Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 14.08.2001.
Eintragungstext
Spalte
7
Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 875 Sdb.
Eintragungstext
Spalte
7
Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluss Bl. 814 ff. Sdb.
Eintragungstext
Spalte
7
Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Nr. 1 Sp. 2 b) von Amts wegen berichtigt
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Aufgrund der durch Satzungsänderung vom 25.07.2001 erteilten Ermächtigung ist das Grundkapital um 1.560.000,00 EUR erhöht. Durch Beschluss der Hauptversammlung vom 08.07.2003 ist § 5 Ziff. 1 der Satzung entsprechend geändert.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Durch Beschluss der Hauptversammlung vom 08.07.2003 ist die Satzung geändert in
Eintragungstext
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6
Position
1
Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
§ 5 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals) Ziff. 2, 4;
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
4
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
§ 7 (Aufsichtsrat).
Eintragungstext
Spalte
7
Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschl. Bl. 961 ff. Sdb.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Durch Beschluß der Hauptversammlung vom 08.07.2003 ist die Satzung in § 5 Abs. 5 ( Zustimmungserfordernis für die Übertragung von Aktien) geändert worden.
Eintragungstext
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7
Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Sp.6 lfd. Nr.7 von Amts wegen ergänzt
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 08.07.2003 hat die Änderung der Satzung in § 7 Abs. 2 ( Anzahl der Aufsichtsratsmitglieder ) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
7
Position
2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Lfd. Nr. 9, Spalte 6 von Amts wegen berichtigt
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Satzung vom 25.07.1997
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
4
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung hat am 15.06.2005 beschlossen, das bisherige genehmigte Kapital aufzuheben, ein neues genehmigtes Kapital zu schaffen und entsprechend die Satzung in § 5 Ziff. 7 zu ändern.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
7
Eintragungsart
Code: Genehmigtes Kapital (005)
Text
Der Vorstand wird ermächtigt, das Grundkapital bis zum 15. Juni 2010 durch Ausgabe neuer Aktien gegen Sach- und Bareinlagen einmal oder mehrmals - insgesamt jedoch um höchstens 16.640.000,00 Euro - zu erhöhen. Die neuen Aktien können auch an Arbeitnehmer der Gesellschaft ausgegeben werden. Der Vorstand entscheidet über einen Ausschluss des Bezugsrechts.
Eintragungstext
Spalte
7
Position
2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschl. Bl. 1411 Sonderband
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Aufgrund der durch Satzungsänderung vom 25.07.2001 erteilten Ermächtigung ist das Grundkapital um weitere EUR 3.120.000,00 auf EUR 36.400.000,00 erhöht. Durch Beschluß des Aufsichtsrats vom 27.07.2005 ist die Satzung in § 5 entsprechend geändert.
Eintragungstext
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7
Position
2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Beschluß Bl. 151 ff. Sonderband
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 26.06.2009 hat die Änderung der Satzung in § 8 (Hauptversammlung) Ziffer 2 beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 18.06.2010 hat die Änderung der Satzung in § 7 Ziffer 6 (Aufsichtsrat), § 8 (Hauptversammlung) sowie § 10 (Bekanntmachungen) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Durch Beschluss der Hauptversammlung vom 18.05.2017 ist die Satzung geändert in §§ 7 (Aufsichtsrat) und 8 (Hauptversammlung). Ferner wurde ein neuer § 9 (nunmehr: Vorsitz und Leitung (Übertragung) eingefügt; die bisherigen §§ 9 bis 10 sind jetzt §§ 10 bis 11.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 15.05.2018 hat die Änderung der Satzung in § 5 Abs. 6 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 15.06.2023 hat die Änderung der Satzung in § 8 (Hauptversammlung) und § 9 (Vorsitz und Leitung (Übertragung)) beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 22.06.2023 Teile des Vermögens der BFS Service GmbH mit Sitz in Köln (Amtsgericht Köln, HRB 19279), nämlich sämtliche Anteile an der sozialfinanz.de GmbH mit Sitz in Köln (Amtsgericht Köln, HRB 51180) und sämtliche Rechte und Pflichten aus dem Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag zwischen der Gesellschaft und der sozialfinanz.de GmbH, im Wege der Abspaltung zur Aufnahme übernommen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 25.06.2024 hat eine Änderung der Satzung in § 1 (Firma) und mit ihr die Änderung der Firma sowie in § 3 (Gegenstand) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Ferner wurden § 6 (Vorstand) und § 7 Abs. 6 (Aufsichtsrat) geändert.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
2
Laufende Nummer
3
Eintragungsart
Code: Sonstige Rechtsverhältnisse (011)
Text
Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 25.06.2024 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Hauptversammlung vom 25.06.2024 und der Hauptversammlung der SoBa AG vom 25.06.2024 einen Teil ihres Vermögens - namentlich den gesamten Geschäftsbetrieb, insbesondere das Bankgeschäft - als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die SozialBank AG mit Sitz in Köln (Amtsgericht Köln, HRB 113418) (vormals firmierend als SoBa AG) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.
Eintragungstext
Spalte
7
Position
2
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Freitext (004)
Text
Lfd. Nr. 47, Spalte 2 c) von Amts wegen berichtigt.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 24.06.2025 hat beschlossen § 5 Abs. 4 (Höhe und Einteilung des Grundkapitals) der Satzung ersatzlos zu streichen und die nachfolgenden Absätze neu zu nummerieren.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
1
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Die Hauptversammlung vom 23.06.2026 hat eine Änderung der Satzung in § 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.
Eintragungstext
Spalte
6
Position
1
Laufende Nummer
2
Eintragungsart
Code: Satzung (009)
Text
Des Weiteren wurde die Änderung der Satzung in § 6 Abs. 4 (Vorstand) beschlossen.
Code: mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen (010)
Gegenstand
der Erwerb, das Halten und Verwalten, die strategische Weiterentwicklung, Steuerung sowie die operative Unterstützung von Tochterunternehmen und Beteiligungen der BFS SozialFinanz Gruppe. Die Gruppe entfaltet Geschäftstätigkeiten in folgenden Bereichen: (a) Erbringung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen aller Art im Bereich der Sozial- und Gesundheitswirtschaft, (b) Erbringung von Analyse- und Beratungsleistungen im Bereich der Sozial- und Gesundheitswirtschaft, (c) Dienstleistungen für soziale Einrichtungen und Organisationen, (d) Verwaltung und Entwicklung von Immobilien. Die Gesellschaft selbst betreibt - mit Ausnahme der zulassungspflichtigen Tätigkeit als Finanzholding-Gesellschaft gemäß § 2f KWG - keine Geschäfte, die einer staatlichen Erlaubnis bedürfen, insbesondere keine Bankgeschäfte im Sinne des § 1 Abs. 1 KWG und keine Finanzdienstleistungsgeschäfte im Sinne des § 1 Abs. 1 a KWG.