Lädt...
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Tausender
Grund-
oder
Stammkapital
DM
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
Stadtwerke
Kleve
Gesell-.
schaft
mit
beschränkter
Haftung.
Kleve
ersor
mit
Energie
al-:
e
a:
H
ni
betrieb
sowie
Pacht
Errichtun
Erwerb,
Er-
weiterung
und
Betrieb
der
:
giesem
Zweck
dienenden
An-
;
lagen
sowie
Durchführun
i
amit
zusammenhängender
Handelsgeschäfte,
Die,
Ge
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und
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sich
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ihnen
beteilisen
ode
solche
Unternehmen
'SöWie
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werben,
‚errichten
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Eee
Miete
Une
bediene
sich
-RS
102
Karteiblatt'
HR
BB
0
383
000
,-—
Theodor
Been,
DM
Kaufmann
in.
Kleve-Kellen
‘Rolf
Plüschau,
:
Angestellter
;in
Bedburg-Hau
M
Zehner
24680
Tausender
|
Hunderter
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen
Rechtsverhältnisse
|
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung.
Die
:
Stadt
Kleve
hat
durch
Umwandlungserklärung
vom
|
:
04.06.1980
ihren
Eigenbetrieb
"Stadtwerke
Kleve"
nach
Maßgabe
der
Bestimmungen
&s
Umwandlungs-
i
|
gesetzes
vom
06.11.1969.
auf
eine
von
ihr
ge-
:
gründete
Gesellschaft
"Stadtwerke
Kleve
Gesell-
b)
Umwandlungsbeschuß
:
schaft
mit
beschränkter
Haftung",
deren
einziger
Bl.
6
ff.
Sd.Bd.
|
Gesellschafter
sie
ist,
umgewandelt
und
dieser
Gesellschaftsver-
ı
:
in
Anrechnung
auf
das
Stammkapital
das
gesamte
:
trag
Bl.
9
Sf.
:
Vermögen
des
Eigenbetriebes
"Stadtwerke
Kleve"
Sd.Bd.
:
gemäß
der
Bilanz
zum
31.12.1979
in
Verbindung
:
:
mit
der
dazu
eingereichten
Übersicht
über
Ver-
;
mögensgegenstände
und
Verbindlichkeiten
gemäß
:%
52
Abs.
4
Umwandlungsgesetz
übertragen.
Die
:
Gesellschaft
hat
einen
Geschäftsführer,
der
die:
;
Gesellschaft
allein
vertritt,
Theodor
Beem
ist.
;
alleinvertretungsberechtigt.
Theodor
Beem
ist.
nicht
mehr
Geschäftsführer.
ia)
02.02.1988
|RoLf
Plüschau,
Angestellter
in
Bedburg-Hau
ist
’
er
'zum
alleinvertretungsberechtigten
Geschäfts-
i
führer
bestellt.
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
02.11.1988
a)
15.
12.998
hat
die
Änderung
der
Satzung
nach
Maßgabe
des
M
:
zu
den
Registerakten
eingereichten
Protokolls
:
(4
Alf
:
beschlossen.
:b)
Beschluß
Blatt
60
ff,
Sonderband
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
|
N
l
Rückseite
von
Blat.............
Amtsgericht
|
Kfe
Vorstand
Nr.
Grund-
|
der
oder
Persönlich
haftende
)
Tag
der
Eint
in-
.
Gesellschafter
Rechtsverhältni
a)
lag
der
Eintragung
-
tra-
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Stammkapital
Geschäftsführer
ver
ältnisse
und
Unterschrift
gung
Abwickler
b)
Bemerkungen
2
|
4
7
!
J
[IC
|
©
“
|
N
9
0)
“
—
”
”
”
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2x
1
i
®
®
”
v
}
J
n
\
M-
DuMont
Schauberg,
Köln,
1961
Fortsetzung
auf
dem
.......
ten
Blatt
L_
Lädt...
Amtsgericht
Tausender|
Hunderter|
Zehner
24680
Nr.
Vorstand
der
erund
Persönlich
haftende
Ein-
|b)
Sitz
Stammkapital
Gesellschafter
Prokura
Rechtsverhältnisse
a)
Tag
derEintragung
tra-
|c)
Gegenstand
des
Unternehmens
DM
Geschäftsführer
und
Unterschrift
gung
Abwickler
|
b)
Bemerkungen
1
2
3
4
5
6
7
4
|c)
Gegenstand
des
Unter-
nehmens
ist
die
Ver-
sorgung
mit
Energie
aller
Art
und
Wasser,
der
Hafenbetrieb,
der
Parkhaus-
und
Fährbe-
trieb
sowie
die
Pachtung,
die
Errichtung,
der
Er-
werb,
die
Erweiterung
und
der
Betrieb
der
diesen
Zwecken
dienenden
Anlagen
sowie
die
Durch-
führung
der
damit
zu-
sammenhängenden
Handels-
geschäften.
Karl
_Rübo,
Stadt-
kämmerer
i.
R.
Kleve
|
Die
Gesellschafterversammlung
vom
16.
Juli
1991
hat
beschlossen.
Karl
Rübo,
Stadtkämmerer
i.
R.,
Kleve.
a)
02.10.91
die
Änderung
des
Unternehmensgegenstandes
sowie
die
:
Änderung
der
$8$
2
Abs.
1
(Gegenstand
des
Unter-
nehmens),
9
Ziffer
11
(Aufsichtsrat)
der
Satzung
Rolf
Plöschow
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Allein
a)
23.
Juli
199927”
.
vertretungsberechtigter
Geschäftsführer
ist
nunmehr
|
Rolf
Hoffmann,
Diplom-Ökonon,
Mülheim
a.
d.
Ruhr
übo
ist
nicht
mehr
Geschäftsführer.
Alleinver-
tretungsberechtigter
Geschäftsführer
ist
nunmehr
Rolf
Hoffmann,
Diplom-Ökonom,
Mülheim
a.
d.
Ruhr.
a)
08.02.1993
MP_IOsS
RS
102
-
Karteiblatt
HRB
-
gen.
1.1989
-
M.
DuMont
Schauberg,
Köln
Arnold
Lamers
in
Kleve
ist
Prokura
erT-
teilt;
er
vertritt
ge-
meinsam
mit
einem
Ge-
schäftsführer
oder
Die
Gesellschafterversammlung
vom
30.
November
1995
hat
die
Neufassung
der
Satzung,
unter
anderem
die
Äfderung
der
Vertretungsbefugnis
($
10)
beschlossen.
Die
Gesellschafterversammlung
kann
die
Geschäfts-
führung
durch
Beschluß
von
den
Beschränkungen
des
8
181
BGB
befreien.
a)
18.10.1994
a)
20.12.1995
u
b)
Beschluß
Bl.
130-144
SdB.
Fortsetzung
Rückseite
Lädt...
-
Amtsgericht
a)
Firma
b)
Sitz
c)
Gegenstand
des
Unternehmens
Grund-
oder
|
Stammkapital
DM
10
2,
3
Vorstand
Persönlich
haftende
Gesellschafter
Geschäftsführer
Abwickler
4
Prokura
Rückseite
von
Blatt
EI
Rechtsverhältnisse
Heinz
Waskowiak
in
Kleve
ist
Prokura
erteilt;
er
vertritt
gemeinsam
mit
einem
Geschäftsführer
oder
einem
Prokuristen.
a)
Tag
der
Eintragung
und
Unterschrift
b)
Bemerkungen.
Die
Gesellschafterversammlung
vom
18.
De-
zember
1998
hat
die
Anderung
der
88
3
Ab-
|
satz
2
(Stammkapital,
Stammeinlagen),
4
j
(Verfügung
über
Geschäftsanteile),
5,
7
Ab-
satz
1.7,
Absatz
1.8,
Absatz
1.9,
Absatz
-
1.10
und
Absatz
2,
8
(Geschäftsführung),
9-
15
der
Satzung
beschlossen.
Die
Geschäfts-\
führer
sind
befugt,
im
Namen
der
Gesell-
schaft
und
zugleich
als
Vertreter
der
Kle-
ver
Versorgungsbetriebe
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
und/oder
der
Bäderbe-
triebe
Kleve
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung
Rechtsgeschäfte
vorzunehmen.
Der
Geschäftsführer
Rolf
Hoffmann
ist
be-
rechtigt,
im
Namen
der
Gesellschaft
mit
sich
in
eigenem
Namen
oder
als
Vertreter
eines
Dritten
Rechtsgeschäfte
vorzunehmen
.(8
181
BGB).
Zwischen
der
Klever
Versorgungsbetriebe
Ge-
sellschaft
mit
‚beschränkter
Haftung
als
herrschendem
Unternehmen
und
der
Stadtwerke
Kleve
Gesellschaft
mit
beschränkter
Haftung]
als
beherrschtem
Unternehmen
ist
am
18.
De-
zember
1998
ein
Beherrschungs-
und
Ge-
winnabführungsvertrag
abgeschlossen,
dem
die
Gesellschafterversammlungen
der
betei-
ligten
Unternehmen
jeweils
am
selben
Tage
zugestimmt
haben.
um
Rn
NETT.
2m
ein
wur
un
era
RI
T
“
nn
Pr
Fortsetzung
auf
dem
ten
Blatt
+
a)
19.0
25.05.1999
-
—
b)
Satzungsände-
rung
Blatt
1157-164
SdB
!Beherrschungs-
und
Gewinnab-
führungsver-
trag
Blatt
207-209
Zustimmungsbe-
schlüsse
dazu
Blatt
157-164
ünd
Blatt
179-
181
SdB
BE
En
+"
Pr