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Gesellschaftsvertrag vom 17.12.1975, zuletzt geändert am 26.07.1999

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Tag der ersten Eintragung: 31.03.1976

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 06.11.2001.

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Von Amts wegen eingetragen: die allgemeine Vertretungsbefugnis wurde berichtigt; das Geburtsdatum des GF Klaus Schnettgen wurde ergänzt.

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Die Gesellschafterversammlung vom 16.09.2014 hat die Ergänzung des Gesellschaftsvertrages um § 2 (Zweck der Gesellschaft) Ziffer 5 beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung hat am 20.06.2017 beschlossen, den Gesellschaftsvertrag insgesamt neu zu fassen, insbesondere

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die Firma und entsprechend den Gesellschaftsvertrag in § 1 zu ändern;

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den Zweck des Unternehmens und entsprechend den Gesellschaftsvertrag in § 2 zu ändern.

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Ferner wurde eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Geschäftsführung, Vertretung) beschlossen.

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Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 06.08.2018 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom selben Tag mit der Park-Klinik Köln GmbH mit Sitz in Köln (Amtsgericht Köln, HRB 37008) verschmolzen.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.