Lädt...
f
Tausender|
Hunderter
Tausender
|
Hunderter
Amtsgericht
Kreiaid:
Nr.
Vorstand
HR
B
6
2
7
6
er
5
Kuma
rund
Persönlich
haftende]
in-
itz
Gesellschafter
'
Prokura
Rechtsverhältnisse
i
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
a
Le
Unteren
gung
|
Abwickler
\
b)
Bemerkungen
2
3
4
7
1
a)
SZK
SENIOREN-
1\000.000,--
|Arno
Rixen
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung,
a)
22.September
1997
.
ZENTRUM
KREFELD
|
|Verwaltungs-
entstanden
gem.
$$
123
Abs.
3
Ziff.
2,
gemeinnützige
GmbH
direktor,
135,
149
UmwG
idF
des
UmwBerG
vom
OA
Krefeld‘
‚|
28.
Oktober
1994
durch
Ausgliederung
eines
b)
Anmeldung
Bl.
1-4
Sdb;
ib)
Krefeld
Altenheimes
mit
allen
Aktiva
und
Passiva
Gesellschaftsvertrag
Bl.
-gegenwärtig
bewirtschaftet
von
dem
Zweck-
12
f
Sdb;
Ausgliederungs-
c)
Die
Gesellschaft
ver-
betrieb
"Wohn-
und
Pflegeheim"-
aus
dem
beschluß
Bl.
35,36
Sdb;
folgt
ausschließlich
Vermögen
des
eingetragenen
Vereins
\
Ausgliederungsplan
Bl.
und
unmittelbar
ge-
"SENIOREN-ZENTRUM
Krefeld
e.V.
Wohnheim-
TRE
SAb;
Übersicht
en
meinnützige
Zwecke
im
|
Therapie-Krankenheim,
Wilmendyk
78a,
über
die
ausgegliederten
Sinne
der
Vorschriften
Krefeld"
(übertragender
Rechtsträger)
,
Vermögensgegenstände
vgl.
des
Abschnitts
"Steuer-
gemäß
Ausgliederungsplan
vom
28.
August
=
B1L.17R-30R
Sdb;
Sach-
begünstigte
Zwecke"
1997;
der
Name
des
ausgliedernden
Rechts-
gründungsbericht
Bl.
31-33
der
Abgabenordnung.
.
trägers
ist
durch
Beschluß
der
Mitglieder-
Sdb;
Werthaltigkeits-
Zweck
der
Gesellschaft
versammlung
vom
27.
August
1997
geändert
erklärung
Bl.
34
Scb.
ist
die
Förderung
der
in
"SENIOREN
-
ZENTRUM
KREFELD
e.V."
"
Altenhilfe
und
Alten-
,
(Eingetragen
beim
‚Amtsgericht
Krefelä
unter
pflege.
Sie
dient
im
.
‚VR
1567).
Rahmen
ihrer
Möglich-
Der
'Gesellschaftsvertrag
ist
am
28.
‚August
keiten
der
Unter-
.|
1997
errichtet.
Die
Gesellschaft
hat
bringung,
Versorgung,
einen
oder
mehrere
Geschäftsführer.
Ist
nur
pflegerischen
und
ein
Geschäftsführer
bestellt,
vertritt
sozialen
Betreuung
.er-die
Gesellschaft
alleine;
sind
mehrere
hilfsbedürftiger
Men-
|.
|
Geschäftsführer
bestellt,
so
wird
die
schen
ohne
Rücksicht
Gesellschaft
durch
zwei
Geschäftsführer
auf
Staatszugehörig-
gemeinschaftlich
oder
durch
einen
Geschäftsr
keit,
Konfession,
Rasse
führer
in
Gemeinschaft
mit
einem
Prokuristen
oder
Geschlecht.
Der.
vertreten.
Die
Gesellschafterversammlung
Zweck
der
Gesellschaft
kann
einzelnen
GeschäftsführerzZn
Allein-
wird
insbesondere
vertretungsbefugnis
erteilen.
Geschäfts-
durch
den
Betrieb
einer
führer
können
von
den
Beschränkungen
des
stationären,
teil-
S
181
BGB
befreit
werden.
Der
Geschäfts-
stationären
und
ambu-
führer
Arno
Rixen
ist
alleinvertretungs-
lanten
Einrichtung
ver-
berechtigt
und
von
den
Beschränkungen
des
wirklich?.
Die
Gesell-
$
181
BGB
befreit,
soweit
es
sich
um
schaft
darf
im
Rahmen
Rechtsgeschäfte
mit
der
Firma
"SESAM-SEnio
der
gesetzlichen
Vor-
|
SATus
Modell
für
Betreutes
Wohnen
im
|
schriften
und
der
Be-
Senloren-Zentrum
kreTie
mbH
1tz
stimmungen
des
Ge-
Krefeld
handelt.
20
sellschaftsvertrages
-
E
Gemäß
SS
135,
130
Abs.
1
UmwG
wird
vor-
insbesondere
S
3
-
alle
liegende
Spaltung
zur
Neugründung
-hier:
Geschäfte
und
sonstige
Ausgliederung
gem.
$
123
Abs.
3
Ziff.
2
UmwG-erst
mit
der
Eintagung
im.
Register
Maßnahmen
vornehmen,
des
Sitzes
des
übertragenden
Rechtsträgers
ne
dieser
Ausckben
_
(SENIOREN-ZENTRUM
Krefeld
e.V.
Wohnheim-
S
Fi
zenlien
©
Therapie-Krankenheim
Wilmendyk
78a,
Krefeld}
SCHEINEN.
jetzt:
"SENIOREN-ZENTRUM
KREFELD
e.V.")
wirksam.
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
j
=
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
Amtsgericht
Krefeld
Rückseite
von
statt
/\L
HRB
6276
Nr.
Vorstand
der
|a)
Firma
Grund
Persönlich
haftende
Ein-
|
b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
u
Abwickler
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
7
2
Die
Spaltung
vorliegend:
Ausgliederung
a)
18.
November
1997
zur
Neugründung
gem.
$
123
Abs.
3
Ziff.
2
UmwG
aus
dem
Verögen
des
"Seniorenzentrums
Krefeld
e.
V."
(übertragender
Rechtsträger)
1)
Sitz:
Krefeld
-
eingetragen
beim
Amtsge-
b)
von
Amts
wegen
richt
Krefeld
üfter
VR
1567)
durch
Aus-
gem.
$
137
Abs.
3
$.
3
gliederung
von
Vermögensteilen.
zur
Neu-
UmwG
eingetragen;
gründung
unter
Übertragung
von
'Vermögens-
wegen
des
ausgliedernden
teilen”,
‚ars-
Gesamtheit’
auf
einen
dadurch
Rechtsträgers
vgl.
Amts-
gegründeten
neuen
‚Rechtsträger):
ist
am
gericht
Krefeld
VR
1567
7.
November
1997.
im
‘Register
des.übertra-
:
genden
Rechtsträgers,
eingetragen“
"und
da-
mit"
wirksam
geworden.
($.
130
Abs.
1
:S.
2
UmwG);
der
übertragende
Rechtsträger,
ist
.
gemäß”8$
'I3l’Abs.:
1
Ziff.
3°5.
3,135
UmwG
entsprechend
der
im
Spaltüngs-
una”
Übernahmevertrag.
vörgesehenen
Aufteilung.
Anteilsinhaber
des
durch
Ausgliederung
gegründeten
neuen
Rechtsträgers
geworden,
7
der
Firma
SZK
SENIOREN-ZENTRUM
Krefeld.
gemeinnützige
GmbH.
Franz-Josef
Susen,
geboren
am
29.
März
1957,
Rheinberg
EUR
511.300,--
.
En
TEEN
Arno
Rixen
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
a)‘
19.
Ja
2000
Zum
neuen
Geschäftsführer
ist
Franz-Josef
.
Susen
bestellt;
er
ist
auch
dann
zu
allei-
|°
-,
nigen
Vertretung
der
Gesellschaft
berech-
b
Anmlidung
B1
tigt,
wenn
mehrere
Geschäftsführer
bestellt
sind;
er
ist
ferner
von
den
Beschränkungen
des
$
181
BGB
befreit
und
daher
befugt,
die
Gesellschaft
bei
der
Vornahme
von
Rechtsgeschäften
mit
sich
selbst
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
uneingeschränkt
zu
vertreten.
Februar
2000
EN
Anmeldung
Bl.
95
Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversamm-
a)
24
lung
vom
14.
Februar
20W®
ist.
der
Gesell-
5
schaftsvertrag
neu
gefaßt
worden.
]
Die
Bestimmungen
über
Sitz,
Gegenstand,
‚Stammkapital
und
abstrakte
Vertretungs-
Sdb;
derzeit‘,,
regelung
sind
unverändert
geblieben.
Die
geltende
Fassüng
des
Satzung
wurde
u.a.
um
eine
Bestimmung
be-
Gesellschaftsver-
treffend
Beirat
erweitert.
|
trages
vgl.
Bl.
99
Rs
/
Scab.
m
)
.\Durch
Beschluß
der
Gesellschafterversammlung
a)
.3I.:!Jufı
2000
vom
18.Juli
2000
ist
das
Stammkapital
auf
Euro
umgestellt
und
auf
EUR
511.
300,
--
erhöht.
ad
-
N
es
Gesellschaftsvertrages
ist
entsprec
p)@
eldung
Bl.121
Rs
Sb.
end
geändert.
Der
Gesellschaftsvertrag
ist
i
Bf
übrigen
neu
gefaßt,
ohne
daß
eintragungspf£flilch-
Vertrages
vor
Bl
Tas
sung
Ges.
tige
Tatbestände
betroffen
sind:
\
!
\,
‚Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt