| Eintragungstext | | Eintragungsart | Code: Satzung (009) |
| Text | Gesellschaftsvertrag vom 16.05.2019 |
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| Eintragungstext | | Eintragungsart | Code: Formwechsel (019) |
| Text | Entstanden durch Umwandlung im Wege des Formwechsels der Dienstleistungs- und Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Krankenhäuser eG im deutschen Städtetag, Köln (Amtsgericht Köln, GnR 725) nach Maßgabe des Beschlusses der Generalversammlung vom 16.05.2019. |
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| Eintragungstext | | Eintragungsart | Code: Formwechsel (019) |
| Text | Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 18.07.2019 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 18.07.2019 und der Gesellschafterversammlung der EKK plus GmbH vom 18.07.2019 Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die EKK plus GmbH mit Sitz in Köln (Amtsgericht Köln HRB 96562) als übernehmenden Rechtsträger übertragen. |
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| Eintragungstext | | Eintragungsart | Code: Satzung (009) |
| Text | Die Gesellschafterversammlung hat am 24.09.2021 beschlossen, § 4 (Weitere Verpflichtungen der Gesellschafter) Absatz 1 Satz 1 zu ändern. § 6 (Gesellschafterversammlungen) Absatz 4 wurde neu eingefügt; Absatz 4 ist nunmehr Absatz 5; der bisherige Absatz 5 ist nunmehr Absatz 6 und der bisherige Absatz 6 ist nunmehr Absatz 7 des Gesellschaftsvertrages. § 8 (Gesellschafterbeschlüsse) Absatz 1 Satz 2 wurde neu gefasst. § 10 (Innere Ordnung) Absatz 5 Satz 2 wurde neu eingefügt; Satz 2 ist nunmehr Satz 3 des Gesellschaftsvertrages und neu gefasst. § 11 (Aufgaben des Ausichtsrates) Absatz 2 des Gesellschaftsvertrages wurde um eine Nummer 13 ergänzt. |
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| Eintragungstext | | Eintragungsart | Code: Satzung (009) |
| Text | Die Gesellschafterversammlung vom 25.09.2020 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 Absatz 1 und mit ihr die Herabsetzung des Stammkapitals von 399.000,00 EUR um 353.000,00 EUR auf 46.000,00 EUR beschlossen. |
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