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Gesellschaftsvertrag vom 11.09.1992, zuletzt geändert am 04.12.2001

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Tag der ersten Eintragung: 09.10.1992 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HR B 2753 Amtsgericht Moers getreten.

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Gesellschaftsvertrag Blatt 1 - 10 Sonderband

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Die Gesellschafterversammlung vom 09.11.2004 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Stammkapital) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals aus Gesellschaftsmitteln um 556.982,77 auf EUR 920.000,00 beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 28.06.2004 hat weiterhin die Änderung des § 14 Ziff. 4 (Stimmrecht) des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

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Beschluss Blatt 112-117, Blatt 132-134 Sonderband

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Gesellschaftsvertrag Blatt 135-142 Sonderband

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Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 29.08.2005 sind die §§ 2 Ziffer 3, 7 Ziffer 2 (Geschäftsführung und Vertretung) und 10 Ziffer 1, 3, 4 geändert worden.

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Beschluss Blatt 147-149 Sonderband

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Gesellschaftsvertrag Blatt 153-160 Sonderband

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Die Gesellschafterversammlung vom 16.11.2007 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 13 Ziffer 4, 10 Ziffer 1 beschlossen.

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Von Amts wegen eingetragen

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Die Gesellschafterversammlung vom 22.08.2008 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 10 (Zuständigkeit des Aufsichtsrates), 13 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung) und 14 (Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung) beschlossen

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Die Gesellschafterversammlung vom 07.07.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Stammkapital) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um EUR 1.104.000,-- auf EUR 2.024.000,-- beschlossen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 09.12.2014 hat eine vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere in § 1 Ziffer 1 (Firma, Sitz, Geschäftsjahr), § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und § 4 (Stammkapital) und mit ihr die Änderung der Firma, des Unternehmensgegenstandes sowie die Erhöhung des Stammkapitals um 800.000,00 EUR auf 2.824.000,00 EUR beschlossen.

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lfd. Nr. 9 Spalte 2a) von Amts wegen ergänzt, lfd. Nr. 9 Spalte 2c) und Spalte 6a) von Amts wegen berichtigt.

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Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 29.07.2019 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 29.07.2019 und der Gesellschafterversammlung der Grafschafter Diakonie - Pflege gGmbH vom 29.07.2019 Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die Grafschafter Diakonie - Pflege gGmbH mit Sitz in Moers (Amtsgericht Kleve, HRB 6044) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

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Die Gesellschafterversammlung vom 29.07.2019 hat die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere in § 2 (Gegenstand des Unternehmens), § 4 (Stammkapital) und § 7 (Geschäftsführung und Vertretung) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.

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Rötung zu lfd. Nr. 1 Sp. 4 b) bzgl. van der Werth, Carsten,von Amts wegen zur Eintragung vom 10.10.2019 nachgetragen.

Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Prokura darf nur als Gesamtprokura erteilt werden. Die Gesellschafterversammlung kann jedem Geschäftsführer durch Beschluss Einzelvertretungsbefugnis einräumen. Sie kann Geschäftsführer durch Beschluss für Rechtsgeschäfte mit anderen steuerbegünstigten Institutionen generell von den Beschränkungen des § 181 BGB befreien und darüber hinaus für einzelne konkrete Rechtsgeschäfte.