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Gesellschaftsvertrag vom 18.12.1986, zuletzt geändert am 05.12.2000

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Tag der ersten Eintragung: 03.02.1987 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten.

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Gesellschaftsvertrag Blatt 1 ff. Sonderband

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Die Gesellschafterversammlung vom 08.12.2005 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 5 Absatz 1 (Stammeinlagen) und 6 Absatz 1 beschlossen.

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Beschluss Blatt 144 - 146 Sonderband

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Gesellschaftsvertrag Blatt 151 - 161 Sonderband

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Die Gesellschafterversammlung vom 28.12.2018 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 5 (Stammeinlagen), 6 Abs. 1 (Sonstige Verpflichtungen) und 16 Abs. 2 Sätze 2 und 3 (Ausscheiden und Vergütungsregelung) beschlossen.

Die Gesellschaft hat bis zu drei Geschäftsführer. Die Geschäftsführer werden auf höchstens 5 Jahre bestellt. Eine wiederholte Bestellung ist zulässig. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Hat die Gesellschaft mehrere Geschäftsführer, so wird sie durch den Geschäftsführer, für den die Stadt Kleve das Vorschlagerecht ausgeübt hat, und einen weiteren Geschäftsführer in Gemeinschaft vertreten. Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung kann einem oder mehreren Geschäftsführern die Befugnis erteilt werden, die Gesellschaft stets einzeln zu vertreten. Jeder Geschäftsführer kann durch Gesellschafterbeschluss von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit werden.