
mit
8
107
GO
NW
stehen.
Die
Gesellschaft
ist
zu
allen
Maßnahmen
und
Geschäften
be-
rechtigt,
durch
die
der
Gesellschafts-
zweck
gefördert
wer-
den
kann.
Sie
kann
sich
zur
Erfüllung
25.000,00
schaftlichen
Interesse.
t
einzelnen
die
ent
|
ihrer
Aufgaben
anderer
Unternehmen
bedienen,
sich
an
ihnen
beteili-
gen
oder
solche
Unter-
nehmen
sowie
Hilfs-
3
und
Nebenbetriebe
erridh-
ten,
erwerben
oder
pachten.
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
4
Klaus
Evertz,
geboren
am
23.
Mai
1944,
Krefeld
Horst
Hannappel,
geboren
am
17.
Januar
1941,
Krefeld
5
—
Tausender|
Hunderter
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
|
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
am
12.
Dezem-
ber
2000
abgeschlossen.
Die
Gesellschaft
hat
höchstens
zwei
Ge-
schäftsführer.
Ist
nur
ein
Geschäftsführer
vorhanden,
so
vertritt
dieser
die
Gesell-
schaft
allein.
bestellt,
so
wird
die
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsführer
zusammen
mit
einem
Prokuristen
vertreten.’
Die
Mitglieder
der
er
für
Geschäfte
mit
der
u
r
ERFEESE
VER
WTTUT
Sind
mehrere
Geschäftsführer
7
)
20.
Dezember
[
2000
b)
Anmeldung
Bl.
1.£f£
Scdb.;
derzeit
gel-
tender
Ge-
sellschafts-
vertrag:
Bl.
IR
ff
Scb.
EISEN
SEERFRTETTE
BGB)
befreit.
|
Dany
des
Selbstkontrahierens
(s
181
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Krefeld
Rückseite
von
Blatt
/
u
7
2
7
|
Nr.
Vorstand
HR
B
9
der
|a)
Firma
arund-
Persönlich
haftende
Ein-
[b)Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
©
|a)
TagderEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
j
Abwickler
-
b)
Bemerkungen
1
2
3
6
7
2
gesamtprokura:
Zwischen
der
Städtische
Werke
Krefeld
a)
29.
Dezember
2000
Gerhard
Daumann,
Aktiengesellschaft.mit
Sitz
in
Krefeld
dr
geb.
am
10.
Juni
(eingetragen
beim
Amtsgericht
Krefeld
unter
b)
Anmeldh
Bl.
14
£
Sap:
1953,
Krefeld
HRB
421),
die
ihre
Firma
ändert
in
SWK
I
.
;
'
Stadtwerke
Krefeld
Aktiengesellschaft
als
Beherrschungs-
und
Organträger
und
der
SWK
Mobil
GmbH
als
Gewinnabführungsver-
Organgesellschaft
ist
am
27.
Dezember
2000
trag:
Bl.
18
ff
ein
Beherrschungs-
und
Gewinnabführungs-
Sbd;
Zustimmungsbe-
vertrag
geschlossen
worden,
dem
die
Gesell-
schluß:
bl.
24
Sbad.
schafts7versammlung
der
SWK
Mobil
GmbH
(Orgängesellschaft)
und
die
Hauptversammlung
der
Städtische
Bl.
32r\
(Organträger)
Werke
Krefeld
Aktiengesellschaft-
jeweils
N
vom
27.
Dezember.
2000
zugestimmt
haben.
BEN
\
N
3
Der
Prokurist
a)
22.Januar
2001
Gerhard
Daumann
ist
berechtigt,
die
Ge-
sellschaft
gemeinsa
mit
einem
Geschäfts
x
ij
führer
oder
einem
b)
erg
eingetragen
[weiteren
Prokuriste
zu
vertreten.
4
EUR
Die
Gesellschafterversammlung
vom
2.
Juli
a)
se
2001
3,000.
000,00
2001
hat
die
Erhöhung
des
Stammkapitals
um
4.975.000,00
Euro
auf
5.000.000,00
Euro
zum
Zwecke
der
Durchführung
der
Ausgliederung
p)
ldung
Bl
und
Übernahme
des
Betriebsteils
"Verkehr"
56
SE
Sb
—
der
SWK
Stadtwerke
Krefeld
Aktiengesellschaf
etzt
eltender
mit
Sitz
in
Krefeld,
eingetragen
im
Handels-
a
eellechafte-
register
des
Amtsgerichts
Krefeld
unter
HRB
rtrag
Bl.
90
421,
sowie
die
entsprechende
Änderung
von
vr
har
"
$
5
des
Gesellschaftsvertrages
beschlossen.
.
Ferner
ist
$
9
des
Gesellschaftsvertrages
”
(Aufgaben
der
Gesellschafterversammlung)
und
$
7
Abschnitt
(5)
des
Gesellschaftsvertrages
betreffend
die
Geschäftsführung
und
Vertre-
tung
geändert
worden.
Die
Mitglieder
der
Geschäftsführung
werden
für
Geschäfte
mit
der
SWK
Stadtwerke
Krefelä|
Aktiengesellschaft
sowie
mit
der
SWK
Ener-
gie
GmbH,
der
SWK
Aqua
GmbH,
der
SWK
Fahr-
service
und
der
SWK
Kompakt
GmbH
von
dem
Verbot
des
Selbstkontrahierens
($
181:
BGB)
befreit.
ten
Blatt
Fortsetzung
auf
dem
Lädt...
Tausender
|
Hunderter
Amtsgericht
Krefeld
Tausender
|
Hunderter
.
Vorstand
der
a)
Firma
erund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
-
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
der
Eintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
|
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
3.1999
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Der
Prokurist
Gerhard
Daumann
ist
die
die
Gesell-
schaft
mit
der
SWK
Stadtwerke
Krefeld
Aktiengesellschaft
|Der
Betriebsteil
für
Rechtsgeschäfte}31.08.2001
im
Register
des
übertragenden
"Verkehr"
der
SWK
Stadt-
werke
Krefeld
Aktiengesellschaft
mit
Sitz
in
Krefeld
(eingetragen
beim
Amtsgericht
Kre-
feld
unter
HRB
421)
ist
aufgrund
des
Aus-
gliederungs-
und
Übernahmevertrages
vom
2.
Juli
2001
sowie
Zustimmungsbeschluss
der
Gesellschaft
vom
selben
Tage
gemäß
$
123
Abs.
3
Satz
1
UmwG
durch
Ausgliederung
des
diesem
Betriebsteil
zugeordneten
Vermögens
als
Gesamtheit
übernommen
worden
(Ausglie-
derung
zur
Aufnahme).
Gemäß
$
130
Abs.
1
UmwG
wird
vorliegende
Spaltung
zur
Aufnahme
-
hier:
Ausgliederung
gemäß
S
123
Abs.
3
Ziff.
1
UmwG
-
erst
mit
der
Eintragung
im
Register
des
Sitzes
des
übertragenden
Rechtsträgers
(SWK
Stadtwerke
Krefeld
Aktiengesellschaft)
wirksam.
Die
Spaltung
-
hier:
Ausgliederung
gemäß
S
123
Abs.
3
Ziff.
1
UmwG
-
ist
am
Rechtsträgers,
der
"SWK
Stadtwerke
Krefeld
Aktiengesellschaft"
(Amtsgericht
Krefeld
HRB
421)
eingetragen
und
damit
wirksam
geworden.
a)
a)
3.
de
f
b)
von
Amt&
wegen
eingetragen
9.
Aydust
2001
56
ff
Skd;
Ausgliederungs-
und
Übernahme-
vertrag:
Bl.
69
ff
Skd;
Zu-
stimmungsbeschluss
Bl.
75
Shd.
gemäß
$
130
Abs.
25.2
UmwG;
wegen
des
aus-
gliedernden
Rechtsträgers
vgl.
AG
Krefeld
HRB
421
der
SWK
Energie
GmbH,
der
SWK
Aqua
GmbH,
der
SWK
Fahrservice
GmbH
und
der
SWK
Kompakt
GmbH,
alle
mit
Sitz
in
Krefeld}
abschließt,
vom
Verbot
des
Selbst-
kontrahierens
($
181
BGB)
befreit!
zum
weiteren
Gesamt-
prokuristen
ist
Burk-
hardt
Papprott,
ge-
boren
am
5.
Januar
1955
Tönisvorst,
bestellt.
Er
ist
berechtigt,
die
Gesellschaft
gemeinsam
mit
einem
Geschäfts-
führer
oder
einem
an-
deren
Prokuristen
zu
vertreten.
Er
ist
für
die
Rechtsgeschäfte,
die
die
Gesellschaft
mit
derSwK
Stadtwerke
Krefeld
Aktiengesell-
schaft,
der
SWK
Energi:
GmbH,
der
SWK
Aqua
GmbH,
der
SWK
Fahrservice
A)
20„
November
2001
ep
b)
Anmeldung
Bl.
99£.
Sonderband
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Krefeld
|
j
u
Rückseite
von
Blatt
Nr.
Vorstand
der
|
a)
Firma
arund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
TagderEintragung
tra-
|
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
|
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
\4
5
|
6
!
T
zu
7
GmbH
und
der
SWK
Kom-
Infolge
irriger
Ein-
3
pakt
GmbH,
alle
mit
tragung
in
Sp.
5
den
Sitz
in
Krefeld,
ab-
.
letzten
Halbsatz
schließt,
von
den
Be-
schränkungen
des
$
181
BGB
befreit
und_
daher.
befugt,
die
Gesell-
7
schaft
bei
der
Vornahme
‚Von
Rechtsgeschäften
mit
sıch
selbst
oder-
als
Vertreter
eines:
Dritten
uneingeschränkt|
zu_
vertreten,
"
von
Amts
weg
erötet
[>
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt