Handelsregister B des Amtsgerichts Köln
Abdruck
Nummer der Firma:
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HRB 43546
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
1
a)
Stadtwerke Brühl GmbH
b)
Brühl
c)
die Versorgung mit leitungsgebundener
Energie aller Art sowie mit Gas und
Wasser, die Führung sonstiger, der
Daseinsvorsorge dienender
Unternehmungen sowie Energieberatung in
der Stadt Brühl.
Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung
ihrer Aufgaben anderer Unternehmen
bedienen, sich an ihnen beteiligen oder
solche Unternehmen sowie Hilfs- und
Nebenbetriebe erwerben, errichten oder
pachten.
8.000.000,00
DEM
a)
Die Gesellschaft hat einen Geschäftsführer. Der
Geschäftsführer vertritt die Gesellschaft allein.
b)
Geschäftsführer:
Gardemann, Erwin, Brühl, *XX.XX.1948
ist von den Beschränkungen des § 181 BGB
insofern befreit, als er die Gesellschaft in ihrer
Eigenschaft als Alleingesellschafterin der
Gesellschaft in Firma "Gastronomiebetriebe im
Karlsbad Brühl GmbH" bei
Gesellschafterbeschlüssen und/oder
Rechtsgeschäften aller Art vertritt.
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen
Wilhelm, Hans-Georg, Brühl
Roleff, Elisabeth, Brühl, *XX.XX.1951
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Gesellschaftsvertrag vom 29.05.1987, zuletzt geändert am
14.02.2000.
a)
30.10.2002
Leuchtenberg
b)
Tag der ersten
Eintragung:
02.07.1987
Dieses Blatt ist zur
Fortführung auf EDV
umgeschrieben worden
und bei gleichzeitiger
Änderung der örtlichen
Zuständigkeit an die
Stelle des bisherigen
Registerblattes HRB 980
Amtsgericht Brühl
getreten.
Freigegeben am
30.10.2002.
2
a)
Die Gesellschafterversammlung hat am 24.06.2004
beschlossen, den Gesellschaftsvertrag um einen § 5a
(Bedingte Erwerbsverpflichtung) zu erweitern.
a)
06.07.2004
Dr. Pruskowski
b)
Beschl. Bl. 197 ff. Sdb.;
Ges.-Vertrag Bl. 211 ff.
Sdb.;
3
a)
Die Gesellschafterversammlung hat am 25.11.2004
beschlossen, den Gesellschaftsvertrag in § 10 Ziff. 4
(Maßnahmen, die der Zustimmung des Aufsichtsrates
bedürfen) zu ändern.
a)
01.12.2004
Dr. Pruskowski
b)
Beschluss Bl. 225 ff.
Sdb.
4
Prokura erloschen:
a)
Abruf vom 25.02.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 43546
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Wilhelm, Hans-Georg, Brühl
01.02.2005
Schäfer
5
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Spainghaus, Stefan, Brühl, *XX.XX.1968
a)
05.04.2005
Schäfer
6
b)
Nach Änderung der Vertretungsbefugnis
nunmehr:
Geschäftsführer:
Gardemann, Erwin, Weilerswist, *XX.XX.1948
von den Beschränkungen des § 181 BGB
insofern befreit, als er die Gesellschaft in ihrer
Eigenschaft
a) als Alleingesellschafterin der Gesellschaft in
Firma Gastronomiebetrieben im KarlsBad
GmbH,
b) als Gesellschafterin der Gesellschaft in Firma
Gebausie Gesellschaft für Bauen und Wohnen
mbH der Stadt Brühl,
bei Gesellschafterbeschlüssen und/oder
Rechtsgeschäften aller Art vertritt.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 24.06.2008 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in
§ 7 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) und in
§ 16 (Befreiung von dem Wettbewerbsverbot) beschlossen.
a)
22.07.2008
Maintzer
7
b)
Geschäftsanschrift:
Engeldorfer Str. 2, 50321 Brühl
c)
die Versorgung mit Elektrizität, Fern- und
Nahwärme, Gas und Wasser, die Beratung
über die wirtschaftliche und
umweltfreundliche Nutzung von Energie
und Wasser, der Betrieb von Bädern, die
Personenbeförderung im Rahmen des
öffentlichen Nahverkehrs sowie die
Errichtung und der Betrieb von
Einrichtungen des ruhenden Verkehrs, und
4.090.335,05
EUR
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 22.01.2009 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 Ziffer 1. und mit
ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes
beschlossen.
Ferner wurde das Stammkapital von DEM 8.000.000,00 auf
EUR 4.090.335,05 umgestellt und der Gesellschaftsvertrag in
§ 4 Ziffer 1. geändert.
Ferner wurde der Gesellschaftsvertrag in den §§ 8, 10, 11, 12
und 13 geändert.
a)
03.02.2009
Maintzer
Abruf vom 25.02.2024
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Nummer der Firma:
Seite 3 von 7
HRB 43546
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
die Führung sonstiger, der Daseinsvorsorge
dienender Unternehmungen in der Stadt
Brühl. Gegenstand des Unternehmens ist
ferner die sichere und sozial verantwortbare
Wohnungsversorgung der breiten
Schichten der Bevölkerung sowie Aufgaben
des technischen, infrastrukturellen und
kaufmännischen Gebäudemanagements
der Stadt Brühl. Gegenstand des
Unternehmens sind auch die Pflege und
Instandhaltung der städtischen
Grünanlagen und Friedhöfe, die
Straßenreinigung, der Winterdienst, die
Abfallbeseitigung und andere Aufgaben des
Betriebshofs der Stadt Brühl.
8
5.090.400,00
EUR
a)
Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom
09.02.2009 ist das Stammkapital von EUR 4.090.335,05 um
EUR 64,95 auf EUR 4.090.400,00 erhöht.
Durch weiteren Beschluss der Gesellschafterversammlung
vom 09.02.2009 ist das Stammkapital von EUR 4.090.400,00
um EUR 1.000.000,00 auf EUR 5.090.400,00 erhöht. Der
Gesellschaftsvertrag ist entsprechend geändert in § 4.
b)
Ferner hat die Stadt Brühl nach Maßgabe des
Ausgliederungs- und Übernahmevertrges vom 09.02.2009
den Fachbereich 70 und den organisatorisch selbständigen
Teilbetrieb "Abfall" im Wege der Ausgliederung zur Aufnahme
mit allen Aktiva und Passiva jeweils als Gesamtheit auf die
Stadtwerke Brühl GmbH im Wege der Ausgliederung auf die
Gesellschaft übertragen.
a)
11.02.2009
Maintzer
9
Prokura erloschen:
Roleff, Elisabeth, Bornheim, *XX.XX.1951
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
a)
26.06.2012
Möhn
Abruf vom 25.02.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 43546
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Kuhl, Sebastian, Bornheim, *XX.XX.1982
10
b)
Vertretungsregelung geändert; nunmehr:
Geschäftsführer:
Gardemann, Erwin, Weilerswist, *XX.XX.1948
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit
sich als Vertreter der Gesellschaft "Gebausie
Gesellschaft für Bauen und Wohnen GmbH der
Stadt Brühl" Rechtsgeschäfte vorzunehmen.
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 15.07.2013 hat eine
Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7
(Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) Ziffer 4.
und ferner eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§
10, 16 beschlossen.
b)
Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach
Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 15.07.2013
sowie der Zustimmungsbeschlüsse beider
Gesellschafterversammlungen vom gleichen Tage mit der
Gastronomiebetriebe im Karlsbad Brühl GmbH mit Sitz in
Brühl (Amtsgericht Köln, HRB 44018) verschmolzen.
a)
21.08.2013
Rottländer
11
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Prokuristen vertreten.
b)
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dr. Kapsa, Marion, Brühl, *XX.XX.1962
a)
Die Gesellschafterversammlung hat am 26.06.2014
beschlossen, den Gesellschaftsvertrag in § 7
(Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) zu
ändern,
sowie § 8 (Bildung, Zusammensetzung und Amtsdauer des
Aufsichtsrates) Ziffer 2 Absatz 1 des Gesellschaftsvertrags zu
ändern.
a)
25.09.2014
Schumacher
12
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Gardemann, Erwin, Weilerswist, *XX.XX.1948
a)
19.03.2015
Möhn
13
c)
die Versorgung mit Elektrizität, Fern- und
Nahwärme, Gas und Wasser, die Beratung
über die wirtschaftliche und
umweltfreundliche Nutzung von Energie
und Wasser, der Betrieb von Bädern, die
b)
Nach Änderung der besonderen
Vertretungsbefugnis weiterhin:
Geschäftsführer:
Dr. Kapsa, Marion, Brühl, *XX.XX.1962
mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit
a)
Die Gesellschafterversammlung vom 26.06.2015 hat
beschlossen, den Gegenstand des Unternehmens und
entsprechend den Gesellschaftsvertrag in § 2 zu ändern.
Desweiteren wurde die Änderungen des
Gesellschaftsvertrages in § 4 (Stammkapital) Ziff. 2 und 3
a)
21.07.2015
Engeland
Abruf vom 25.02.2024
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Nummer der Firma:
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HRB 43546
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Personenbeförderung im Rahmen des
öffentlichen Nahverkehrs sowie die
Errichtung und der Betrieb von
Einrichtungen des ruhenden Verkehrs, und
die Führung sonstiger, der Daseinsvorsorge
dienender Unternehmungen in der Stadt
Brühl und Umgebung. Gegenstand des
Unternehmens ist ferner die sichere und
sozial verantwortbare
Wohnungsversorgung der breiten
Schichten der Bevölkerung sowie Aufgaben
des technischen, infrastrukturellen und
kaufmännischen Gebäudemanagements
der Stadt Brühl sowie die Erbringung
sonstiger Dienstleistungen für die Stadt
Brühl.
sich als Vertreter der Gebausie Gesellschaft für
Bauen und Wohnen GmbH der Stadt Brühl mit
Sitz in Brühl (Amtsgericht Köln, HRB 43250)
Rechtsgeschäfte abzuschließen.
sowie § 7 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft)
Ziff. 4 beschlossen.
Im Übrigen wurde der Gesellschaftsvertrag vollständig
neugefasst.
14
b)
Die Gesellschaft hat durch Spaltungsvertrag vom 16.03.2015
einen Teil ihres Vermögens (das Geschäftsfeld "IT") auf die
Confer IT GmbH mit Sitz in Neuwied (Amtsgericht Montabaur
HRB 24719) übertragen.
a)
08.12.2015
Stalberg
15
Prokura erloschen:
Spainghaus, Stefan, Brühl, *XX.XX.1968
a)
06.10.2016
Möhn
16
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Bisinger, Ralf, Usingen, *XX.XX.1959
a)
11.04.2017
Müller
17
a)
Die Gesellschafterversammlung hat am 21.09.2017
beschlossen, den Gesellschaftsvertrag in § 9 (Vorsitz,
Einberufung und Beschlussfassung des Aufsichtsrates) sowie
in § 10 (Aufgaben des Aufsichtsrates) zu ändern.
a)
15.12.2017
Bijok
18
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Prokura erloschen:
Kuhl, Sebastian, Bornheim, *XX.XX.1982
a)
24.05.2018
Kutz
Abruf vom 25.02.2024
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Nummer der Firma:
Seite 6 von 7
HRB 43546
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Dr. Kapsa, Marion, Brühl, *XX.XX.1962
Bestellt als
Geschäftsführer:
Kuhl, Sebastian, Bornheim, *XX.XX.1982
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Kordes, Jürgen, Erftstadt, *XX.XX.1956
Razzouki, Said, Brühl, *XX.XX.1974
19
b)
Nicht mehr
Geschäftsführer:
Kuhl, Sebastian, Bornheim, *XX.XX.1982
Bestellt als
Geschäftsführer:
Dipl.-Ing. Isele, Friedrich Thomas, Stutensee,
*XX.XX.1959
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Kuhl, Sebastian, Bornheim, *XX.XX.1982
a)
12.04.2019
Kutz
20
Prokura erloschen:
Kordes, Jürgen, Erftstadt, *XX.XX.1956
Prokura erloschen:
Razzouki, Said, Brühl, *XX.XX.1974
a)
05.08.2019
Gleissner
21
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Mündel, Norbert, Marburg, *XX.XX.1961
a)
06.01.2020
Gerhards
22
Prokura erloschen:
Bisinger, Ralf, Usingen, *XX.XX.1959
a)
21.04.2020
Raschke
23
a)
Die Gesellschafterversammlung hat am 12.11.2020
beschlossen, den Gesellschaftsvertrag in § 8 (Bildung,
Zusammensetzung und Amtsdauer des Aufsichtsrates) Absatz
2 neu zu fassen.
a)
20.11.2020
Keusch
24
a)
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er
die Gesellschaft allein. Sind mehrere
Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft
durch zwei Geschäftsführer oder durch einen
Geschäftsführer gemeinsam mit einem
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Härtel, Marcel, Köln, *XX.XX.1978
a)
Die Gesellschafterversammlung hat am 06.04.2021
beschlossen, in § 7 (Geschäftsführung und Vertretung der
Gesellschaft) die Ziffern 2 und 3 ersatzlos zu streichen. Ziffer
4 wird nunmehr Ziffer 2.
Der Gesellschaftsvertrag wurde vollständig neu gefasst.
a)
19.04.2021
Keusch
Abruf vom 25.02.2024
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Seite 7 von 7
HRB 43546
Nummer
der
Eintragung
a) Firma
b) Sitz, Niederlassung, inländische
Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte
Person, Zweigniederlassungen
c) Gegenstand des Unternehmens
Grund- oder
Stammkapital
a) Allgemeine Vertretungsregelung
b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende
Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,
Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und
besondere Vertretungsbefugnis
Prokura
a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
b) Sonstige Rechtsverhältnisse
a) Tag der Eintragung
b) Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
Prokuristen vertreten. Der/die Geschäftsführer
sind befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich
als Vertreter der Gebausie Gesellschaft für
Bauen und Wohnen GmbH der Stadt Brühl
Rechtsgeschäfte vorzunehmen und sie in ihrer
Eigenschaft als Gesellschafterin der Gebausie
Gesellschaft für Bauen und Wohnen GmbH der
Stadt Brühl zu vertreten, etwa bei
Gesellschafterbeschlüssen.
25
b)
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und
Übernahmevertrages vom 15.09.2021 sowie der
Zustimmungsbeschlüsse beider
Gesellschafterversammlungen vom selben Tage den
Unternehmensteil öffentlicher Personennahverkehr
("Unternehmensteil ÖPNV") als Gesamtheit im Wege der
Umwandlung durch Ausgliederung auf die Stadtwerke Brühl
Verkehrs GmbH mit Sitz in Brühl (Amtsgericht Köln, HRB
107420) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.
a)
20.09.2021
Engeland
26
Gesamtprokura gemeinsam mit einem
Geschäftsführer oder einem anderen
Prokuristen:
Schnieders, Stephan, Bonn, *XX.XX.1983
a)
10.01.2022
Gleissner
27
Prokura erloschen:
Kuhl, Sebastian, Bornheim, *XX.XX.1982
a)
05.09.2023
Gleissner
Abruf vom 25.02.2024