6

1

2

Gesellschaftsvertrag vom 09.10.1997

7

2

1

Tag der ersten Eintragung: 18.12.1997

7

2

2

Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 04.10.2001.

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung hat am 16.01.2002 beschlossen, das Stammkapital (DEM 100.000,00) auf Euro umzustellen, es von dann EUR 51.129,19 um EUR 3.870,81 auf EUR 55.000,00 zu erhöhen und den Gesellschaftsvertrag in § 4 zu ändern.

6

1

2

Ferner sind § 11 Absatz 1. ( Geschäftsführung und Vertretung ) und § 12 Absatz 5. ( Gesellschafterversammlung ) geändert.

6

1

3

§ 14 ( Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung ) ist in Absatz 1. geändert und um Ziffer 2 ergänzt; die bisherigen Ziffern 2 - 12 sind Ziffern 3 - 13.

6

1

4

Weiterhin sind § 15 ( Aufsichtsrat und Zusammensetzung ), § 17 Absätze 1. und 4. ( Aufgaben des Aufsichtsrates ) sowie § 20 Absätze 1. und 2. ( Wirtschaftsplan ) geändert.

7

2

1

Beschluß Bl. 40 ff Sdb.

7

2

1

Sp. 2 c) von Amts wegen berichtigt

6

1

1

Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 05.12.2002 ist der Gesellschaftsvertrag in § 21 um einen Absatz 3 ergänzt worden. Die nachfolgenden Absätze 3 und 4 sind nunmehr die Absätze 4 und 5.

7

2

1

Beschluß Bl. 100 ff. Sdb.;

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung hat am 14.09.2010 beschlossen,

6

1

2

den Gesellschaftsvertrag in § 3 (Gemeinnützigkeit), § 7 Abs. 2. lit. b) und e) (Einziehung, Amortisation), § 9 Abs. 2. (Beirat), § 11 Abs. 2. (Geschäftsführung, Vertretung), § 13 Abs. 1. (Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung), § 14 Abs. 1., 4. und 5. (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung), § 16 Abs. 2., 4., 8. und 9. (Vorsitz, Einberufung und Beschlussfassung des Aufsichtsrates), § 17 Abs. 2. lit. f) und i) (Aufgaben des Aufsichtsrates), § 18 Abs. 3. (Amtszeit der Aufsichtsratsmitglieder, Ausscheiden aus dem Aufsichtsrat), § 20 Abs. 1. lit. a) und b) (Wirtschaftsplan), § 21 Abs. 1., 3. und 5. (Jahresabschluss, Lagebericht) und § 22 (Bekanntmachungen) geändert worden. Der § 11 Abs. 4 (Geschäftsführung, Vertretung), § 17 Abs. 2. lit. j) (Aufgaben des Aufsichtsrates) und § 20 Abs. 3. (Wirtschaftsplan) sind ersatzlos gestrichen worden. Die bisherige lit. k). des § 17 ist numehr lit. j). Ferner ist der Gesellschaftsvertrag in § 14 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung) um Abs. 1a. und 14., in § 16 (Vorsitz, Einberufung und Beschlussfassung des Aufsichtsrates) um einen Abs. 10., in § 17 (Aufgaben des Aufsichtsrates) um Abs. 1 a., Abs. 2. lit l) und m) sowie 6. und 7. und in § 21 (Jahresabschluss, Lagebericht) um einen Abs. 1 a. ergänzt worden.

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 07.01.2015 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 15 (Aufsichtsrat und Zusammensetzung) beschlossen.

6

1

1

Die Gesellschafterversammlung vom 04.08.2017 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Weiterhin wurde der Gesellschaftsvertrag in § 15 (Aufsichtsrat und Zusammensetzung) und § 18 (Amtszeit der Aufsichtsratsmitglieder, Ausscheiden aus dem Aufsichtsrat) geändert.