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Gesellschaftsvertrag vom 14.01.1983, zuletzt geändert am 23.01.2001

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Tag der ersten Eintragung: 17.03.1983

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Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 08.06.2001.

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Durch Gesellschaftsbeschluß vom 29.12.2000 ist das Stammkapital zum Zwecke der Durchführung des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 29.12.2000 um DEM 10.000 auf DEM 311.000 erhöht und entsprechend der Gesellschaftsvertrag geändert in § 3.

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Beschl. Bl. 230 ff. Sdb.

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Aufgrund des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 29.12.2000 hat die Akzo Nobel Coatings GmbH mit dem Sitz in Stuttgart, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Stuttgart unter HRB 2794, alle betriebsnotwendigen Gegenstände ihres Aktiv- und Passivvermögens, die dem Teilbetrieb Deco zugeordnet sind, einschließlich aller dazugehörigen, nicht bilanzierten Gegenstände sowie aller weiteren Verträge und sonstiger Rechtsverhältnisse als Gesamtheit mit allen Rechten und Pflichten unter Fortbestand des übertragenden Rechtstärgers durch Spaltung (Abspaltung) zur Aufnahme gemäß § 123 Abs. 2 Nr. 1 UmwG auf die Akzo Nobel Deco GmbH gegen Gewährung von Geschäftsanteilen an dieser Gesellschat übertragen.

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Beschl. Bl. 230 ff. Sdb.

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Die Eintragung der Spaltung bei der übertragenden Gesellschaft ist am 18.09.2001 erfolgt.

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Die Gesellschafterversammlung vom 23.05.2002 hat eine Ergänzung des Gesellschaftsvertrages um neue Ziffern 6. und 7. (Zusammensetzung, Wahl und Amtsdauer des Aufsichtsrats und Rechte, Pflichten und Vergütung des Aufsichtsrats) beschlossen.

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Sp. 5 von Amts wegen berichtigt

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Gesellschaftsvertrag vom 14.01.1983, zuletzt geändert am 23.05.2002

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Nr.1 Sp 6a) von Amts wegen berichtigt

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Lfd. Nr. 18 Spalte 5 wegen Schreibfehler von Amts wegen berichtigt.

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Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 14.07.2006 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 14.07.2006 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 14.07.2006 mit der Zweihorn GmbH mit Sitz in Hilden (Amtsgericht Düsseldorf, HRB 45430) verschmolzen.

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Verschmelzungsvertrag Bl. 69 ff. Sonderband

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Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 17.08.2006 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 17.08.2006 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 17.08.2006 mit der Levis GmbH mit Sitz in Köln (Amtsgericht Köln, HRB 31519) verschmolzen.

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Beschluß Bl. 119 ff. Sonderband

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3

Verschmelzungsvertrag Bl. 121 ff. Sonderband

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Die Gesellschafterversammlung vom 30.06.2008 hat beschlossen, das Stammkapital auf Euro umzustellen, und es sodann von EUR 159.011,19 um EUR 88,81 auf EUR 159.100,00 zu erhöhen.Das Stammkapital ist sodann zum Zwecke der Verschmelzung von 159.100,00 EUR um 3.900,00 EUR auf 163.000,00 EUR erhöht.Der Gesellschaftsvertrag ist entsprechend geändert in § 3. Der Gegenstand der Gesellschaft ist -unter Streichung des bisherigen § 2 Absatz 2- erweitert. Der Gesellschaftsvertrag ist insgesamt neugefasst.

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Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 30.06.2008 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 30.06.2008 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 30.06.2008 mit der ICI Paints Deco GmbH mit Sitz in Hilden (Amtsgericht Düsseldorf, HRB 46693) verschmolzen.

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Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 12.08.2008 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 12.08.2008 und der Gesellschafterversammlung der Akzo Nobel GmbH vom 12.08.2008 Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die Intervet Pensionsverwaltungs-GmbH - nunmehr Akzo Nobel Deco Pensions GmbH-mit Sitz in Wuppertal (Amtsgericht Wuppertal, HRB 19508) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

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2

Eintragung lfd. Nr. 41 in Spalte 4 von Amts wegen berichtigt.

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Die Gesellschafterversammlung vom 16.08.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz) Ziffer (1) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.

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2

Der Gegenstand des Unternehmens wurde geändert und entsprechend der Gesellschaftsvertrag in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) Ziffer (1).

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3

Ferner wurde der Gesellschaftsvertrag insgesamt neu gefasst.

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4

Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 16.8.2011 und der am selben Tag gefaßten Gesellschafterbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung und der Gesellschafterversammlung der übernehmenden Gesellschaft Teile ihres Vermögens, nämlich den Teilbetrieb "Decorative Paints" als Gesamtheit im Wege der Ausgliederung nach Maßgabe des Umwandlungsgesetzes auf die Akzo Nobel Farbe & Heimtex GmbH mit Sitz in Wunstorf (Amtsgericht Hannover HRB 201420, nunmehr firmierend unter: Akzo Nobel Deco GmbH) übertragen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 20.07.2015 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz) Abs.(1) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.

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2

Ferner wurde der Gegenstand des Unternehmens und entsprechend der Gesellschaftsvertrag in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) Abs. (1) geändert.

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3

Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 20.07.2015 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 20.07.2015 und der Gesellschafterversammlungen der übertragenden Rechtsträger vom 20.07.2015 mit der Akzo Nobel Packaging Coatings GmbH mit Sitz in Düsseldorf (Amtsgericht Düsseldorf, HRB 45077) und der Akzo Nobel Industrial Finishes GmbH mit Sitz in Nürnberg (Amtsgericht Nürnberg, HRB 13291) verschmolzen.

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1

Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 17.05.2019 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 17.05.2019 mit der DESOWAG GmbH mit Sitz in Rheinberg (Amtsgericht Kleve, HRB 8290) verschmolzen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 12.07.2024 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Stammkapital) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 7.000,00 EUR beschlossen.

Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.