6

1

2

Gesellschaftsvertrag vom 05.11.1995

7

2

1

Tag der ersten Eintragung: 11.05.1994

7

2

2

Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HRB 3610 Amtsgericht Leverkusen getreten. Freigegeben am 09.05.2003.

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 09.05.2006 hat beschlossen, das Stammkapital auf Euro umzustellen, es von dann EUR 25.564,59 um EUR 35,41 auf EUR 25.600,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in § 6 zu ändern. Auch die übrigen im Gesellschaftsvertrag enthaltenen DM-Beträge wurden auf Euro umgestellt und der Gesellschaftsvertrag demgemäß geändert.

6

1

2

§ 14 (Geschäftsführung und Vertretung) Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages wurde ergänzt.

7

2

2

Beschluss Blatt 71 ff. Sonderband

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung hat am 13.10.2008 beschlossen,

6

1

2

den Gesellschaftsvertrag in § 9 Abs. 3 (Beirat) zu ändern;

6

1

3

den Gesellschaftsvertrag in § 11 Abs. 2. Buchstabe f u. i (Aufgaben der Gesellschafterversammlung) zu ändern;

6

1

4

sowie den Gesellschaftsvertrag in § 15 Abs. 1 (Jahresabschluss, Geschäftsbericht) zu ändern.

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 20.12.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 6 und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 25.600,00 EUR zum Zwecke der Ausgliederung mit der "Sozialpsychiatrisches Zentrum Leverkusen" Verein zur Hilfe für psychisch Kranke und psychisch Behinderte in der Stadt Leverkusen e.V. (AG Köln VR 401292) beschlossen.

6

2

2

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 05.11.2010 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 20.12.2010 und der Mitgliederversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 20.12.2010 Teile des Vermögens - nämlich den "Teilbetrieb Dienstleistung" - des SPZ-Début e.V., Verein zur Hilfe für psychisch kranke, behinderte und benachteiligte Menschen in der Stadt Leverkusen (vormals firmierend als "Sozialpsychiatrisches Zentrum Leverkusen" Verein zur Hilfe für psychisch Kranke und psychisch Behinderte in der Stadt Leverkusen e.V.) mit Sitz in Leverkusen (AG Köln VR 401292) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen.

7

2

2

lfd. Nr. 5 Spalte 6 b) von Amts wegen berichtigt

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 23.10.2012 hat beschlossen, den Gesellschaftsvertrag insgesamt neu zu fassen. Dabei wurden insbesondere die Firma und entsprechend der Gesellschaftsvertrag in § 1 sowie der Gegenstand des Unternehmens und entsprechend der Gesellschaftsvertrag in § 2 (bisher § 3) geändert.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.