Handelsregister B des Amtsgerichts Kleve

Abdruck

Nummer der Firma:

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HRB 3209

Nummer

der

Eintragung

a) Firma

b) Sitz, Niederlassung, inländische

Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte

Person, Zweigniederlassungen

c) Gegenstand des Unternehmens

Grund- oder

Stammkapital

a) Allgemeine Vertretungsregelung

b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende

Direktoren, persönlich haftender Gesellschafter,

Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und

besondere Vertretungsbefugnis

Prokura

a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag

b) Sonstige Rechtsverhältnisse

a) Tag der Eintragung

b) Bemerkungen

1

2

3

4

5

6

7

1

a)

Dr.Hillers GmbH

b)

Emmerich am Rhein

c)

Die Herstellung von Pfefferminzprodukten.

Zuckerwaren und sonstiger gleichartiger

Waren sowie deren Vertrieb, und zwar

insbesondere unter dem Warenzeichen

Dr.Hillers, das beim Deutschen Patentamt

unter Nr.303966 (Klasse 2) eingetragen ist.

Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an

anderen Unternehmen gleichen oder

ähnlichen Gegenstandes, gleichgültig in

welcher Rechtsform, zu beteiligen, solche

Unternehmen zu errichten und zu erwerben

sowie Zweigniederlassungen zu

unterhalten.

50.000,00

DEM

a)

Die Gesellschaft hat einen oder mehrere

Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer

bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind

mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die

Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer

gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer

gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.

b)

Geschäftsführer:

Bachmüller, Tobias, Kaufmann, Emmerich

einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im

Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen

Namen oder als Vertreter eines Dritten

Rechtsgeschäfte abzuschließen.

a)

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Gesellschaftsvertrag vom 18.09.1974 zuletzt geändert am

01.03.2002

b)

Die Gesellschaft hat am 01. März 2002 mit Katjes Fassin

GmbH + Co. Kommanditgesellschaft (Amtsgericht Emmerich,

HRA 133), geschäftsansässig Dechant-Sprünken-Str. 53-57,

46446 Emmerich am Rhein, einen Beherrschungs- und

Gewinnabführungsvertrag geschlossen nach dem sie

verpflichtet ist, ihren Jahresüberschuss beginnend mit dem

Geschäftsjahr 2002 an diese Gesellschaft abzuführen. Die

Gesellschafterversammlung der Dr. Hillers GmbH hat durch

Beschluss vom 01. März 2002 dem Abschluss des Vertrages

zugestimmt.

a)

29.01.2004

Awater

b)

Tag der ersten

Eintragung: 24.08.1998

Dieses Blatt ist zur

Fortführung auf EDV

umgeschrieben worden

und bei gleichzeitiger

Änderung der örtlichen

Zuständigkeit an die

Stelle des bisherigen

Registerblattes HR B

1371 Amtsgericht

Emmerich am Rhein

getreten.

Gesellschaftsvertrag

Blatt 2 ff Sonderband

2

b)

Gemäß § 3 EGGmbHG von Amts wegen

ergänzt als

Geschäftsanschrift:

Dechant-Sprünken-Straße 53- 57, 46446

Emmerich am Rhein

b)

Der mit der Katjes Fassin GmbH + Co.

Kommanditgesellschaft, Emmerich am Rhein (Amtsgericht

Kleve, HRA 1061) am 01.03.2002 abgeschlossene

Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ist durch

Vertrag vom 29.11.2013 geändert. Die

Gesellschafterversammlung vom 29.11.2013 hat der

Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts

wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden

Beschlüsse Bezug genommen.

a)

04.12.2013

Glettenberg

    Abruf vom 04.04.2024