6

1

2

Gesellschaftsvertrag vom 18.02.1957 zuletzt geändert am 28.05.2004.

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3

Die Gesellschafterversammlung vom 28.05.2004 hat

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die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Stammkapital) und mit ihr die Umstellung des Stammkapitals auf Euro und eine Aufstockung um 435,41 EUR;

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5

die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Satz 2 (Firma, Sitz) und mit ihr die Sitzverlegung von Aachen (bisher AG Aachen HRB 1636) nach Bergisch Gladbach;

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1

6

die Ergänzung der Satzung um einen neuen § 8 (Gewinnverwendung) beschlossen.

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2

Gesellschaftsvertrag Bl. 128 ff. Sdb.; Beschluss Bl. 150 ff. Sdb.

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Die Gesellschaft hat mit der "Ludwig Schokolade GmbH" Aachen, den Gewinnabführungsvertrag vom 01.07.1986 abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlung einer jeden Gesellschaft vom 03.12.1992 zugestimmt hat.

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2

Lfd. Nr. 1 Sp. 6 von Amts wegen ergänzt.

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1

Der am 01.07.1986 mit der Ludwig Schokolade GmbH abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag besteht nunmehr infolge Umwandlung mit der Ludwig Schokolade GmbH & Co. Kommanditgesellschaft.

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Lfd. Nr. 3 Sp. 6 von Amts wegen eingetragen.

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Der zwischen der Orient Schokolade - Gesellschaft mit beschränkter Haftung als beherrschter Gesellschaft und der Ludwig Schokolade GmbH & Co. Kommanditgesellschaft mit Sitz in Bergisch-Gladbach (Amtsgericht Köln, HRA 22222) bestehende Ergebnisabführungsvertrag wurde mit Datum vom 08.07.2013 neugefasst. Diesem Vertrag hat die Gesellschafterversammlung der Orient Schokolade - Gesellschaft mit beschränkter Haftung durch Beschluss vom 10.07.2013 zugestimmt.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.