| Gegenstand | Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Körperschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der Altenhilfe. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Erbringung von Kooperationsleistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO, nämlich an die Katholische Karl-Leisner-Stiftung im Kreis Kleve, die Katholische Karl-Leisner-Trägergesellschaft mbH, die Katholisches Karl-Leisner-Klinikum gGmbH, die Katholische Karl-Leisner-Pflegehilfe gGmbH, die MVZ Karl-Leisner GmbH, die MVZ Cleverland GmbH - soweit diese steuerbegünstigt ist, die Willibrord gGmbH Kleve und die Franziskus GmbH mit Sitz in Kleve. Die Kooperationsleistungen umfassen die Erbringung und Durchführung von Dienstleistungen verschiedenster Art für Betriebe im Gesundheits-, Pflege- und Sozialwesen, nämlich in den in der Anlage zum Gesellschaftsvertrag näher beschriebenen Leistungsbereichen: Speisenversorgung inklusive vor- und nachgelagerter und artverwandter Dienstleistungen, Energiemanagement, Energiebeschaffung und -versorgung, Fahrdienstleistungen, administrative Tätigkeiten und vergleichbare Dienstleistungen, hauswirtschaftliche, handwerkliche und vergleichbare pflegenahe Dienstleistungen, Managementleistungen und Beratung. Die Gesellschaft verwirklicht ihre steuerbegünstigten Zwecke ferner unter Einbeziehung von Kooperationsleistungen im Sinne von § 57 Abs. 3 AO von der Katholische Karl-Leisner-Stiftung im Kreis Kleve, der Katholische Karl-Leisner-Trägergesellschaft mbH, der Katholische Karl-Leisner-Klinikum gGmbH, der Katholische Karl-Leisner-Pflegehilfe gGmbH, der Willibrord GmbH und der Franziskus GmbH mit Sitz in Kleve in den in der Anlage zum Gesellschaftsvertrag näher beschriebenen Leistungsbereichen administrative Tätigkeiten und vergleichbare Dienstleistungen, hauswirtschaftliche, handwerkliche und vergleichbare pflegenahe Dienstleistungen, Managementdienstleistungen und Beratung, Immobilienüberlassung. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Körperschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Körperschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. § 58 AO bleibt unberührt. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten und sich an gleichartigen oder ähnlichen Unternehmen beteiligen. |